SPD-Fraktion bei „Schöner leben ohne Nazis“

Datum: 7. September 2020 | Kategorie: Aktuelles, Ausschuss für Integration, Ausschuss für Soziales und Stadtteilarbeit

75 Jahre ist es her, dass Europa von der Schreckensherrschaft der Nazis befreit wurde. Die Niederlage der Nationalsozialisten hat der rassistischen und mörderischen Verfolgung von Juden, Sinti, Roma, Menschen mit Handicap, Homosexuellen und politischen Gegnern ein Ende gesetzt. Krieg, Kriegsfolgen und Verbrechen der Nationalsozialisten haben bis zu 140 Millionen Menschen das Leben gekostet. Dieses Ausmaß an menschlichem Leid ist in der Geschichte beispiellos.

Rechtsradikalismus in Marzahn-Hellersdorf

Das Magazin der Alice-Salomon-Hochschule „Dunkelziffer unbekannt“ hat für Marzahn-Hellersdorf einen Bericht vorgelegt, der die Eintragungen des Berliner Registers zur Erfassung rechtsextremer Straftaten für den Bezirk zusammengefasst dokumentiert hat. Die Ergebnisse machen Mut und zeigen dennoch, dass der Kampf gegen Faschisten und Rassisten weiter gehen muss. Seit 2017 verzeichnet der Bezirk einen Rückgang der rechtsradikal und rassistisch motivierten Vorfälle. Dennoch gab es vergangenen Jahr 15 tätliche Angriffe mit rassistischen Motiven. Eine Zunahme hat es zudem bei der Verherrlichung von NS-Verbrechen gegeben.

Aufgabe für die Politik des Bezirks

Angesichts dieser Entwicklung ist es umso bedauerlicher, dass rechte Kräfte nicht mehr nur auf der Straße gegen die Demokratie und Freiheit kämpfen, sondern sie nun auch zunehmend Einzug in unsere Parlamente halten. Für alle demokratischen, freiheitlichen und antifaschistischen Kräfte in den Parlamenten besteht hier ernstzunehmende Verantwortung, sich jedem Versuch entgegen zu stellen, die Parlamente als wesentliche Institution unserer Demokratie zu entwürdigen und als Bühne für die Verbreitung dieser Ideologie zu missbrauchen.

SPD-Fraktion stärkt den Kampf gegen Rechts

Dieser Verantwortung stellt sich die SPD-Fraktion selbstbewusst. Mit der konsequenten Förderung der Kinder- und Jugendarbeit, setzt die SPD-Fraktion dort an, wo ein Abdriften junger Menschen in die rechte Szene noch verhindert werden kann. Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen sowie auch Familienzentren leisten einen enormen Beitrag zur Integration junger Menschen und Aufklärung. Sie unterstützen Eltern gemeinsam mit ihren Kindern einen Ausweg zu finden. In der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf sitzt das Mitglied der SPD-Fraktion, Marlitt Köhnke, dem Integrationsausschuss vor. Hier werden auch der Schutz, die Unterstützung und Sicherheit der möglichen Opfer rechtsradikaler Gewalt konsequent vorangetrieben.

Keinen Fußbreit den Nazis

Marzahn-Hellersdorf ist ein Ort der Vielfalt. Neben Urberlinern, leben in diesem Bezirk Menschen verschiedenster Herkünfte. Diese Vielfalt ist ein Geschenk. Sie befähigt uns dazu, in einer diversen, pluralistischen und freiheitlichen Ordnung leben zu lernen und gegenseitigen Interessen kennenzulernen und zu berücksichtigen. Rechte Kräfte instrumentalisieren diese Vielfalt und verdrehen die Wahrheit. Dies sind bewusste Angriffe auf den sozialen Frieden dessen Bewahrung im Interesse aller Bürgerinnen und Bürger ist. Ganz gleich welcher Herkunft, Ethnie, Sexualität oder körperlichen und geistigen Beeinträchtigung, die Gefahr die von Rechts ausgeht macht uns zu Verbündeten mit dem Ziel diese Gefahr wo immer es geht zurückzudrängen.