SPD-Fraktion beteiligt sich an Forderungen nach Pop-Up-Radwegen im Bezirk

Datum: 29. Juni 2020 | Kategorie: Aktuelles, Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda, Pressemitteilungen

29.06.2020 – Auf drei viel befahrenen Straßen des Bezirks soll es in Zukunft Pop-Up-Radwege geben. Einen entsprechenden Antrag hat die Fraktion der SPD gemeinsam mit der LINKE und den Bündnisgrünen an die BVV gestellt.

Pop-Up-Radwege sind temporär eingerichtete Radwege. Sie sollen zu einem späteren Zeitpunkt zu richtigen, entsprechend dem Berliner Mobilitätsgesetz ausgestatteten Radfahrwegen ausgebaut werden. Zumeist mit gelber Farbe und einem Fahrradsymbol markiert, nehmen sie für einen begrenzten Zeitraum einen Teil der Straßenfläche ein und sorgen für mehr Sicherheit der Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer auf stark befahrenen Straßen.

Bedauerlich ist jedoch, dass scheinbar nicht alle Bezirkspolitikerinnen und Bezirkspolitiker in Marzahn-Hellersdorf die Erhöhung der Sicherheit von Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrern begrüßenswert finden. Mit einer Unterschriftenaktion läuft die CDU, allen voran der Abgeordnete Mario Czaja, Sturm gegen das Projekt. Ein Projekt, das lediglich das Ziel hat, Bürgerinnen und Bürgern, die während der Covid-19-Pandemie nun vermehrt auf das Fahrrad umsteigen, ihren Weg von A nach B sicherer und schneller zu gestalten.

Begründet wird die Ablehnung der temporären Radwege damit, dass durch den Verlust von Parkflächen entlang der Märkischen Allee, Landsberger Allee und der Allee der Kosmonauten, LKWs zunehmend in Wohngebiete verdrängen, wo der Parkplatzdruck weiter zunähme. Obgleich es ohnehin fragwürdigt ist, ob LKWs auf öffentlichen Straßen dauerhaft parken können sollten, gilt in den Wohngebieten Berlins ein Parkverbot für Fahrzeuge über 7,5t. Dieses Parkverbot durchzusetzen liegt in der Verantwortung der Verkehrsstadträtin Nadja Zivkovic (CDU).

Auch das Argument mit dem Verlust der Parkflächen, beispielsweise entlang der Märkischen Allee ist zu kurz gegriffen. Wie Christiane Uhlich in einem Bürgerbrief vom Mai 2020 bereits angesprochen hat, lässt „die Parkplatzsituation, gerade auf der Höhe der Märkischen Spitze zu wünschen übrig, es fehlt an alternativen Parkmöglichkeiten für LKWs. Die Pop-Up-Radwege würden die Parkplatzsituation in keiner Weise verschlechtern. Es braucht eine umfassende Lösung, die sowohl Anwohner/-innen, Radfahrer/-innen und Kraftfahrzeugfahrer/-innen zufrieden stellt.“

„Für unsere Fraktion ist die Sicherheit der schwächeren Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer ein sehr wichtiges verkehrspolitisches Anliegen. Im vergangenen Jahr hat mir ein gemeinsamer Termin mit dem ADFC an der Landsberger Alle eindrücklich vor Augen geführt, wie schnell das Fahrradfahren auf den großen Straßen unseres Bezirks zum Himmelfahrtskommando werden kann. Die Pop-Up-Radwege sind ein zeitlich begrenztes Mittel, welches kurzfristig für mehr Sicherheit sorgt.“ so Marlitt Köhnke, Mitglied der SPD-Fraktion im Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und lokale Agenda.