SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf erklärt die uneingeschränkte Solidarität mit der Ukraine!

Datum: 24. Februar 2022 | Kategorie: Pressemitteilungen

Was lange befürchtet wurde, ist nun bittere Realität. Heute Morgen um 04.30 Uhr wurde von den ersten Explosionen in der Hauptstadt Kiew berichtet. Um 06.00 Uhr ruft der ukrainische Präsident den Kriegszustand aus, damit herrscht Krieg mitten Europa, in einem Land, welches nur 1608 km von Berlin entfernt ist.

Mit diesem Angriff endete die bisher gültige Friedensordnung. Das Selbstbestimmungsrecht von Staaten und ihre Souveränität, auch internationale Verträge haben für Russland keine Gültigkeit mehr. Helsinki, die Charta von Paris, auch das Budapester Memorandum und das Minsker Abkommen sind von russischem Parlament klar missachtet worden. 

Bezirksbürgermeister Gordon Lemm (SPD): „Der völkerrechtswidrige Angriff Putins hat weitreichende und furchtbare Ausmaße für alle, aber gerade für die knapp 1000 gebürtigen Ukrainer:innen, welche hier in Marzahn-Hellersdorf leben. Für sie ist heute ein besonders schrecklicher Tag – sie sorgen sich um ihre Familien, Angehörigen und Freunde. Gerade diesen Bürgerinnen und Bürgern gilt am heutigen Tag mein besonderes Mitgefühl und unser aller Solidarität. 

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf, Günther Krug, erklärt: „Mit Empörung und Fassungslosigkeit verurteilen wir diesen völkerrechtswidrigen Überfall auf die Ukraine. Dieser Aggression muss sofort Einhalt geboten werden. Ich war oft in der Ukraine nach der Revolution, ich war zu Wahlen vor Ort und habe in vielen Gesprächen erlebt wie demokratische Bedingungen geschaffen und ausgebaut wurden sind.  In den Gemeinden, Städten und Regionen der Ukraine brauchen die Menschen unsere Solidarität. Wir sichern sie ihnen zu. Ich bekräftigte, wir stehen an der Seite der Ukrainerinnen und Ukrainer, die jetzt viel Leid und Zerstörung erfahren.“



Freibad

Standort

SPD vor Ort

Standort

Aktuelles

Bild einer Gruppe von Schüler*innen, die die Hand heben. Text: "Pressemitteilung"
Mehr demokratis...

Im Rahmen der Haushaltsverhandlungen im Bezirk wurde der Antrag der SPD-Fraktion zur ...

Bild von Günther Krug in der Bezirksverordnetenversammlung. Text: "Aus der Presse"
Doppelhaushalt für den...

In diesem Artikel geht es um den Haushaltsplan des Bezirks Marzahn-Hellersdorf für d...

Bild von Schafen auf einer Wiese. Text: "Aus der Presse"
Helle Tierarche unterst...

In diesem Artikel geht es um einen Antrag der SPD-Fraktion zur Unterstützung der Hel...

Bild von fahrenden Autos und eines fahrenden Motorrads. Text: "Pressemitteilung"
Mehr Verkehrssi...

Im Rahmen der Haushaltsverhandlungen im Bezirk, wurde der gemeinsame Antrag der SPD-F...

Links