SPD Marzahn-Hellersdorf: „Alleingänge der CDU bringen das Projekt Freibad für Marzahn-Hellersdorf in Gefahr.“

Berlin, 11.09.2020 – Ein eigenes Freibad in Marzahn-Hellersdorf, der Herzenswunsch vieler Bürgerinnen und Bürger, rückt weiter in greifbare Nähe. Damit das Projekt auch wirklich zum Erfolg wird, warnt die SPD Marzahn-Hellersdorf vor Alleingängen, die das Projekt in Gefahr bringen.

Zwei Standorte in engerer Auswahl

Im Frühjahr 2020 hat das Bezirksamt die Ergebnisse der Machbarkeitsstu-die veröffentlicht. Demnach kommen drei Standorte für ein Frei- bzw. Kombibad in Frage: der Biesdorfer Baggersee, die Flächen am Biesdorfer Friedhofsweg und das Gebiet am Jelena-Santic-Park. Seitdem sind die Standorte am Biesdorfer Friedhofsweg und Jelena-Santic-Park in die engere Auswahl gekommen. Beide Standorte weisen in der Abwägung eigene Vorteile auf. „Insbesondere der Jelena-Santic-Park ist ein attraktiver Standort, aufgrund der Nähe zur Großsiedlung in der viele junge Familien leben. Da es sich beim Neubau um ein Kombibad handelt, haben diese Familien im Sommer nicht nur ein wohnortnahes Freibad. Es wird für die dort lebenden Kinder auch erheblich leichter werden, den Schwimmunterricht in den Schulsport zu integrieren.“ so Gordon Lemm (SPD), Bezirksstadtrat für Schule, Sport, Jugend und Familie.

Konkurrenz um Unterstützung des Senats

Die Kosten für den Neubau eines Frei- bzw. Kombibades können bis zu 35 Millionen Euro betragen. Eine Summe die kein Bezirkshaushalt ohne Unterstützung des Senats aufbringen kann. Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf hat daher Vertreter/-innen des Senats zu einem Vororttermin eingeladen, um die Attraktivität für den Neubau im Bezirk zu unterstreichen. Marzahn-Hellersdorf ist jedoch nicht der einzige Bezirk des Berliner Ostens, der um die Unterstützung des Senats wirbt. „Auch der Landeshaushalt verfügt nicht über endlosen Finanzierungsspielraum. Der Senat muss Prioritäten setzen und sich für die Unterstützung eines Projektes entscheiden. Unser Bezirk befindet sich damit in einem Konkurrenzkampf, den wir gewinnen müssen.“ so Iris Spranger, Kreisvorsitzende der SPD Marzahn-Hellersdorf und Wahlkreisabgeordnete

Geschlossenheit statt Alleingänge

Die CDU-Fraktion fordert das Bezirksamt in einem Antrag nun dazu auf, ein Interessenbekundungsverfahren für einen privaten Betreiber eines Frei- bzw. Kombibades zu starten. Dieser Vorstoß widerspricht dem bisherigen Konsens, dass der Neubau durch die Berliner Bäderbetriebe verwaltet wird. Zudem erweckt es den Eindruck, als herrsche ein Jahr vor der Wahl Uneinigkeit darüber, wie das Frei- bzw. Kombibad realisiert werden soll. „Einer Unterstützung des Senats werden damit bewusst Steine in den Weg gelegt. Es gibt keine Garantie dafür, dass die CDU als wichtiges Mitglied im Bezirksamt gemeinsam an dem Anliegen ehrlich mitarbeitet. Es kommt jetzt auf ein geschlossenes Vorgehen aller politischen Akteurinnen und Akteure an. Das sind wir den Bürgerinnen und Bürgern unseres Bezirks schuldig, die nichts mehr eint, als der Wunsch endlich ein eigenes Freibad im Bezirk zu haben.“ so Jennifer Hübner, Vorsitzende der SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf.

CDU für Alleingänge bekannt

Alleingänge und Allheilsversprechen der CDU sind erfahrungsgemäß mit Vorsicht zu genießen. Keiner kann wollen, dass sich beim Freibad wiederholt was beim Theater am Park unter dem Vorstoß von Christian Gräff (MdA) aus dem Jahr 2016 schief gegangen ist. Hat dieser zu Beginn der Legislaturperiode noch behauptet, er würde das Theater am Park mit eigenen Ideen retten, merkt er jetzt, dass solche protzigen Alleingänge nicht funktionieren und erst durch SPD als starker Partnerin und weitere Akteur/-innen wie die Linke möglich werden können. Die CDU tä-te daher gut daran, sich bei so einem wichtigen Projekt im Konsens mit den ande-ren Parteien zu positionieren.



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