SPD vor Ort
Marzahn-Hellersdorf, Berlin, Deutschland
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 | SPD-Fraktion zu veräußerten Standorten von Marzahn-Hellersdorfer Kaufhallen Flämingstraße 70, Berlin, Deutschland |
 | Die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorfs hat auf ihrer gestrigen Sitzung die Übertragung von 11 Jugendfreizeiteinrichtungen in freie Trägerschaft beschlossen. Die Maßnahme wurde notwendig, da das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorfs Personal einsparen muss, um den diesbezüglichen Vorgaben des Berliner Senats nachzukommen. In der Debatte der BVV machten die Sozialdemokraten deutlich, dass es sich um ein faires und transparentes Verfahren zur Übertragung gehandelt hat. Insgesamt 31 Träger hatten sich für eine Übertragung beworben. Bereits vor dem Beschluss der BVV hatte sich der Jugendhilfeausschuss im November der Empfehlung der Jury angeschlossen. Noch im März diesen Jahres hatte die BVV der Übertragung der JFE Balzer Platz aufgrund fehlender Transparenz, zu geringer Beteiligung der Bezirksverordneten und dem Fehlen eines Finanzkonzepts durch den auszuwählenden Träger nicht zugestimmt. Eine Mehrheit der BVV hatte daraufhin Kriterien definiert, nach denen zukünftige Übertragungen vorzunehmen seien. In ihren Bewerbungsunterlagen mussten die potentiellen Träger unter anderem ein ausführliches Konzept, einen Finanzplan, einen Anerkennungsnachweis als freier Träger der Jugendhilfe sowie mindestens dreijährige Erfahrung auf dem Gebiet der offenen Kinder- und Jugendarbeit nachweisen. „Das Wichtigste für uns ist, dass die Kinder und Jugendlichen unseres Bezirks auch nach der jetzt beschlossenen Übertragung an freie Träger die gleichen guten Angebote bekommen, wie zuvor. Die ausgewählten Träger scheinen die Qualifizierung und Erfahrung mitzubringen, um dies zu gewährleisten. Durch den Zeitplan des Jugendamtes haben die Träger leider nur wenige Wochen Zeit Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter einzustellen und die Häuser zu übernehmen. Wir wünschen ihnen viel Erfolg und freuen uns auf eine gute Zusammenarbeit mit diesen neuen Akteuren“ so Gordon Lemm, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Bezirks-parlament von Marzahn-Hellersdorf. Marzahner Promenade 51, Berlin, Deutschland |
| Übertragung von kommunalen Jugendfreizeiteinrichtungen in freie Trägerschaft beschlossen Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Marzahn-Hellersdorfs hat auf ihrer gestrigen Sitzung die Übertragung von 11 Jugendfreizeiteinrichtungen (JFE) in freie Trägerschaft beschlossen. Die Maßnahme wurde notwendig, da das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorfs Personal einsparen muss, um den diesbezüglichen Vorgaben des Berliner Senats nachzukommen. In der Debatte der BVV machten die Sozial-demokraten deutlich, dass es sich um ein faires und transparentes Verfahren zur Übertragung gehandelt hat. Insgesamt 31 Träger hatten sich für eine Übertragung beworben. Bereits vor dem Beschluss der BVV hatte sich der Jugendhilfeausschuss im November der Empfehlung der Jury angeschlossen. Noch im März diesen Jahres hatte die BVV der Übertragung der JFE Balzer Platz aufgrund fehlender Transparenz, zu geringer Beteiligung der Bezirksverordneten und dem Fehlen eines Finanzkonzepts durch den auszuwählenden Träger nicht zugestimmt. Eine Mehrheit der BVV hatte daraufhin Kriterien definiert, nach denen zukünftige Übertragungen vorzunehmen seien. In ihren Bewerbungsunterlagen mussten die potentiellen Träger unter anderem ein ausführliches Konzept, einen Finanzplan, einen Anerkennungsnachweis als freier Träger der Jugendhilfe sowie mindestens dreijährige Erfahrung auf dem Gebiet der offenen Kinder- und Jugendarbeit nachweisen. „Das Wichtigste für uns ist, dass die Kinder und Jugendlichen unseres Bezirks auch nach der jetzt beschlossenen Übertragung an freie Träger die gleichen guten Angebote bekommen, wie zuvor. Die ausgewählten Träger scheinen die Qualifizierung und Erfahrung mitzubringen, um dies zu gewährleisten. Durch den Zeitplan des Jugendamtes haben die Träger leider nur wenige Wochen Zeit Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter einzustellen und die Häuser zu übernehmen. Wir wünschen ihnen viel Erfolg und freuen uns auf eine gute Zusammenarbeit mit diesen neuen Akteuren“ so Gordon Lemm, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Bezirks-parlament von Marzahn-Hellersdorf. Köpenicker Straße 184, 12683, Berlin, Deutschland |
 | Bau eines Bürgerhauses in Mahlsdorf-Süd Die Bevölkerung im Siedlungsgebiet Mahlsdorf-Süd hat seit der Wende stetig zugenommen. Die vorhandenen Einrichtungen reichen nicht mehr aus, um Kulturveranstaltungen in einer guten qualitativen Form anzubieten. Wir wollen ein Stadtteilzentrum schaffen, das diesem gewachsenen Ortsteil angemessen ist. |
 | - Neujahrsempfang der SPD-Fraktion Marzahn Hellersdorf 2014 Alice-Salomon-Platz 3, Berlin, Deutschland |
 | Mit ihrem Antrag – sofortige Unterstützung nach mutwilliger Zerstörung des Nachbarschafts- und Familienzentrums „Kiek in“ sowie der Kita „Kiek mal“ – macht die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf nicht nur auf den desaströsen Anschlag auf eine bezirkliche Infrastruktureinrichtung aufmerksam, sie wirbt gleichermaß um breite Unterstützung des Bezirksamtes gegenüber dem beschädigten Träger. mehr |
 | Der Antrag fordert, die Wartezeiten im Jobcenter Allee der Kosmonauten zu verkürzen. Dies soll durch die Aufstellung eines Automaten zur Ziehung von Wartenummern erreicht werden. Zusätzlich soll die Anzahl von Sitzplätzen für bedürftige Personen wie Behinderte, Schwangere oder kranke Menschen erhöht werden und ein „Schnellschalter“ eingerichtet werden, an dem lediglich Unterlagen aus- und abgegeben sowie Empfangsbestätigungen ausgestellt werden können. mehr |
 | Einrichtung einer Babyklappe im Bezirk Marzahn-Hellersdorf |
 | Beseitigung von Betonteilen auf der Rapsweißlingstraße in 12683 Berlin |
 | Farbanstrich für Bänke und andere Gegenstände rund um den Biesdorfer Baggersee mehr |
 | Grundschulneubau Habichtshorst mehr... |
 | Die defekten Tische und Bänke sehen nicht nur unansehnlich aus, sie bergen auch ein Verletzungsrisiko.mehr |
 | Die BVV hat folgende interfraktionelle Resolution beschlossen: Wer seine Heimat verlässt, in ein fremdes Land kommt und nichts hat, außer der Hoffnung auf Unterstützung, benötigt vor allem eines: Hilfe. Eine Vielzahl von Gründen zwingt Menschen, Zuflucht in anderen Ländern zu suchen. mehr |
 | Der mit Metallstreifen eingefasste Weg (von der Lindenstraße über den Fußgängerschutzweg kommend) entlang der beiden „unbenannten Stelen“ hin zum Schmetterlingspark ist mit Gehwegplatten genau so zu verlegen, wie er rechts und links entlang der „Schmetterlingswiesen“ bereits vorhanden ist. mehr |
 | Anbetracht des gemeinsamen Ziels, die Selbstständigkeit von Menschen mit Einschränkungen zu gewährleisten, ist eine Umgestaltung des öffentlichen Personennahverkehrs zwingend erforderlich. mehr |
 | Die Wache der Freiwilligen Feuerwehr in Biesdorf müsste dringend renoviert werden. mehr |
| Bei starkem Sonnenschein sind die spielenden Kinder dem Sonnenschein dermaßen ausgesetzt, dass die Gefahr von Hitzeschlägen besteht. Um sich wieder abzukühlen, sind Schattenzonen unbedingt erforderlich. Das Bezirksamt wird daher ersucht, die Spielplätze Schmetterlingswiesen und Lauinger Straße (Biesdorf-Süd) mit Schattenzonen zu versehen. |
 | Premnitzer Straße 12, Berlin, Deutschland |
 | SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf engagiert sich für Erhalt und Ausbau der bezirklichen Hans-Werner-Henze-Musikschule Datum: 1. Juni 2017 | Kategorie: Aktuelles, Ausschuss für Kultur und Weiterbildung Die kulturpolitische Forderung nach 20 Prozent Personalmehrausstattung in den Berliner Musikschulen ist gegenwärtig in aller Munde und damit nicht zuletzt auch Gegenstand der politischen Diskussion der SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf. Insbesondere der Berliner Koalitionsvertrag zwischen SPD, Grünen und LINKE zielt auf eine verbesserte Ausstattung und damit verbunden stärkere Mindeststandards der bezirklichen Musikschulen ab. So heißt es: „Öffentlichen Dienst zum Vorbild machen – Den öffentlichen Dienst wird die Koalition zum Vorbild für gute Arbeit machen. Die Entlohnung für Lehrkräfte an Volkshochschulen und Musikschulen wird die Koalition erhöhen und prüfen, wie eine bessere soziale Absicherung sichergestellt werden kann. Dafür werden bei dauerhaftem Tätigkeits- bedarf Honorarverträge in Arbeitsverträge umgewandelt, mit einem Zwischenziel von mindestens 20 Prozent Festangestellten bis 2021. Für arbeitnehmerähnliche Beschäftigte will die Koalition eine tarifvertragliche Regelung abschließen.“ (S. 92) Weiter: „Gute Arbeit bei Musik- und Volkshochschulen – Den öffentlichen Dienst wird die Koalition zum Vorbild für gute Arbeit machen. Die Entlohnung für Lehrkräfte an Volkshochschulen und Musikschulen wird die Koalition erhöhen und prüfen, wie eine bessere soziale Absicherung sichergestellt werden kann. Dafür werden bei dauerhaftem Tätigkeits- bedarf Honorarverträge in Arbeitsverträge umgewandelt, mit einem Zwischenziel von mindestens 20 Prozent Festangestellten an den Musikschulen bis 2021. Die Koalition wird die Honorarordnungen des Landes im Hinblick auf Angemessenheit im Zusammenhang mit der Durchsetzung des effektiven Mindestlohns und Vergleichbarkeit auf den Prüfstand stellen. Für arbeitnehmerähnliche Beschäftigte will die Koalition eine tarifvertragliche Regelung abschließen.“ (S. 142) Die SPD Fraktion engagiert sich auch mit ihrem Vorsitz des Ausschusses für Kultur und Weiterbildung, das auf Berliner Landesebene determinierte Ziel fraktionsübergreifend aus dem Bezirk Marzahn-Hellersdorf heraus zu protegieren. Ein gemeinsamer interfraktioneller Antrag wird dazu ins Leben gerufen. Schließlich haben sich die kulturpolitischen Vertreterinnen der SPD-Fraktion im vergangenen Monat dafür eingesetzt den diesjährigen Musikschulbedarf zu halten und finanziell zu konsolidieren. Gefordert wird den Kulturbetrieb der bezirklichen Musikschule im Jahr 2017 aufrechtzuerhalten und den dafür erforderlichen Honorarmehrbedarf im Wege der Haushaltsdurchführung zur Verfügung zu stellen. Im Ausschuss für Kultur und Weiterbildung vom 03. Mai 2017 hat das Bezirksamt von der schwierigen Situation im Honorarmittelbereich der bezirklichen Musikschule Marzahn-Hellersdorf berichtet. Im Zuge des monatlichen Finanzcontrollings zeigt sich ein zu erwartendes Defizit von ca. 160.000,00 Euro. Ursachen dafür sich im Wesentlichen folgende: • Doppelhaushalt 2016/17 impliziert keine ausreichende Honorarmitteluntersetzung, da die Zuweisung aufgrund der Mengen von 2014 erfolgte • Komplettauszug der Musikschule im Jahr 2015 (Nutzung der Honorarmittel zum Erhalt der Infrastruktur) • Anpassung der Honorargelder an die Tarifentwicklung Gehälter der Angestellten des Landes Berlin • Einsatz der Honorarkräfte aufgrund von Dauererkrankung zur Sicherstellung des Betriebs der Musikschule (u.a. Veranstaltungsmanagement) Werden der bezirklichen Musikschule die erforderlichen Mittel nicht zur Verfügung gestellt, könnte es zu folgenden Auswirkungen kommen: • keine neuen Kooperationsverträge mit Kindertagesstätten im Bezirk zu Beginn des neuen Schuljahres 2017/18 • zwanzig fehlende Honorarlehrkräfte ab dem 01.09.17 (Fachunterricht in 35 Kitas im Bezirk,180 Kurse) • sofortiger Aufnahmestopp (bestehende Nachfrage der Kinder und Jugendlichen im Bezirk kann nicht Rechnung getragen werden) • Gefährdung des Ensemble-/ Orchestermusizieren der Musikschule • Reduzierung der Gesamtschüler/-innenzahl von aktuell 4800 um 2100 auf ca. 2700 Musikschüler/-innen • Reduzierung der Unterrichtsmengen und der damit verbundenen Zuweisung Marktstraße 182 Berlin, Deutschland |
 | SPD-Fraktion putzt Stolpersteine Datum: 19. Mai 2017 | Kategorie: Aktuelles, Pressemitteilungen Anlässlich des Jahrestags des Kriegsendes und der Befreiung vom Nazi-Terror reinigten Fraktionsvorsitzender Ulrich Brettin, stellv. Fraktionsvorsitzende Jennifer Hübner und Fraktionsgeschäftsführer Paul Kneffel auch in diesem Jahr wieder am 19. Mai 2017 Stolpersteine, die in allen Berliner Kiezen an die Ermordeten und Verfolgten des Nazi-Regimes erinnern. Leopoldstraße Berlin, Deutschland |
| Raum für Kinder und Jugendliche sichern SPD-Fraktion engagiert sich für Verkehrsberuhigung in der Nähe von Kinder- und Jugendeinrichtungen. Drucksache aus der Legislaturperiode VII. Wittenberger Straße 78 Berlin, Deutschland |
 | SPD begrüßt erste neue Oberschule in Marzahn-Hellersdorf seit 25 Jahren Der erste Neubau einer Oberschule seit 25 Jahren wurde am 05. August 2019 feierlich im Bezirk eingeweiht. In der Straße an der Schule im Stadtteil Mahlsdorf hat die neue integrierte Sekundarschule mit gymnasialer Oberstufe ihre Forten für die neuen 7. und 8. Klässler/-innen geöffnet. An der Schule 41 Berlin, Deutschland |
 | Müllkippe Marzahn?! SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf fordert Maßnahmen gegen die Verschmutzung der Wasseranlage Springpfuhl Die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf fordert unverzügliche Maßnahmen zur Rettung von Flora und Fauna des Marzahner Springpfuhls. In einem Antrag zur Sitzung der Bezirks-verordnetenversammlung am 22. August wird das Bezirksamt aufgefordert, sich gegen die zunehmende Verwahrlosung der Gewässeranlage zu wenden und sofortige Maßnahmen einzuleiten. Hierzu gehören unter anderem die Prüfung und Reinigung der Gewässer, die Beseitigung von Unrat, die Reinigung und Entmüllung der Uferanlagen und Gebüsche, der Rückschnitt der Pflanzen, die Re-Installation von Bänken und Mülleimer sowie eine Prüfung des Amphitheaters zur kulturellen Nutzung. Der Springpfuhl gehört zum Springpfuhl-Park in der Bezirksregion Marzahn Süd. Die Parkanlage fungiert für Fußgänger/-innen als Verbindungslinie zwischen der Papageiensiedlung am S-Bahnhof Poelchaustraße und dem Helene-Weigel-Platz Kiez. Für die Anwohner/-innen ist der Springpfuhlpark eine wichtige Grünanlage zur Erholung. Die BVV Marzahn-Hellersdorf hat sich das letzte Mal in den Jahren 2014 und 2015 mit dem natürlichen Gewässer auseinandergesetzt. S Springpfuhl Berlin, Deutschland |
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