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Bild vom Wuhlewanderweg. Text: "SPD Fraktion MaHe"
Unsere Ziele für die P...

Wir als SPD-Fraktion setzen uns für ein leistungsfähiges und gut ausgestattetes Str...

Bild eines Freibads. Text: "Aus der Presse"
Kombibad Marzahn-Heller...

In diesem Artikel geht es um den Fortschritt zum Kombibad Marzahn-Hellersdorf. Da lie...

Bild eines Tempo-30 Schildes. Text: "Aus der Presse"
SPD-Fraktion Marzahn-He...

In diesem Artikel geht es um die Forderung der SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf nach ...

Bild eines Freibads. Text: "Pressemitteilung"
Es muss zügig vorangeh...

Das Kombibad für Marzahn-Hellersdorf ist und bleibt eine Schwerpunktaufgabe für die...

Bild von parkenden Autos in der Straße. Text: "Aus der Presse"
Marzahn-Hellersdorf bes...

In diesem Artikel geht es um einen Antrag der SPD-Fraktion, der in der Mai-Sitzung de...

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Bild von Günther Krug in der Bezirksverordnetenversammlung. Text: "Aus der Presse"

Die AfD und die Reichsbürger:innen – Bezirkspolitiker:innen klagen an

In diesem Artikel geht es um die inzwischen festgenommene Reichsbürgerin Malsack-Winkemann und ihre am Ende nicht zustande gekommene Wahl in der Bezirksverordnetenversammlung. Der Fraktionsvorsitzende Günther Krug erklärt darin das Auftreten der Reichsbürgerin in der SPD-Fraktion und wie irritiert er ist, dass die AfD-Fraktion nun erneut Dr.Adam vorschlägt für den Bezirksamtsposten. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: Tagesspiegel Newsletter | […]

20.12.2022 | Kategorie: Aktuelles, Aus der Presse

AfD wird Verantwortung in der BVV nicht gerecht – Ausschuss-Schriftführung bereits nach einem Monat wieder niedergelegt

Nach nur einem Monat nach seiner Wahl legt der von der AfD nominierte und durch die Wahl bestätigte Schriftführer im Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr sein Wahlamt nieder. Damit wird die AfD-Fraktion ihrer Verantwortung in einem der arbeitsreichsten Ausschüsse in der BVV nicht gerecht. Vorausgegangen waren kritische Hinweise wegen Ungenauigkeiten und relevanter Fehler in der Protokollführung. […]



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Es muss zügig vorangeh...

Das Kombibad für Marzahn-Hellersdorf ist und bleibt eine Schwerpunktaufgabe für die...

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