SPD- Fraktion fordert die nachhaltige Sicherung der Seilbahn Marzahn-Hellersdorf!

Die Gärten der Welt und die dazugehörige Seilbahn sind ein beliebtes Ausflugsziel. Um die Seilbahn zu erhalten, fordert die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf nun das Bezirksamt auf, sich auf Landesebene dafür einzusetzen die Seilbahn in die aktuelle Investitionsplanung einzustellen und sich somit zur Seilbahn zu bekennen.

Newsletter Mai 2020

Heute tagt die BVV zum ersten Mal seit zwei Monaten. Nun beginnt die Aufarbeitung der Folgen der Corona-Pandemie.

Die SPD-Fraktion legt dabei einen Schwerpunkt auf Familienpolitik und hat sich zusätzlich haushalts- und wirtschaftspolitischen Anträgen anderer Fraktionen angeschlossen.

SPD-Fraktion fragt das Bezirksamt: Wann kommt endlich das Freibad für Marzahn-Hellersdorf?

Am 24. Oktober 2019 wird die SPD-Fraktion das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf in Form einer großen Anfrage erneut daran erinnern, dass die Bürger/-innen des Bezirks noch immer auf ihr eigenes Freibad warten. In unserem Bezirk können unternehmungslustige Bürger/-innen viele Angebote der Freizeitgestaltung nutzen. Doch wenn sich der Sommer nähert und das Thermometer auf über 30 Grad klettert, dann steht den meisten doch […]

Bauen statt Bustransfer! SPD-Stadtrat und Fraktion wollen Sporthallen-Neubau für Achard- und Ulmen-Grundschule

Der Geduldsfaden wird dünner: Wie lange sollen die Schülerinnen und Schüler der beiden Grundschulen noch regelmäßig mit Bussen in die Sporthallen anderer Schulen gefahren werden? Die SPD-Fraktion nimmt die Klagen von Eltern und Kindern ernst und bringt einen Antrag in die BVV ein, der auf diesen Zustand aufmerksam macht und sofortiges Handeln einfordert. Dass sich der Bezirk einen Shuttle-Service für […]

Wie steht es um die Sicherheit in bezirklichen Ämtern? SPD-Engagement zahlt sich aus – nun reagiert das Bezirksamt

Wie kann man sich erklären, dass man im Bezirksamt erst jetzt auf die Sicherheitsbedürfnisse der Mitarbeiter in Ämtern mit Kundenkontakt oder außendienstlichen Aufgaben Rücksicht nimmt? Zwar seien laut Pressemitteilung des Bezirksamtes (06.05.2019) „intensive Begehungen und Gespräche zur Normalisierung der Sicherheitslage“ bereits vor der aktuellen Wahlperiode durchgeführt worden – Maßnahmen blieben jedoch aus! Umso wichtiger deshalb, dass die SPD-Fraktion der BVV […]

Gefährdete Amtsträger mit Kundenkontakt: Bürodienstgebäude müssen sicherer werden

Vor dem Hintergrund jüngster Attacken auf Mitarbeiter des Ordnungsamtes erscheint der in der BVV eingebrachte Antrag des SPD-Fraktionsvorsitzenden Paul Kneffel mit dem Ziel, vom Bezirksamt ein Konzept samt dafür nötiger Haushaltsmittel vom Bezirksamt zu verlangen, aktueller denn je. „Dem Sicherheitsbedürfnis der in den bezirklichen Ämtern mit Publikumsverkehr Beschäftigten ist unbedingt Rechnung zu tragen“, so Kneffel, „die Gefährdungslage ist real.“ Wenn […]