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SPD vor Ort
Aktuelles
Am Montag hat sich die neugewählte SPD-Fraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf zur e...
In diesem Artikel geht es darum, dass die Fraktionen der SPD, der CDU, der Linken und...
Am 27. April 2023 findet der diesjährige Girls’ Day statt. Die Fraktionen der SPD,...
Der internationale Frauentag am 8. März ist ein guter Anlass, um darauf aufmerksam z...
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Gleichstellung konkret fördern statt Blumen und nette Worte
Der internationale Frauentag am 8. März ist ein guter Anlass, um darauf aufmerksam zu machen, dass es bis zur gesellschaftlichen Gleichstellung der Geschlechter noch viel zu tun gibt. So werden Frauen im Schnitt noch immer benachteiligt beim Einkommen, bei den Renten, bei der Aufteilung von Sorgearbeit und der gesellschaftlichen und politischen Teilhabe. Der überwältigende Anteil der von sexualisierter und häuslicher […]
Kiezinfo zur Lily-Braun-Straße
Liebe Nachbarinnen und liebe Nachbarn, die städtische Wohnungsbaugesellschaft „Stadt und Land“ plant in der Lily-Braun-Straße 13–15 zwei Wohngebäude zu errichten, mit jeweils circa 150 Wohnungen. Ein Vorhaben, welches wir angesichts der zunehmenden Verdichtung von Wohnraum im Bezirk und der Bebauung von immer mehr Innenhöfen ablehnen. In den letzten Jahren und teilweisen Jahrzehnten kannte die Entwicklung nur eine Richtung: Immer mehr […]
Niemand hat die Absicht, das Bezirksamt abzuschaffen – nur die FDP
In diesem Artikel geht es um die letzte Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung. Darin hatte sich die FDP-Fraktion dafür eingesetzt, das Bezirksamt abzuschaffen. Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion Christian Linke erklärt dabei, dass dieser Antrag reines Chaos bedeutete und den föderalen Staat zerschlagen würde. Daher lehnte die SPD-Fraktion diesen Antrag ab. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: Tagesspiegel Newsletter | MaHe […]
Die sozialdemokratischen Highlights der Oktober-BVV für Sie zusammengefasst!
Am Donnerstag tagte die Bezirksverordnetenversammlung im Freizeitforum Marzahn. Die Priorität der SPD-Fraktion war die Große Anfrage zur Situation junger schul- und berufspflichtiger junger Menschen mit Fluchterfahrung im Bezirk. Die SPD-Fraktion fordert, dass umgehend genügend Schulplätze geschaffen werden, damit jedes geflüchtete Kind beschult werden kann. Doch auch diverse Anträge und Anfragen aus dem Bereich der Kultur-, Verkehrs- oder Stadtentwicklungspolitik standen auf […]
Sicherheit für alle Schülerinnen und Schüler im Bezirk verbessern
Das Thema Schulwegsicherheit ist neben dem Schulneubau eines der zentralen Herausforderungen in diesem Bereich. Daher hat die Bezirksverordnetenversammlung im Rahmen der Haushaltsberatungen, im März 2022, parteiübergreifend einen Beschluss gefasst, für eine Analyse und die Erarbeitung konkreter Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit aller Schülerinnen und Schüler. Nur mit einer solchen Gesamtbetrachtung kann die Schulwegsicherheit im gesamten Bezirk tatsächlich verbessert werden. In […]
Die sozialdemokratischen Highlights der September-BVV für Sie zusammengefasst!
Am Donnerstag tagte erneut die Bezirksverordnetenversammlung im Arndt-Bause-Saal des Freizeitforum Marzahn. Als Priorität brachte die SPD-Fraktion die schnelle und unkomplizierte Umsetzung des dritten Entlastungspaketes in den politischen Diskurs der BVV ein. So forderte die SPD-Fraktion niedrigschwellige Beratungsangebote und Informationen und zusätzliche Kapazitäten zur Bearbeitung in den Behörden. Doch auch diverse Anträge und Anfragen aus dem Bereich der Kultur-, Sozial- oder […]
Mit gemeinsamen Anstrengungen durch die Energiekrise: Drittes Entlastungspaket im Bezirk umsetzen!
Die SPD-Fraktion ersucht das Bezirksamt, niedrigschwellige Beratungsangebote und Informationen zur Umsetzung des geplanten dritten Entlastungspakets im Bezirk bereitzustellen und zusätzliche Kapazitäten zur Bearbeitung in den Behörden zu schaffen. Günther Krug, Vorsitzender der SPD-Fraktion, erklärt: „Die Entlastungspakete der Bundesregierung und des Berliner Senats enthalten wichtige Hilfsmaßnahmen, dass niemand in der Krise allein gelassen wird. Diese neuen Hilfsmaßnahmen müssen nach Klärung aller […]
Parteien setzen sich für stärkere Förderung des Mädchen- und Frauensports ein
In diesem Artikel geht es um einen Antrag der SPD-Fraktion für die Förderung von Mädchen- und Frauensport im Bezirk. Die Antragsstellerinnen Maria Geidel und Stephanie Inka Jehne bekräftigen darin die Ziele der SPD für den Mädchen- und Frauensport. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: Die Hellersdorfer
Solidarität statt sozialer Härte! Energiekrise gemeinsam meistern!
Marzahn-Hellersdorf steht vor großen energiepolitischen Herausforderungen. Wie die übrigen Kommunen Deutschlands ist der Bezirk aufgefordert, Energie zu sparen, um die Energiespeicher des Landes aufzufüllen und einen möglichen Energieausfall im Winter zu verhindern. Die Fraktionen von SPD, Linke, Bündnis90/Die Grünen und FDP betonen die Solidarität gegenüber den Menschen, welche besonders stark von den steigenden Energiekosten und einem möglichen Energieausfall betroffen sind […]
Die Bundesgartenschau 2025 nach Marzahn-Hellersdorf holen! Bezirksverordnetenversammlung beschäftigt sich erstmals mit dem Vorhaben
Der Vorschlag des SPD-Kreisverbandes von Marzahn-Hellersdorf, die Bundesgartenschau 2025 nach Marzahn-Hellersdorf zu holen, hat bereits viel Unterstützung erfahren. Nun hat sich erstmals die Bezirksverordnetenversammlung mit dem Projekt auseinandergesetzt. Die Fraktionen von SPD und FDP haben dies als gemeinsame Priorität auf die Tagesordnung gesetzt und eine umfassende Diskussion darüber in Gang gesetzt. Als Hauptstandort schlagen sie die Gärten der Welt vor […]
Keine Investitionskürzungen beim Schulbau! Schulneubau und Sanierungen im Bezirk (fristgemäß) sicherstellen!
Die Fraktionen von SPD, LINKE, CDU, Bündnis90/Die Grünen und FDP sprechen sich für eine sofortige Rücknahme der im Zuge der Investitionsplanung zwischen dem Land Berlin und Bezirken gestrichenen Schulbaumittel aus. Die Mittelzuweisung ist von der Senatsverwaltung für Finanzen um 3 bis 5 Jahre nach hinten geschoben worden, welches einer faktischen Kürzung gleichkommt. Jan Hofmann, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, erklärt: „Die […]
Gesundheitsversorgung im Bezirk stärken! SPD-Fraktion für gemeinsames Vorgehen aller Beteiligten zur Ansiedlung neuer Arztpraxen!
Die fachärztliche Versorgung in Marzahn-Hellersdorf ist nicht ausreichend sichergestellt. Besonders stark fällt der Mangel im Bereich der Hautärzt:innen (75,3 % Versorgungsgrad gegenüber 110,7 % berlinweit), der Neurolog:innen (82,1% gegenüber 119,3%) und der Hals-Nasen-Ohrenärzt:innen (88,4 % gegenüber 114,2 %) aus. Auch auf die angespannte Situation bei den Kinder- und Jugendpsychiatrischen Angeboten hatte die SPD im Februar bereits hingewiesen. Um die Gesundheitsversorgung […]
Tote Bäume am Kienberg: SPD-Fraktion in Sorge um umstürzende Bäume und fordert fachgerechte Anpflanzungen und Naturverjüngung am Vegetationsstandort
Immer mehr tote Bäume prägen das Landschaftsbild rund um den Kienberg. Es ist nur eine Frage der Zeit, dass Äste und Stämme auch auf die Wege fallen – ein Risiko für Spaziergänger und Jogger. Mangelnder Niederschlag, die Ausbreitung invasiver Pflanzenarten und bodenspezifische Erschwernisse führen dazu, dass viele der heimischen Pflanzenarten am Kienberg verdrängt werden. Dies geht aus einer Kleinen Anfrage […]
Senat und Bezirksamt stellen klar: Keine Erschließungsbeiträge für die Anwohnenden zur Aufwertung der Biesdorfer Promenade!
Die Biesdorfer Promenade soll aufgewertet werden! So hat es die BVV mit den Stimmen der Zählgemeinschaft in der zweiten Juni BVV beschlossen. Nun steht auch fest: Für die Aufwertung ist keine Kostenbeteiligung für die Anwohnenden geplant. Dies geht aus einer Schriftlichen Anfrage im Abgeordnetenhaus hervor. Die SPD-Fraktion begrüßt die Entscheidung des Bezirksamtes und spricht sich für eine frühzeitige Beteiligung der […]
Ein Mobilitätskonzept für Marzahn-Hellersdorf!
Ein wachsender Bezirk, die Gestaltung der Mobilitätswende und neue Formen der Fortbewegung stellen Marzahn-Hellersdorf im Verkehrsbereich vor großen Herausforderungen. Sowohl die Politik als auch die Bezirksverwaltung sind aufgefordert, auf die vielen anstehenden Aufgaben mit konkreten Maßnahmen zügig zu reagieren und dabei auch die Bürgerinnen und Bürger einzubeziehen. Um der bezirklichen Verkehrspolitik einen ordnungspolitischen Rahmen zu geben, fordert die SPD-Fraktion einen […]
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