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Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf sucht ab so...
Wir als SPD-Fraktion setzen uns für ein leistungsfähiges und gut ausgestattetes Str...
Am 25. April 2024 findet der diesjährige Girls’ Day statt. Die Fraktionen der SPD,...
Ein Antrag, die Bedeutung Europas für die Entwicklung von Marzahn-Hellersdorf in der...
Die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf hat am 21. März beschlossen, d...
Wir wünschen allen unsern Leser:innen und allen, die uns unterstützen und...
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Frauen und Mädchen in die Politik – Kommunalpolitik in Marzahn-Hellersdorf erleben
Am 25. April 2024 findet der diesjährige Girls’ Day statt. Die Fraktionen der SPD, DIE LINKE und der Bündnisgrünen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Marzahn-Hellersdorf wollen jungen Mädchen die Möglichkeit geben, die Arbeit der verschiedenen Politiker:innen besser kennenzulernen. Dazu werden Vertreter:innen der Fraktionen sowie die Frauen- und Gleichstellungsbeauftragte als auch die Queerbeauftragte des Bezirksamtes den Mädchen Rede und Antwort stehen. Die […]
Europa ist die Antwort – Bedeutung Europas für die lokale Entwicklung in der Öffentlichkeit stärker hervorheben
Ein Antrag, die Bedeutung Europas für die Entwicklung von Marzahn-Hellersdorf in der Öffentlichkeit stärker hervorzuheben, war die Priorität der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung am 21. März 2024. Günther Krug, Fraktionsvorsitzender der SPD, betont die Bedeutung Europas und erklärt: „In einer Zeit, in der europäische Werte und Zusammenarbeit insbesondere von Nationalisten und Faschisten angegriffen werden, ist es wichtig, dass wir als […]
Unterrichtsausfall beenden – Marzahn-Hellersdorf setzt sich für mehr Steuerung bei Lehrkräften ein
Die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf hat am 21. März beschlossen, dass sich das Bezirksamt mit Nachdruck beim Senat dafür einsetzen soll, dass das bisherige Casting-Verfahren zur Einstellung von Lehrkräften abgeschafft und durch ein zentrales Einstellungsverfahren ersetzt wird. Auch soll es wieder möglich sein, dass der Senat Lehrkräfte zentral zuweist, um eine gerechte Verteilung des Lehrpersonals in ganz Berlin zu erreichen. Referendarinnen und […]
Stärkung der Gastronomie in Marzahn-Hellersdorf: SPD-Fraktion fordert langfristige Strategien
Die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf hat sich an das Bezirksamt gewandt, um langfristige Strategien zur Stärkung der Gastronomen und Bürgerinnen und Bürger im Bezirk zu erfragen. Angesichts der Herausforderungen, denen sich Gastronomiebetriebe in Marzahn-Hellersdorf gegenübersehen, fordert die SPD-Fraktion Maßnahmen zur Erhöhung der Attraktivität des Bezirks als gastronomischer Standort. Auf die Frage nach den langfristigen Strategien des Bezirksamts zur Stärkung der Gastronomie antwortet […]
Es geht voran bei der Lemkestraße – Arbeiten im zweiten Bauabschnitt beginnen
Die SPD-Fraktion setzt sich seit Jahren für eine umweltgerechte Sanierung und den Erhalt der Straßenbäume in der Lemkestraße ein. Im Rahmen einer mündlichen Anfrage informierte das Bezirksamt nun über den aktuellen Baufortschritt und die anstehenden Baumfällungen. Dabei teilte das Bezirksamt mit, dass derzeit das Vergabeverfahren für den zweiten Bauabschnitt läuft und in diesem Frühjahr die Lemkestraße im Bereich von der […]
Mehr Mittel zur Prävention von Jugendgewalt im Bezirk
In der Bezirksverordnetenversammlung vom 15. Februar war die Priorität der SPD-Fraktion eine Große Anfrage zum Maßnahmenpaket gegen Jugendgewalt. In seiner Antwort teilte der zuständige Jugendstadtrat Gordon Lemm mit, dass aus dem Maßnahmenpaket Jugendgewalt des Senats rund 1,2 Millionen Euro für Projekte im Bezirk zur Verfügung gestellt wurden. Besonders gefördert wurden Projekte in Hellersdorf Nord und Marzahn Nord, die sich speziell […]
Feier für einsam Verstorbene
In diesem Artikel geht es um einen Antrag der SPD-Fraktion zur BVV am 15. Februar. Darin fordert die SPD das Bezirksamt auf, dem Beispiel Spandaus folgend auch eine Gedenkveranstaltung für einsam Verstorbene zu initiieren. Dabei sollen die Namen der Verstorbenen verlesen sowie eine Kerze angezündet werden. Das Ziel ist es, Menschen, die einsam versterben ebenfalls eine Trauerfeier ermöglichen, damit denen […]
Kiezgespräch – Räum- und Streupflicht
In diesem Artikel geht es um die Räum- und Streupflicht der öffentlichen Hand für die Straßen und Gehwege im Bezirk. Das im Bezirk zuständige Ordnungsamt zieht dabei für den Winter 2023/ 2024 eine positive Bilanz. Insgesamt habe es 59 Beschwerden über nicht geräumte Gehwege gegeben, auf die der Allgemeine Ordnungsdienst reagiert hat. Dabei wurden auch fünf Meldungen über nicht geräumte […]
SPD in Marzahn-Hellersdorf verlängert Wärmestube
Die SPD-Fraktion in der BVV von Marzahn-Hellersdorf wird die Aktion der Wärmestube in der Marzahner Promenade 37 aufgrund der guten Nachfrage wie angekündigt fortführen. Günther Krug, Fraktionsvorsitzender, betont die Bedeutung dieser Aktion: „Gerade in den noch verbleibenden kalten Monaten müssen wir unsere Verantwortung wahrnehmen für Menschen, die für ein paar Stunden eine ruhige und angenehme Atmosphäre suchen. Die Bereitstellung unserer […]
Bezirkselternausschuss Kita (BEAK) soll wiederbelebt werden
Das Engagement des Bezirkselternausschusses Kita (BEAK) Marzahn-Hellersdorf wurde durch die schwierige Lage während der Pandemie stark beeinträchtigt. Neue Elternvertreter konnten durch die schwierigen Bedingungen nicht wieder gewonnen werden. Damit die Eltern von Kitakindern auch in Zukunft wieder ihre Interessen und die ihrer Kinder gut vertreten können, hatte die Bezirksverordnetenversammlung auf Antrag der SPD-Fraktion beschlossen, dass das Bezirksamt bei der Reaktivierung […]
Endlich handeln! Verkehrssicherheit für Schulkinder der Franz-Carl-Achard Grundschule – Spielstraße in der Waplitzer Straße anordnen
Die Sicherheit der Schülerinnen und Schüler hat für die SPD-Fraktion höchste Priorität. Besonders im Fokus steht die Franz-Carl-Achard Grundschule in Kaulsdorf. Dort befinden sich unter anderem Hauptgebäude, Sporthalle und Ergänzungsbau auf gegenüberliegenden Seiten der Waplitzer Straße, sodass regelmäßig Schülerinnen und Schüler die Straße kreuzen. Es lag daher auf der Hand, dass im August 2022 mit großer Mehrheit der überfraktionelle, von […]
SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf fordert verstärkte Aufmerksamkeit für Räum- und Streupflicht im Bezirk
Auf Anfrage der SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf informiert das Bezirksamt über die jüngsten Entwicklungen bezüglich der Räum- und Streupflicht im Bezirk während des aktuellen Winters. Angesichts der Bedeutung dieses Themas für die Wege-Sicherheit und Mobilität der Bürgerinnen und Bürger von Marzahn-Hellersdorf fordert die SPD-Fraktion weiterhin eine intensive Überwachung und Umsetzung dieser Pflicht, insbesondere zum Schutz der Schwächsten in unserer Gesellschaft, darunter Senioren, […]
Lesegenuss ohne Grenzen: Wochenendöffnung der Mark-Twain-Bibliothek
Die SPD-Fraktion von Marzahn-Hellersdorf hat einen Antrag zur Ausweitung der Öffnungszeiten der Bezirkszentralbibliothek in die Bezirksverordnetenversammlung eingebracht. Ziel des Antrags ist es, den Bewohnerinnen und Bewohnern von Marzahn-Hellersdorf den Zugang zu kulturellen Angeboten und Wissen auch an Samstagen und Sonntagen zu ermöglichen. Gerade für Vollzeitbeschäftigte und Familien wäre die entsprechende Ausweitung wichtig, da oftmals die Zeit in der Woche für […]
Tu Gutes und rede darüber – Wohngeldberechtigte besser informieren
Im Rahmen einer Großen Anfrage erkundigte sich die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung am 18. Januar 2024 über die aktuelle Situation zur Bearbeitung der Wohngeldanträge in Marzahn-Hellersdorf. In der Antwort teilte das Bezirksamt unter anderem mit, dass die Zahl der Wohngeldempfänger:innen im Bezirk gegenüber dem Vorjahr um 68,39 % gestiegen ist. Darüber hinaus erklärte das Bezirksamt, dass man Bürgerinnen und Bürger, […]
SPD in Marzahn-Hellersdorf setzt Zeichen der Solidarität: Winterhilfe für Wohnungslose
Die SPD im Bezirk Marzahn-Hellersdorf engagiert sich aktiv für soziale Verantwortung und setzt ein deutliches Zeichen der Solidarität in der kalten Jahreszeit: In den Räumlichkeiten des Büros der SPD Marzahn-Hellersdorf in der Marzahner Promenade wird wohnungslosen Menschen künftig Wärme und warme Getränke gespendet. Bei der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 18.01 gab Fraktionsvorsitzender Günther Krug bekannt, dass sich seine Fraktion dazu […]
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