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Am Donnerstag, dem 21. März, tagte die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellers...
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SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf fordert verstärkte Aufmerksamkeit für Räum- und Streupflicht im Bezirk
Auf Anfrage der SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf informiert das Bezirksamt über die jüngsten Entwicklungen bezüglich der Räum- und Streupflicht im Bezirk während des aktuellen Winters. Angesichts der Bedeutung dieses Themas für die Wege-Sicherheit und Mobilität der Bürgerinnen und Bürger von Marzahn-Hellersdorf fordert die SPD-Fraktion weiterhin eine intensive Überwachung und Umsetzung dieser Pflicht, insbesondere zum Schutz der Schwächsten in unserer Gesellschaft, darunter Senioren, […]
Lesegenuss ohne Grenzen: Wochenendöffnung der Mark-Twain-Bibliothek
Die SPD-Fraktion von Marzahn-Hellersdorf hat einen Antrag zur Ausweitung der Öffnungszeiten der Bezirkszentralbibliothek in die Bezirksverordnetenversammlung eingebracht. Ziel des Antrags ist es, den Bewohnerinnen und Bewohnern von Marzahn-Hellersdorf den Zugang zu kulturellen Angeboten und Wissen auch an Samstagen und Sonntagen zu ermöglichen. Gerade für Vollzeitbeschäftigte und Familien wäre die entsprechende Ausweitung wichtig, da oftmals die Zeit in der Woche für […]
Tu Gutes und rede darüber – Wohngeldberechtigte besser informieren
Im Rahmen einer Großen Anfrage erkundigte sich die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung am 18. Januar 2024 über die aktuelle Situation zur Bearbeitung der Wohngeldanträge in Marzahn-Hellersdorf. In der Antwort teilte das Bezirksamt unter anderem mit, dass die Zahl der Wohngeldempfänger:innen im Bezirk gegenüber dem Vorjahr um 68,39 % gestiegen ist. Darüber hinaus erklärte das Bezirksamt, dass man Bürgerinnen und Bürger, […]
SPD in Marzahn-Hellersdorf setzt Zeichen der Solidarität: Winterhilfe für Wohnungslose
Die SPD im Bezirk Marzahn-Hellersdorf engagiert sich aktiv für soziale Verantwortung und setzt ein deutliches Zeichen der Solidarität in der kalten Jahreszeit: In den Räumlichkeiten des Büros der SPD Marzahn-Hellersdorf in der Marzahner Promenade wird wohnungslosen Menschen künftig Wärme und warme Getränke gespendet. Bei der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 18.01 gab Fraktionsvorsitzender Günther Krug bekannt, dass sich seine Fraktion dazu […]
Der Stand der Barrierefreiheit in Marzahn-Hellersdorf – Priorität der SPD-Fraktion
Am Donnerstag, dem 18.01.2024, tagte die Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf zum ersten Mal im neuen Jahr. Die Priorität der SPD-Fraktion war eine Große Anfrage zum Stand der Barrierefreiheit in Marzahn-Hellersdorf. Barrierefreiheit im öffentlichen Raum ist von essenzieller Bedeutung für Lebensqualität und Teilhabe der Menschen im Bezirk. Die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf setzt sich aktiv für die Förderung der Barrierefreiheit ein und hat eine […]
Namen und Neues: Auf diesen Straßen gilt bald durchgängig Tempo 30
In diesem Artikel geht es um einen überfraktionellen Antrag der SPD-Fraktion sowie der CDU-Fraktion, welcher am 18. Januar in der Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf beschlossen wurde. Darin wird das Bezirksamt ersucht, bei Straßen, die sowohl Tempo 30 Zonen als auch Tempo-50-Abschnitte haben, auf Tempo 30 zu vereinheitlichen. Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Eike Arnold, erklärt dabei, dass Tempo-50-Abschnitte in Tempo-30-Straßen nur einen geringen […]
BVV beschließt SPD-CDU-Vorschlag: Im Bezirk kurze Tempo-50-Abschnitte zu Tempo-30-Straßen umwandeln
Auf Initiative der Verordneten Eike Arnold (SPD) und Jessica Deutscher (CDU) beschloss die Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf mit großer Mehrheit, dass bezirkliche Straßen, die sowohl Tempo-30- als auch – häufig kurze – Tempo-50-Abschnitte aufweisen, grundsätzlich auf Tempo 30 vereinheitlicht werden sollen. Die Ziele: Erhöhen der Verkehrssicherheit und Stabilisierung des Verkehrsflusses. Außerdem sollen so Feinstaub-, CO2- und Lärmemissionen vermindert werden. Eike Arnold, […]
SPD wirkt: Rund 700 neue Schulplätze in Mahlsdorf
Der Mangel an gut ausgestatteten Schulplätzen ist eine der größten Herausforderungen in Marzahn-Hellersdorf. Besonders im Norden von Mahlsdorf ist mit einem starken Zuwachs der Schüler:innenzahlen zu rechnen. Daher wurde in der Sitzung des Bezirksamts am 09. Januar beschlossen, zum Schuljahr 2024/2025 dort eine weitere Gemeinschaftsschule zu gründen. Der entsprechende Beschluss wird wahrscheinlich in der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 18. Januar […]
Neuer Gehweg wird nicht besser ausgeleuchtet
In diesem Artikel geht es um die Straßen- und Gehwegebeleuchtung in der Rembrandtstraße. Dort sind die Laternen auf der linken Straßenseite angebracht, wodurch der Bürgersteig auf der rechten Seite, laut Anwohnerinnen und Anwohnern, schlecht beleuchtet wird. Im Rahmen einer Kleinen Anfrage erkundigte sich der Bezirksverordnete Eike Arnold, ob und wann der Bürgersteig Laternen erhält. In seiner Antwort teilte das Bezirksamt […]
SPD-Fraktion fordert mehr Sauberkeit auf dem Vorplatz des S-Bahnhofs Kaulsdorf
Die Berliner Woche befasst sich mit einem Antrag der SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf, den Vorplatz des S-Bahnhofs Kaulsdorf endlich zu bereinigen und von Unrat und Müll zu befreien. Der Antrag wurde in der letzten BVV-Sitzung eingebracht. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: Berliner Woche – SPD-Fraktion fordert mehr Sauberkeit auf dem Vorplatz des S-Bahnhofs Kaulsdorf
SPD-Verordnete fordert Kampagne zur Zahngesundheit bei Kindern
In diesem Artikel geht es um einen Antrag der SPD-Verordneten Dr. Luise Lehmann in der Bezirksverordnetenversammlung am 14. Dezember. Darin wird das Bezirksamt ersucht, schnellstmöglich eine Kampagne zur Stärkung der Zahngesundheit bei Kita- und Schulkindern zu initiieren. Nach den neusten Erhebungen im Gesundheitsamt, ist die Zahngesundheit der Schul- und Kitakinder im Bezirk in einem schlechten Zustand. Zahnschäden können schwere chronische […]
Der grüne Innenhof in der Lily-Braun-Straße wird doch mit Wohnungen bebaut
In diesem Artikel geht es um den Innenhof in der Lily-Braun-Straße. Obwohl sich das Bezirksamt und die Bezirksverordnetenversammlung sich einmütig dafür eingesetzt haben, den Innenhof in der Lily-Braun-Straße nicht mit Wohnungen zu bauen, wurde die Baugenehmigung für das Grundstück erteilt. Der vom Bezirksamt im Sommer 2021 erteilte Bauvorbescheid, bestünden seitens des Senats keine Bedenken, wodurch für das Grundstück die Baugenehmigung […]
Die sozialdemokratischen Highlights der Dezember-BVV für Sie zusammengefasst!
Am Donnerstag, dem 14. Dezember, tagte die Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf zum letzten Mal in diesem Jahr. Die Sitzung begann mit der Verabschiedung des Bezirksverordneten Klaus-Jürgen Dahler (Die Linke), dem die SPD-Fraktion für seine Jahrzehnte der Zusammenarbeit dankte. Die Priorität der SPD-Fraktion war eine Große Anfrage zu den Auswirkungen des Bundesverfassungsgerichturteils über die Mittelverwendung aus dem Klima- und Transformationsfond (KTF) in […]
Schülerinnen und Schüler nicht im Regen stehen lassen – Sicherer Zustieg in Schulbus ermöglicht
Die Franz-Carl-Archard Grundschule in Kaulsdorf wird seit September 2023 grundlegend saniert. Da während der Bauarbeiten nicht alle Schülerinnen und Schüler vor Ort unterrichtet werden können, werden die ersten beide Klassen in einem anderen Gebäude unterrichtet. Damit die Schüler:innen dahin kommen, besteht ein Schulbus zwischen den Standorten. Bisher standen die Schulklassen dabei meist auf Straßengrün und sandigem Boden, der bei Regenfall […]
Die sozialdemokratischen Highlights der November-BVV für Sie zusammengefasst!
Am Donnerstag, dem 16. November, fand die November-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Marzahn-Hellersdorf statt. Priorität der SPD-Fraktion war eine Große Anfrage zum Thema Unterbringung von Geflüchteten im ehemaligen Hotel an der Brodauer Straße Ecke Münsterberger Weg. Die Anfrage der SPD-Fraktion thematisierte die prekäre Situation der Geflüchteten und regte die zuständige Bezirksstadträtin auch dazu an, einen Vororttermin in dem ehemaligen Hotel […]
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