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Musikschulen arbeiten täglich mit hohem Einsatz für Kinder, Jugendliche und Erwachs...
In diesem Artikel geht es um den von der BVG veröffentlichten Plan zum Ausbau des U-...
Am Montag hat sich die neugewählte SPD-Fraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf zur e...
In diesem Artikel geht es darum, dass die Fraktionen der SPD, der CDU, der Linken und...
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SPD-Fraktion konstituiert sich nach Wiederholungswahl
Am Montag hat sich die neugewählte SPD-Fraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf zur ersten regulären Fraktionssitzung getroffen. Bisheriger Fraktionsvorstand wird bestätigt! Als Fraktionsvorsitzender wurde Günther Krug einstimmig bestätigt. Der studierte Diplom-Ingenieur und Diplom-Journalist ist seit der Wende politisch aktiv, bringt jahrelange Erfahrung in der BVV Marzahn-Hellersdorf und zwei Legislaturperioden im Berliner Abgeordnetenhaus tätig. Er war bereits die vergangenen zwei Jahre als […]
Kurzmeldungen
In diesem Artikel geht es um einen Beschluss in der letzten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung. Darin wurde auf Antrag der SPD-Fraktion beschlossen, sich für den Bau von barrierefreien Zugängen an Schulen einzusetzen. Damit soll sichergestellt werden, dass auch bei Ausfall der Fahrstühle die Schülerinnen und Schüler am Unterricht teilnehmen können. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: Tagesspiegel Newsletter | MaHe […]
Anstaltsfriedhof denkmalgerecht wiederherstellen
In diesem Artikel geht es um einen Beschluss in der Bezirksverordnetenversammlung im Januar. Darin wurde auf Antrag der SPD-Fraktion beschlossen, sich für die denkmalgerechte Wiederherstellung des Anstaltsfriedhof Wuhlgarten einzusetzen. Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion Christian Linke erinnert dabei, dass die BVV bereits im Jahr 2020 einen entsprechenden Beschluss gefasst hat. Jedoch hat die damals zuständige Bezirksstadträtin nicht gehandelt. Die SPD-Fraktion […]
Namen & Neues – Was die BVV sonst noch beschlossen hat
In diesem Artikel geht es um die beschlossenen Anträge in der letzten BVV. Darin wurde auch auf Initiative der SPD-Fraktion beschlossen, sich für einen Ausbau des Bibliotheksangebotes auch auf das Siedlungsgebiet zu erweitern. Dabei soll unter anderem geprüft werden, ob ein Bibliotheksbus durch das Bezirksamt angeschafft und betrieben werden kann. Außerdem soll geprüft werden, Stadtteilzentren für Annahme- und Ausgabestellen für […]
Was die BVV sonst noch beschlossen hat
In diesem Artikel geht es um einen beschlossenen Antrag der SPD-Fraktion in der letzten BVV. Darin hatte sich die SPD-Fraktion dafür eingesetzt, mehr Weiterbildungsangebote zum Thema Digitalisierung anzubieten. Dieses soll sich gezielt auch an ältere Mitbürger:innen richten, damit diese auch vollumfänglich am gesellschaftlichen Leben partizipieren können. Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Jan Hofmann betonte dabei, dass sich immer mehr Teile […]
Niemand hat die Absicht, das Bezirksamt abzuschaffen – nur die FDP
In diesem Artikel geht es um die letzte Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung. Darin hatte sich die FDP-Fraktion dafür eingesetzt, das Bezirksamt abzuschaffen. Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion Christian Linke erklärt dabei, dass dieser Antrag reines Chaos bedeutete und den föderalen Staat zerschlagen würde. Daher lehnte die SPD-Fraktion diesen Antrag ab. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: Tagesspiegel Newsletter | MaHe […]
SPD wirkt: Digitale Kompetenz von Seniorinnen und Senioren wird gefördert
Auf Antrag der SPD-Fraktion wurde in der letzten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschlossen, die Einrichtung von Weiterbildungsangeboten zum Thema Digitalisierung zu intensivieren. Gerade auch älteren Mitbürgern sollte es möglich sein, voll an der digitalen Kommunikation teilzunehmen. Die gesellschaftliche Diskussion findet zunehmend digital statt – ein Prozess, der durch die Corona-Pandemie noch deutlich beschleunigt wurde. Junge Leute können sich schnell mit den neuen […]
Wiederholungswahl 2023: Die CDU hofft auf einen Politikwechsel in der BVV Marzahn-Hellersdorf
In diesem Artikel geht es um die anstehende Wiederholungswahl im Februar 2023. Darin äußert sich der Fraktionsvorsitzende Günther Krug und betont dabei die bisherige gute Zusammenarbeit in der Zählgemeinschaft und dem Bündnis mit Linken und Grünen. Dabei versichert er auch, dass er dieses erfolgreiche Bündnis auch nach der Wiederholungswahl fortsetzen möchte. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: Wiederholungswahl 2023: […]
Intro
In diesem Artikel geht es um die inhaltlichen Diskussionen zum Mobilitätskonzept für den Bezirk während der letzten BVV. Der verkehrspolitische Sprecher Eike Arnold kritisiert dabei das Stückwerk der CDU in der Verkehrspolitik. Die CDU stellt regelmäßig sehr viele Anträge zu einzelnen Straßenkreuzungen, als die Verkehrspolitik ganzheitlich zu planen. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: Tagesspiegel Newsletter | MaHe 24. […]
SPD-Initiative: endlich ein Mobilitätskonzept für Marzahn-Hellersdorf
Auf Antrag der SPD-Fraktion wurde in der Bezirksverordnetenversammlung am 19. Januar ein Fahrplan zur Umsetzung eines Mobilitätskonzepts beschlossen. Das Ziel soll es sein, Ordnung in den Flickenteppich von kleinteiligen Anträgen zu bringen und die Mobilitätswende ganzheitlich zu planen. Auch die Versuche der CDU, die ohnehin überlastete Bezirksverwaltung zu lähmen, soll damit eingedämmt werden. Eike Arnold, Vorsitzender des Ausschusses für Klimaschutz, […]
Newsletter Januar 2023
Liebe Marzahn-Hellersdorferinnen, liebe Marzahn-Hellersdorfer, wir wünschen Ihnen ein gesundes und fröhliches neues Jahr. Auch wenn die Zeiten gerade schwierig sind und die Preissteigerungen weiterhin unser Leben bestimmt, ist die SPD-Fraktion weiterhin für Sie da und platziert wichtige sozialdemokratische Themen in der Januar-BVV. Diese BVV steht im Fokus der dringend notwendigen Mobilitätswende bei uns im Bezirk. Wir setzen uns dafür ein, […]
In der BVV beschlossen: Anstaltsfriedhof Wuhlgarten denkmalgerecht wiederherrichten
Auf Antrag der SPD-Fraktion wurde in der letzten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einstimmig beschlossen, sich für die denkmalgerechte Wiederherstellung des Anstaltsfriedhofs einzusetzen. Damit soll die durch Wildwuchs zugewachsene Grünanlage wieder in eine würdige Gestaltung überführt werden. Die Fraktion der Linken ist diesem Antrag beigetreten. Im Juni 2020 wurde auf Initiative der SPD-Fraktion in der BVV beschlossen, sich für eine denkmalgerechte Wiederherstellung des […]
Die AfD und die Reichsbürger: Berliner Bezirkspolitiker beklagen Nähe zu verdächtiger Person
In diesem Artikel geht es um die Reaktionen in der Bezirksverordnetenversammlung im Dezember nachdem bekannt wurde, dass die inzwischen festgenommene Politikerin Frau Malsack-Winkemann von der AfD als Bezirksstadträtin vorgeschlagen wurde. Der Fraktionsvorsitzende Günther Krug erklärt darin das Auftreten der Reichsbürgerin in der SPD-Fraktion und wie irritiert er ist, dass die AfD-Fraktion nun erneut Dr.Adam vorschlägt für den Bezirksamtsposten Der gesamte […]
Parteien setzen sich für stärkere Förderung des Mädchen- und Frauensports ein
In diesem Artikel geht es um einen Antrag der SPD-Fraktion für die Förderung von Mädchen- und Frauensport im Bezirk. Die Antragsstellerinnen Maria Geidel und Stephanie Inka Jehne bekräftigen darin die Ziele der SPD für den Mädchen- und Frauensport. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: Die Hellersdorfer
Ein Mobilitätskonzept für Marzahn-Hellersdorf!
Ein wachsender Bezirk, die Gestaltung der Mobilitätswende und neue Formen der Fortbewegung stellen Marzahn-Hellersdorf im Verkehrsbereich vor großen Herausforderungen. Sowohl die Politik als auch die Bezirksverwaltung sind aufgefordert, auf die vielen anstehenden Aufgaben mit konkreten Maßnahmen zügig zu reagieren und dabei auch die Bürgerinnen und Bürger einzubeziehen. Um der bezirklichen Verkehrspolitik einen ordnungspolitischen Rahmen zu geben, fordert die SPD-Fraktion einen […]
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