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Wir als SPD-Fraktion setzen uns für ein leistungsfähiges und gut ausgestattetes Str...
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Am 25. April 2024 findet der diesjährige Girls’ Day statt. Die Fraktionen der SPD,...
Ein Antrag, die Bedeutung Europas für die Entwicklung von Marzahn-Hellersdorf in der...
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SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf fordert verstärkte Aufmerksamkeit für Räum- und Streupflicht im Bezirk
Auf Anfrage der SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf informiert das Bezirksamt über die jüngsten Entwicklungen bezüglich der Räum- und Streupflicht im Bezirk während des aktuellen Winters. Angesichts der Bedeutung dieses Themas für die Wege-Sicherheit und Mobilität der Bürgerinnen und Bürger von Marzahn-Hellersdorf fordert die SPD-Fraktion weiterhin eine intensive Überwachung und Umsetzung dieser Pflicht, insbesondere zum Schutz der Schwächsten in unserer Gesellschaft, darunter Senioren, […]
Lesegenuss ohne Grenzen: Wochenendöffnung der Mark-Twain-Bibliothek
Die SPD-Fraktion von Marzahn-Hellersdorf hat einen Antrag zur Ausweitung der Öffnungszeiten der Bezirkszentralbibliothek in die Bezirksverordnetenversammlung eingebracht. Ziel des Antrags ist es, den Bewohnerinnen und Bewohnern von Marzahn-Hellersdorf den Zugang zu kulturellen Angeboten und Wissen auch an Samstagen und Sonntagen zu ermöglichen. Gerade für Vollzeitbeschäftigte und Familien wäre die entsprechende Ausweitung wichtig, da oftmals die Zeit in der Woche für […]
BVV Marzahn-Hellersdorf setzt sich für umfassende Sanierung des Theaters am Park ein
Das „Theater am Park“ (TaP) ist eines der wichtigsten Kultureinrichtungen in Marzahn-Hellersdorf. Die Entwicklung sowie die Wiederbelebung sind daher ein weitgefragtes Thema, das die Marzahn-Hellersdorfer:innen bewegt. Der bauliche Zustand des Gebäudes verschlechtert sich zunehmend. So kann der große Saal bereits seit Jahren nicht genutzt werden. Die für die notwendige umfassende Sanierung Kosten belaufen sich mittlerweile auf mehr als 40 Mio. […]
Tu Gutes und rede darüber – Wohngeldberechtigte besser informieren
Im Rahmen einer Großen Anfrage erkundigte sich die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung am 18. Januar 2024 über die aktuelle Situation zur Bearbeitung der Wohngeldanträge in Marzahn-Hellersdorf. In der Antwort teilte das Bezirksamt unter anderem mit, dass die Zahl der Wohngeldempfänger:innen im Bezirk gegenüber dem Vorjahr um 68,39 % gestiegen ist. Darüber hinaus erklärte das Bezirksamt, dass man Bürgerinnen und Bürger, […]
SPD in Marzahn-Hellersdorf öffnet ihr Büro als Wärmestube
Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung öffnet das Büro der SPD in Marzahn-Hellersdorf in der Marzahner Promenade 37 einmal die Woche als Wärmestube. Dies bietet allen Interessierten die Möglichkeit, bei einer Tasse Kaffee oder Tee sowie einem Stück Kuchen sich aufzuwärmen. Darüber hinaus werden Mitglieder der SPD-Fraktion als Gesprächspartner für Fragen und Anregungen zur Verfügung stehen. Am 8. Februar werden der […]
SPD in Marzahn-Hellersdorf setzt Zeichen der Solidarität: Winterhilfe für Wohnungslose
Die SPD im Bezirk Marzahn-Hellersdorf engagiert sich aktiv für soziale Verantwortung und setzt ein deutliches Zeichen der Solidarität in der kalten Jahreszeit: In den Räumlichkeiten des Büros der SPD Marzahn-Hellersdorf in der Marzahner Promenade wird wohnungslosen Menschen künftig Wärme und warme Getränke gespendet. Bei der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 18.01 gab Fraktionsvorsitzender Günther Krug bekannt, dass sich seine Fraktion dazu […]
Krokodilstränen bei der AfD – mit Musikbegleitung!
In diesem Artikel geht es um die Debatte zu den Recherchen von Correctiv über ein Treffen von Rechtsextremen und Mitgliedern der AfD und deren Auswirkungen auf die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf am 18. Januar 2024. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion Günther Krug kritisierte in seiner Rede die Pläne der AfD zur massenhaften Deportationen von Staatsbürgern. Der gesamte Artikel ist zu […]
Der Stand der Barrierefreiheit in Marzahn-Hellersdorf – Priorität der SPD-Fraktion
Am Donnerstag, dem 18.01.2024, tagte die Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf zum ersten Mal im neuen Jahr. Die Priorität der SPD-Fraktion war eine Große Anfrage zum Stand der Barrierefreiheit in Marzahn-Hellersdorf. Barrierefreiheit im öffentlichen Raum ist von essenzieller Bedeutung für Lebensqualität und Teilhabe der Menschen im Bezirk. Die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf setzt sich aktiv für die Förderung der Barrierefreiheit ein und hat eine […]
Newsletter Januar 2024
Liebe Nachbarinnen, liebe Nachbarn, nach der Weihnachtspause tagte die BVV Marzahn-Hellersdorf wieder am 18.Januar. Unsere Priorität war eine Große Anfrage zum Thema Barrierefreiheit in unserem Bezirk. Die Anfrage wurde gemeinsam mit einem Antrag zur Förderung des Inklusionssports behandelt, welcher an den zuständigen Ausschuss übergeben wurde. Neben dieser Großen Anfrage standen auch viele verschiedene Anträge aus dem Bereich Familien, Umwelt, Bildungs- […]
Schwer erkrankter Klaus-Jürgen Dahler emotional in der BVV verabschiedet – „Du hast in diesem Hause viel bewegt“
In diesem Artikel geht es um die Verabschiedung des langjährigen Verordneten Klaus-Jürgen Dahler aus der Bezirksverordnetenversammlung am 14. Dezember 2023. Nach mehr als drei Jahrzehnten in der Bezirksverordnetenversammlung von Hellersdorf und danach von Marzahn-Hellersdorf verabschiedete sich Klaus-Jürgen Dahler. In seiner Verabschiedung würdigte der Vorsitzende der SPD-Fraktion Günther Krug den langjährigen Weggefährten für seine Arbeit. Der gesamte Artikel ist zu finden […]
Namen und Neues: Auf diesen Straßen gilt bald durchgängig Tempo 30
In diesem Artikel geht es um einen überfraktionellen Antrag der SPD-Fraktion sowie der CDU-Fraktion, welcher am 18. Januar in der Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf beschlossen wurde. Darin wird das Bezirksamt ersucht, bei Straßen, die sowohl Tempo 30 Zonen als auch Tempo-50-Abschnitte haben, auf Tempo 30 zu vereinheitlichen. Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Eike Arnold, erklärt dabei, dass Tempo-50-Abschnitte in Tempo-30-Straßen nur einen geringen […]
BVV beschließt SPD-CDU-Vorschlag: Im Bezirk kurze Tempo-50-Abschnitte zu Tempo-30-Straßen umwandeln
Auf Initiative der Verordneten Eike Arnold (SPD) und Jessica Deutscher (CDU) beschloss die Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf mit großer Mehrheit, dass bezirkliche Straßen, die sowohl Tempo-30- als auch – häufig kurze – Tempo-50-Abschnitte aufweisen, grundsätzlich auf Tempo 30 vereinheitlicht werden sollen. Die Ziele: Erhöhen der Verkehrssicherheit und Stabilisierung des Verkehrsflusses. Außerdem sollen so Feinstaub-, CO2- und Lärmemissionen vermindert werden. Eike Arnold, […]
SPD wirkt: Rund 700 neue Schulplätze in Mahlsdorf
Der Mangel an gut ausgestatteten Schulplätzen ist eine der größten Herausforderungen in Marzahn-Hellersdorf. Besonders im Norden von Mahlsdorf ist mit einem starken Zuwachs der Schüler:innenzahlen zu rechnen. Daher wurde in der Sitzung des Bezirksamts am 09. Januar beschlossen, zum Schuljahr 2024/2025 dort eine weitere Gemeinschaftsschule zu gründen. Der entsprechende Beschluss wird wahrscheinlich in der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 18. Januar […]
SPD-Verordnete fordert Kampagne zur Zahngesundheit bei Kindern
In diesem Artikel geht es um einen Antrag der SPD-Verordneten Dr. Luise Lehmann in der Bezirksverordnetenversammlung am 14. Dezember. Darin wird das Bezirksamt ersucht, schnellstmöglich eine Kampagne zur Stärkung der Zahngesundheit bei Kita- und Schulkindern zu initiieren. Nach den neusten Erhebungen im Gesundheitsamt, ist die Zahngesundheit der Schul- und Kitakinder im Bezirk in einem schlechten Zustand. Zahnschäden können schwere chronische […]
Der grüne Innenhof in der Lily-Braun-Straße wird doch mit Wohnungen bebaut
In diesem Artikel geht es um den Innenhof in der Lily-Braun-Straße. Obwohl sich das Bezirksamt und die Bezirksverordnetenversammlung sich einmütig dafür eingesetzt haben, den Innenhof in der Lily-Braun-Straße nicht mit Wohnungen zu bauen, wurde die Baugenehmigung für das Grundstück erteilt. Der vom Bezirksamt im Sommer 2021 erteilte Bauvorbescheid, bestünden seitens des Senats keine Bedenken, wodurch für das Grundstück die Baugenehmigung […]
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