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Wir als SPD-Fraktion setzen uns für ein leistungsfähiges und gut ausgestattetes Str...
Die fachärztliche Versorgung in Marzahn-Hellersdorf ist nicht ausreichend sichergest...
Die Vorsitzenden der SPD-Fraktionen in den Bezirksverordnetenversammlungen richten si...
In der Bezirksverordnetenversammlung vom 16. November war eine Große Anfrage zum Zus...
In diesem Artikel geht es darum, dass seitens des Bezirksamtes erste Planungen aufges...
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Die Blockade der CDU muss aufhören! Das Mobilitätskonzept für Marzahn-Hellersdorf muss endlich kommen
Am 08. November wurde im dafür zuständigen Ausschuss auf Antrag der SPD-Fraktion ein Fahrplan zur Umsetzung eines Mobilitätskonzeptes mit großer Mehrheit beschlossen. Obwohl der Antrag bereits seit Monaten diskutiert wird und der dafür zuständige Ausschuss den Antrag mit großer Mehrheit befürwortet hat, verzögert die CDU-Fraktion, mit immer neuen Debatten diesen in der Bezirksverordnetenversammlung zur Abstimmung zu stellen. Das Ziel des […]
SPD-Fraktion fordert Bezirksamt auf, sich endlich zur Hellen Mitte zu bekennen
Berlin, 17.02.2020 – Als Stadtzentrum ist die Helle Mitte bisher eher stiefmütterlich behandelt worden. Eine Reihe von Gewerbeeinheiten steht leer. Von einem bunten Angebot an Kultur, Bildung und Einkaufsmöglichkeiten fehlt jede Spur. Die SPD-Fraktion fordert das Bezirksamt daher auf, sich endlich zur Hellen Mitte als Stadtzentrum zu bekennen und ein Konzept zur Entwicklung des Areals vorzulegen. Das gesamte Areal um […]
SPD-Fraktion kritisiert fehlende Ernsthaftigkeit der CDU beim Thema Fahrradpolitik
Berlin, 12.12.19 – Während Radler/-innen des Bezirks sich mit kaputten und unsicheren Radwegen rumschlagen müssen, zeigt die CDU-Fraktion der BVV Marzahn-Hellersdorf, dass sie keinerlei ernsthaftes Interesse an der Förderung von Fahrradverkehr hat. Nur so ist zu erklären, dass sich die CDU, sich in ihrem Redebeitrag zur großen Anfrage der SPD-Fraktion über die grüne Farbe auf Fahrradwegen lustig macht.
Spielplatz auf dem Durlacher Platz
Im Jahr 2018 haben hunderte Mahlsdorfer per Unterschriftenaktion der Bezirkspolitik einen Auftrag erteilt: Es soll ein Spielplatz auf dem Durlacher Platz gebaut werden. Dieser Auftrag führte zu Beginn des Jahres 2019 zu einem einstimmigen Antrag der BVV. Der Bau des Spielplatzes soll Priorität haben. Gelder sollen dafür beim Senat beantragt werden.
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