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Eine Große Anfrage zur Entwicklung kleiner und mittlerer Unternehmen sowie ein Antra...
Der Artikel befasst sich mit der Forderung nach einer verbesserten Kommunikation und ...
Die SPD in Marzahn-Hellersdorf wird die Aktion Wärmestube in der Marzahner Promenade...
Am Donnerstag, dem 21. März, tagte die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellers...
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Probleme an der Ampel am Hultschiner Damm behoben! Ampel kann nach 25 Jahren endlich vollständig in Betrieb genommen werden!
Was lange währt, wird endlich gut! Die Ampel am Hultschiner Damm/ Rahnsdorfer Straße ist 25 Jahre nach der ersten Planung endlich vollständig betriebsbereit. Die Schaltungsprobleme, welche in den vergangenen Monaten immer wieder zu Staus und zu Verärgerungen der Verkehrsteilnehmer/-innen geführt hatten, wurden behoben und die Ampel mit einer verkehrsabhängigen Steuerung in Betrieb genommen. Verkehrsabhängige Steuerung ersetzt Festzeitsteuerung! Bereits am 25. […]
Bezirksamt beteiligt BVV nicht an der Weiterentwicklung des Theaters am Park! Nachhaltiges Zukunftskonzept muss sichergestellt werden!
Seit vielen Jahren bereits soll das Theater am Park saniert werden, doch immer wieder wurde seitens des Bezirksamtes die Entwicklung eines Masterplans zur Sanierung verschoben. Hatte das zuständige Ressort im Bezirksamt 2016 noch großzügig verkündet, dass es mit der Sanierung bald losgehen solle und eine Finanzierungsübernahme seitens der Senatsverwaltung im Grunde genommen schon feststehe, muss zum Ende der Wahlperiode festgestellt […]
Tangentialverbindung Ost zügig realisieren! Planfeststellungsverfahren 2022 beginnen!
Seit mehr als 15 Jahren beschäftigt der Bau der TVO den Berliner Senat, die BVV und die Anwohnenden von Marzahn-Hellersdorf. Durch die dauerhafte Verschiebung des Baubeginns droht sich die Verkehrslage im Bezirk weiter zu verschlechtern. Für die SPD-Fraktion ist klar: Die Tangentialverbindung Ost muss zügig realisiert und mit dem Planfeststellungsverfahren 2022 begonnen werden! Entlastung für die Bürgerinnen und Bürger – […]
Sanierung des Schlossteich Biesdorf zügig voranbringen! Archäologische Ausgrabungen in den Planungen berücksichtigen!
Seit längerer Zeit steht die Sanierung des Teichs im Biesdorfer Schlosspark an. Bereits 2019 sollte die Anlage repariert werden – geschehen ist seither wenig. Nun kündigte das Bezirksamt zumindest an, die Sanierungsarbeiten im Herbst oder Winter dieses Jahres starten zu wollen. Die SPD-Fraktion fordert das Bezirksamt auf, endlich ein klares und transparentes Planungskonzept vorzulegen und dabei die archäologischen Ausgrabungen unter […]
Ampel am Hultschiner Damm/ Rahnsdorfer Straße endlich fertiggestellt! Schaltungen verursachen neue Probleme!
Die Ampel am Hultschiner Damm/Rahnsdorfer Straße ist 25 Jahre nach der ersten Planung endlich fertiggestellt und in Betrieb. Aufgrund der langen Bauzeit wurde sie medial häufig als BER von Marzahn-Hellersdorf bezeichnet. Doch nun führen die Ampelschaltungen immer wieder zu Staus und zu Verärgerungen der Verkehrsteilnehmer/-innen. Kreis und Fraktion der SPD Marzahn-Hellersdorf kritisieren die unzureichende Prüfung des lokalen Verkehrsaufkommens beim Bau […]
Verkehrswende endlich vorantreiben! Personelle Engpässe im Bezirksamt beheben!
Der Klimaschutz ist eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung. Die Verkehrswende stellt dabei eine zentrale Stellschraube dar. Doch auf bezirklicher Ebene bleiben aufgrund personeller Engpässe immer wieder wichtige Projekte im Straßen- und Grünflächenamt liegen. So etwa die Installation von Warte-Trittbretter für Fahrräder an Kreuzungen. Die SPD-Fraktion fordert, die personellen Engpässe im Bezirksamt endlich zu beheben, damit die Verkehrswende im Bezirk zügig vollzogen werden […]
Mehr öffentliche Spielflächen im Bezirk – Weil es für Familien wichtig ist!
Spielflächen für Kinder und Jugendliche sind im Bezirk nur im äußerst geringen Maße vorzufinden. Mit einem Anteil von 0,49m² je Einwohner/-in liegt die empfohlene Spielplatzfläche im Bezirk nur halb so hoch wie die empfohlene Fläche von 1m². Trotz dieser Zahlen lehnte das Bezirksamt Ende April das Ersuchen des SPD-Antrags ab, zusätzliche Spielstraßen in Marzahn-Hellersdorf zu installieren. Die SPD-Fraktion fordert das […]
Zum Bau einer Ampel in Mahlsdorf – Nun springt die CDU auf den fahrenden Zug!
Die unendliche Geschichte einer Ampel geht in die nächste Runde. Der Bau der Ampel in Mahlsdorf begleitet die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Christiane Uhlich bereits seit 25 Jahren, das ist fast Ihre ganze politische Karriere! Allein in dieser Wahlperiode hat Christiane Uhlich 6 Drucksachen eingereicht, die zu dieser Thematik nachfragen; von den anderen Fraktionen gab es keine einzige. Unter dem Titel „Grüner wird es nicht“berichtet nun auch die Süddeutsche Zeitung zum Sachverhalt.
Die sozialdemokratischen Highlights der Mai-BVV für Sie zusammengefasst!
Die digitale Bezirksverordnetenversammlung ist schon langsam zur Routine geworden. Kontroverse Diskussionen und umkämpfte Abstimmungen sind auch im digitalen Format immer wieder Gegenstand der Debatte. Bei einem Thema waren sich alle demokratischen Parteien jedoch einig: Die Verbesserung der Badesituation im Bezirk! Auch diesmal standen viele weitere wichtige sozialdemokratische Themen auf der Agenda. Neben den Drucksachen in der BVV wurde am 03. […]
BVV nicht klimafreundlich! SPD-Antrag zu „Klimaschutz in der Arbeitswelt“ abgelehnt!
Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer letzten Sitzung den SPD-Antrag zur Schaffung von kostenfreien Beratungsangeboten zu klimaschützenden Maßnahmen in der Arbeitswelt abgelehnt. Die SPD-Fraktion kritisiert die Entscheidung der anderen Fraktionen und fordert die BVV auf, dass Thema Klimaschutz ernst zu nehmen! Den Klimanotstand zu beseitigen, ist nicht nur Aufgabe von Politik und Zivilgesellschaft, sondern auch von Wirtschaft. Dazu braucht es Unterstützung […]
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