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Bild einer Gruppe von Schüler*innen, die die Hand heben. Text: "Pressemitteilung"

Mehr demokratische Beteiligung an Schulen ermöglicht – Schüler*innenhaushalt wird verstärkt

Im Rahmen der Haushaltsverhandlungen im Bezirk wurde der Antrag der SPD-Fraktion zur Erhöhung der Mittel für den Schüler*innenhaushalt auf 36.000€ pro Jahr mit großer Mehrheit beschlossen. Damit steht jeder teilnehmenden Schule in Marzahn-Hellersdorf über 1.000€ pro Jahr mehr zur Verfügung für das Projekt. Jan Hofmann, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, erklärt: „Das Projekt „Schüler*innenhaushalt“ liegt uns als SPD besonders am Herzen. […]

29.09.2023 | Kategorie: Aktuelles, Pressemitteilungen
Bild von der Europafahne. Text: "Pressemitteilung"

Weil Europa die Antwort ist! SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf hebt die Bedeutung Europas auch für die lokale Entwicklung hervor

Berlin, 09.05.2023 Die europäischen Grundwerte wie Frieden, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Freiheit und solidarische Zusammenarbeit sind die Antwort auf Jahrhunderte der kriegerischen Auseinandersetzungen und zugleich Richtschnur für die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts in Europa. Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die Ukraine ruft uns eindrücklich ins Bewusstsein, wie wichtig Frieden, Dialog und ein fairer Ausgleich der Interessen im Zusammenleben der Nationen sind. Günther Krug, […]

09.05.2023 | Kategorie: Aktuelles, Pressemitteilungen
Bild von zwei Personen die Blumen an einem Ehrenmal niederlegen. Text: "Pressemitteilung"

Tag der Befreiung – die SPD-Fraktion gedenkt

Die Fraktion der SPD Marzahn-Hellersdorf wird am 8. Mai – dem Tag der Befreiung Europas von der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft, in Stille gedenken. Der Vorstand der SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf wird am Ehrendenkmal für gefallene sowjetische Soldaten in der Brodauer Straße und an weiteren Gedenkstätten des Bezirks Blumen niederlegen. Die „Stunde Null“ eines auf friedlichen Zusammenlebens basierendes Europa wurde möglich durch große Opfer […]

05.05.2023 | Kategorie: Aktuelles, Pressemitteilungen

Reibungslosen Ablauf der Wahlen im Bezirk sicherstellen!

In 37 Tagen ist Superwahltag. Am 26. September haben die Bürgerinnen und Bürger in Marzahn-Hellersdorf nicht nur die Möglichkeit über die Neubesetzung des Bundestags, Abgeordnetenhauses sowie des Bezirksparlamentes abzustimmen, sondern auch über den Volksentscheid der Initiative „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“. Eine solche Wahl muss gut vorbereitet sein, gerade auch unter den Gesichtspunkten der noch andauernden Corona-Pandemie.

Mehr Unterstützung für unsere Koordinierungsstelle für Demokratieentwicklung

Politische Bildung ist das Fundament einer funktionierenden Demokratie. Wohin Demokratiefeindlichkeit, Rassismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit führen, verdeutlichen rechtsextremen Anschläge wie die in Hanau und Halle. Und doch sind die öffentlichen Töpfe zur Finanzierung demokratiefördernder Bildungsprojekte sehr knapp bemessen oder unterfinanziert. Damit Projekte wie Demokratie Leben nicht nur eine Floskel bleiben, setzt sich die SPD-Fraktion in der BVV dafür ein, die Koordinierungsstelle […]

Mitmischen beim Bürgerhaushalt Marzahn-Hellersdorf!

Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf hat die eingebrachten Vorschläge für den Bürgerhaushalt 2022/2023 im Internet veröffentlicht. Jede/-r Bewohnerin und Bewohner von Marzahn-Hellersdorf kann über die eingereichten 183 Vorschläge noch bis zum 08.02.2021 abstimmen!

22.01.2021 | Kategorie: Aktuelles, Pressemitteilungen

SPD-Fraktion begrüßt die Sicherung des Schülerhaushaltes für das Jahr 2021

Berlin, 17.11.2020 – Wie aus einer Mitteilung des Bezirksamtes hervorgeht, ist der Schülerhaushalt für das Jahr 2021 in einer Höhe von 12.000,00 Euro gesichert. Indem erneut Mittel aus dem bezirklich zur Verfügung stehenden Finanzen für den Schülerhaushalt geplant wurden, wird ein wichtiger Beitrag zur Teilhabe an demokratischen Entscheidungen in den Schulen geleistet. So können auch Vorschläge zur Verbesserung der Lernumgebung […]

17.11.2020 | Kategorie: Aktuelles, Pressemitteilungen

Bezirksamt verschläft Beteiligung von Bevölkerung & Kulturschaffenden beim Neukonzept zum Kulturforum Hellersdorf

Berlin, 03.11.2020 – Für die Öffnung des Kulturforums Hellersdorf, hat das Bezirksamt bisher noch keinerlei Maßnahmen ergriffen, Kulturschaffende oder die breite Öffentlichkeit zu beteiligen. Bereits vor der Pandemie gab es ausreichend Zeit, für die Beteiligung und Ideenfindung mit Kulturschaffenden und Bürger/-innen. Das Bezirksamt hat diese Zeit jedoch nicht genutzt. Die SPD-Fraktion fordert das Bezirksamt nun auf, mehr Anstrengungen für eine […]

Kulturbeirat digital einsetzen – SPD-Fraktion fordert mehr Einsatz für Kulturschaffende im Bezirk

Berlin, 19.10.2020 – Das Bezirksamt hat bekanntgegeben, aufgrund der Corona-Pandemie keine Fortschritte bei der Wiedereinsetzung des Kulturbeirates machen zu können. Die SPD-Fraktion fordert digitale Lösungen, um den Kulturbeirat noch in diesem Jahr wieder arbeitsfähig zu machen. Kulturstammtisch erhalten, Kulturbeirat einsetzen Nach Angaben des Bezirksamtes, wird die Wiedereinsetzung des Kulturbeirates aktuell im Kulturstammtisch debattiert. Der Kulturstammtisch trifft sich in diesem Jahr, […]

SPD-Fraktion fordert ein Kinder- und Jugendparlament (KJP) für Marzahn-Hellersdorf

Berlin, 26.11.2019, Pressemitteilung In einem Antrag an die BVV Marzahn-Hellersdorf vom 21.11.2019 fordert die SPD-Fraktion das Bezirksamt auf, die Einrichtung eines Kinder- und Jugendparlamentes (KJP) – oder ein adäquates Äquivalent – zu prüfen. Überdies soll das Bezirksamt prüfen, ob diesem neuen Gremium für junge Bürgerinnen und Bürger, ein jährliches Budget zur Realisierung kleiner Projekte zur Verfügung gestellt wird. Die Einrichtung […]

Kinder- und Jugendparlament für Marzahn-Hellersdorf

Viele Menschen haben kein Vertrauen mehr in die Demokratie. Das ist ein Problem. Für die Politik bedeutet das, sie muss Wege finden Menschen mehr Möglichkeiten der Beteiligung an der Demokratie zu geben. Das Kinder und Jugendliche dabei ebenso beteiligt werden sollten muss selbstverständlich sein.

Was wird aus dem „TaP“? Die Bürger/-innen sollen mitentscheiden!

Die SPD-Fraktion hat eine Sondersitzung der Marzahn-Hellersdorfer BVV-Ausschüsse für Kultur und Weiterbildung sowie für Wirtschaft und Arbeit einberufen. Wir wollen dort bekräftigen und letztlich erreichen, dass vor allem die Biesdorfer/-innen selbst die Entwicklungsdebatte rund um die Zukunft des „TaP“ mit ihren Beiträgen bereichern. Bürgerbeteiligung ist essentiell Die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf wird im Mai 2019 einen weiteren Antrag in puncto „Theater am Park“ in die […]

26.04.2019 | Kategorie: Aktuelles


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