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Wir als SPD-Fraktion setzen uns für ein leistungsfähiges und gut ausgestattetes Str...
Die SPD in Marzahn-Hellersdorf wird die Aktion Wärmestube in der Marzahner Promenade...
Am Donnerstag, dem 21. März, tagte die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellers...
Am 25. April 2024 findet der diesjährige Girls’ Day statt. Die Fraktionen der SPD,...
Ein Antrag, die Bedeutung Europas für die Entwicklung von Marzahn-Hellersdorf in der...
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Frauen und Mädchen in die Politik – Kommunalpolitik in Marzahn-Hellersdorf erleben
Am 25. April 2024 findet der diesjährige Girls’ Day statt. Die Fraktionen der SPD, DIE LINKE und der Bündnisgrünen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Marzahn-Hellersdorf wollen jungen Mädchen die Möglichkeit geben, die Arbeit der verschiedenen Politiker:innen besser kennenzulernen. Dazu werden Vertreter:innen der Fraktionen sowie die Frauen- und Gleichstellungsbeauftragte als auch die Queerbeauftragte des Bezirksamtes den Mädchen Rede und Antwort stehen. Die […]
Fraktionsübergreifende Anträge gegen häusliche Gewalt
In diesem Artikel geht es um eine Reihe von Anträgen, die in der letzten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung von den Grünen, der SPD, den Linken sowie teilweise von der CDU eingebracht wurden. Darum geht es um eine Reihe von Maßnahmen, um auf das Thema häusliche und geschlechtsspezifische Gewalt aufmerksam zu machen und einen niedrigschwelligen Zugang zu Hilfsangeboten zu bieten. Konkret wurde […]
Marzahn-Hellersdorf steht an der Seite Israels – BVV Marzahn-Hellersdorf verabschiedet überfraktionelle Resolution
Die Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf solidarisiert sich mit den Menschen in Israel nach den Terrorangriffen der Hamas. Eine entsprechende überfraktionelle Resolution der demokratischen Fraktionen in der BVV wurde einstimmig angenommen. Als Zeichen der Solidarität wurde die Flagge Israels im Sitzungssaal der BVV angebracht. Die Fraktionen von CDU, SPD, DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen sowie die Gruppe „Mensch-Umwelt-Tierschutz“ erklären: „Wir verurteilen […]
CDU-Senat muss sich an Mobilitätsgesetz und Koalitionsverträge halten: Die Menschen wollen gute und sichere Radwege
Auf Initiative der SPD-Fraktion wurde in der letzten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung eine von SPD, Linken und Grünen eingebrachte Resolution diskutiert. Dabei sprach sich die breite Mehrheit der Bezirksverordneten entschieden für einen schnellstmöglichen Ausbau der Radinfrastruktur im Bezirk aus. SPD, Linke und Grüne nahmen CDU-Bürgermeisterin und CDU-Verkehrssenatorin in die Pflicht, geltendes Recht umzusetzen, das Mobilitätsgesetz zu befolgen und die bereits abgeschlossenen, […]
SPD und Grüne in Marzahn-Hellersdorf fordern sozialverträgliche Parkraumbewirtschaftung
In diesem Artikel geht es um einen gemeinsamen Antrag der SPD-Fraktion und der bündnisgrünen Fraktion in der BVV von Marzahn-Hellersdorf. Darin setzen sich beide Fraktionen für die Einführung von einer begrenzten Parkraumbewirtschaftung ein. Ziel des Antrages soll es sein, dass Anwohnerinnen und Anwohner in besonders belasteten Gebieten auch weiterhin wohnortnah parken können. Dieses ist durch Dauerparker, Fremdparker und große LKWs […]
Mädchen treffen Bezirkspolitiker
In diesem Artikel geht es darum, dass die Fraktionen der SPD, CDU, der Linken sowie der Grünen zum Girls‘ Day in den Bezirk einladen. Dazu werden Vertreter:innen der Fraktionen sowie Mitglieder des Bezirksamtes Mädchen ab der 7. Klasse Rede und Antwort stehen. Die Jugendlichen können ihre eigenen Themen einbringen, die dann gemeinsam diskutiert werden. Der gesamte Artikel ist zu finden […]
Kurzmeldungen
In diesem Artikel geht es darum, dass die Fraktionen der SPD, der CDU, der Linken und der Grünen zum Girls‘ Day in den Bezirk einladen. Dazu werden Vertreter:innen der Fraktionen sowie Mitglieder des Bezirksamtes Mädchen ab der 7. Klasse Rede und Antwort stehen. Die Jugendlichen können ihre eigenen Themen einbringen, die dann gemeinsam diskutiert werden. Der gesamte Artikel ist zu […]
Die Politik ist kein Männerklub – Kommunalpolitik in Marzahn-Hellersdorf erleben
Am 27. April 2023 findet der diesjährige Girls’ Day statt. Die Fraktionen der SPD, CDU, DIE LINKE und der Bündnisgrünen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Marzahn-Hellersdorf wollen jungen Mädchen die Möglichkeit geben, die Arbeit der verschiedenen Politiker:innen besser kennenzulernen. Dazu werden Vertreter:innen der Fraktionen sowie Mitglieder des Bezirksamtes den Mädchen Rede und Antwort stehen. Die Jugendlichen können ihre eigenen Themen einbringen, […]
Schulen am Limit: Eltern schreiben Brandbrief an den Senat
In diesem Artikel geht es um einen offenen Brief der Gesamtelternvertretung an die Bildungssenatorin Busse. Darin setzen sich die Eltern dafür ein, mehr Schulen im Bezirk zu bauen. Insbesondere die Friedrich-Schiller-Schule und die Kiekemal-Grundschule haben fast doppelt so viele Schüler:innen wie Plätze. Da die Schulen im Bezirk betroffen sind, setzt sich unter anderem Jan Hofmann von der SPD-Fraktion zusammen mit […]
Offener Brief von Eltern an Senat: Grundschulen mit fast doppelt so vielen Schüler:innen wie Plätzen
In diesem Artikel geht es um einen offenen Brief der Gesamtelternvertretung an die Bildungssenatorin Busse. Darin setzen sich die Eltern dafür ein, mehr Schulen im Bezirk zu bauen. Insbesondere die Friedrich-Schiller-Schule und die Kiekemal-Grundschule haben fast doppelt so viele Schüler:innen wie Plätze. Da die Schulen im Bezirk betroffen sind, hat die SPD-Fraktion zusammen mit der Fraktion der Linken und der […]
Wiederholungswahl 2023: Die CDU hofft auf einen Politikwechsel in der BVV Marzahn-Hellersdorf
In diesem Artikel geht es um die anstehende Wiederholungswahl im Februar 2023. Darin äußert sich der Fraktionsvorsitzende Günther Krug und betont dabei die bisherige gute Zusammenarbeit in der Zählgemeinschaft und dem Bündnis mit Linken und Grünen. Dabei versichert er auch, dass er dieses erfolgreiche Bündnis auch nach der Wiederholungswahl fortsetzen möchte. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: Wiederholungswahl 2023: […]
SPD-Initiative: endlich ein Mobilitätskonzept für Marzahn-Hellersdorf
Auf Antrag der SPD-Fraktion wurde in der Bezirksverordnetenversammlung am 19. Januar ein Fahrplan zur Umsetzung eines Mobilitätskonzepts beschlossen. Das Ziel soll es sein, Ordnung in den Flickenteppich von kleinteiligen Anträgen zu bringen und die Mobilitätswende ganzheitlich zu planen. Auch die Versuche der CDU, die ohnehin überlastete Bezirksverwaltung zu lähmen, soll damit eingedämmt werden. Eike Arnold, Vorsitzender des Ausschusses für Klimaschutz, […]
Fraktionen wollen das Theater am Park vor dem Verfall retten
In diesem Artikel geht es um den gemeinsamen Antrag der Linken mit den Grünen und der SPD zur umfassenden Sanierung des Theaters am Park. Der Fraktionsvorsitzende Günther Krug erklärt darin, dass die notwendigen Mittel nun schnellstens beantragt werden müsste, um die Rekonstruktion in den nächsten Jahren abzusichern. Dabei betont er besonders, dass die Bausubstanz, der Brandschutz sowie die Haustechnik entsprechend […]
Theater am Park – Hoffnung auf baldige Sanierung
In diesem Artikel geht es um den gemeinsamen Antrag der Linken mit den Grünen und der SPD zur umfassenden Sanierung des Theaters am Park. Der kulturpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Christian Linke erklärt dabei, dass seit 2003 der große Saal aus Brandschutzgründen nicht mehr nutzbar ist und eine umfassende Sanierung daher dringend geboten. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: Tagesspiegel […]
Beton bröckelt, Saal kaputt: Marzahn-Hellersdorf will das „Theater im Park“ retten
In diesem Artikel geht es um den aktuellen Zustand des Theaters am Park. Zusammen mit Bezirksbürgermeister Gordon Lemm setzen sich die Fraktionen der SPD, der Grünen sowie der Linken sich gemeinsamen dafür ein die notwendigen Mittel zur Sanierung schnellstmöglich zu beschaffen. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: Beton bröckelt, Saal kaputt: Marzahn-Hellersdorf will das „Theater im Park“ retten (tagesspiegel.de)
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