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Berlin, 22.09.2023 Die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf hat in der S...

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Am 18. September 2023 gab die für Verwaltungsmodernisierung zuständige Staatssekret...

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Bild eines Aufrufs zum Termin im Bürgeramt. Text: "Aus der Presse"

Kurzmeldungen – Marzahn-Hellersdorf bekommt ein neues Bürgeramt

In diesem Artikel geht es darum, dass der Bezirk Marzahn-Hellersdorf im Jahr 2024 ein weiteres Bürgeramt bekommen soll. Dieses gab die zuständige Staatssekretärin in der Senatskanzlei bekannt. Die zuständige Bezirksstadträtin von Marzahn-Hellersdorf Juliane Witt gab nun bekannt, dass dafür zwölf neue Stellen vorgesehen sind. Aufgrund der langen Wartezeiten setzte sich die SPD in Marzahn-Hellersdorf seit Jahren für ein weiteres Bürgeramt […]

27.09.2023 | Kategorie: Aktuelles, Aus der Presse
Blick in die BVV von Marzahn-Hellersdorf. Text: "Pressemitteilung"

Bezirksverordnetenversammlung verabschiedet Doppelhaushalt 2024/2025

Berlin, 22.09.2023 Die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf hat in der Sitzung am 21.September 2023 mit einer breiten Mehrheit den Haushaltsentwurf für die Jahre 2024/2025 verabschiedet. Die Fraktion dankt allen, die mit großem Einsatz diese Entscheidung ermöglicht und unterstützt haben. Günther Krug, haushaltspolitischer Sprecher und Vorsitzender der SPD-Fraktion, erklärt: „Die Rahmenbedingungen für die Haushalte 2024 und 2025 sind angesichts der schwierigen Gesamtsituation wirklich […]

22.09.2023 | Kategorie: Aktuelles, Pressemitteilungen
Bild eines Aufrufs zum Termin im Bürgeramt. Text: "Pressemitteilung"

SPD wirkt – Viertes Bürgeramt kommt nach Marzahn-Hellersdorf!

Am 18. September 2023 gab die für Verwaltungsmodernisierung zuständige Staatssekretärin bekannt, dass bereits im Jahr 2024 ein weiteres Bürgeramt in Marzahn-Hellersdorf an den Start gehen soll. Damit wird nun endlich einer der zentralen Forderungen der SPD Marzahn-Hellersdorf verwirklicht. Günther Krug, Vorsitzender der SPD-Fraktion, erklärt: „Wir freuen uns sehr, dass unsere seit Jahren geäußerte Forderung nach einem vierten Bürgeramt nun endlich […]

20.09.2023 | Kategorie: Aktuelles, Pressemitteilungen
Bild einer Frau im Rollstuhl vor einem Laptop. Text: "Pressemitteilung"

Antrag auf Inklusionskonzept für Marzahn-Hellersdorf beschlossen

Am Donnerstag, dem 31.08.23, tagte die Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf zum ersten Mal nach der Sommerpause. Abgestimmt wurde unter anderem über einen von der SPD-Fraktion eingebrachten Antrag, ein Inklusionskonzept für den Bezirk zu erarbeiten. Auf Initiative der SPD-Fraktion wurde am 31.08.23 von der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf der Antrag auf ein Inklusionskonzept für den Bezirk beschlossen. Bereits vor der Sommerpause beriet der Hauptausschuss […]

Bild von Günther Krug in der Bezirksverordnetenversammlung. Text: "Aus der Presse"

Kiezgespräche – Bezirkshaushalt

In diesem Artikel geht es um den Bezirkshaushaltsplan für die Jahre 2024 und 2025. Dieser wird gerade in den Fachausschüssen beraten und abschließend in der BVV am 21. September beschlossen. Angesichts der vielen Mehrausgaben sind einige Kürzungen notwendig. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion Günther Krug erklärt dabei, dass man als Fraktion über mögliche Kürzungen beraten hätte und einige Einsparpotentiale sieht. In […]

05.09.2023 | Kategorie: Aktuelles, Aus der Presse
Bild von Günther Krug in der Bezirksverordnetenversammlung. Text: "Aus der Presse"

Kiezgespräch – 25. Juli 2023

In diesem Artikel geht es um die Reaktionen aus den Fraktionen der BVV von Marzahn-Hellersdorf zu den Aussagen des CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz über Zusammenarbeiten von CDU und AfD auf kommunaler Ebene. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Günther Krug erklärt dabei, dass man die Gefahr die durch die AfD ausgeht ganz klar sehen und begegnen muss. Darüber hinaus erklärt er, dass man auch innerhalb […]

25.07.2023 | Kategorie: Aktuelles, Aus der Presse
Bild von den Sitzreihen in der BVV. Text: "Pressemitteilung"

Maria Geidel neue Vorsitzende des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz

Der Klimawandel ist die zurzeit die größte Herausforderung der Menschheit. Ein wirksamer Klimaschutz ist gerade für Metropolen wie Berlin ein relevantes Thema, da alle Städte der Welt zusammen für rund 45 % der weltweiten menschengemachten Treibhausgasemissionen in die Atmosphäre verantwortlich sind. Darüber hinaus heizen sich große Städte durch die enge Bebauung nochmal deutlich mehr auf als umliegende Gebiete, Versiegelung und […]

Bild einer Person die Blut spendet. Die Person hält einen roten Ball in der Hand. Text: "Pressemitteilung"

Spenden ist ein Akt der Solidarität – Blutspenden retten Leben!

Anlässlich des Weltblutspendetages ruft die SPD-Fraktion alle Menschen in Marzahn-Hellersdorf dazu auf, Blut und Plasma zu spenden. Darüber hinaus setzt sich die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung mit einem Antrag dafür ein, mehr Blutspendetermine im Bezirk zu schaffen. Dafür soll das Bezirksamt unter anderem die bezirkseigenen Flächen wie Schulen und Rathäuser kostenfrei für Blutspendeaktionen zur Verfügung stellen. Günther Krug, Vorsitzender der […]

14.06.2023 | Kategorie: Aktuelles, Pressemitteilungen
Bild vom Gedenken an die Verschleppung der Berliner Sinti und Roma. Text: "Aus der Presse"

Gedenken an die Verschleppung der Sinti und Roma – und ein pikantes Detail über die SPD

In diesem Artikel geht es um das am 11. Juni stattfindende Gedenken an die Verschleppung der Berliner Sinti und Roma in das damalige Zwangslager Marzahn. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion erklärt dabei, dass es zu den Grundwerten der SPD gehöre gegen jegliche Form von Rassismus und Diskriminierung Flagge zu zeigen. Darüber hinaus betont er nochmal, dass sich solche Verbrechen nie wieder […]

14.06.2023 | Kategorie: Aktuelles, Aus der Presse
Bild von Günther Krug und Wolfhart Ulbrich die Blumen in der Hand halten

SPD-Fraktion bekräftigt Solidarität mit Sinti und Roma

„Gegen jegliche Form von Rassismus und Diskriminierung Flagge zu zeigen – das gehört zu unseren Grundwerten als SPD. Deswegen halten wir die Erinnerung an das unvorstellbare Leiden und die Todeslager der Nazis, die der Faschismus über Europa und die Welt brachte, aufrecht. Solche Verbrechen dürfen sich nicht wiederholen“, sagt Günther Krug, Vorsitzender der SPD-Fraktion. Er unterstreicht dabei, dass es ihm […]

09.06.2023 | Kategorie: Aktuelles, Pressemitteilungen
Bild von mehreren Autos im Stau. Text: "Pressemitteilung"

Wichtige Fortschritte zur Vollendung der Tangentialverbindung Ost (TVO) – Bürgerinnen und Bürger müssen transparent informiert werden

Die Große Anfrage der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung am 25. Mai 2023 hatte zum Ziel, aktuelle Informationen zum Planungsstand zur TVO zu erhalten. Günther Krug, Vorsitzender und haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, erklärt dazu: „Die Realisierung der TVO ist eines der größten Investitions- und Infrastrukturvorhaben in unserem Bezirk, sie erfordert schnelles Handeln. Durch den Bau dieses wichtigen Verkehrsprojektes wird nicht nur […]

26.05.2023 | Kategorie: Aktuelles, Pressemitteilungen
Bild von zwei Senioren die sich gegenseitig anschauen. Text: "Pressemitteilung"

SPD will Mitsprache von Seniorinnen und Senioren im Bezirk stärken

Ältere Menschen haben in Marzahn-Hellersdorf zu wenig Möglichkeiten zur Mitgestaltung ihrer Anliegen. Am 7. Juni wird sich der Ausschuss für Soziales und Teilhabe der Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf neu konstituieren. Das Thema Senioren gehört zu den wesentlichen Aufgabenfeldern dieses Ausschusses. Für die SPD in Marzahn-Hellersdorf ist dabei klar: Wir müssen die Teilhabe von Seniorinnen und Senioren bei uns im Bezirk dringend […]

17.05.2023 | Kategorie: Aktuelles, Pressemitteilungen
Bild von den Sitzreihen in der BVV. Text: "Aus der Presse"

Vereinbarung zur Zusammenarbeit geschlossen – CDU und SPD in Marzahn-Hellersdorf wollen TVO und Kombibad realisieren

In diesem Artikel geht es um die geschlossene Vereinbarung zwischen der SPD und der CDU zur kommunalpolitischen Zusammenarbeit. Dabei werden zunächst die neuen Mitglieder des Bezirksamtes vorgestellt sowie die gemeinsamen Ziele beider Parteien. So wollen CDU und SPD gemeinsam die Tangentialverbindung Ost (TVO) zügig realisieren. Darüber hinaus wollen beide Partner das Kombibad im Bezirk realisieren. Darüber hinaus haben die beiden […]

15.05.2023 | Kategorie: Aktuelles, Aus der Presse
Bild von der Europafahne. Text: "Pressemitteilung"

Weil Europa die Antwort ist! SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf hebt die Bedeutung Europas auch für die lokale Entwicklung hervor

Berlin, 09.05.2023 Die europäischen Grundwerte wie Frieden, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Freiheit und solidarische Zusammenarbeit sind die Antwort auf Jahrhunderte der kriegerischen Auseinandersetzungen und zugleich Richtschnur für die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts in Europa. Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die Ukraine ruft uns eindrücklich ins Bewusstsein, wie wichtig Frieden, Dialog und ein fairer Ausgleich der Interessen im Zusammenleben der Nationen sind. Günther Krug, […]

09.05.2023 | Kategorie: Aktuelles, Pressemitteilungen
Bild von zwei Personen die Blumen an einem Ehrenmal niederlegen. Text: "Pressemitteilung"

Tag der Befreiung – die SPD-Fraktion gedenkt

Die Fraktion der SPD Marzahn-Hellersdorf wird am 8. Mai – dem Tag der Befreiung Europas von der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft, in Stille gedenken. Der Vorstand der SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf wird am Ehrendenkmal für gefallene sowjetische Soldaten in der Brodauer Straße und an weiteren Gedenkstätten des Bezirks Blumen niederlegen. Die „Stunde Null“ eines auf friedlichen Zusammenlebens basierendes Europa wurde möglich durch große Opfer […]

05.05.2023 | Kategorie: Aktuelles, Pressemitteilungen


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