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Wir als SPD-Fraktion setzen uns für ein leistungsfähiges und gut ausgestattetes Str...
Die fachärztliche Versorgung in Marzahn-Hellersdorf ist nicht ausreichend sichergest...
Die Vorsitzenden der SPD-Fraktionen in den Bezirksverordnetenversammlungen richten si...
In der Bezirksverordnetenversammlung vom 16. November war eine Große Anfrage zum Zus...
In diesem Artikel geht es darum, dass seitens des Bezirksamtes erste Planungen aufges...
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Mehr Finanzmittel für Dialogdisplays
In diesem Artikel geht es um einen gemeinsamen Antrag der SPD-Fraktion sowie der CDU-Fraktion zu den Haushaltsberatungen. Darin haben sich die beiden Fraktionen erfolgreich dafür eingesetzt, dass der Bezirk mehr Dialogdisplays und Zählgeräte anschafft. Dialogdisplays zeigen den Verkehrsteilnehmenden direkt die aktuelle Geschwindigkeit an und mahnen, wenn man zu schnell fährt, beziehungsweise loben, wenn die vorgegebene Geschwindigkeit eingehalten oder unterschritten wird. […]
Kurzmeldungen – Finanzierung der DRK-Suppenküche gesichert
In diesem Artikel geht es um die Aktion des Deutschen Roten Kreuzes auf dem Helene-Weigel-Platz. Seit drei Jahren schenkt das DRK warme Suppe und Getränke an Bedürftige aus. In den vergangenen Haushaltsberatungen konnten die demokratischen Fraktionen dafür sorgen, dass das Projekt in den nächsten beiden Jahren im Haushalt abgesichert ist. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion Günther Krug betont dabei die Notwendigkeit […]
Kurzmeldungen – Mittel für den Schüler*innenhaushalt werden auf 36.000 Euro pro Jahr erhöht
In diesem Artikel geht es um einen Antrag der SPD-Fraktion während der Haushaltsberatungen für den Doppelhaushalt der Jahre 2024 und 2025. Darin hatte sich die SPD-Fraktion erfolgreich dafür eingesetzt, die Mittel für den „Schüler*innenhaushalt“ im Bezirk von 20.000€ pro Jahr auf 36.000€ pro Jahr zu erhöhen. Damit steht den beteiligten Schulen deutlich mehr Geld pro Jahr zur Verfügung. Der bildungspolitische […]
Doppelhaushalt für den Bezirk steht – Investitionen in Schulen, Straßen und die Ärzteversorgung geplant
In diesem Artikel geht es um den Haushaltsplan des Bezirks Marzahn-Hellersdorf für die Jahre 2024 und 2025. Der Haushalt mit einem Gesamtvolumen von 888 Mio. Euro im Jahr 2024 sowie 905 Mio. Euro für 2025 wurde in der Bezirksverordnetenversammlung am 21. September mit großer Mehrheit beschlossen. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Günther Krug lobt dabei den beschlossenen Haushaltsentwurf. Er verweist dabei […]
Frauen besser vor Gewalt schützen! Arbeit der Vereine gegen Gewalt an Frauen ausbauen und intensivieren
Anlässlich des internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen fordert die SPD-Fraktion ein gezielteres Vorgehen im Bezirk und im Land, um Frauen und Mädchen besser vor Gewalt und Nötigung zu schützen. Noch immer werden zu viele Frauen bei uns Opfer von häuslicher Gewalt. Besonders Vereine, die im Bereich der Beratung beziehungsweise der Prävention von häuslicher Gewalt tätig sind, müssen gestärkt werden. Daher möchte die SPD-Fraktion diesen Tag nutzen, um den Schutz von Frauen in den Mittelpunkt der Bezirkspolitik zu stellen.
Von Bücherwürmern und sauberen Lernorten: zum Doppelhaushalt 2020/ 2021
Berlin, 22. August 2019. Der Haushaltsentwurf 2020/ 2021 wurde der Marzahn-Hellersdorfer Bezirksverordnetenversammlung übergeben. Zwei Schwerpunkte der Fraktion befinden sich in der Haushaltsaufstellung bisher nicht: die Finanzierung des Projektes Tagesreinigung an Schulen und der Umzug der Bibliothek Kaulsdorf.
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