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Aktuelles
Am Montag, 30.09.24, wird in Marzahn-Hellersdorf endlich das vierte Bürgeramt eröff...
Die Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege, Dr. Ina Czyborra, besuchte im...
In diesem Artikel geht es um die Verleihung des Bundesverdienstkreuzes am 13. August....
Am Dienstag, den 13. August 2024 wurde in der Senatsverwaltung für Mobilität, Verke...
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Walter Gauks gibt Vorsitz des Integrationsvereins Lyra-Marzahn auf
In diesem Artikel geht es um die Diskussion um den Verein Lyra Marzahn e.V.. Dieser hätte nach der Entscheidung des Bezirksamtes deutlich mehr Geld erhalten sollen. Es gab jedoch von einigen Seiten Bedenken gegen die Zuwendung, da Vorwürfe im Raum stehen, dass die finanzielle Zukunft des Vereins nicht sicher ist. Darüber hinaus wurde die Doppelrolle des Vereinsvorsitzenden kritisiert, der sowohl […]
Endlich Klarheit über die Unterkunft im ehemaligen Parkhotel – SPD-Fraktion fordert Aufklärung über Zustände und Geldzahlungen vor Ort
In der Bezirksverordnetenversammlung vom 16. November war eine Große Anfrage zum Zustand der Unterkunft in der Brodauer Straße die Priorität der SPD-Fraktion. In seiner Antwort teilte das Bezirksamt mit, dass mit Stichtag Januar 2023 elf Personen seitens des Bezirks Marzahn-Hellersdorf sowie weitere Menschen aus anderen Bezirken dort untergebracht sind. Die Unterbringung wird dabei mit Tagessätzen ab mindestens 25 Euro pro […]
Solidarität mit der Ukraine bekräftigt
Am 24. Februar jährt sich der Beginn des völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine zum ersten Mal. Anlass für die SPD-Fraktion, die Solidarität mit der Ukraine zu bekräftigen.
Bessere Unterstützung für schul- und berufspflichtige junge Menschen mit Fluchterfahrung schaffen!
In Marzahn-Hellersdorf leben mehr als 15 % der in Berlin anerkannten Geflüchteten. Der Bezirk verzeichnet hier berlinweit die höchsten bereitgestellten Unterbringungsplätze. Unter diesen Bewohnenden gibt es eine hohe Anzahl von jungen Menschen, die schulpflichtig sind. Um diesen großen Bedarf zu entsprechen erfordert es immense Anstrengungen. Im Rahmen einer Großen Anfrage erkundigte sich die SPD-Fraktion in der gestrigen BVV nach der […]
Mehr Unterstützung für unsere Koordinierungsstelle für Demokratieentwicklung
Politische Bildung ist das Fundament einer funktionierenden Demokratie. Wohin Demokratiefeindlichkeit, Rassismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit führen, verdeutlichen rechtsextremen Anschläge wie die in Hanau und Halle. Und doch sind die öffentlichen Töpfe zur Finanzierung demokratiefördernder Bildungsprojekte sehr knapp bemessen oder unterfinanziert. Damit Projekte wie Demokratie Leben nicht nur eine Floskel bleiben, setzt sich die SPD-Fraktion in der BVV dafür ein, die Koordinierungsstelle […]
„Sport frei!“ – Kreis und Fraktion begrüßen Förderung von vier Sportstätten des Bezirks mit 3,5 Millionen Euro
Berlin, 27.10.2020 – Gleich vier Sportstätten des Bezirks, wurden im Rahmen des Investitionspaktes zur Förderung von Sportstätten zur Finanzierung mit knapp 3,5 Millionen Euro ausgewählt. Kreis und Fraktion der SPD Marzahn-Hellersdorf begrüßen die Auswahl ausdrücklich und drängen beim Bezirksamt auf Sicherstellung der Umsetzung. Marzahn-Hellersdorf räumt ab „Das sind wirklich großartige Nachrichten für alle sportbegeisterten Bürgerinnen und Bürger des Bezirks und […]
Kritik der SPD-Fraktion an AfD-Vorstoß: „Feststellung von Genitalverstümmlung bei Einschulungsuntersuchungen ist überflüssig und befremdlich.“
Berlin, 20.08.2020 – Nach Vorstellung der AfD-Fraktion sollen junge Mädchen in Zukunft bei der Einschulungsuntersuchung darauf untersucht werden, ob an ihnen Genitalverstümmlungen vorgenommen worden sind. Die SPD-Fraktion lehnt diesen Vorstoß als überflüssig und stigmatisierend ab. Weibliche Genitalverstümmlung als kulturelle Praxis Female Genital Mutilation (FGM), auch weibliche Genitalverstümmlung, ist eine oftmals in Ländern Asiens und Afrika angewandte Praxis, der Beschneidung weiblicher […]
Internationaler Tag gegen Rassismus
Am 21. März 2020 fand der Internationale Tag gegen Rassismus statt. Aufgrund der Corona-Pandemie, fielen die Auftaktveranstaltungen in Deutschland und in anderen europäischen Ländern dazu leider aus. Dennoch gibt der Tag Anlass für uns alle, sich die Ausgrenzung und die Anfeindungen bewusst zu machen, die viele Bürgerinnen und Bürger überall in Deutschland noch über sich ergehen lassen müssen.
SPD-Fraktion fordert Ernennung einer/eines Queerbeauftragten
Wie überall sonst, leben auch in Marzahn-Hellersdorf queere Menschen. Damit werden allgemeinhin Menschen gemeint, die lesbisch, schwul, bisexuell oder transsexuell (u.v.m.) sind oder nicht in binäre Geschlechterrollen passen. Ein aktueller Antrag der SPD-Fraktion fordert das Bezirksamt auf, für diese Menschen eine/n Beauftragte/n als Ansprechpartner in der Verwaltung zu schaffen.
Kinder- und Jugendparlament für Marzahn-Hellersdorf
Viele Menschen haben kein Vertrauen mehr in die Demokratie. Das ist ein Problem. Für die Politik bedeutet das, sie muss Wege finden Menschen mehr Möglichkeiten der Beteiligung an der Demokratie zu geben. Das Kinder und Jugendliche dabei ebenso beteiligt werden sollten muss selbstverständlich sein.
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