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Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf sucht ab so...
Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf sucht ab so...
Die Große Anfrage der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung am 25. Mai 2...
In der heutigen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung wurde mehrheitlich auf Init...
Ältere Menschen haben in Marzahn-Hellersdorf zu wenig Möglichkeiten zur Mitgestaltu...
An dem letzten Wochenende gab es wieder eine Protestaktion gegen den Bau der TVO...
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Wichtige Fortschritte zur Vollendung der Tangentialverbindung Ost (TVO) – Bürgerinnen und Bürger müssen transparent informiert werden
Die Große Anfrage der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung am 25. Mai 2023 hatte zum Ziel, aktuelle Informationen zum Planungsstand zur TVO zu erhalten. Günther Krug, Vorsitzender und haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, erklärt dazu: „Die Realisierung der TVO ist eines der größten Investitions- und Infrastrukturvorhaben in unserem Bezirk, sie erfordert schnelles Handeln. Durch den Bau dieses wichtigen Verkehrsprojektes wird nicht nur […]
Anwohner*innen nicht einfach übergehen: gerechte Gestaltung der Innenhofbebauung der Lily-Braun-Straße
In der heutigen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung wurde mehrheitlich auf Initiative der SPD-Fraktion beschlossen, dass das Bezirksamt eine für die Anwohnerinnen und Anwohner sowie für die Natur gerechte Lösung zum Erhalt des Innenhofs in der Lily-Braun Straße finden soll. Dies war ein gemeinsamer Antrag mit der CDU-Fraktion. Auf dem Innenhof des Grundstücks der Lily-Braun-Straße 13,15 will die städtische Wohnungsbaugenossenschaft STADT UND […]
Die Tangentialverbindung Ost (TVO) muss kommen – Blockaden helfen nicht
An dem letzten Wochenende gab es wieder eine Protestaktion gegen den Bau der TVO durch die Wuhlheide. Dabei besetzten rund 100 Aktivistinnen und Aktivisten einen Wald in der Wuhlheide, südlich des S-Bahnhofs Wuhlheide. Die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf kritisiert das Verhalten der Besetzerinnen und Besetzer und begrüßt die friedliche Räumung des Camps. Die SPD-Fraktion fordert die Aktivistinnen und Aktivisten dazu auf, in den demokratischen […]
Kurzmeldungen
In diesem Artikel geht es um einen Antrag der SPD-Fraktion in der letzten Bezirksverordnetenversammlung. Dabei hatte sich die SPD-Fraktion für den Bau von Fahrstühlen an den U-Bahnhöfen im Bezirk eingesetzt. Durch den Einbau von Fahrstühlen soll eine wirkliche Barrierefreiheit der Bahnhöfe erreicht werden. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: https://leute.tagesspiegel.de/marzahn-hellersdorf/kurzmeldungen/2023/05/15/274142/?utm_source=TS-Leute&utm_medium=link&utm_campaign=leute_newsletter&bezuggrd=LEU&utm_source=leute-marzahn-hellersdorf
Deine Stadt. Dein Kiez. Dein Tag. SPD-Fraktion begrüßt den Tag der Städtebauförderung
Am 13. Mai findet der Tag der Städtebauförderung statt.Motto: Deine Stadt. Dein Kiez. Dein Tag.An diesem Tag sind alle Menschen bei uns im Kiez eingeladen, ihre Nachbarschaft zu entdecken, Neuigkeiten zu erfahren oder einfach nur in geselliger Runde mit ihren Nachbarinnen und Nachbarn zusammenzukommen. Der Tag der Städtebauförderung bietet in Marzahn-Hellersdorf vier verschiedene kostenlose Veranstaltungen und Informationen an: architektonische und […]
Wahre Barrierefreiheit an den U-Bahnhöfen im Bezirk!
Auf Antrag der SPD-Fraktion wurde in der letzten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einstimmig beschlossen, sich für den Bau von Fahrstühlen an den U-Bahnhöfen im Bezirk einzusetzen. Das Ziel soll es sein, durch den Einbau von Fahrstühlen eine wahre Barrierefreiheit der Bahnhöfe zu erreichen. Fast alle U-Bahnhöfe im Bezirk wurden zu DDR-Zeiten errichtet und sind lediglich mit Treppen und Rampen ausgestattet. Damit sind […]
Krug bleibt Chef der SPD-Fraktion
In diesem Artikel geht es um die Neukonstituierung der SPD-Fraktion nach der Wiederholungswahl. Dabei wurde der Fraktionsvorsitzende Günther Krug einstimmig bestätigt. Auch die restlichen Mitglieder des Vorstandes wurden bei einer Enthaltung einstimmig bestätigt. Die neue Fraktion besteht aus 5 Frauen und 5 Männern. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: https://www.berliner-woche.de/marzahn-hellersdorf/c-politik/krug-bleibt-chef-der-spd-fraktion_a376640
SPD-Fraktion konstituiert sich nach Wiederholungswahl
Am Montag hat sich die neugewählte SPD-Fraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf zur ersten regulären Fraktionssitzung getroffen. Bisheriger Fraktionsvorstand wird bestätigt! Als Fraktionsvorsitzender wurde Günther Krug einstimmig bestätigt. Der studierte Diplom-Ingenieur und Diplom-Journalist ist seit der Wende politisch aktiv, bringt jahrelange Erfahrung in der BVV Marzahn-Hellersdorf und zwei Legislaturperioden im Berliner Abgeordnetenhaus tätig. Er war bereits die vergangenen zwei Jahre als […]
Keine Baugenehmigung für die Innenhöfe in der Lily-Braun-Straße – Grüne Innenhöfe müssen erhalten bleiben
Die städtische Wohnungsbaugesellschaft „Stadt und Land“ plant zurzeit einen Neubau mit 150 Mietwohnungen in der Lily-Braun-Straße. Die weitere Nachverdichtung der grünen Innenhöfe löst dabei große Sorgen bei den Anwohnerinnen und Anwohnern aus. Daher setzt sich die SPD-Fraktion mit einem Antrag für einen schnellstmöglichen Stopp der Bauarbeiten ein. Für die SPD Marzahn-Hellersdorf und der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung ist klar: Alle […]
Bessere Informationen über Ausbildungs- und Arbeitsmöglichkeiten für Jugendliche
In der letzten Sitzung des Wirtschaftsausschusses vor der Wiederholungswahl wurden mehrere Anträge der SPD-Fraktion beschlossen. Dazu zählen unter anderem die „Einrichtung von Informationsbustouren für Jugendliche“ sowie breitere „Informationen zur möglichen Ausbildung in Unterkünften für Geflüchtete“. Günther Krug, Vorsitzender der SPD-Fraktion, erklärt dazu: „Die engagierte Diskussion im Wirtschaftsausschuss hat gezeigt, dass das Engagement der SPD-Fraktion für eine erfolgreiche Wirtschaftspolitik im Bezirk […]
Die sozialdemokratischen Highlights der Dezember-BVV für Sie zusammengefasst!
Am Donnerstag traf sich die Bezirksverordnetenversammlung zu ihrer letzten Sitzung in diesem Jahr. Aufgrund der aktuellen Coronalage und der starken Erkältungswelle tagte diese wieder digital. Die Priorität der SPD-Fraktion war die Große Anfrage zu den Hilfsangeboten im Bezirk. Die SPD-Fraktion begrüßt die Ankündigungen des Bezirkes, dass die Menschen umfassend informiert werden sollen und die Wärmestuben im Bezirk deutlich ausgebaut werden. […]
Die sozialdemokratischen Highlights der November-BVV für Sie zusammengefasst!
Am Donnerstag traf sich die Bezirksverordnetenversammlung zu ihrer Sitzung im November. Aufgrund der aktuellen Coronalage tagte diese wieder digital. Die Priorität der SPD-Fraktion war die Erarbeitung eines Inklusionskonzeptes für den Bezirk. Die SPD-Fraktion fordert, das Bezirksamt auf, das Handeln der Verwaltung komplett barrierefrei zu gestalten. Doch auch diverse Anträge und Anfragen aus dem Bereich der Stadtentwicklungs-, Sozial-, Verkehrs- und Entwicklungspolitik […]
Für die Schaffung von mehr Kältehilfeplätzen im Bezirk
Laut aktuellen Schätzungen leben in Berlin mehr als 2.000 wohnungslose Menschen. Angesichts des beginnenden Winters und steigender Preise leistet die Kältehilfe eine wichtige und unabdingbare Arbeit für die obdachlosen Menschen im Bezirk. Im Zuge einer Großen Anfrage erkundigte sich die SPD-Fraktion, inwieweit der Bezirk auf die aktuelle Kälteperiode vorbereitet ist. Zu wenige Kältehilfeplätze im Bezirk Dabei stellte sich heraus, dass […]
Wirtschaftsforum im Schloss Biesdorf
In diesem Artikel geht es um eine Veranstaltung im Schloss Biesdorf am 23. November um 18 Uhr. Dabei soll es vor allem um die bisherige und zukünftige Entwicklung des Wirtschaftsstandorts Marzahn-Hellersdorf. Daran teilnehmen wird unter anderem der Bezirksbürgermeister Gordon Lemm sowie die wirtschaftspolitische Sprecherin und stellvertrtende Vorsitzende der SPD-Fraktion Liane Ollech. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: Wirtschaftsforum im […]
Die sozialdemokratischen Highlights der September-BVV für Sie zusammengefasst!
Am Donnerstag tagte erneut die Bezirksverordnetenversammlung im Arndt-Bause-Saal des Freizeitforum Marzahn. Als Priorität brachte die SPD-Fraktion die schnelle und unkomplizierte Umsetzung des dritten Entlastungspaketes in den politischen Diskurs der BVV ein. So forderte die SPD-Fraktion niedrigschwellige Beratungsangebote und Informationen und zusätzliche Kapazitäten zur Bearbeitung in den Behörden. Doch auch diverse Anträge und Anfragen aus dem Bereich der Kultur-, Sozial- oder […]
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