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Bild von mehreren Kinderhänden, die übereinander liegen. Text: "Pressemitteilung"
Kinder an die Macht –...

Die Große Anfrage zum aktuellen Umsetzungsstand der kinderfreundlichen Kommune in Ma...

Bild von brennenden Kerzen. Text: "Pressemitteilung"
Gedenken für einsam Ve...

Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf hat dem Antrag der SPD-Fraktion entsprochen, ein G...

Bild der geplanten Kreuzung zwischen TVO und B1/ B5. Text: "Pressemitteilung"
Neue Informationen zur ...

Die Zukunft der Tangentialverbindung Ost (TVO) wird seit einigen Wochen wieder verst...

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Die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf fordert nach den jüngsten Entwicklungen im Plan...

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Die sozialdemokratischen Highlights der Juni-BVV in Marzahn-Hellersdorf

Die Juni-BVV vom 20. Juni 2024 befasste sich wieder mit Anträgen und Diskussionen vor allem aus den Bereichen der Verwaltung sowie der Sozial-, Stadtentwicklungs-, Verkehrs- und Umweltpolitik. In der Diskussion um die angespannte Finanzpolitik des Bezirkes, die nach der Ankündigung einer Haushaltssperre faktenreich und kritisch geführt wurde, bekräftigte Fraktionsvorsitzender Günther Krug das „ungebrochene Engagement“ der SPD für soziale Gerechtigkeit vor […]

Bild vom Girls' Day Logo auf weißem Grund. Text: "Aus der Presse"

Kurzmeldungen – Girls’ Day

In diesem Artikel geht es um den Girls’ Day 2024, der am 25. April bundesweit wieder stattfindet. Dabei wird es wieder ein gemeinsames Angebot der Fraktionen der SPD, Linke sowie der Bündnisgrünen Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf geben. Auch im Jahr 2024 wird die Arbeit der Bezirkspolitikerinnen vorgestellt und die Teilnehmerinnen haben die Möglichkeit die Arbeit im Bezirksamt sowie im […]

03.06.2024 | Kategorie: Aus der Presse

Es geht voran bei der Lemkestraße – Arbeiten im zweiten Bauabschnitt beginnen

Die SPD-Fraktion setzt sich seit Jahren für eine umweltgerechte Sanierung und den Erhalt der Straßenbäume in der Lemkestraße ein. Im Rahmen einer mündlichen Anfrage informierte das Bezirksamt nun über den aktuellen Baufortschritt und die anstehenden Baumfällungen. Dabei teilte das Bezirksamt mit, dass derzeit das Vergabeverfahren für den zweiten Bauabschnitt läuft und in diesem Frühjahr die Lemkestraße im Bereich von der […]

11.03.2024 | Kategorie: Aktuelles, Anträge, Pressemitteilungen
Bild von demonstrierenden Frauen. Text: "Pressemitteilung"

Gleichstellung von Frauen im Bezirk konkret fördern statt Blumen und nette Worte

Der internationale Frauentag am 8. März ist ein guter Anlass, um darauf aufmerksam zu machen, dass trotz einiger Fortschritte es bis zur gesellschaftlichen Gleichstellung der Geschlechter noch viel zu tun gibt. So werden Frauen im Schnitt noch immer benachteiligt beim Einkommen, bei den Renten, bei der Aufteilung von Sorgearbeit und der gesellschaftlichen und politischen Teilhabe. Der überwältigende Anteil der von […]

07.03.2024 | Kategorie: Aktuelles, Pressemitteilungen
Bild eines Schildes einer Spielstraße. Text: "Pressemitteilung"

Endlich handeln! Verkehrssicherheit für Schulkinder der Franz-Carl-Achard Grundschule – Spielstraße in der Waplitzer Straße anordnen

Die Sicherheit der Schülerinnen und Schüler hat für die SPD-Fraktion höchste Priorität. Besonders im Fokus steht die Franz-Carl-Achard Grundschule in Kaulsdorf. Dort befinden sich unter anderem Hauptgebäude, Sporthalle und Ergänzungsbau auf gegenüberliegenden Seiten der Waplitzer Straße, sodass regelmäßig Schülerinnen und Schüler die Straße kreuzen. Es lag daher auf der Hand, dass im August 2022 mit großer Mehrheit der überfraktionelle, von […]

14.02.2024 | Kategorie: Aktuelles, Pressemitteilungen
Bild von Luise Lehmann, die in der BVV spricht. Text: "Aus der Presse"

Namen und Neues: SPD-Frau aus Marzahn-Hellersdorf könnte Giffey-Nachfolge antreten

In diesem Artikel geht es um die anstehenden Wahlen für den Landesvorstand der SPD Berlin. Dabei wird die Bezirksverordnete aus Marzahn-Hellersdorf, Luise Lehmann, immer wieder als Kandidatin ins Gespräch gebracht. Dr. Luise Lehmann selbst äußert sich nicht zu den Gerüchten. Sie erklärt, dass sie sich zuerst auf den Wahlkampf konzentriere, ehe sie sich dazu äußere. Danach wird die Verordnete Dr. […]

24.01.2024 | Kategorie: Aktuelles, Aus der Presse
Bild einer Freifläche auf der die Mahlsdorfer Schule entsteht. Text: "Pressemitteilung"

SPD wirkt: Rund 700 neue Schulplätze in Mahlsdorf

Der Mangel an gut ausgestatteten Schulplätzen ist eine der größten Herausforderungen in Marzahn-Hellersdorf. Besonders im Norden von Mahlsdorf ist mit einem starken Zuwachs der Schüler:innenzahlen zu rechnen. Daher wurde in der Sitzung des Bezirksamts am 09. Januar beschlossen, zum Schuljahr 2024/2025 dort eine weitere Gemeinschaftsschule zu gründen. Der entsprechende Beschluss wird wahrscheinlich in der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 18. Januar […]

12.01.2024 | Kategorie: Aktuelles, Pressemitteilungen
Bild von zähneputzenden Kindern. Text: "Aus der Presse"

SPD-Verordnete fordert Kampagne zur Zahngesundheit bei Kindern

In diesem Artikel geht es um einen Antrag der SPD-Verordneten Dr. Luise Lehmann in der Bezirksverordnetenversammlung am 14. Dezember. Darin wird das Bezirksamt ersucht, schnellstmöglich eine Kampagne zur Stärkung der Zahngesundheit bei Kita- und Schulkindern zu initiieren. Nach den neusten Erhebungen im Gesundheitsamt, ist die Zahngesundheit der Schul- und Kitakinder im Bezirk in einem schlechten Zustand. Zahnschäden können schwere chronische […]

03.01.2024 | Kategorie: Aktuelles, Aus der Presse

Die sozialdemokratischen Highlights der Dezember-BVV für Sie zusammengefasst!

Am Donnerstag, dem 14. Dezember, tagte die Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf zum letzten Mal in diesem Jahr. Die Sitzung begann mit der Verabschiedung des Bezirksverordneten Klaus-Jürgen Dahler (Die Linke), dem die SPD-Fraktion für seine Jahrzehnte der Zusammenarbeit dankte. Die Priorität der SPD-Fraktion war eine Große Anfrage zu den Auswirkungen des Bundesverfassungsgerichturteils über die Mittelverwendung aus dem Klima- und Transformationsfond (KTF) in […]

symbolisches Bild einer Frau die Gewalt erlebt. Text: "Aus der Presse"

Fraktionsübergreifende Anträge gegen häusliche Gewalt

In diesem Artikel geht es um eine Reihe von Anträgen, die in der letzten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung von den Grünen, der SPD, den Linken sowie teilweise von der CDU eingebracht wurden. Darum geht es um eine Reihe von Maßnahmen, um auf das Thema häusliche und geschlechtsspezifische Gewalt aufmerksam zu machen und einen niedrigschwelligen Zugang zu Hilfsangeboten zu bieten. Konkret wurde […]

22.11.2023 | Kategorie: Aktuelles, Aus der Presse
Bild einer Cannabispflanze. Text: "Aus der Presse"

Wird der Bezirk Modellregion – CDU und SPD in Marzahn-Hellersdorf uneins zu Cannabis

In diesem Artikel geht es um die anstehende teilweise Legalisierung von Cannabis in Deutschland. Im Rahmen des Gesetzes wird es Kommunen ermöglicht, sich als Modellregion zu bewerben. In solchen Modellregionen soll es dann möglich sein, lizenzierte Geschäfte für den Verkauf von Cannabis aufzubauen. Es haben sich bereits einige Kommunen und Berliner Bezirke dazu entschieden, sich dafür zu bewerben. Auch der Gesundheitsstadtrat […]

08.11.2023 | Kategorie: Aktuelles, Aus der Presse
Bild vom Wuhlewanderweg. Text: "Pressemitteilung"

2026? Viel zu spät für Reparatur des Wuhlewanderweges

Der Wuhlewanderweg ist einer der schönsten Wanderwege in unserer Stadt. Er verbindet die Bezirke Marzahn-Hellersdorf und Treptow-Köpenick und führt durch eine ausgedehnte Wiesen- und Flussauenlandschaft. Mit seinen grünen Blickfängen und Spielplätzen lädt er Menschen dazu ein, ihn aufzusuchen.“, so Eike Arnold, Vorsitzender des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft sowie verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Der Rad- und Wanderweg am Wuhletal ist […]

12.09.2023 | Kategorie: Aktuelles, Pressemitteilungen

Marzahn-Hellersdorf fordert mehr Blutspendetermine

In diesem Artikel geht es um einen Antrag der SPD-Fraktion zur Stärkung der Blutspende im Bezirk. Darin fordert die SPD den Bezirk auf, eigene Grundstücke wie Schulen oder auch Rathäuser kostenfrei für Blutspendeaktionen zur Verfügung zu stellen. Des Weiteren soll das Bezirksamt generell darauf hinwirken, mehr Termine zur Blutspende in Marzahn-Hellersdorf zur Verfügung zu stellen. Dieser Antrag wurde in der […]

24.07.2023 | Kategorie: Aktuelles, Aus der Presse
Bild vom Wolkenhain. Text: "Unsere Highlights in der Bezirksverordnetenversammlung Juni 2023"

Die sozialdemokratischen Highlights der Juni-BVV für Sie zusammengefasst!

Ende Juni tagte die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf zum letzten Mal vor der Sommerpause. Die Priorität der SPD-Fraktion war eine Große Anfrage bezüglich eines neuen Quartiers auf dem Berliner Knorr-Bremse-Areal. Folgend informierte das zuständige Bezirksamt, dass im dritten Quartal der Bebauungsplan für das Gelände öffentlich ausgelegt werden soll. Dies bildet Grundlage, um die entsprechenden Beschlüsse zur Bebauung des Geländes fassen zu können. […]

Bild von einem Rettungswagen. Text: "Pressemitteilung"

SPD wirkt: Kostenlose Erste-Hilfe-Kurse für Eltern von Säuglingen sollen geschaffen werden

Auf Antrag der SPD-Fraktion wurde in der letzten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einstimmig beschlossen, die bezirklichen Familiengutscheine um einen Erste-Hilfe-Kurs für Eltern von Säuglingen und Kindern zu erweitern. Das Ziel der Weiterbildungskurse ist es, die frisch gewordenen Eltern auf eventuelle Notfälle vorzubereiten, damit sie schnell und zügig die richtige Hilfe leisten können. Um eine möglichst kurzfristige Etablierung und Umsetzung des Angebots zu […]

22.06.2023 | Kategorie: Aktuelles, Pressemitteilungen


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