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Im Rahmen der Haushaltsverhandlungen im Bezirk wurde der Antrag der SPD-Fraktion zur ...
In diesem Artikel geht es um den Haushaltsplan des Bezirks Marzahn-Hellersdorf für d...
In diesem Artikel geht es um einen Antrag der SPD-Fraktion zur Unterstützung der Hel...
Im Rahmen der Haushaltsverhandlungen im Bezirk, wurde der gemeinsame Antrag der SPD-F...
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Sicherheit für Kinder an der Kita Sonnenkäfer verbessern
Auf Initiative der SPD-Fraktion wurde in der letzten Sitzung des Verkehrsausschusses beschlossen, die Verkehrssicherheit der Kinder in der Kita Sonnenkäfer zu verbessern. Durch weiträumige Sperrungen der Straßen rund um das Otto-Nagel-Gymnasium ist die Beethovenstraße zurzeit eine viel befahrene Durchfahrtsstraße – viele parkende Autos beeinträchtigen die Sicht zusätzlich. Die fehlenden Fußgängerwege zwingen Eltern und Kleinkinder auf die Straße, wo die Autos […]
Intro
In diesem Artikel geht es um die inhaltlichen Diskussionen zum Mobilitätskonzept für den Bezirk während der letzten BVV. Der verkehrspolitische Sprecher Eike Arnold kritisiert dabei das Stückwerk der CDU in der Verkehrspolitik. Die CDU stellt regelmäßig sehr viele Anträge zu einzelnen Straßenkreuzungen, als die Verkehrspolitik ganzheitlich zu planen. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: Tagesspiegel Newsletter | MaHe 24. […]
SPD-Initiative: endlich ein Mobilitätskonzept für Marzahn-Hellersdorf
Auf Antrag der SPD-Fraktion wurde in der Bezirksverordnetenversammlung am 19. Januar ein Fahrplan zur Umsetzung eines Mobilitätskonzepts beschlossen. Das Ziel soll es sein, Ordnung in den Flickenteppich von kleinteiligen Anträgen zu bringen und die Mobilitätswende ganzheitlich zu planen. Auch die Versuche der CDU, die ohnehin überlastete Bezirksverwaltung zu lähmen, soll damit eingedämmt werden. Eike Arnold, Vorsitzender des Ausschusses für Klimaschutz, […]
Kurzmeldungen
In diesem Artikel geht es um einen beschlossenen Antrag der SPD-Fraktion in der letzten BVV. Dabei wurde auf Initiative der SPD-Fraktion beschlossen sich für Fußgängerüberwege und ähnlichen Querungshilfen am Wuhletal-Wanderweg einzusetzen. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: Tagesspiegel Newsletter | MaHe 17. Januar 2023
In der BVV beschlossen: Sichere Wege am Wuhlewanderweg
Auf Antrag der SPD-Fraktion wurde in der letzten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einstimmig beschlossen, sich für den Bau von Fußgängerüberwegen und ähnlichen Querungshilfen am Wuhlewanderweg einzusetzen. Damit sollen die Überwege für Fußgängerinnen und Fußgänger sowie Straßenkreuzungen entlang des Wuhlewanderweges sicher gestaltet werden. Der Wuhlewanderweg ist eine beliebte Spazierstrecke für Jung und Alt in unserem Bezirk. Unterwegs muss man immer wieder größere und […]
Die Blockade der CDU muss aufhören! Das Mobilitätskonzept für Marzahn-Hellersdorf muss endlich kommen
Am 08. November wurde im dafür zuständigen Ausschuss auf Antrag der SPD-Fraktion ein Fahrplan zur Umsetzung eines Mobilitätskonzeptes mit großer Mehrheit beschlossen. Obwohl der Antrag bereits seit Monaten diskutiert wird und der dafür zuständige Ausschuss den Antrag mit großer Mehrheit befürwortet hat, verzögert die CDU-Fraktion, mit immer neuen Debatten diesen in der Bezirksverordnetenversammlung zur Abstimmung zu stellen. Das Ziel des […]
Stadträtin antwortet nicht auf Anfrage zu Fahrradbügeln
In diesem Artikel geht es um eine kleine Anfrage der SPD-Fraktion zum Bau von Fahrradbügeln an Straßenkreuzungen. Die dafür zuständige Bezirksstadträtin hat diese kurz beantwortet und plant nicht diese umzusetzen. Auf die weiteren Anfragen hat sie nicht reagiert. Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Eike Arnold gibt sich damit nicht zufrieden. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: Tagesspiegel Newsletter | […]
Von Berlin-Mitte lernen: SPD Marzahn-Hellersdorf will Fahrradbügel an Kreuzungen
In diesem Artikel geht es um eine kleine Anfrage der SPD-Fraktion zum Bau von Fahrradbügeln an Straßenkreuzungen. Die zuständige Bezirksstadträtin plant nicht diese im Bezirk zu bauen. Daher setzt sich die SPD-Fraktion dafür ein, dass Fahrradbügel an Straßenkreuzungen gebaut werden. Der gesamte Artikel ist zu finden unter (Paywall): Von Berlin-Mitte lernen: SPD Marzahn-Hellersdorf will Fahrradbügel an Kreuzungen (tagesspiegel.de)
Keine Fahrradbügel zum Schutz an Kreuzungen
In diesem Artikel geht es um die Kleine Anfrage der SPD-Fraktion zu dem Bau von Fahrradbügeln an Straßenkreuzungen. Die SPD-Fraktion setzt sich auch in Zukunft dafür ein, die Verkehrssicherheit an Straßenkreuzungen zu verbessern. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: Tagesspiegel Newsletter MaHe 29.11.
Die sozialdemokratischen Highlights der Oktober-BVV für Sie zusammengefasst!
Am Donnerstag tagte die Bezirksverordnetenversammlung im Freizeitforum Marzahn. Die Priorität der SPD-Fraktion war die Große Anfrage zur Situation junger schul- und berufspflichtiger junger Menschen mit Fluchterfahrung im Bezirk. Die SPD-Fraktion fordert, dass umgehend genügend Schulplätze geschaffen werden, damit jedes geflüchtete Kind beschult werden kann. Doch auch diverse Anträge und Anfragen aus dem Bereich der Kultur-, Verkehrs- oder Stadtentwicklungspolitik standen auf […]
Ein Mobilitätskonzept für Marzahn-Hellersdorf!
Ein wachsender Bezirk, die Gestaltung der Mobilitätswende und neue Formen der Fortbewegung stellen Marzahn-Hellersdorf im Verkehrsbereich vor großen Herausforderungen. Sowohl die Politik als auch die Bezirksverwaltung sind aufgefordert, auf die vielen anstehenden Aufgaben mit konkreten Maßnahmen zügig zu reagieren und dabei auch die Bürgerinnen und Bürger einzubeziehen. Um der bezirklichen Verkehrspolitik einen ordnungspolitischen Rahmen zu geben, fordert die SPD-Fraktion einen […]
Für ein Fahrradparkhaus am Bahnhof in Berlin-Mahlsdorf
Für alle Menschen, die mit dem Rad zum S-Bahnhof Mahsldorf fahren, wird es zunehmend schwieriger, einen sicheren Abstellplatz für das Rad zu finden. Meist wird das eigene Rad dann aus der Not heraus wild geparkt. Die SPD-Fraktion fordert, diesem Zustand ein Ende zu setzen.
SPD-Fraktion bemängelt verkehrspolitischen Stillstand im Bezirksamt
Berlin, 03.09.2020 – Trotz vielfacher Beschlüsse in der BVV auf Initiativen der SPD-Fraktion, bleibt der große verkehrspolitische Wurf des Bezirksamtes weiterhin aus. Die SPD-Fraktion fordert vom Bezirksamt die zügigere Umsetzung von BVV-Beschlüssen und die Vorlage eines Konzeptes zur Verkehrsgestaltung des Bezirks. Verkehrspolitische Baustellen im Bezirk Im gesamten Bezirk Marzahn-Hellersdorf ist verkehrspolitisches Handeln geboten. Rad- und Fußwege fehlen auf vielen Straßen […]
SPD-Fraktion sieht Klärungsbedarf in Zusammenarbeit des Bezirksamtes mit der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klima
Berlin, 17.08.2020 – Keine Dialog Displays für die Sicherung von Schulwegen, keine PopUp Radwege für die Sicherheit von Radfahrer/-innen, die SPD in MaHe fragt: warum werden die Angebote der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Umweltschutz vom Bezirksamt nicht angenommen. Wie werden die Beschlüsse und Forderungen des bezirklichen FahrRat(beirates), in welchem u.a. der ADFC Wuhltal und auch Fridays for Future vertreten […]
SPD-Fraktion kritisiert fehlende Ernsthaftigkeit der CDU beim Thema Fahrradpolitik
Berlin, 12.12.19 – Während Radler/-innen des Bezirks sich mit kaputten und unsicheren Radwegen rumschlagen müssen, zeigt die CDU-Fraktion der BVV Marzahn-Hellersdorf, dass sie keinerlei ernsthaftes Interesse an der Förderung von Fahrradverkehr hat. Nur so ist zu erklären, dass sich die CDU, sich in ihrem Redebeitrag zur großen Anfrage der SPD-Fraktion über die grüne Farbe auf Fahrradwegen lustig macht.
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