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Bild vom Wuhlewanderweg. Text: "SPD Fraktion MaHe"
Unsere Ziele für die P...

Wir als SPD-Fraktion setzen uns für ein leistungsfähiges und gut ausgestattetes Str...

Bild eines Freibads. Text: "Aus der Presse"
Kombibad Marzahn-Heller...

In diesem Artikel geht es um den Fortschritt zum Kombibad Marzahn-Hellersdorf. Da lie...

Bild eines Tempo-30 Schildes. Text: "Aus der Presse"
SPD-Fraktion Marzahn-He...

In diesem Artikel geht es um die Forderung der SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf nach ...

Bild eines Freibads. Text: "Pressemitteilung"
Es muss zügig vorangeh...

Das Kombibad für Marzahn-Hellersdorf ist und bleibt eine Schwerpunktaufgabe für die...

Bild von parkenden Autos in der Straße. Text: "Aus der Presse"
Marzahn-Hellersdorf bes...

In diesem Artikel geht es um einen Antrag der SPD-Fraktion, der in der Mai-Sitzung de...

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Bild von zwei Straßenbahnen in Berlin. Text: "Pressemitteilung"

Die Weichen für Mahlsdorf neu stellen: CDU und SPD treiben Bürgervariante der Verkehrslösung voran

Der Mobilitätsausschuss der BVV hat mit klarer Mehrheit die Initiative von CDU und SPD für eine vernünftige und nachhaltige Weiterentwicklung der sogenannten Verkehrslösung Mahlsdorf beschlossen. Die beiden Fraktionen haben mit einem überparteilichen Antrag eine dringend benötigte Neuausrichtung gefordert: Die Straßenbahn soll im eigenen Gleisbett durch die Straße „An der Schule“ geführt werden, während der motorisierte Individualverkehr auf der Hönower Straße […]

03.01.2024 | Kategorie: Aktuelles, Pressemitteilungen
Bild von zwei laufenden Kindern. Text: "Pressemitteilung"

Sicherheit für Kinder an der Kita Sonnenkäfer verbessern

Auf Initiative der SPD-Fraktion wurde in der letzten Sitzung des Verkehrsausschusses beschlossen, die Verkehrssicherheit der Kinder in der Kita Sonnenkäfer zu verbessern. Durch weiträumige Sperrungen der Straßen rund um das Otto-Nagel-Gymnasium ist die Beethovenstraße zurzeit eine viel befahrene Durchfahrtsstraße – viele parkende Autos beeinträchtigen die Sicht zusätzlich. Die fehlenden Fußgängerwege zwingen Eltern und Kleinkinder auf die Straße, wo die Autos […]

Bild einer fahrenden Straßenbahn. Text:"Aus der Presse"

Intro

In diesem Artikel geht es um die inhaltlichen Diskussionen zum Mobilitätskonzept für den Bezirk während der letzten BVV. Der verkehrspolitische Sprecher Eike Arnold kritisiert dabei das Stückwerk der CDU in der Verkehrspolitik. Die CDU stellt regelmäßig sehr viele Anträge zu einzelnen Straßenkreuzungen, als die Verkehrspolitik ganzheitlich zu planen. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: Tagesspiegel Newsletter | MaHe 24. […]

Bild einer Berliner Straßenbahn. Text: "Pressemitteilung"

SPD-Initiative: endlich ein Mobilitätskonzept für Marzahn-Hellersdorf

Auf Antrag der SPD-Fraktion wurde in der Bezirksverordnetenversammlung am 19. Januar ein Fahrplan zur Umsetzung eines Mobilitätskonzepts beschlossen. Das Ziel soll es sein, Ordnung in den Flickenteppich von kleinteiligen Anträgen zu bringen und die Mobilitätswende ganzheitlich zu planen. Auch die Versuche der CDU, die ohnehin überlastete Bezirksverwaltung zu lähmen, soll damit eingedämmt werden. Eike Arnold, Vorsitzender des Ausschusses für Klimaschutz, […]

Bild vom Wuhlewanderweg. Text: "Aus der Presse"

Kurzmeldungen

In diesem Artikel geht es um einen beschlossenen Antrag der SPD-Fraktion in der letzten BVV. Dabei wurde auf Initiative der SPD-Fraktion beschlossen sich für Fußgängerüberwege und ähnlichen Querungshilfen am Wuhletal-Wanderweg einzusetzen. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: Tagesspiegel Newsletter | MaHe 17. Januar 2023

Bild vom Wuhlewanderweg. Text: "Pressemitteilung"

In der BVV beschlossen: Sichere Wege am Wuhlewanderweg

Auf Antrag der SPD-Fraktion wurde in der letzten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einstimmig beschlossen, sich für den Bau von Fußgängerüberwegen und ähnlichen Querungshilfen am Wuhlewanderweg einzusetzen. Damit sollen die Überwege für Fußgängerinnen und Fußgänger sowie Straßenkreuzungen entlang des Wuhlewanderweges sicher gestaltet werden. Der Wuhlewanderweg ist eine beliebte Spazierstrecke für Jung und Alt in unserem Bezirk. Unterwegs muss man immer wieder größere und […]

Bild einer Berliner Straßenbahn. Text: "Pressemitteilung"

Die Blockade der CDU muss aufhören! Das Mobilitätskonzept für Marzahn-Hellersdorf muss endlich kommen

Am 08. November wurde im dafür zuständigen Ausschuss auf Antrag der SPD-Fraktion ein Fahrplan zur Umsetzung eines Mobilitätskonzeptes mit großer Mehrheit beschlossen. Obwohl der Antrag bereits seit Monaten diskutiert wird und der dafür zuständige Ausschuss den Antrag mit großer Mehrheit befürwortet hat, verzögert die CDU-Fraktion, mit immer neuen Debatten diesen in der Bezirksverordnetenversammlung zur Abstimmung zu stellen. Das Ziel des […]

Bild von Fahrradbügeln an der Straße. Text: "Aus der Presse"

Stadträtin antwortet nicht auf Anfrage zu Fahrradbügeln

In diesem Artikel geht es um eine kleine Anfrage der SPD-Fraktion zum Bau von Fahrradbügeln an Straßenkreuzungen. Die dafür zuständige Bezirksstadträtin hat diese kurz beantwortet und plant nicht diese umzusetzen. Auf die weiteren Anfragen hat sie nicht reagiert. Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Eike Arnold gibt sich damit nicht zufrieden. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: Tagesspiegel Newsletter | […]

06.12.2022 | Kategorie: Aktuelles, Aus der Presse
Bild von Fahrradbügeln an der Straße. Text: "Aus der Presse"

Von Berlin-Mitte lernen: SPD Marzahn-Hellersdorf will Fahrradbügel an Kreuzungen

In diesem Artikel geht es um eine kleine Anfrage der SPD-Fraktion zum Bau von Fahrradbügeln an Straßenkreuzungen. Die zuständige Bezirksstadträtin plant nicht diese im Bezirk zu bauen. Daher setzt sich die SPD-Fraktion dafür ein, dass Fahrradbügel an Straßenkreuzungen gebaut werden. Der gesamte Artikel ist zu finden unter (Paywall): Von Berlin-Mitte lernen: SPD Marzahn-Hellersdorf will Fahrradbügel an Kreuzungen (tagesspiegel.de)

30.11.2022 | Kategorie: Aktuelles, Aus der Presse
Bild von Fahrradbügeln an der Straße. Text: "Aus der Presse"

Keine Fahrradbügel zum Schutz an Kreuzungen

In diesem Artikel geht es um die Kleine Anfrage der SPD-Fraktion zu dem Bau von Fahrradbügeln an Straßenkreuzungen. Die SPD-Fraktion setzt sich auch in Zukunft dafür ein, die Verkehrssicherheit an Straßenkreuzungen zu verbessern. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: Tagesspiegel Newsletter MaHe 29.11.

29.11.2022 | Kategorie: Aktuelles, Aus der Presse
Text: "Die Highlights im Monat Oktober in der Bezirksverordnetenversammlung"

Die sozialdemokratischen Highlights der Oktober-BVV für Sie zusammengefasst!

Am Donnerstag tagte die Bezirksverordnetenversammlung im Freizeitforum Marzahn. Die Priorität der SPD-Fraktion war die Große Anfrage zur Situation junger schul- und berufspflichtiger junger Menschen mit Fluchterfahrung im Bezirk. Die SPD-Fraktion fordert, dass umgehend genügend Schulplätze geschaffen werden, damit jedes geflüchtete Kind beschult werden kann. Doch auch diverse Anträge und Anfragen aus dem Bereich der Kultur-, Verkehrs- oder Stadtentwicklungspolitik standen auf […]

Ein Mobilitätskonzept für Marzahn-Hellersdorf!

Ein wachsender Bezirk, die Gestaltung der Mobilitätswende und neue Formen der Fortbewegung stellen Marzahn-Hellersdorf im Verkehrsbereich vor großen Herausforderungen. Sowohl die Politik als auch die Bezirksverwaltung sind aufgefordert, auf die vielen anstehenden Aufgaben mit konkreten Maßnahmen zügig zu reagieren und dabei auch die Bürgerinnen und Bürger einzubeziehen. Um der bezirklichen Verkehrspolitik einen ordnungspolitischen Rahmen zu geben, fordert die SPD-Fraktion einen […]

Für ein Fahrradparkhaus am Bahnhof in Berlin-Mahlsdorf

Für alle Menschen, die mit dem Rad zum S-Bahnhof Mahsldorf fahren, wird es zunehmend schwieriger, einen sicheren Abstellplatz für das Rad zu finden. Meist wird das eigene Rad dann aus der Not heraus wild geparkt. Die SPD-Fraktion fordert, diesem Zustand ein Ende zu setzen.

SPD-Fraktion bemängelt verkehrspolitischen Stillstand im Bezirksamt

Berlin, 03.09.2020 – Trotz vielfacher Beschlüsse in der BVV auf Initiativen der SPD-Fraktion, bleibt der große verkehrspolitische Wurf des Bezirksamtes weiterhin aus. Die SPD-Fraktion fordert vom Bezirksamt die zügigere Umsetzung von BVV-Beschlüssen und die Vorlage eines Konzeptes zur Verkehrsgestaltung des Bezirks. Verkehrspolitische Baustellen im Bezirk Im gesamten Bezirk Marzahn-Hellersdorf ist verkehrspolitisches Handeln geboten. Rad- und Fußwege fehlen auf vielen Straßen […]

SPD-Fraktion sieht Klärungsbedarf in Zusammenarbeit des Bezirksamtes mit der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klima

Berlin, 17.08.2020 – Keine Dialog Displays für die Sicherung von Schulwegen, keine PopUp Radwege für die Sicherheit von Radfahrer/-innen, die SPD in MaHe fragt: warum werden die Angebote der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Umweltschutz vom Bezirksamt nicht angenommen. Wie werden die Beschlüsse und Forderungen des bezirklichen FahrRat(beirates), in welchem u.a. der ADFC Wuhltal und auch Fridays for Future vertreten […]



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