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Text: "Stellenausschreibung SPD Fraktion MaHe sucht eine:n Mitarbeiter:in im Fraktionsbüro"
Stellenausschreibung

Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf sucht ab so...

Bild vom Wuhlewanderweg. Text: "SPD Fraktion MaHe"
Unsere Ziele für die P...

Wir als SPD-Fraktion setzen uns für ein leistungsfähiges und gut ausgestattetes Str...

Bild einer Person im Winter, die eine Kaffeetasse hält. Text: "Pressemitteilung"
SPD in Marzahn-...

Die SPD-Fraktion in der BVV von Marzahn-Hellersdorf wird die Aktion der Wärmestube i...

Bild einer Gruppe von Schüler*innen, die die Hand heben. Text: "Pressemitteilung"
Bezirkselternau...

Das Engagement des Bezirkselternausschusses Kita (BEAK) Marzahn-Hellersdorf wurde dur...

Bild vom Rathaus Marzahn. Text: "Newsletter Februar 2024"
Newsletter Februar 2024

Liebe Nachbarinnen, liebe Nachbarn, nach der winterlichen Sitzung im Januar sowie der...

Bild eines Schildes einer Spielstraße. Text: "Pressemitteilung"
Endlich handeln...

Die Sicherheit der Schülerinnen und Schüler hat für die SPD-Fraktion höchste Prio...

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Fahrradbügel in der Innenstadt. Person kettet Fahrrad fest. Text: "Pressemitteilung"

Verkehrssicherheit durch Fahrradbügel erhöhen – alle Verkehrsteilnehmer:innen schützen

In Marzahn-Hellersdorf werden viele Kreuzungen widerrechtlich von falschparkenden Autos blockiert, indem der Abstand von fünf Metern zu Kreuzungen nicht eingehalten wird. Durch die eingeschränkte Sicht können Auto- und Fahrradfahrer:innen nicht die gesamte Verkehrssituation überblicken.

Verkehrssicherheit für Fußgänger/-innen der Köpenicker Straße gewährleisten!

Die Köpenicker Straße zwischen Zimmermann – und Tiergartenstraße ist schon lange nicht mehr verkehrssicher. Fehlende und falsch angebrachte Beleuchtung, wenig Barrierefreiheit und der enorme Verkehrslärm machen den Gehweg für Anwohner/-innen und insbesondere für Menschen mit körperlichen Beeinträchtigungen unerträglich. Die SPD-Fraktion fordert das Bezirksamt auf, endlich seiner rechtlich gebotenen Verkehrssicherungspflicht nachzukommen und ein funktionierendes Konzept zu entwickeln, um die Situation an der Köpenicker Straße zu entschärfen.

22.04.2021 | Kategorie: Aktuelles

SPD-Fraktion fordert sofortigen Krisenstab für Biesdorfer Baggersee zur Überwindung lähmender Polarisierung

Berlin, 18.11.2020 – Wie in jedem Jahr spitzt sich auch in diesem Jahr die politische Debatte rund um den Biesdorfer Baggersee zu. Die SPD-Fraktion fordert die Einrichtung eines sofortigen Krisenstabes Biesdorfer Baggersee. Widersprüche am Biesdorfer Baggersee Derzeit ist das Baden am Biesdorfer Baggersee aus gesundheitlichen Gründen untersagt. Das Wasser hat nicht die ausreichende Wasserqualität. Dennoch wird der See von Bürgerinnen […]

SPD-Fraktion begrüßt Fortschritte beim Bau einer Ampel an der Kreuzung Hultschiner Damm/Rahnsdorfer Straße

Berlin, 04.11.2020 – Auf Anfrage der SPD-Fraktion, hat das Bezirksamt den Bau einer Lichtsignalanlage an der Kreuzung Hultschiner Damm/Rahnsdorfer Straße bestätigt. Die SPD-Fraktion begrüßt, dass die derzeit aufgestellte temporäre Bauampel, Teil der Bauarbeiten hin zu einer dauerhaften Lichtsignalanlage ist. Zum ersten Mal wurde eine Lichtsignalanlage an dieser Stelle im Jahr 2006 beschlossen. Im Jahr 2020, 14 Jahre später, beginnen nun […]

06.11.2020 | Kategorie: Aktuelles, Pressemitteilungen

SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf kritisiert Konzeptlosigkeit des Bezirksamtes im Umgang mit dem Biesdorfer Baggersee

SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf kritisiert Konzeptlosigkeit des Bezirksamtes im Umgang mit dem Biesdorfer Baggersee Berlin, 24.08.2020 – In der BVV glänzen Bezirksstadträtin und Fraktion der CDU mit fehlender Anteilnahme, Konzeptlosigkeit und plumper Polemik. Die SPD-Fraktion solidarisiert sich mit den Menschen im Bezirk und fordert kurz- und langfristige Maßnahmen für sicheres und sauberes Baden am Biesdorfer Baggersee – im Dialog mit Anwohnerinnen und […]

SPD-Fraktion fordert mehr Dialogdisplays für Marzahn-Hellersdorf

„Das Ziel muss sein den Bezirk sicherer für alle Verkehrsteilnehmer zu machen, insbesondere aber Fußgänger und Fahrradfahrer. Wenn durch den Einsatz eines Dialogdisplays nur ein einziger Unfall verhindert würde, hätte sich die Anschaffung schon gelohnt.“ so Jennifer Hübner, Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion

11.02.2020 | Kategorie: Aktuelles, Pressemitteilungen

SPD-Fraktion fordert Neubau der Freiwilligen Feuerwehr Mahlsdorf am Standort „An der Schule / Landsberger Straße 6-8“

Noch immer ist im Streit um den neuen Standort für die Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf keine Lösung in Sicht. Die Untätigkeit des Bezirksamtes droht zunehmend zum Sicherheitsproblem für Bürger/-innen sowie Kameradinnen und Kameraden zu werden. Das Bezirksamt muss endlich aufwachen und seiner Verantwortung für die Sicherheit aller Bürger/-innen nachkommen.

Newsletter Dezember 2019

In diesem Monat hat die SPD-Fraktion einige Anträge und Anfragen in die BVV-Sitzung vom 12.12.2019 eingebracht. Darunter ist auch erfreuliches. Beispielsweise befragen wir das Bezirksamt, wie es bei der Vergabe der 300.000,00€ für Ferienreisen von Kinder- und Jugendlichen umgehen wird. Außerdem möchten wir Diskutieren, wie die derzeitige Terminvergabepraxis in Bürger/-innenämtern gesehen wird und wie das Bezirksamt die Fahrradpolitik des Bezirks gestaltet.

12.12.2019 | Kategorie: Aktuelles, Newsletter

Mehr Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer! SPD verlangt den Bau einer Wuhlebrücke am „Landsberger Tor“

Mittlerweile kann man von Jahrzehnten sprechen, die vergangen sind, seit das Konzept einer neuen Brücke über die Wuhle nördlich der Eisenacher Straße erstmals auf dem Tisch lag. Und beim Konzept ist es bisher geblieben. Die Bewohner des vor rund 20 Jahren fertiggestellten Quartiers Landsberger Tor gegenüber den Gärten der Welt sowie auch diejenigen der Kyritzer Straße auf der Hellersdorfer Seite […]

21.05.2019 | Kategorie: Aktuelles

Wie steht es um die Sicherheit in bezirklichen Ämtern? SPD-Engagement zahlt sich aus – nun reagiert das Bezirksamt

Wie kann man sich erklären, dass man im Bezirksamt erst jetzt auf die Sicherheitsbedürfnisse der Mitarbeiter in Ämtern mit Kundenkontakt oder außendienstlichen Aufgaben Rücksicht nimmt? Zwar seien laut Pressemitteilung des Bezirksamtes (06.05.2019) „intensive Begehungen und Gespräche zur Normalisierung der Sicherheitslage“ bereits vor der aktuellen Wahlperiode durchgeführt worden – Maßnahmen blieben jedoch aus! Umso wichtiger deshalb, dass die SPD-Fraktion der BVV […]

10.05.2019 | Kategorie: Aktuelles

Gefährdete Amtsträger mit Kundenkontakt: Bürodienstgebäude müssen sicherer werden

Vor dem Hintergrund jüngster Attacken auf Mitarbeiter des Ordnungsamtes erscheint der in der BVV eingebrachte Antrag des SPD-Fraktionsvorsitzenden Paul Kneffel mit dem Ziel, vom Bezirksamt ein Konzept samt dafür nötiger Haushaltsmittel vom Bezirksamt zu verlangen, aktueller denn je. „Dem Sicherheitsbedürfnis der in den bezirklichen Ämtern mit Publikumsverkehr Beschäftigten ist unbedingt Rechnung zu tragen“, so Kneffel, „die Gefährdungslage ist real.“ Wenn […]

16.04.2019 | Kategorie: Aktuelles

Sicher einkaufen im „EASTGATE“: SPD fordert im BVV-Ausschuss konzertiertes Vorgehen gegen Jugendgangs

Dass kriminelle Jugendgangs an und in der Marzahner Shopping-Mall „EASTGATE“ ihr Unwesen treiben, Einwohner wie Einkäufer verunsichern und behördliches Eingreifen notwendig machen, ist leider noch immer traurige Realität. Um die Sicherheit rund um das beliebte Einkaufszentrum am S-Bahnhof Marzahn schnell und nachhaltig wiederherzustellen, regte die SPD im Ausschuss für Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnung an, einen Sonderausschuss zu bilden, in dem […]

16.04.2019 | Kategorie: Aktuelles


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