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Bild von mehreren Kinderhänden, die übereinander liegen. Text: "Pressemitteilung"
Kinder an die Macht –...

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Gedenken für einsam Ve...

Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf hat dem Antrag der SPD-Fraktion entsprochen, ein G...

Bild der geplanten Kreuzung zwischen TVO und B1/ B5. Text: "Pressemitteilung"
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Die Zukunft der Tangentialverbindung Ost (TVO) wird seit einigen Wochen wieder verst...

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Die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf fordert nach den jüngsten Entwicklungen im Plan...

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Bild von mehreren Kinderhänden, die übereinander liegen. Text: "Pressemitteilung"

Kinder an die Macht – Marzahn-Hellersdorf als kinderfreundliche Kommune voranbringen

Die Große Anfrage zum aktuellen Umsetzungsstand der kinderfreundlichen Kommune in Marzahn-Hellersdorf war die Priorität der SPD-Fraktion in der Juli-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf. In seiner Antwort teilte das Bezirksamt mit, dass der Bezirk Marzahn-Hellersdorf noch voraussichtlich im Jahr 2024 das Siegel „kinderfreundliche Kommune“ erhalten werde. Darüber hinaus soll ab dem Jahr 2025 die Stabsstelle der/ des Kinder- und Jugendbeauftragten eingerichtet werden. […]

17.07.2024 | Kategorie: Aktuelles, Pressemitteilungen
Bild von brennenden Kerzen. Text: "Pressemitteilung"

Gedenken für einsam Verstorbene endlich auch in Marzahn-Hellersdorf: Bezirksamt folgt Ersuchen der SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf

Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf hat dem Antrag der SPD-Fraktion entsprochen, ein Gedenken für einsam Verstorbene im Bezirk zu initiieren. Das Bezirksamt unterstützt dieses Anliegen nachdrücklich und wird, dem Beispiel verschiedener Berliner Bezirke folgend, eine entsprechende Veranstaltung organisieren. Gemeinsam mit der Kirche Marzahn wird die Gedenkveranstaltung voraussichtlich am 23. November 2024 durchgeführt und vorab öffentlich beworben. „Viele Menschen in unserer schnelllebigen Zeit […]

12.07.2024 | Kategorie: Aktuelles, Pressemitteilungen
Bild der geplanten Kreuzung zwischen TVO und B1/ B5. Text: "Pressemitteilung"

Neue Informationen zur Umsetzung der TVO – SPD-Fraktion fordert unverzüglich Lösungen für die TVO zu finden

Die Zukunft der Tangentialverbindung Ost (TVO) wird seit einigen Wochen wieder verstärkt diskutiert. Das Eisenbahnbundesamt hatte Einwände gegen die geplante Trassenführung der Straßen-TVO erhoben. Im Rahmen einer Großen Anfrage erkundigte sich die SPD-Fraktion nun nach der Zukunft der TVO und wie das Bezirksamt die Einwände des Eisenbahnbundesamtes bewertet. Hier gab das Bezirksamt an, dass es die Fortschritte bei der Realisierung […]

12.07.2024 | Kategorie: Aktuelles, Pressemitteilungen
Bild vom Rathaus Marzahn. Text: "Newsletter Juli 2024"

Newsletter Juli 2024

Liebe Nachbarinnen, liebe Nachbarn, während die Sommersonne unsere Straßen erhellt und für Urlaubsstimmung sorgt, trifft sich die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf am 11. Juli 2024 zu seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause. Die Priorität der SPD-Fraktion ist dabei eine Große Anfrage zur kinderfreundlichen Kommune im Bezirk. Bereits im Mai 2020 beschloss die Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf den Antrag zur Beteiligung des Bezirks an […]

10.07.2024 | Kategorie: Aktuelles, Newsletter

Fortschritt der Tangentialen Verbindung Ost (TVO): SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf fordert Klarheit über die Zukunft der TVO

Die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf fordert nach den jüngsten Entwicklungen im Planfeststellungsverfahren für den letzten Abschnitt der Tangentialverbindung Ost Klarheit über das weitere Bauvorhaben. Das Eisenbahnbundesamt (EBA) hat erhebliche Bedenken hinsichtlich der Realisierbarkeit des Projekts geäußert, da für die TVO Flächen genutzt werden sollen, die für künftige Schienenwege realisiert werden sollen. Günther Krug, Vorsitzender der SPD-Fraktion, betont die Notwendigkeit einer zügigen Klärung: […]

05.07.2024 | Kategorie: Aktuelles, Pressemitteilungen
Bild eines Freibads. Text: "Aus der Presse"

Planungen für das Kombibad am Jelena-Šantić-Friedenspark laufen

In diesem Artikel geht es um den Baufortschritt für das geplante Kombibad im Jelena-Santic-Friedenspark. Dazu gab das Bezirksamt an, dass im Mai das Artenschutzgutachten abgeschlossen wurde und auf dem geplanten Areal beim Kienberg keine bedrohten Tierarten gefunden wurden. Damit kann am Vorentwurf für den Bebauungsplan gearbeitet werden. Marion Hoffmann, die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf kritisiert dabei, dass das Bezirksamt […]

03.07.2024 | Kategorie: Aktuelles, Aus der Presse
Bild vom Rathaus Hellersdorf. Text: "Aus der Presse"

Personalmangel in Marzahn-Hellersdorf: 340 unbesetzte Stellen im Bezirksamt

In diesem Artikel geht es um die Personalsituation im Bezirksamt. Insgesamt arbeiten derzeit rund 1700 Menschen für die Verwaltung des Bezirks. Dabei sind derzeit rund 340 Stellen unbesetzt, wodurch einige Prozesse und Abläufe deutlich länger benötigen als im berlinweiten Durchschnitt. Dieses Problem wird sich nochmal vergrößern, da innerhalb der nächsten fünf Jahre weitere 384 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Ruhestand […]

27.06.2024 | Kategorie: Aktuelles, Aus der Presse

Die sozialdemokratischen Highlights der Juni-BVV in Marzahn-Hellersdorf

Die Juni-BVV vom 20. Juni 2024 befasste sich wieder mit Anträgen und Diskussionen vor allem aus den Bereichen der Verwaltung sowie der Sozial-, Stadtentwicklungs-, Verkehrs- und Umweltpolitik. In der Diskussion um die angespannte Finanzpolitik des Bezirkes, die nach der Ankündigung einer Haushaltssperre faktenreich und kritisch geführt wurde, bekräftigte Fraktionsvorsitzender Günther Krug das „ungebrochene Engagement“ der SPD für soziale Gerechtigkeit vor […]

Bild vom Rathaus Hellersdorf. Text: "Pressemitteilung"

Generationenwechsel in der Bezirksverwaltung: Neue Wege gehen statt Schema F

Die Große Anfrage zur Personalsituation im Bezirksamt angesichts des Generationenwechsel in den nächsten Jahren war die Priorität der SPD-Fraktion in der Juni-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf. In seiner Antwort gab das Bezirksamt an, dass bis zum Jahr 2030 insgesamt 384 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Ruhestand bzw. in die Pension gehen werden. Den größten Personalbedarf wird dabei unter anderem das Jugendamt […]

26.06.2024 | Kategorie: Aktuelles, Pressemitteilungen
Bild eines Freibads. Text: "Aus der Presse"

Kombibad Marzahn-Hellersdorf: Mehr Transparenz vom Bezirksamt gefordert

In diesem Artikel geht es um den Fortschritt zum Kombibad Marzahn-Hellersdorf. Da liegt seit Ende Mai ein Artenschutzgutachten vor, nachdem es keine gefährdeten Tierarten auf dem Gelände des zukünftigen Kombibades gibt und das Bezirksamt daher in den Vorentwurf eines Bebauungsplan gehen könne. Die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf kritisiert dabei, dass die Informationen des Bezirksamtes sehr schleppend kommen und die Bevölkerung und die […]

24.06.2024 | Kategorie: Aktuelles, Aus der Presse
Bild eines Tempo-30 Schildes. Text: "Aus der Presse"

SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf fordert vom Bezirksamt die Einrichtung von mehr Tempo-30-Zonen

In diesem Artikel geht es um die Forderung der SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf nach mehr Einsatz vom Bezirksamt für die Einrichtung weiterer Tempo-30-Zonen im Bezirk. Obwohl es mehrere Anträge dazu von der Bezirksverordnetenversammlung gab, sind diese nicht alle vollumfänglich umgesetzt worden. Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Eike Arnold kritisiert dieses zutiefst und fordert das Bezirksamt auf, mehr Engagement zu zeigen, um die […]

24.06.2024 | Kategorie: Aktuelles, Aus der Presse
Bild eines Freibads. Text: "Pressemitteilung"

Es muss zügig vorangehen beim Kombibad – mehr Informationen zum Fortschritt durch das Bezirksamt eingefordert

Das Kombibad für Marzahn-Hellersdorf ist und bleibt eine Schwerpunktaufgabe für die SPD im Bezirk. Allerdings sind die Informationen durch das Bezirksamt zu dem Projekt sehr spärlich geworden. Daher befragte die SPD-Fraktion im Rahmen einer Großen Anfrage das Bezirksamt zum aktuellen Planungs- und Baufortschritt für das geplante Kombibad am Jelena-Santic-Friedenspark. Das große Engagement für dieses Projekt durch Innensenatorin Iris Spranger (SPD) […]

21.06.2024 | Kategorie: Aktuelles, Freibad, Pressemitteilungen
Bild von parkenden Autos in der Straße. Text: "Aus der Presse"

Marzahn-Hellersdorf beschließt Maßnahmenpaket: Mehr Ordnung und Sicherheit beim Parken

In diesem Artikel geht es um einen Antrag der SPD-Fraktion, der in der Mai-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung einstimmig beschlossen wurde. Dabei geht es darum, mehr Ordnung und Sicherheit beim Parken zu erhalten. Ziel des Antrags ist es, den Parkdruck durch ortsfremde Kfz-Halterinnen und -Halter zu identifizieren und geeignete Maßnahmen einzuleiten, um den Anwohnerinnen und Anwohnern ausreichend Parkraum zur Verfügung zu stellen. […]

21.06.2024 | Kategorie: Aktuelles, Aus der Presse
Bild eines Parkplatzes vor einem Hochhaus. Text: "Pressemitteilung"

Mehr Ordnung und Sicherheit beim Parken in Marzahn-Hellersdorf – BVV beschließt Antrag zu ordnungspolitischen Maßnahmen

Auf Initiative der SPD-Fraktion wurde in der vergangenen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung einstimmig beschlossen, ordnungspolitische Maßnahmen zur besseren Organisation des Parkens im Bezirk einzuführen. Ziel des Antrags ist es, den Parkdruck durch ortsfremde Kfz-Halterinnen und -Halter zu identifizieren und geeignete Maßnahmen einzuleiten, um den Anwohnenden ausreichend Parkraum zur Verfügung zu stellen. Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf, Eike Arnold, erklärt: “Wir […]

20.06.2024 | Kategorie: Aktuelles, Pressemitteilungen
Bild vom Rathaus Marzahn. Text: "Newsletter Juni 2024"

Newsletter Juni 2024

Liebe Nachbarinnen, liebe Nachbarn, während die Sommersonne unsere Straßen erhellt und für Urlaubsstimmung sorgt, trifft sich die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf am 20. Juni 2024 zu seiner Juni-Sitzung. Die Priorität der SPD-Fraktion ist dieses Mal eine Große Anfrage zur Personalsituation im Bezirksamt. Angesichts der bereits bestehenden Herausforderungen durch eine teilweise unzureichende personelle Ausstattung vieler Ämter bei uns im Bezirk und die bevorstehenden […]

19.06.2024 | Kategorie: Newsletter


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