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Aktuelles

Wir als SPD-Fraktion setzen uns für ein leistungsfähiges und gut ausgestattetes Str...

Die fachärztliche Versorgung in Marzahn-Hellersdorf ist nicht ausreichend sichergest...

Die Vorsitzenden der SPD-Fraktionen in den Bezirksverordnetenversammlungen richten si...

In der Bezirksverordnetenversammlung vom 16. November war eine Große Anfrage zum Zus...

In diesem Artikel geht es darum, dass seitens des Bezirksamtes erste Planungen aufges...
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Ein Anfang ist gemacht! Weniger Spielhallen im Bezirk, mehr Kontrollen durch das Ordnungsamt
Ganz im Sinne der Forderungen unserer Fraktion in der BVV tut sich was in puncto Eindämmung der Spielautomaten-Flut: Die Zahl der Spielhallen im Bezirk schrumpft laut Bezirksamt seit 2011 kontinuierlich; auch werden kaum noch Konzessionen erteilt. Ganze sechs waren es neben 22 „Bestandsspielhallen“, die es schon vor dem Inkrafttreten des Spielhallengesetzes gab. Das Ordnungsamt inspiziert auch Restaurants oder Imbisse mit […]

Jugendgefährdende Shisha-Bars und Spielhallen in Marzahn Nord: SPD fordert Kontrollen
Die SPD-Fraktion der BVV Marzahn-Hellersdorf bringt den Unmut des Nordmarzahner Kiezes rund um den S-Bahnhof Ahrensfelde angesichts einer beispiellosen Häufung einschlägiger Etablissements in aller Deutlichkeit zur Sprache und verlangt, vor allem auch im Sinne des Jugendschutzes, zunächst eine stärkere Präsenz des Ordnungsamtes vor Ort. Spielhalle reiht sich hier Spielhalle bzw. an Raucherbars mit Spielautomaten – ein Umstand, der die dortigen […]
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