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Eine Große Anfrage zur Entwicklung kleiner und mittlerer Unternehmen sowie ein Antra...
Der Artikel befasst sich mit der Forderung nach einer verbesserten Kommunikation und ...
Die SPD in Marzahn-Hellersdorf wird die Aktion Wärmestube in der Marzahner Promenade...
Am Donnerstag, dem 21. März, tagte die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellers...
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Die sozialdemokratischen Highlights der März-BVV für Sie zusammengefasst
Am Donnerstag, dem 21. März, tagte die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf im Freizeitforum Marzahn. Die SPD-Fraktion setzte mit ihrer Priorität ein Zeichen für den anstehenden Europatag im Mai und die kommende Europawahl: Mit dem Antrag „Europa ist die Antwort – Bedeutung Europas für die lokale Entwicklung in der Öffentlichkeit stärker hervorheben“ betonte Fraktionsvorsitzender Günther Krug die Wichtigkeit der europäischen Idee. Weitere Anträge […]
Mehr Mittel zur Prävention von Jugendgewalt im Bezirk
In der Bezirksverordnetenversammlung vom 15. Februar war die Priorität der SPD-Fraktion eine Große Anfrage zum Maßnahmenpaket gegen Jugendgewalt. In seiner Antwort teilte der zuständige Jugendstadtrat Gordon Lemm mit, dass aus dem Maßnahmenpaket Jugendgewalt des Senats rund 1,2 Millionen Euro für Projekte im Bezirk zur Verfügung gestellt wurden. Besonders gefördert wurden Projekte in Hellersdorf Nord und Marzahn Nord, die sich speziell […]
Die sozialdemokratischen Highlights der Februar-BVV für Sie zusammengefasst!
Am Donnerstag, dem 15.02.24, fand die monatliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf statt. Die Priorität der SPD-Fraktion war eine Große Anfrage zum Maßnahmenpaket gegen Jugendgewalt. Weiterhin standen Anträge und Anfragen aus den Bereichen Sozial-, Stadtentwicklungs-, Familien- und Wirtschaftspolitik auf der Agenda der SPD-Fraktion. Darunter waren: Drucksache 1767/IX: Öffentlichkeitswirksame Kampagne zu Wohngeld im Bezirk initiieren Die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf fordert das Bezirksamt auf, […]
Bezirkselternausschuss Kita (BEAK) soll wiederbelebt werden
Das Engagement des Bezirkselternausschusses Kita (BEAK) Marzahn-Hellersdorf wurde durch die schwierige Lage während der Pandemie stark beeinträchtigt. Neue Elternvertreter konnten durch die schwierigen Bedingungen nicht wieder gewonnen werden. Damit die Eltern von Kitakindern auch in Zukunft wieder ihre Interessen und die ihrer Kinder gut vertreten können, hatte die Bezirksverordnetenversammlung auf Antrag der SPD-Fraktion beschlossen, dass das Bezirksamt bei der Reaktivierung […]
Tu Gutes und rede darüber – Wohngeldberechtigte besser informieren
Im Rahmen einer Großen Anfrage erkundigte sich die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung am 18. Januar 2024 über die aktuelle Situation zur Bearbeitung der Wohngeldanträge in Marzahn-Hellersdorf. In der Antwort teilte das Bezirksamt unter anderem mit, dass die Zahl der Wohngeldempfänger:innen im Bezirk gegenüber dem Vorjahr um 68,39 % gestiegen ist. Darüber hinaus erklärte das Bezirksamt, dass man Bürgerinnen und Bürger, […]
Zukunft des Medizinischen Versorgungszentrums am Kienberg gesichert
Die fachärztliche Versorgung in Marzahn-Hellersdorf ist nicht ausreichend sichergestellt. Besonders stark fällt der Mangel im Bereich der Neurolog:innen (80,9 % gegenüber 116,4 % berlinweit) aus. Daher schlug die Meldung, dass die Praxis für Nervenheilkunde im Kienberg-Forum schließen soll, hohe Wellen. Im Rahmen einer Großen Anfrage erkundigte sich die SPD-Fraktion, welche Informationen seitens des Bezirksamtes dazu vorliegen und ob seitens des […]
Starke Jugend im Bezirkshaushalt – Mehr Zuwendungen für die freie Jugendhilfe sowie das Kinder- und Jugendparlament
Im Rahmen der Haushaltsverhandlungen im Bezirk, wurde auf Initiative der SPD-Fraktion mit großer Mehrheit beschlossen, die Mittel für die freie Jugendhilfe um jährlich 25.000€ zu erhöhen. Damit können mehr freie Träger der Jugendhilfe durch den Bezirk unterstützt werden. Darüber hinaus wurden im Haushaltsjahr 2025 5.000€ für das Kinder- und Jugendparlament eingestellt. Stephanie Inka Jehne, Vorsitzende des Hauptausschusses und familienpolitische Sprecherin […]
Sichere Schulwege
In diesem Artikel geht es um die Schulwege im Bezirk Marzahn-Hellersdorf. Der Bezirk wurde ursprünglich aufgefordert, systematisch die Schulwege im Bezirk zu analysieren, um darauf aufbauend Verbesserungen zielgerichtet auf den Weg bringen kann. In der BVV am 31. August gab jedoch der zuständige Bezirksstadtrat bekannt, dass die Analyse bisher nicht auf den Weg gebracht wurde und auch die im Haushalt […]
Die Sicherheit für Schülerinnen und Schüler hat höchste Priorität – Die Schulweganalyse muss schnellstens umgesetzt werden!
Die Große Anfrage zum aktuellen Stand der Schulweganalyse war die Priorität der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 31. August. In der Antwort teilte das Bezirksamt mit, dass die systematische Datenanalyse bisher nicht auf den Weg gebracht wurde. Darüber hinaus sei es nicht geplant, die bereitgestellten Mittel im Haushalt dafür zu verwenden. Stattdessen wolle man auf Hinweise des Landeselternausschusses zurückgreifen. […]
SPD wirkt: Kostenlose Erste-Hilfe-Kurse für Eltern von Säuglingen sollen geschaffen werden
Auf Antrag der SPD-Fraktion wurde in der letzten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einstimmig beschlossen, die bezirklichen Familiengutscheine um einen Erste-Hilfe-Kurs für Eltern von Säuglingen und Kindern zu erweitern. Das Ziel der Weiterbildungskurse ist es, die frisch gewordenen Eltern auf eventuelle Notfälle vorzubereiten, damit sie schnell und zügig die richtige Hilfe leisten können. Um eine möglichst kurzfristige Etablierung und Umsetzung des Angebots zu […]
Kiezgespräche
In diesem Artikel geht es um den gemeinsamen Antrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion zum Innenhof in der Lily-Braun-Straße. Darin setzen sich beide Fraktionen dafür ein, nach einem Alternativstandort für die Bebauung zu finden oder die Bebauung anzupassen und nur eine Blockrandbebauung vorzunehmen. Die Verordnete der SPD-Fraktion Stephanie Inka Jehne sprach sich dabei vehement für den Erhalt des Innenhofs in […]
Anwohner*innen nicht einfach übergehen: gerechte Gestaltung der Innenhofbebauung der Lily-Braun-Straße
In der heutigen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung wurde mehrheitlich auf Initiative der SPD-Fraktion beschlossen, dass das Bezirksamt eine für die Anwohnerinnen und Anwohner sowie für die Natur gerechte Lösung zum Erhalt des Innenhofs in der Lily-Braun Straße finden soll. Dies war ein gemeinsamer Antrag mit der CDU-Fraktion. Auf dem Innenhof des Grundstücks der Lily-Braun-Straße 13,15 will die städtische Wohnungsbaugenossenschaft STADT UND […]
SPD wirkt: Hilfsprogramm für von häuslicher Gewalt betroffene Kinder soll geschaffen werden
Auf Antrag der SPD-Fraktion wurde in der letzten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einstimmig beschlossen, sich für die Initiierung eines neuen Projektes zur Betreuung bzw. Begleitung für von häuslicher Gewalt betroffene Kinder einzusetzen. Dazu sollen Angebote geschaffen werden, die den Wünschen der Kinder entsprechen, wie z.B. Gespräche, Aktivitäten und andere Freizeitangebote. Eine Kooperation mit der Frauenberatung und der Väter- bzw. Täterberatung für dieses […]
Sicherheit für Kinder an der Kita Sonnenkäfer verbessern
Auf Initiative der SPD-Fraktion wurde in der letzten Sitzung des Verkehrsausschusses beschlossen, die Verkehrssicherheit der Kinder in der Kita Sonnenkäfer zu verbessern. Durch weiträumige Sperrungen der Straßen rund um das Otto-Nagel-Gymnasium ist die Beethovenstraße zurzeit eine viel befahrene Durchfahrtsstraße – viele parkende Autos beeinträchtigen die Sicht zusätzlich. Die fehlenden Fußgängerwege zwingen Eltern und Kleinkinder auf die Straße, wo die Autos […]
Die sozialdemokratischen Highlights der Januar-BVV für Sie zusammengefasst!
Am Donnerstag traf sich die Bezirksverordnetenversammlung zu ihrer ersten Sitzung im neuen Jahr. Die Priorität der SPD-Fraktion war ein Fahrplan zur Umsetzung des Mobilitätskonzeptes. Damit soll die dringend notwendige Verkehrswende im Bezirk ganzheitlich geplant werden und den Einzelanträgen zur Verkehrspolitik ein Riegel vorgeschoben werden. Darüber hinaus standen jedoch viele Anträge und Anfragen aus dem Bereich der Sozial-, Jugend-, Verkehrs- und […]
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