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Wir als SPD-Fraktion setzen uns für ein leistungsfähiges und gut ausgestattetes Str...
Der Artikel befasst sich mit der Forderung nach einer verbesserten Kommunikation und ...
Die SPD in Marzahn-Hellersdorf wird die Aktion Wärmestube in der Marzahner Promenade...
Am Donnerstag, dem 21. März, tagte die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellers...
Am 25. April 2024 findet der diesjährige Girls’ Day statt. Die Fraktionen der SPD,...
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Marzahn-Hellersdorf erinnert an den Jahrestag des Ukraine-Kriegs
In diesem Artikel geht es um den ersten Jahrestag des Beginns des Ukrainekrieges. Dazu hatte der Bezirksbürgermeister Lemm zusammen mit Bürgerinnen und Bürgern sowie der SPD-Fraktion und Vertreter:innen der anderen Fraktionen in der BVV Marzahn-Hellersdorf dazu gedacht. Für die SPD-Fraktion haben der Fraktionsvorsitzende Günther Krug sowie die integrationspolitische Sprecherin Jeannette Shiferaw daran teilgenommen. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: […]
Solidarität mit der Ukraine bekräftigt
Am 24. Februar jährt sich der Beginn des völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine zum ersten Mal. Anlass für die SPD-Fraktion, die Solidarität mit der Ukraine zu bekräftigen.
Marzahn-Hellersdorf steht an der Seite der Ukraine BVV verabschiedet überfraktionelle Resolution
Putins Angriffskrieg auf die Ukraine hat die europäische Friedensordnung zerstört. Seit Beginn des Krieges wurden hunderte Zivilistinnen und Zivilisten getötet, etliche Städte zerstört und die Zahl der geflüchteten Menschen ist täglich steigend. In einer überfraktionellen Resolution solidarisieren sich die demokratischen Parteien in der BVV mit den Menschen in der Ukraine und erklären sich bereit, Schutzsuchenden eine Zuflucht im Bezirk zu geben.
Die Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Tierschutzpartei erklären: „Wir verurteilen den Angriffskrieg und den damit verbundenen Völkerrechtsbruch von Wladimir Putin auf das Schärfste. Der Einmarsch russischer Soldatinnen und Soldaten ist nicht nur ein Angriff auf die Ukraine selbst, sondern auch auf die europäischen und demokratischen Werte: Unser Bezirk ist bereit, Schutzsuchende aus der Ukraine aufzunehmen, unabhängig ihres nationalen oder persönlichen Hintergrunds und ihnen Zuflucht und Sicherheit zu bieten. Unser Dank gilt allen freiwilligen Helferinnen und Helfern sowie den Wohlfahrtsverbänden, die dies mit ihrem großen Einsatz möglich machen. Ebenso gilt unsere Hochachtung allen Menschen in Russland, die gegen den Angriffskrieg demonstrieren und dabei ihre persönliche Freiheit und körperliche Unversehrtheit riskieren. Der Protest zeigt: Der Krieg Putins ist kein Krieg des gesamten russischen Volkes. Wir stehen daher auch gegen jede Form der rassistischen Anfeindung russischstämmiger Berlinerinnen und Berliner. Wir brauchen mehr Verständigung und unterstützen Projekte und Vereine, die eine Willkommenskultur befördern und die Verständigung der Russischsprachigen, der Russlanddeutschen, der Ukrainer:innen und aller Marzahn-Hellersdorfer:innen voranbringen.“
SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf erklärt die uneingeschränkte Solidarität mit der Ukraine!
Was lange befürchtet wurde, ist nun bittere Realität. Heute Morgen um 04.30 Uhr wurde von den ersten Explosionen in der Hauptstadt Kiew berichtet. Um 06.00 Uhr ruft der ukrainische Präsident den Kriegszustand aus, damit herrscht Krieg mitten Europa, in einem Land, welches nur 1608 km von Berlin entfernt ist.
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