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Bild eines Schildes einer Spielstraße. Text: "Pressemitteilung"

Endlich handeln! Verkehrssicherheit für Schulkinder der Franz-Carl-Achard Grundschule – Spielstraße in der Waplitzer Straße anordnen

Die Sicherheit der Schülerinnen und Schüler hat für die SPD-Fraktion höchste Priorität. Besonders im Fokus steht die Franz-Carl-Achard Grundschule in Kaulsdorf. Dort befinden sich unter anderem Hauptgebäude, Sporthalle und Ergänzungsbau auf gegenüberliegenden Seiten der Waplitzer Straße, sodass regelmäßig Schülerinnen und Schüler die Straße kreuzen. Es lag daher auf der Hand, dass im August 2022 mit großer Mehrheit der überfraktionelle, von […]

14.02.2024 | Kategorie: Aktuelles, Pressemitteilungen
Bild einer roten Schneeschaufel. Im Hintergrund liegt Schnee und Eis. Text: "Pressemitteilung"

SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf fordert verstärkte Aufmerksamkeit für Räum- und Streupflicht im Bezirk

Auf Anfrage der SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf informiert das Bezirksamt über die jüngsten Entwicklungen bezüglich der Räum- und Streupflicht im Bezirk während des aktuellen Winters. Angesichts der Bedeutung dieses Themas für die Wege-Sicherheit und Mobilität der Bürgerinnen und Bürger von Marzahn-Hellersdorf fordert die SPD-Fraktion weiterhin eine intensive Überwachung und Umsetzung dieser Pflicht, insbesondere zum Schutz der Schwächsten in unserer Gesellschaft, darunter Senioren, […]

13.02.2024 | Kategorie: Aktuelles, Pressemitteilungen
Bild eines Tempo 30 Schildes. Text: "Aus der Presse"

Namen und Neues: Auf diesen Straßen gilt bald durchgängig Tempo 30

In diesem Artikel geht es um einen überfraktionellen Antrag der SPD-Fraktion sowie der CDU-Fraktion, welcher am 18. Januar in der Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf beschlossen wurde. Darin wird das Bezirksamt ersucht, bei Straßen, die sowohl Tempo 30 Zonen als auch Tempo-50-Abschnitte haben, auf Tempo 30 zu vereinheitlichen. Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Eike Arnold, erklärt dabei, dass Tempo-50-Abschnitte in Tempo-30-Straßen nur einen geringen […]

24.01.2024 | Kategorie: Aktuelles, Aus der Presse
Bild von Kindern die in ein Schulbus steigen. Text: "Pressemitteilung"

Schülerinnen und Schüler nicht im Regen stehen lassen – Sicherer Zustieg in Schulbus ermöglicht

Die Franz-Carl-Archard Grundschule in Kaulsdorf wird seit September 2023 grundlegend saniert. Da während der Bauarbeiten nicht alle Schülerinnen und Schüler vor Ort unterrichtet werden können, werden die ersten beide Klassen in einem anderen Gebäude unterrichtet. Damit die Schüler:innen dahin kommen, besteht ein Schulbus zwischen den Standorten. Bisher standen die Schulklassen dabei meist auf Straßengrün und sandigem Boden, der bei Regenfall […]

14.12.2023 | Kategorie: Aktuelles, Pressemitteilungen
Bild von fahrenden Autos und eines fahrenden Motorrads. Text: "Aus der Presse"

Mehr Finanzmittel für Dialogdisplays

In diesem Artikel geht es um einen gemeinsamen Antrag der SPD-Fraktion sowie der CDU-Fraktion zu den Haushaltsberatungen. Darin haben sich die beiden Fraktionen erfolgreich dafür eingesetzt, dass der Bezirk mehr Dialogdisplays und Zählgeräte anschafft. Dialogdisplays zeigen den Verkehrsteilnehmenden direkt die aktuelle Geschwindigkeit an und mahnen, wenn man zu schnell fährt, beziehungsweise loben, wenn die vorgegebene Geschwindigkeit eingehalten oder unterschritten wird. […]

18.10.2023 | Kategorie: Aktuelles, Aus der Presse

Verbesserung des Verkehrsflusses im Bezirk – Die Polizei nicht warten lassen

Berlin, 13.10.2023 Auf Initiative der SPD-Fraktion soll die Verkehrsführung in Marzahn-Hellersdorf verbessert werden. Als Reaktion auf die vielen Baustellen im Bezirk regt die SPD-Fraktion an, Ampelphasen zu verbessern und mehr Ausweichrouten für Autofahrende auszuweisen. Damit sollen größere Staubildungen zu besonders verkehrsstarken Zeiten vermieden werden. Die zahlreichen Baustellen im Bezirk behindern besonders zu Stoßzeiten den Verkehr enorm. Schwerpunkte sind die Kreuzung […]

Bild vom Bahnhof Mahlsdorf. Text: "Aus der Presse"

Zweiter Zugang zum Bahnhof Mahlsdorf gefordert

In diesem Artikel geht es um einen Antrag der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf. Darin fordern die Antragssteller:innen einen weiteren, barrierefreien, Zugang zum Bahnhof Mahlsdorf. Die CDU-Fraktion ist dem Antrag beigetreten. Da der Bahnhof Mahlsdorf zu einem der stärksten frequentierten Bahnhöfe im Bezirk gehört und es nur einen Zugang zu den S-Bahngleisen gehört, ist der Zugang zu Stoßzeiten regelmäßig […]

12.10.2023 | Kategorie: Aktuelles, Aus der Presse
Bild von fahrenden Autos und eines fahrenden Motorrads. Text: "Pressemitteilung"

Mehr Verkehrssicherheit im Bezirk – Mittel zur Anschaffung von Dialogdisplays und Zählgeräten im Bezirkshaushalt bereitgestellt

Im Rahmen der Haushaltsverhandlungen im Bezirk, wurde der gemeinsame Antrag der SPD-Fraktion sowie der CDU-Fraktion mit großer Mehrheit beschlossen, Mittel im Bezirkshaushalt bereitzustellen, um Dialogdisplays und Zählgeräte anzuschaffen. Dialogdisplays zeigen den Verkehrsteilnehmer:innen direkt die aktuelle Geschwindigkeit an und mahnt, wenn man zu schnell fährt, beziehungsweise lobt, wenn die vorgegebene Geschwindigkeit eingehalten respektive unterschritten wird. Besonders vor Schulen und Kindergärten kann […]

28.09.2023 | Kategorie: Aktuelles, Pressemitteilungen
Bild vom Ohserring. Text: "Aus der Presse"

BVV fordert Bezirksamt zum Handeln auf Ohserring soll für Fußgänger und Radfahrer sicherer werden

In diesem Artikel geht es um den gemeinsamen Antrag der CDU-Fraktion sowie der SPD-Fraktion zum Ohserring. Darin fordern beide Fraktionen das Bezirksamt dazu auf, die Schulwege im Ohserring zu verbessern. So soll unter anderem geprüft werden, ob ein Fußweg quer zur Fahrbahn im Ohserring angelegt werden kann. Durch das Fehlen eines Gehweges seien Kinder und deren Eltern gezwungen auf dem […]

19.09.2023 | Kategorie: Aktuelles, Aus der Presse
Bild vom Ohserring. Text: "Pressemitteilung"

Die Sicherheit für Kinder und Jugendliche hat höchste Priorität – Verkehrssicherheit im Ohserring muss schnellstens verbessert werden!

In der letzten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wurde auf Antrag der CDU-Fraktion sowie der SPD-Fraktion einstimmig beschlossen, die Verkehrssicherheit im Ohserring rund um die Best-Sabel Grundschule und die Kita „Kleine Weltenentdecker“ zu stärken. Dafür soll seitens des Bezirksamtes konkret geprüft werden, inwieweit im Bereich der Parkplätze quer zur Fahrbahn im Ohserring ein Fußweg angelegt werden kann. Vor der Umsetzung der […]

Die Sicherheit für Schülerinnen und Schüler hat höchste Priorität – Die Schulweganalyse muss schnellstens umgesetzt werden!

Die Große Anfrage zum aktuellen Stand der Schulweganalyse war die Priorität der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 31. August. In der Antwort teilte das Bezirksamt mit, dass die systematische Datenanalyse bisher nicht auf den Weg gebracht wurde. Darüber hinaus sei es nicht geplant, die bereitgestellten Mittel im Haushalt dafür zu verwenden. Stattdessen wolle man auf Hinweise des Landeselternausschusses zurückgreifen. […]

Bild von zwei Personen, die auf dem Radweg fahren.

Verkehrssicherheit in der Kastanienallee schnellstens verbessern

„Es muss eine der größten Prioritäten des Bezirksamtes sein, die Verkehrssicherheit auf den Straßen und besonders vor Schulen und Kitas unverzüglich zu verbessern. Besonders die Kastanienallee wird häufig von Autofahrerinnen und Autofahrern als Umfahrung der Hellen Mitte verwendet. Da sich hier eine Grundschule, ein Kindergarten, das Kinderforschungszentrum „Helleum“ sowie ein Stadtteilzentrum befinden, wurde auf unsere Initiative hin in der BVV […]

27.07.2023 | Kategorie: Aktuelles, Pressemitteilungen
Bild eines Fahrradsymbols. Text: "Aus der Presse"

Verkehrsverwaltung stoppt Radprojekte: Das sagt der Verkehrsausschuss-Vorsitzende

In diesem Artikel geht es um die Reaktion des Vorsitzenden des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft, Eike Arnold (SPD), zu der von der Senatsverkehrsverwaltung verhängten Planungs- und Baustopp von Radwegen. Dabei kritisiert er die CDU Berlin für das Vorgehen und verweist auf das Mobilitätsgesetz, welches eine Stärkung des Umweltverbundes aus Bahn, Bus, Rad und Zufußgehen vorsieht. Der gesamte Artikel ist […]

20.06.2023 | Kategorie: Aktuelles, Aus der Presse
Bild eines Staus. Text: "Pressemitteilung"

Verkehrskollaps am Bahnhof Köpenick wirkt sich auf Marzahn-Hellersdorf aus

Eike Arnold, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf, erklärt: „Im März begannen die Bauarbeiten am S-Bahnhof Köpenick zur Errichtung des Regionalbahnhofs, dieser soll bis 2027 gebaut werden. Eine gute Nachricht. Doch es wurden nur unzureichende Maßnahmen ergriffen, um mit dem real existierenden Verkehrsaufkommen fertig zu werden und vor allem den zuverlässigen Betrieb von Bus- und Straßenbahnlinien, die unseren […]

30.05.2023 | Kategorie: Aktuelles, Pressemitteilungen
Bild von mehreren Autos im Stau. Text: "Pressemitteilung"

Wichtige Fortschritte zur Vollendung der Tangentialverbindung Ost (TVO) – Bürgerinnen und Bürger müssen transparent informiert werden

Die Große Anfrage der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung am 25. Mai 2023 hatte zum Ziel, aktuelle Informationen zum Planungsstand zur TVO zu erhalten. Günther Krug, Vorsitzender und haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, erklärt dazu: „Die Realisierung der TVO ist eines der größten Investitions- und Infrastrukturvorhaben in unserem Bezirk, sie erfordert schnelles Handeln. Durch den Bau dieses wichtigen Verkehrsprojektes wird nicht nur […]

26.05.2023 | Kategorie: Aktuelles, Pressemitteilungen


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