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Im Rahmen der Haushaltsverhandlungen im Bezirk wurde der Antrag der SPD-Fraktion zur ...
In diesem Artikel geht es um den Haushaltsplan des Bezirks Marzahn-Hellersdorf für d...
In diesem Artikel geht es um einen Antrag der SPD-Fraktion zur Unterstützung der Hel...
Im Rahmen der Haushaltsverhandlungen im Bezirk, wurde der gemeinsame Antrag der SPD-F...
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Mehr Verkehrssicherheit im Bezirk – Mittel zur Anschaffung von Dialogdisplays und Zählgeräten im Bezirkshaushalt bereitgestellt
Im Rahmen der Haushaltsverhandlungen im Bezirk, wurde der gemeinsame Antrag der SPD-Fraktion sowie der CDU-Fraktion mit großer Mehrheit beschlossen, Mittel im Bezirkshaushalt bereitzustellen, um Dialogdisplays und Zählgeräte anzuschaffen. Dialogdisplays zeigen den Verkehrsteilnehmer:innen direkt die aktuelle Geschwindigkeit an und mahnt, wenn man zu schnell fährt, beziehungsweise lobt, wenn die vorgegebene Geschwindigkeit eingehalten respektive unterschritten wird. Besonders vor Schulen und Kindergärten kann […]
BVV fordert Bezirksamt zum Handeln auf Ohserring soll für Fußgänger und Radfahrer sicherer werden
In diesem Artikel geht es um den gemeinsamen Antrag der CDU-Fraktion sowie der SPD-Fraktion zum Ohserring. Darin fordern beide Fraktionen das Bezirksamt dazu auf, die Schulwege im Ohserring zu verbessern. So soll unter anderem geprüft werden, ob ein Fußweg quer zur Fahrbahn im Ohserring angelegt werden kann. Durch das Fehlen eines Gehweges seien Kinder und deren Eltern gezwungen auf dem […]
Die Sicherheit für Kinder und Jugendliche hat höchste Priorität – Verkehrssicherheit im Ohserring muss schnellstens verbessert werden!
In der letzten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wurde auf Antrag der CDU-Fraktion sowie der SPD-Fraktion einstimmig beschlossen, die Verkehrssicherheit im Ohserring rund um die Best-Sabel Grundschule und die Kita „Kleine Weltenentdecker“ zu stärken. Dafür soll seitens des Bezirksamtes konkret geprüft werden, inwieweit im Bereich der Parkplätze quer zur Fahrbahn im Ohserring ein Fußweg angelegt werden kann. Vor der Umsetzung der […]
Die Sicherheit für Schülerinnen und Schüler hat höchste Priorität – Die Schulweganalyse muss schnellstens umgesetzt werden!
Die Große Anfrage zum aktuellen Stand der Schulweganalyse war die Priorität der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 31. August. In der Antwort teilte das Bezirksamt mit, dass die systematische Datenanalyse bisher nicht auf den Weg gebracht wurde. Darüber hinaus sei es nicht geplant, die bereitgestellten Mittel im Haushalt dafür zu verwenden. Stattdessen wolle man auf Hinweise des Landeselternausschusses zurückgreifen. […]
Verkehrssicherheit in der Kastanienallee schnellstens verbessern
„Es muss eine der größten Prioritäten des Bezirksamtes sein, die Verkehrssicherheit auf den Straßen und besonders vor Schulen und Kitas unverzüglich zu verbessern. Besonders die Kastanienallee wird häufig von Autofahrerinnen und Autofahrern als Umfahrung der Hellen Mitte verwendet. Da sich hier eine Grundschule, ein Kindergarten, das Kinderforschungszentrum „Helleum“ sowie ein Stadtteilzentrum befinden, wurde auf unsere Initiative hin in der BVV […]
Verkehrsverwaltung stoppt Radprojekte: Das sagt der Verkehrsausschuss-Vorsitzende
In diesem Artikel geht es um die Reaktion des Vorsitzenden des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft, Eike Arnold (SPD), zu der von der Senatsverkehrsverwaltung verhängten Planungs- und Baustopp von Radwegen. Dabei kritisiert er die CDU Berlin für das Vorgehen und verweist auf das Mobilitätsgesetz, welches eine Stärkung des Umweltverbundes aus Bahn, Bus, Rad und Zufußgehen vorsieht. Der gesamte Artikel ist […]
Verkehrskollaps am Bahnhof Köpenick wirkt sich auf Marzahn-Hellersdorf aus
Eike Arnold, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf, erklärt: „Im März begannen die Bauarbeiten am S-Bahnhof Köpenick zur Errichtung des Regionalbahnhofs, dieser soll bis 2027 gebaut werden. Eine gute Nachricht. Doch es wurden nur unzureichende Maßnahmen ergriffen, um mit dem real existierenden Verkehrsaufkommen fertig zu werden und vor allem den zuverlässigen Betrieb von Bus- und Straßenbahnlinien, die unseren […]
Wichtige Fortschritte zur Vollendung der Tangentialverbindung Ost (TVO) – Bürgerinnen und Bürger müssen transparent informiert werden
Die Große Anfrage der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung am 25. Mai 2023 hatte zum Ziel, aktuelle Informationen zum Planungsstand zur TVO zu erhalten. Günther Krug, Vorsitzender und haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, erklärt dazu: „Die Realisierung der TVO ist eines der größten Investitions- und Infrastrukturvorhaben in unserem Bezirk, sie erfordert schnelles Handeln. Durch den Bau dieses wichtigen Verkehrsprojektes wird nicht nur […]
Kurzmeldungen
In diesem Artikel geht es um einen Antrag der SPD-Fraktion in der letzten Bezirksverordnetenversammlung. Dabei hatte sich die SPD-Fraktion für den Bau von Fahrstühlen an den U-Bahnhöfen im Bezirk eingesetzt. Durch den Einbau von Fahrstühlen soll eine wirkliche Barrierefreiheit der Bahnhöfe erreicht werden. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: https://leute.tagesspiegel.de/marzahn-hellersdorf/kurzmeldungen/2023/05/15/274142/?utm_source=TS-Leute&utm_medium=link&utm_campaign=leute_newsletter&bezuggrd=LEU&utm_source=leute-marzahn-hellersdorf
Wahre Barrierefreiheit an den U-Bahnhöfen im Bezirk!
Auf Antrag der SPD-Fraktion wurde in der letzten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einstimmig beschlossen, sich für den Bau von Fahrstühlen an den U-Bahnhöfen im Bezirk einzusetzen. Das Ziel soll es sein, durch den Einbau von Fahrstühlen eine wahre Barrierefreiheit der Bahnhöfe zu erreichen. Fast alle U-Bahnhöfe im Bezirk wurden zu DDR-Zeiten errichtet und sind lediglich mit Treppen und Rampen ausgestattet. Damit sind […]
„Dauerstau“ am Verkehrsknoten
In diesem Artikel geht es um die Verkehrssituation am Marzahner Knoten. Durch die Bauarbeiten an dem Verkehrsknotenpunkt kommt es regelmäßig zu langen Staus. Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Eike Arnold setzt sich daher für die Ausschilderung von weiteren Umgehungsstraßen ein, um die Pendlerinnen und Pendler im Bezirk zu entlasten. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: https://www.berliner-woche.de/marzahn/c-verkehr/dauerstau-am-verkehrsknoten_a378724
Verkehrsinfarkt am Marzahner Knoten – Weitere Ausweichstraßen müssen schnellstmöglich ausgeschildert und bereitgestellt werden!
Im Oktober 2022 informierte die Senatsverwaltung für Mobilität über die Baumaßnahmen zum Marzahner Knoten. Bereits damals warnte die SPD-Fraktion vor einem drohenden Verkehrskollaps und forderte die zuständige Verkehrssenatorin und die zuständige Bezirksstadträtin dazu auf, alle geeigneten Maßnahmen zu ergreifen, um einen fließenden Verkehr sicherzustellen. Ein halbes Jahr später lässt sich nun jedoch feststellen, dass diese Warnungen kaum berücksichtigt wurden. Der […]
Kiezgespräche
In diesem Artikel geht es um den von der BVG veröffentlichten Plan zum Ausbau des U-Bahnnetzes in Berlin. Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Eike Arnold findet dazu lobende Worte. Er betont dabei, dass der ÖPNV endlich größer gedacht werden müsste und insbesondere Lückenschlüsse in der U-Bahn angegangen werden müssen. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: Tagesspiegel Newsletter | Marzahn-Hellersdorf […]
Sicherheit für Kinder an der Kita Sonnenkäfer verbessern
Auf Initiative der SPD-Fraktion wurde in der letzten Sitzung des Verkehrsausschusses beschlossen, die Verkehrssicherheit der Kinder in der Kita Sonnenkäfer zu verbessern. Durch weiträumige Sperrungen der Straßen rund um das Otto-Nagel-Gymnasium ist die Beethovenstraße zurzeit eine viel befahrene Durchfahrtsstraße – viele parkende Autos beeinträchtigen die Sicht zusätzlich. Die fehlenden Fußgängerwege zwingen Eltern und Kleinkinder auf die Straße, wo die Autos […]
Kein Zeitplan für Fertigstellung der TVO
In diesem Artikel geht es um den aktuellen Stand zur Tangentialverbindung Ost (TVO). Der Bezirksbürgermeister Gordon Lemm und die SPD-Fraktion setzen sich seit langer Zeit für eine rasche Umsetzung der TVO ein. Daher haben sie sich auch an der Resolution des Bündnisses dazu unterschrieben. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: Tagesspiegel Newsletter | MaHe 24. Januar
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