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Wir als SPD-Fraktion setzen uns für ein leistungsfähiges und gut ausgestattetes Str...
Die SPD in Marzahn-Hellersdorf wird die Aktion Wärmestube in der Marzahner Promenade...
Am Donnerstag, dem 21. März, tagte die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellers...
Am 25. April 2024 findet der diesjährige Girls’ Day statt. Die Fraktionen der SPD,...
Ein Antrag, die Bedeutung Europas für die Entwicklung von Marzahn-Hellersdorf in der...
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Die sozialdemokratischen Highlights der März-BVV für Sie zusammengefasst
Am Donnerstag, dem 21. März, tagte die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf im Freizeitforum Marzahn. Die SPD-Fraktion setzte mit ihrer Priorität ein Zeichen für den anstehenden Europatag im Mai und die kommende Europawahl: Mit dem Antrag „Europa ist die Antwort – Bedeutung Europas für die lokale Entwicklung in der Öffentlichkeit stärker hervorheben“ betonte Fraktionsvorsitzender Günther Krug die Wichtigkeit der europäischen Idee. Weitere Anträge […]
Endlich handeln! Verkehrssicherheit für Schulkinder der Franz-Carl-Achard Grundschule – Spielstraße in der Waplitzer Straße anordnen
Die Sicherheit der Schülerinnen und Schüler hat für die SPD-Fraktion höchste Priorität. Besonders im Fokus steht die Franz-Carl-Achard Grundschule in Kaulsdorf. Dort befinden sich unter anderem Hauptgebäude, Sporthalle und Ergänzungsbau auf gegenüberliegenden Seiten der Waplitzer Straße, sodass regelmäßig Schülerinnen und Schüler die Straße kreuzen. Es lag daher auf der Hand, dass im August 2022 mit großer Mehrheit der überfraktionelle, von […]
SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf fordert verstärkte Aufmerksamkeit für Räum- und Streupflicht im Bezirk
Auf Anfrage der SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf informiert das Bezirksamt über die jüngsten Entwicklungen bezüglich der Räum- und Streupflicht im Bezirk während des aktuellen Winters. Angesichts der Bedeutung dieses Themas für die Wege-Sicherheit und Mobilität der Bürgerinnen und Bürger von Marzahn-Hellersdorf fordert die SPD-Fraktion weiterhin eine intensive Überwachung und Umsetzung dieser Pflicht, insbesondere zum Schutz der Schwächsten in unserer Gesellschaft, darunter Senioren, […]
Namen und Neues: Auf diesen Straßen gilt bald durchgängig Tempo 30
In diesem Artikel geht es um einen überfraktionellen Antrag der SPD-Fraktion sowie der CDU-Fraktion, welcher am 18. Januar in der Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf beschlossen wurde. Darin wird das Bezirksamt ersucht, bei Straßen, die sowohl Tempo 30 Zonen als auch Tempo-50-Abschnitte haben, auf Tempo 30 zu vereinheitlichen. Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Eike Arnold, erklärt dabei, dass Tempo-50-Abschnitte in Tempo-30-Straßen nur einen geringen […]
Neuer Gehweg wird nicht besser ausgeleuchtet
In diesem Artikel geht es um die Straßen- und Gehwegebeleuchtung in der Rembrandtstraße. Dort sind die Laternen auf der linken Straßenseite angebracht, wodurch der Bürgersteig auf der rechten Seite, laut Anwohnerinnen und Anwohnern, schlecht beleuchtet wird. Im Rahmen einer Kleinen Anfrage erkundigte sich der Bezirksverordnete Eike Arnold, ob und wann der Bürgersteig Laternen erhält. In seiner Antwort teilte das Bezirksamt […]
Mehr Finanzmittel für Dialogdisplays
In diesem Artikel geht es um einen gemeinsamen Antrag der SPD-Fraktion sowie der CDU-Fraktion zu den Haushaltsberatungen. Darin haben sich die beiden Fraktionen erfolgreich dafür eingesetzt, dass der Bezirk mehr Dialogdisplays und Zählgeräte anschafft. Dialogdisplays zeigen den Verkehrsteilnehmenden direkt die aktuelle Geschwindigkeit an und mahnen, wenn man zu schnell fährt, beziehungsweise loben, wenn die vorgegebene Geschwindigkeit eingehalten oder unterschritten wird. […]
Besser Unterwegs auf dem Wuhlewanderweg – Bezirksamt plant Ausbesserungen auf einem Teilabschnitt
In diesem Artikel geht es um den Wuhlewanderweg. Dieser ist teilweise nach schlechtem Wetter nicht mehr begehbar und stellt für die Nutzerinnen und Nutzer des Wanderweges eine große Einschränkung dar. Daher hatte die SPD-Fraktion im Mai einen Antrag gestellt, den Wuhlewanderweg in den besonders beschädigten Bereichen instand zu setzen. Nun gab das Bezirksamt bekannt, dass man auf einigen Abschnitten des […]
Kurzmeldungen – Bezirksamt schafft Geschwindigkeits-Zähler für mehr Verkehrssicherheit an
In diesem Artikel geht es um einen gemeinsamen Antrag der SPD-Fraktion sowie der CDU-Fraktion zu den Haushaltsberatungen. Darin haben sich die beiden Fraktionen erfolgreich dafür eingesetzt, dass der Bezirk mehr Dialogdisplays und Zählgeräte anschafft. Dialogdisplays zeigen den Verkehrsteilnehmenden direkt die aktuelle Geschwindigkeit an und mahnen, wenn man zu schnell fährt, beziehungsweise loben, wenn die vorgegebene Geschwindigkeit eingehalten oder unterschritten wird. […]
Mehr Verkehrssicherheit im Bezirk – Mittel zur Anschaffung von Dialogdisplays und Zählgeräten im Bezirkshaushalt bereitgestellt
Im Rahmen der Haushaltsverhandlungen im Bezirk, wurde der gemeinsame Antrag der SPD-Fraktion sowie der CDU-Fraktion mit großer Mehrheit beschlossen, Mittel im Bezirkshaushalt bereitzustellen, um Dialogdisplays und Zählgeräte anzuschaffen. Dialogdisplays zeigen den Verkehrsteilnehmer:innen direkt die aktuelle Geschwindigkeit an und mahnt, wenn man zu schnell fährt, beziehungsweise lobt, wenn die vorgegebene Geschwindigkeit eingehalten respektive unterschritten wird. Besonders vor Schulen und Kindergärten kann […]
Die Sicherheit für Kinder und Jugendliche hat höchste Priorität – Verkehrssicherheit im Ohserring muss schnellstens verbessert werden!
In der letzten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wurde auf Antrag der CDU-Fraktion sowie der SPD-Fraktion einstimmig beschlossen, die Verkehrssicherheit im Ohserring rund um die Best-Sabel Grundschule und die Kita „Kleine Weltenentdecker“ zu stärken. Dafür soll seitens des Bezirksamtes konkret geprüft werden, inwieweit im Bereich der Parkplätze quer zur Fahrbahn im Ohserring ein Fußweg angelegt werden kann. Vor der Umsetzung der […]
Verkehrssicherheit in der Kastanienallee schnellstens verbessern
„Es muss eine der größten Prioritäten des Bezirksamtes sein, die Verkehrssicherheit auf den Straßen und besonders vor Schulen und Kitas unverzüglich zu verbessern. Besonders die Kastanienallee wird häufig von Autofahrerinnen und Autofahrern als Umfahrung der Hellen Mitte verwendet. Da sich hier eine Grundschule, ein Kindergarten, das Kinderforschungszentrum „Helleum“ sowie ein Stadtteilzentrum befinden, wurde auf unsere Initiative hin in der BVV […]
Sicherheit für Kinder an der Kita Sonnenkäfer verbessern
Auf Initiative der SPD-Fraktion wurde in der letzten Sitzung des Verkehrsausschusses beschlossen, die Verkehrssicherheit der Kinder in der Kita Sonnenkäfer zu verbessern. Durch weiträumige Sperrungen der Straßen rund um das Otto-Nagel-Gymnasium ist die Beethovenstraße zurzeit eine viel befahrene Durchfahrtsstraße – viele parkende Autos beeinträchtigen die Sicht zusätzlich. Die fehlenden Fußgängerwege zwingen Eltern und Kleinkinder auf die Straße, wo die Autos […]
SPD-Initiative: endlich ein Mobilitätskonzept für Marzahn-Hellersdorf
Auf Antrag der SPD-Fraktion wurde in der Bezirksverordnetenversammlung am 19. Januar ein Fahrplan zur Umsetzung eines Mobilitätskonzepts beschlossen. Das Ziel soll es sein, Ordnung in den Flickenteppich von kleinteiligen Anträgen zu bringen und die Mobilitätswende ganzheitlich zu planen. Auch die Versuche der CDU, die ohnehin überlastete Bezirksverwaltung zu lähmen, soll damit eingedämmt werden. Eike Arnold, Vorsitzender des Ausschusses für Klimaschutz, […]
Verkehrssicherheit durch Fahrradbügel erhöhen – alle Verkehrsteilnehmer:innen schützen
In Marzahn-Hellersdorf werden viele Kreuzungen widerrechtlich von falschparkenden Autos blockiert, indem der Abstand von fünf Metern zu Kreuzungen nicht eingehalten wird. Durch die eingeschränkte Sicht können Auto- und Fahrradfahrer:innen nicht die gesamte Verkehrssituation überblicken.
Verkehrssicherheit: Franz-Carl-Achard-Grundschule soll Vorzeige-Projekt werden Verkehrsausschuss beschließt Spielstraße, Fußgängerüberweg und Verkehrsberuhigung
Der Ausschuss für Verkehr, Klima- und Umweltschutz in der BVV Marzahn-Hellersdorf legt die Grundlagen für verkehrssichernde Maßnahmen an der Franz-Carl-Achard-Grundschule. Der Ausschuss verabschiedete gleich mehrere Beschlüsse, welche eine Aufwertung des Fußverkehrs anstreben und die im Zuge der Baumaßnahmen eingeschränkte Verkehrssicherheit vor Ort erhöhen sollen. So soll ein Fußgängerüberweg zwischen den beiden Schulgebäuden entstehen, die Waplitzer Straße als Spielstraße weiterentwickelt und […]
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