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Bild eines Freibads. Text: "Aus der Presse"
Kombibad Marzahn-Heller...

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Bild von parkenden Autos in der Straße. Text: "Aus der Presse"
Marzahn-Hellersdorf bes...

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Bild eines Tempo-30 Schildes. Text: "Aus der Presse"

SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf fordert vom Bezirksamt die Einrichtung von mehr Tempo-30-Zonen

In diesem Artikel geht es um die Forderung der SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf nach mehr Einsatz vom Bezirksamt für die Einrichtung weiterer Tempo-30-Zonen im Bezirk. Obwohl es mehrere Anträge dazu von der Bezirksverordnetenversammlung gab, sind diese nicht alle vollumfänglich umgesetzt worden. Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Eike Arnold kritisiert dieses zutiefst und fordert das Bezirksamt auf, mehr Engagement zu zeigen, um die […]

24.06.2024 | Kategorie: Aktuelles, Aus der Presse
Bild eines Tempo 30 Schildes. Text: "Pressemitteilung"

„Vom Verhindern ins Gestalten kommen“: SPD-Fraktion fordert mehr Tempo-30-Zonen im Bezirk

In einer Großen Anfrage erkundigte sich die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf nach der Haltung des Bezirksamtes zur Einführung weiterer Tempo-30-Zonen im Bezirk. Die Antwort des Bezirksamtes stieß bei der SPD auf Unverständnis. Das Bezirksamt betonte in seiner Antwort, dass es stets bemüht sei, die Wünsche der Anwohnerinnen und Anwohner sowie der Bezirksverordneten mit den gesetzlichen Vorgaben in Einklang zu bringen. Darüber hinaus […]

19.06.2024 | Kategorie: Aktuelles, Pressemitteilungen
Bild vom Wolkenhain. Text: "Unsere Highlights in der Bezirksverordnetenversammlung März 2024"

Die sozialdemokratischen Highlights der März-BVV für Sie zusammengefasst

Am Donnerstag, dem 21. März, tagte die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf im Freizeitforum Marzahn. Die SPD-Fraktion setzte mit ihrer Priorität ein Zeichen für den anstehenden Europatag im Mai und die kommende Europawahl: Mit dem Antrag „Europa ist die Antwort – Bedeutung Europas für die lokale Entwicklung in der Öffentlichkeit stärker hervorheben“ betonte Fraktionsvorsitzender Günther Krug die Wichtigkeit der europäischen Idee. Weitere Anträge […]

Bild eines Schildes einer Spielstraße. Text: "Pressemitteilung"

Endlich handeln! Verkehrssicherheit für Schulkinder der Franz-Carl-Achard Grundschule – Spielstraße in der Waplitzer Straße anordnen

Die Sicherheit der Schülerinnen und Schüler hat für die SPD-Fraktion höchste Priorität. Besonders im Fokus steht die Franz-Carl-Achard Grundschule in Kaulsdorf. Dort befinden sich unter anderem Hauptgebäude, Sporthalle und Ergänzungsbau auf gegenüberliegenden Seiten der Waplitzer Straße, sodass regelmäßig Schülerinnen und Schüler die Straße kreuzen. Es lag daher auf der Hand, dass im August 2022 mit großer Mehrheit der überfraktionelle, von […]

14.02.2024 | Kategorie: Aktuelles, Pressemitteilungen
Bild einer roten Schneeschaufel. Im Hintergrund liegt Schnee und Eis. Text: "Pressemitteilung"

SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf fordert verstärkte Aufmerksamkeit für Räum- und Streupflicht im Bezirk

Auf Anfrage der SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf informiert das Bezirksamt über die jüngsten Entwicklungen bezüglich der Räum- und Streupflicht im Bezirk während des aktuellen Winters. Angesichts der Bedeutung dieses Themas für die Wege-Sicherheit und Mobilität der Bürgerinnen und Bürger von Marzahn-Hellersdorf fordert die SPD-Fraktion weiterhin eine intensive Überwachung und Umsetzung dieser Pflicht, insbesondere zum Schutz der Schwächsten in unserer Gesellschaft, darunter Senioren, […]

13.02.2024 | Kategorie: Aktuelles, Pressemitteilungen
Bild eines Tempo 30 Schildes. Text: "Aus der Presse"

Namen und Neues: Auf diesen Straßen gilt bald durchgängig Tempo 30

In diesem Artikel geht es um einen überfraktionellen Antrag der SPD-Fraktion sowie der CDU-Fraktion, welcher am 18. Januar in der Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf beschlossen wurde. Darin wird das Bezirksamt ersucht, bei Straßen, die sowohl Tempo 30 Zonen als auch Tempo-50-Abschnitte haben, auf Tempo 30 zu vereinheitlichen. Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Eike Arnold, erklärt dabei, dass Tempo-50-Abschnitte in Tempo-30-Straßen nur einen geringen […]

24.01.2024 | Kategorie: Aktuelles, Aus der Presse
Bild einer Person, die entlang einer schlecht ausgeleuchteten Straße entlang geht. Text: "Aus der Presse"

Neuer Gehweg wird nicht besser ausgeleuchtet

In diesem Artikel geht es um die Straßen- und Gehwegebeleuchtung in der Rembrandtstraße. Dort sind die Laternen auf der linken Straßenseite angebracht, wodurch der Bürgersteig auf der rechten Seite, laut Anwohnerinnen und Anwohnern, schlecht beleuchtet wird. Im Rahmen einer Kleinen Anfrage erkundigte sich der Bezirksverordnete Eike Arnold, ob und wann der Bürgersteig Laternen erhält. In seiner Antwort teilte das Bezirksamt […]

10.01.2024 | Kategorie: Aktuelles, Aus der Presse
Bild von fahrenden Autos und eines fahrenden Motorrads. Text: "Aus der Presse"

Mehr Finanzmittel für Dialogdisplays

In diesem Artikel geht es um einen gemeinsamen Antrag der SPD-Fraktion sowie der CDU-Fraktion zu den Haushaltsberatungen. Darin haben sich die beiden Fraktionen erfolgreich dafür eingesetzt, dass der Bezirk mehr Dialogdisplays und Zählgeräte anschafft. Dialogdisplays zeigen den Verkehrsteilnehmenden direkt die aktuelle Geschwindigkeit an und mahnen, wenn man zu schnell fährt, beziehungsweise loben, wenn die vorgegebene Geschwindigkeit eingehalten oder unterschritten wird. […]

18.10.2023 | Kategorie: Aktuelles, Aus der Presse
Bild vom Wuhlewanderweg. Im Hintergrund der Bahnhof Wuhletal. Text:"Aus der Presse"

Besser Unterwegs auf dem Wuhlewanderweg – Bezirksamt plant Ausbesserungen auf einem Teilabschnitt

In diesem Artikel geht es um den Wuhlewanderweg. Dieser ist teilweise nach schlechtem Wetter nicht mehr begehbar und stellt für die Nutzerinnen und Nutzer des Wanderweges eine große Einschränkung dar. Daher hatte die SPD-Fraktion im Mai einen Antrag gestellt, den Wuhlewanderweg in den besonders beschädigten Bereichen instand zu setzen. Nun gab das Bezirksamt bekannt, dass man auf einigen Abschnitten des […]

04.10.2023 | Kategorie: Aktuelles, Aus der Presse
Bild von fahrenden Autos und eines fahrenden Motorrads. Text: "Aus der Presse"

Kurzmeldungen – Bezirksamt schafft Geschwindigkeits-Zähler für mehr Verkehrssicherheit an

In diesem Artikel geht es um einen gemeinsamen Antrag der SPD-Fraktion sowie der CDU-Fraktion zu den Haushaltsberatungen. Darin haben sich die beiden Fraktionen erfolgreich dafür eingesetzt, dass der Bezirk mehr Dialogdisplays und Zählgeräte anschafft. Dialogdisplays zeigen den Verkehrsteilnehmenden direkt die aktuelle Geschwindigkeit an und mahnen, wenn man zu schnell fährt, beziehungsweise loben, wenn die vorgegebene Geschwindigkeit eingehalten oder unterschritten wird. […]

04.10.2023 | Kategorie: Aktuelles, Aus der Presse
Bild von fahrenden Autos und eines fahrenden Motorrads. Text: "Pressemitteilung"

Mehr Verkehrssicherheit im Bezirk – Mittel zur Anschaffung von Dialogdisplays und Zählgeräten im Bezirkshaushalt bereitgestellt

Im Rahmen der Haushaltsverhandlungen im Bezirk, wurde der gemeinsame Antrag der SPD-Fraktion sowie der CDU-Fraktion mit großer Mehrheit beschlossen, Mittel im Bezirkshaushalt bereitzustellen, um Dialogdisplays und Zählgeräte anzuschaffen. Dialogdisplays zeigen den Verkehrsteilnehmer:innen direkt die aktuelle Geschwindigkeit an und mahnt, wenn man zu schnell fährt, beziehungsweise lobt, wenn die vorgegebene Geschwindigkeit eingehalten respektive unterschritten wird. Besonders vor Schulen und Kindergärten kann […]

28.09.2023 | Kategorie: Aktuelles, Pressemitteilungen
Bild vom Ohserring. Text: "Pressemitteilung"

Die Sicherheit für Kinder und Jugendliche hat höchste Priorität – Verkehrssicherheit im Ohserring muss schnellstens verbessert werden!

In der letzten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wurde auf Antrag der CDU-Fraktion sowie der SPD-Fraktion einstimmig beschlossen, die Verkehrssicherheit im Ohserring rund um die Best-Sabel Grundschule und die Kita „Kleine Weltenentdecker“ zu stärken. Dafür soll seitens des Bezirksamtes konkret geprüft werden, inwieweit im Bereich der Parkplätze quer zur Fahrbahn im Ohserring ein Fußweg angelegt werden kann. Vor der Umsetzung der […]

Bild von zwei Personen, die auf dem Radweg fahren.

Verkehrssicherheit in der Kastanienallee schnellstens verbessern

„Es muss eine der größten Prioritäten des Bezirksamtes sein, die Verkehrssicherheit auf den Straßen und besonders vor Schulen und Kitas unverzüglich zu verbessern. Besonders die Kastanienallee wird häufig von Autofahrerinnen und Autofahrern als Umfahrung der Hellen Mitte verwendet. Da sich hier eine Grundschule, ein Kindergarten, das Kinderforschungszentrum „Helleum“ sowie ein Stadtteilzentrum befinden, wurde auf unsere Initiative hin in der BVV […]

27.07.2023 | Kategorie: Aktuelles, Pressemitteilungen
Bild von zwei laufenden Kindern. Text: "Pressemitteilung"

Sicherheit für Kinder an der Kita Sonnenkäfer verbessern

Auf Initiative der SPD-Fraktion wurde in der letzten Sitzung des Verkehrsausschusses beschlossen, die Verkehrssicherheit der Kinder in der Kita Sonnenkäfer zu verbessern. Durch weiträumige Sperrungen der Straßen rund um das Otto-Nagel-Gymnasium ist die Beethovenstraße zurzeit eine viel befahrene Durchfahrtsstraße – viele parkende Autos beeinträchtigen die Sicht zusätzlich. Die fehlenden Fußgängerwege zwingen Eltern und Kleinkinder auf die Straße, wo die Autos […]

Bild einer Berliner Straßenbahn. Text: "Pressemitteilung"

SPD-Initiative: endlich ein Mobilitätskonzept für Marzahn-Hellersdorf

Auf Antrag der SPD-Fraktion wurde in der Bezirksverordnetenversammlung am 19. Januar ein Fahrplan zur Umsetzung eines Mobilitätskonzepts beschlossen. Das Ziel soll es sein, Ordnung in den Flickenteppich von kleinteiligen Anträgen zu bringen und die Mobilitätswende ganzheitlich zu planen. Auch die Versuche der CDU, die ohnehin überlastete Bezirksverwaltung zu lähmen, soll damit eingedämmt werden. Eike Arnold, Vorsitzender des Ausschusses für Klimaschutz, […]



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