Unsere Themen in der BVV am 26.01.2017

Datum: 29. Januar 2017 | Kategorie: Aktuelles, Pressemitteilungen

Die SPD-Fraktion hat zur Bezirksverordnetenversammlung am 26.01.2017 folgende Anträge und Anfragen eingebracht:

Große Anfragen:

Zu „Wie geht es weiter mit dem Theater am Park?“	Hübner, Jennifer	wird schriftlich vom Bezirksamt beantwortet (steht noch aus)
Nachfrage zu 0040/VIII – Zum Grundstück Alt-Kaulsdorf 74-78	Uhlich, Christiane	wird schriftlich vom Bezirksamt beantwortet (steht noch aus)

 

mündliche Anfragen:

Zur verbesserten Situation in den Bürgerämtern	Kneffel, Paul	beantwortet vom BzStR Braun (AfD)
Zur Schließung von Notunterkünften	Köhnke, Marlitt	beantwortet von BzBm Pohle (Linke)
Zur Jugendeinrichtung „Kick-Projekt“ in der Fichtelbergstraße	Hübner, Jennifer	wird schriftlich vom Bezirksamt beantwortet (steht noch aus)

 

dringlicher Antrag:

Erhalt der Jugendeinrichtung Fichtelbergstraße

Hübner, Jennifer

überwiesen in den Jugendhilfeausschuss

 

Anträge:

Beleuchtung des Lubminer-Spielplatzes	Kneffel, Paul	beschlossen
Errichtung einer Fahrradstation am Elsterwerdaer Platz	Brettin, Ulrich	überwiesen in AS f. Umwelt, Natur, Verkehr, Lokale Agenda
Zu haushaltsnahen Glascontainern (Holsystem) in Marzahn-Hellersdorf	Brettin, Ulrich	beschlossen
Der Bezirk Marzahn-Hellersdorf braucht ein Mobilitätskonzept	Ollech, Liane	überwiesen in AS f. Umwelt, Natur, Verkehr, Lokale Agenda
Antrag zur Geschäftsordnung der BVV, Änderung §25	Uhlich, Christiane	überwiesen in Hauptausschuss