Unsere Themen in der BVV am 26.01.2017

Unsere Themen in der BVV am 26.01.2017

Datum: 29. Januar 2017 | Kategorie: Aktuelles, Pressemitteilungen

Die SPD-Fraktion hat zur Bezirksverordnetenversammlung am 26.01.2017 folgende Anträge und Anfragen eingebracht:

Große Anfragen:

Zu „Wie geht es weiter mit dem Theater am Park?“ Hübner, Jennifer wird schriftlich vom Bezirksamt beantwortet (steht noch aus)
Nachfrage zu 0040/VIII – Zum Grundstück Alt-Kaulsdorf 74-78 Uhlich, Christiane wird schriftlich vom Bezirksamt beantwortet (steht noch aus)

 

mündliche Anfragen:

Zur verbesserten Situation in den Bürgerämtern Kneffel, Paul beantwortet vom BzStR Braun (AfD)
Zur Schließung von Notunterkünften Köhnke, Marlitt beantwortet von BzBm Pohle (Linke)
Zur Jugendeinrichtung „Kick-Projekt“ in der Fichtelbergstraße Hübner, Jennifer wird schriftlich vom Bezirksamt beantwortet (steht noch aus)

 

dringlicher Antrag:

Erhalt der Jugendeinrichtung Fichtelbergstraße Hübner, Jennifer überwiesen in den Jugendhilfeausschuss

 

Anträge:

Beleuchtung des Lubminer-Spielplatzes Kneffel, Paul beschlossen
Errichtung einer Fahrradstation am Elsterwerdaer Platz Brettin, Ulrich überwiesen in AS f. Umwelt, Natur, Verkehr, Lokale Agenda
Zu haushaltsnahen Glascontainern (Holsystem) in Marzahn-Hellersdorf Brettin, Ulrich beschlossen
Der Bezirk Marzahn-Hellersdorf braucht ein Mobilitätskonzept Ollech, Liane überwiesen in AS f. Umwelt, Natur, Verkehr, Lokale Agenda
Antrag zur Geschäftsordnung der BVV, Änderung §25 Uhlich, Christiane überwiesen in Hauptausschuss

 



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