Unsere Themen im Bezirksparlament am 27.09.2018

Datum: 25. September 2018 | Kategorie: Aktuelles

Priorität der SPD-Fraktion

• Zur Sanierung der Grundschule am Bürgerpark [Axel Hoppe, Paul Kneffel]

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Große Anfragen

• Zu: Wie weiter mit der Kulturellen Bildung in Marzahn-Hellersdorf? [Jennifer Hübner]

 

• Zu verzögerten Baumaßnahmen an der Ulmen-Grundschule [Axel Hoppe]

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Anträge

• Kontrollen zur Einhaltung des Berliner Spielhallengesetzes im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, insbesondere im Stadtteil Marzahn-Nord

[Jenny Hübner]

• Laternenreparatur auf dem Verbindungsweg zwischen Buckower Ring und Garzauer Straße [Klaus Mätz]

 

• Keine Bebauungspläne ohne soziale Infrastruktur [Dmitri Geidel]

 

• Es werde Licht im Liberty-Park [Marlitt Köhnke]

 

• Änderung aller Bebauungspläne der MuF-Standorte [Paul Kneffel, Klaus Mätz]

 

• Verringerung der Unfallgefahr in Kreuzungsbereichen Akazienallee/Hultschiner Damm/Bergedorfer Straße [Paul Kneffel]

 

• Schlussfolgerungen aus der Bürgerversammlung zur Sanierung der Lemkestraße ziehen [überfraktionell]

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mündliche Anfrage

• Zu: Es werde Licht im Liberty-Park Senftenberger Straße [Marlitt Köhnke]

 

• 5 Autobrände in 2 Wochen im Kienbergviertel – es reicht! [Paul Kneffel]

 

• Zu: Platzverweisen des Ordnungsamtes [Paul Kneffel]

 

• Wie sicher ist die Arbeit des Ordnungsamt? [Paul Kneffel]

 

• Zu: Es werde Licht auf dem neuen Weg vom S- und U-Bahnhof Wuhletal zur Parchimer Straße [Marlitt Köhnke]

 

• Zur Personalausstattung in den Marzahn-Hellersdorfer Bibliotheken [Jennifer Hübner]

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Beschlussempfehlung zu unseren Anträgen aus den Ausschüssen

• Parkflächenmarkierungen in Straßen mit angespannter Parkplatzsituation [Petra Olbrich]

 

• Personalnot im Bezirksamt – kooperieren statt konkurrieren – Beteiligung an landesweiten Bewerbungsverfahren [Paul Kneffel]

 

• Wohnungsbauvorhaben Kastanienallee/Hellersdorf Nord: Ausbau der Infrastruktur in diesem Stadtteil [Marlitt Köhnke]

 

• Zukunft der Bibliotheken in Marzahn-Hellersdorf [Jennifer Hübner]

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Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme auf beschlossene Anträge

• „Neubau einer Jugendfreizeiteinrichtung mit generationsübergreifendem Angebot, Landsberger Straße“ – Aufnahme der Maßnahme in die bezirkliche Investitionsplanung ab 2020 [Jennifer Hübner]