Unsere Themen in der BVV am 23.02.2017
Die SPD-Fraktion hat zur Bezirksverordnetenversammlung am 23.02.2017 folgende Anträge und Anfragen eingebracht:
Priorität der SPD-Fraktion
Brettin, Ulrich
Kneffel, Paul |
Link | Zukunftsfähige Bürgerämter entwickeln
(überwiesen in Hauptausschuss und Ausschuss für Bürgerdienste) |
Große Anfrage
Köhnke, Marlitt | Link | Zum Zustand der öffentlichen Straßenbeleuchtung im Bezirk Marzahn-Hellersdorf
(wird schriftlich vom Bezirksamt beantwortet) |
mündliche Anfragen
Uhlich, Christiane | Link | Zum Bau einer provisorischen Lichtsignalanlage im Hultschiner Damm/Rahnsdorfer Straße
(wurde mündlich beantwortet) |
Hübner, Jennifer | Link | Zur Beteiligung junger Menschen an den Quartiersräten im Bezirk
(wurde mündlich beantwortet) |
Anträge
Brettin, Ulrich
Kneffel, Paul |
Link | Werbung von Paten zur Flüchtlingsbetreuung
(beschlossen) |
Uhlich, Christiane | Link | Fußgängerüberweg und Geschwindigkeitsbegrenzung an der Einmündung der Planitzstraße in die Myslowitzer Straße
(überwiesen in Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda) |
Mätz, Klaus | Link | Ausschussbesuche müssen für das Bezirksamt Pflichtaufgaben sein
(zurückgezogen) |
Köhnke, Marlitt | Link | Erhalt der Hönower Weiherkette als Naherholungsgebiet
(überwiesen in Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda) |
Hübner, Jennifer | Link | Interessenbekundungsverfahrens für die Schaffung eines soziokulturellen Zentrums am Frankenholzer Weg 4
(beschlossen) |
überfraktioneller Antrag CDU/SPD | Link | Bau einer barrierefreien Brücke vom Heinrich-Grüber-Platz zum S-Bahnhof Kaulsdorf
(beschlossen) |
Beschlussempfehlungen aus den Ausschüssen
Köhnke, Marlitt | Link | Einladung der Vertreter der Partnerstädte des Bezirks zur IGA 2017
(beschlossen) |
Uhlich, Christiane | Link | Gepflegte Umgebung um die Musterkleingartenanlage Cecilienstraße
(beschlossen) |
Brettin, Ulrich | Link | Einrichtung einer Fahrradstation am Elsterwerdaer Platz
(beschlossen) |
Interfraktioneller Antrag SPD/CDU/ LINKE/AfD/Grüne | Link | Überprüfung der Bezirksverordneten auf hauptamtliche und inoffizielle Tätigkeit für das Ministerium der Staatssicherheit der DDR
(beschlossen) |
Freibad
SPD vor Ort
Aktuelles
Am Montag, 30.09.24, wird in Marzahn-Hellersdorf endlich das vierte Bürgeramt eröff...
Die Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege, Dr. Ina Czyborra, besuchte im...
In diesem Artikel geht es um die Verleihung des Bundesverdienstkreuzes am 13. August....
Am Dienstag, den 13. August 2024 wurde in der Senatsverwaltung für Mobilität, Verke...