Unsere Themen in der BVV am 23.02.2017
Die SPD-Fraktion hat zur Bezirksverordnetenversammlung am 23.02.2017 folgende Anträge und Anfragen eingebracht:
Priorität der SPD-Fraktion
| Brettin, Ulrich
Kneffel, Paul |
Link | Zukunftsfähige Bürgerämter entwickeln
(überwiesen in Hauptausschuss und Ausschuss für Bürgerdienste) |
Große Anfrage
| Köhnke, Marlitt | Link | Zum Zustand der öffentlichen Straßenbeleuchtung im Bezirk Marzahn-Hellersdorf
(wird schriftlich vom Bezirksamt beantwortet) |
mündliche Anfragen
| Uhlich, Christiane | Link | Zum Bau einer provisorischen Lichtsignalanlage im Hultschiner Damm/Rahnsdorfer Straße
(wurde mündlich beantwortet) |
| Hübner, Jennifer | Link | Zur Beteiligung junger Menschen an den Quartiersräten im Bezirk
(wurde mündlich beantwortet) |
Anträge
| Brettin, Ulrich
Kneffel, Paul |
Link | Werbung von Paten zur Flüchtlingsbetreuung
(beschlossen) |
| Uhlich, Christiane | Link | Fußgängerüberweg und Geschwindigkeitsbegrenzung an der Einmündung der Planitzstraße in die Myslowitzer Straße
(überwiesen in Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda) |
| Mätz, Klaus | Link | Ausschussbesuche müssen für das Bezirksamt Pflichtaufgaben sein
(zurückgezogen) |
| Köhnke, Marlitt | Link | Erhalt der Hönower Weiherkette als Naherholungsgebiet
(überwiesen in Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda) |
| Hübner, Jennifer | Link | Interessenbekundungsverfahrens für die Schaffung eines soziokulturellen Zentrums am Frankenholzer Weg 4
(beschlossen) |
| überfraktioneller Antrag CDU/SPD | Link | Bau einer barrierefreien Brücke vom Heinrich-Grüber-Platz zum S-Bahnhof Kaulsdorf
(beschlossen) |
Beschlussempfehlungen aus den Ausschüssen
| Köhnke, Marlitt | Link | Einladung der Vertreter der Partnerstädte des Bezirks zur IGA 2017
(beschlossen) |
| Uhlich, Christiane | Link | Gepflegte Umgebung um die Musterkleingartenanlage Cecilienstraße
(beschlossen) |
| Brettin, Ulrich | Link | Einrichtung einer Fahrradstation am Elsterwerdaer Platz
(beschlossen) |
| Interfraktioneller Antrag SPD/CDU/ LINKE/AfD/Grüne | Link | Überprüfung der Bezirksverordneten auf hauptamtliche und inoffizielle Tätigkeit für das Ministerium der Staatssicherheit der DDR
(beschlossen) |
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