Unsere Themen in der BVV am 23.02.2017

Unsere Themen in der BVV am 23.02.2017

Datum: 22. Februar 2017 | Kategorie: Aktuelles, Anfragen, Anträge, Pressemitteilungen

Die SPD-Fraktion hat zur Bezirksverordnetenversammlung am 23.02.2017 folgende Anträge und Anfragen eingebracht:

Priorität der SPD-Fraktion

 

Brettin, Ulrich

Kneffel, Paul

Link Zukunftsfähige Bürgerämter entwickeln

(überwiesen in Hauptausschuss und Ausschuss für Bürgerdienste)



Große Anfrage

 

Köhnke, Marlitt Link Zum Zustand der öffentlichen Straßenbeleuchtung im Bezirk Marzahn-Hellersdorf

(wird schriftlich vom Bezirksamt beantwortet)

 


mündliche Anfragen

 

Uhlich, Christiane Link Zum Bau einer provisorischen Lichtsignalanlage im Hultschiner Damm/Rahnsdorfer Straße

(wurde mündlich beantwortet)

Hübner, Jennifer Link Zur Beteiligung junger Menschen an den Quartiersräten im Bezirk

(wurde mündlich beantwortet)



Anträge

 

Brettin, Ulrich

Kneffel, Paul

Link Werbung von Paten zur Flüchtlingsbetreuung

(beschlossen)

Uhlich, Christiane Link Fußgängerüberweg und Geschwindigkeitsbegrenzung an der Einmündung der Planitzstraße in die Myslowitzer Straße

(überwiesen in Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda)

Mätz, Klaus Link Ausschussbesuche müssen für das Bezirksamt Pflichtaufgaben sein

(zurückgezogen)

Köhnke, Marlitt Link Erhalt der Hönower Weiherkette als Naherholungsgebiet

(überwiesen in Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda)

Hübner, Jennifer Link Interessenbekundungsverfahrens für die Schaffung eines soziokulturellen Zentrums am Frankenholzer Weg 4

(beschlossen)

überfraktioneller Antrag CDU/SPD Link Bau einer barrierefreien Brücke vom Heinrich-Grüber-Platz zum S-Bahnhof Kaulsdorf

(beschlossen)


Beschlussempfehlungen aus den Ausschüssen

 

Köhnke, Marlitt Link Einladung der Vertreter der Partnerstädte des Bezirks zur IGA 2017

(beschlossen)

Uhlich, Christiane Link Gepflegte Umgebung um die Musterkleingartenanlage Cecilienstraße

(beschlossen)

Brettin, Ulrich Link Einrichtung einer Fahrradstation am Elsterwerdaer Platz

(beschlossen)

Interfraktioneller Antrag SPD/CDU/ LINKE/AfD/Grüne Link Überprüfung der Bezirksverordneten auf hauptamtliche und inoffizielle Tätigkeit für das Ministerium der Staatssicherheit der DDR

(beschlossen)



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