Unsere Themen in der BVV am 27.04.2017

Unsere Themen in der BVV am 27.04.2017

Datum: 26. April 2017 | Kategorie: Aktuelles, Pressemitteilungen

Die SPD-Fraktion hat zur Bezirksverordnetenversammlung am 27.04.2017 folgende Anträge und Anfragen eingebracht:

Priorität der SPD-Fraktion

Brettin, Ulrich Link Finanzielle Beteiligung von Investoren an der sozialen Infrastruktur bei Wohnbauvorhaben

Dringliche Drucksache

überfraktionell
(CDU/SPD)
Link Bedarfsplanung für Zweifelder-Turnhalle der Ulmen-Grundschule

Große Anfrage

Köhnke, Marlitt Link Zum Pflege- und Entwicklungsplan der Hönower Weiherkette (HWK)
Köhnke, Marlitt Link Zu Kostenermittlungen der Schulsanierungen von Senat und Bezirk

Anträge

Kneffel, Paul
Hübner, Jennifer
Link Kunst statt Kippen – Kunstautomaten für Marzahn-Hellersdorf
Brettin, Ulrich
Hübner, Jennifer
Link Installation von Laternen im Bürgerpark Marzahn
überfraktionell
(SPD/LINKE)
Link Hinweis an der Kreuzung Heinrich-Grüber-Straße/Hellersdorfer Straße zum Wegfall des Radweges auf der Hellersdorfer Straße
Hübner, Jennifer Link  Personalausstattung in der Volkshochschule (VHS) Marzahn-Hellersdorf optimieren
Uhlich, Christiane
überfraktionell
(SPD/CDU/LINKE)
Link  Gedenkstele für die Kriegsopfer-Gedenkstätte am Anstaltsfriedhof der ehemaligen Anstalt Wuhlgarten

mündliche Anfrage

Marlitt Köhnke Link Zur Dauer der Aufstellung von Schulcontainern

Beschlussempfehlungen aus den Ausschüssen

überfraktionell
(SPD/LINKE)
Link Schaffung einer Containerreserve für den kurzfristigen und temporären Schulersatzbau
Uhlich, Christiane Link Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Kaulsdorfer Straße
Mätz, Klaus Link Änderung §17 (4) BVV-Geschäftsordnung
Überfraktionell
(SPD/LINKE/CDU)
Link Konzept zur Entwicklung der Bürgeramtsstruktur Bürgeramtsstruktur entwickeln, Standorte erhalten!
Hübner, Jennifer Link Erhalt der Jugendeinrichtung Fichtelbergstraße


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