Zügige Freibadentscheidung und Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger schließen sich nicht aus

Berlin, 24.08.2020 – Am 24.08.2020 fand der Sonderausschuss Freibad der BVV Marzahn-Hellersdorf statt. Die SPD-Fraktion war vor Ort und hat sich für eine zügige Entscheidung und Beteiligung der Menschen im Bezirk stark gemacht.

SPD macht Druck in Sachen Freibad!

Dank der SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf fand am 24. August 2020 um 18:00 Uhr eine wichtige Veranstaltung der BVV Marzahn-Hellersdorf zum geplanten Freibad mit Schwimmhalle statt. Seit der Debatte im Februar 2020 hat sich nichts mehr getan. Die BVV muss ihren Hausaufgaben endlich Rechnung tragen: Öffentlich und gemeinsam mit den Bürger/-innen des Bezirks.

Kein Freibad ohne Beteiligung der Bürger/-innen!

Die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf setzt auf Bürgerbeteiligung. Erst auf SPD-Initiative durfte an der Veranstaltung auch das Kinder- und Jugendbüro, das Kinder- und Jugendparlament und der Bezirksschülerausscchuss sowie der Beirat für Menschen mit Behinderungen und die Seniorenvertretung teilnehmen. CDU hat sich bereits festgelegt! Damit hebt sich die SPD-Fraktion in ihrem Vorgehen von Fraktionen wie der CDU ab, die sich bereits auf einen Standort festgelegt haben. Die CDU hat bisher ihr eigenes Wählerklientel befragt und legt sich daher fest.

Standortentscheidung steht noch aus!

Für die SPD-Fraktion steht fest, dass sich zum jetzigen Zeitpunkt, noch kein Favorit herausgeschält hat. 190.000 Menschen leben in den Großsiedlungen und könnten durch ein Freibad am Jelena-Santic-Park versorgt werden, die Anbindung an ein Freibad im Wuhletal wäre verkehrstechnisch attraktiver. Beide Standorte sind auch für Lichtenberg gut zu erreichen und würden zu einer Versorgung des Nachbarbezirks beitragen.

Freibad nicht für den Wahlkampf opfern!

Die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf möchte noch in diesem Jahr ein gemeinsames, fraktionsübergreifendes Votum mit den anderen Parteien entwickeln. Die Idee lehnt sich an einen Antrag der SPD aus der BVV im September 2020. Wir fordern eine dezentrale Information an die Bürger/-innen im gesamten Bezirk. Pressemitteilungen allein reichen eben nicht.

Gemeinsamkeit schafft Stärke!

Die SPD-Fraktion möchte ein einheitliches Votum der Parteien und Fraktionen, um das Bezirksamt im Gespräch mit dem Land zu unterstützen. Gleichzeitig fordert die SPD-Fraktion ein zeitnahes Bekenntnis des Landes für ein weiteres Vorgehen des Bezirks und wünscht sich eine Finanzierungszusage für weitere Planungen.