Zur Antwort auf die KA-011/VIII – Zur Änderung im ÖPNV nach dem Fahrplanwechsel im Dezember – KA-024/VIII

Christiane Uhlich

In der Beantwortung der Kleinen Anfrage wurde das Schreiben der BVG beigefügt. Dieses Schreiben gibt den Grund der BVG für die Veränderungen an, jedoch beantwortet es aber in keinem Fall die Fragen der Kleinen Anfrage.

 

Ich frage das Bezirksamt:

 

  1. Wurden bei diesen Änderungen auch Vertreter des Bezirksamtes mit einbezogen?
  2. Sieht das Bezirksamt die Möglichkeit, auch weiterhin auf die Notwendigkeit einer direkten Anbindung an den BER zu dringen?
  3. Wenn ja, wie wird es das machen?

O.g. Kleine Anfrage möchte ich Ihnen wie folgt beantworten:

 

  1. Wurden bei diesen Änderungen auch Vertreter des Bezirksamtes mit einbezogen?

Das Bezirksamt wurde über die Änderungen mit Schreiben vom 02. November 2016 informiert. Zuständiger Aufgabenträger ist die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUmVerKlim). Der Bezirk wurde nicht in den Planungsprozess einbezogen.

 

  1. Sieht das Bezirksamt die Möglichkeit, auch weiterhin auf die Notwendigkeit einer direkten Anbindung an den BER zu dringen?

Zuständiger Aufgabenträger ist die SenUmVerKlim. Das Bezirksamt ist an einer kontinuierlichen Weiterentwicklung des ÖPNV-Angebotes interessiert, sofern dies nicht zu qualitativen oder quantitativen Einschränkungen des bestehenden Angebotes führt.

 

  1. Wenn ja, wie wird es das machen?

 

Die Beauftragung und Finanzierung des Angebotes erfolgt durch SenUmVerKlim. Dennoch soll dieses und weitere Anliegen u.a. Gegenstand der AG ÖPNV werden.

 

Johannes Martin



Freibad

Standort

SPD vor Ort

Standort

Aktuelles

Bild vom Wuhlewanderweg. Text: "SPD Fraktion MaHe"
Unsere Ziele für die P...

Wir als SPD-Fraktion setzen uns für ein leistungsfähiges und gut ausgestattetes Str...

Bild eines Freibads. Text: "Pressemitteilung"
Es muss zügig vorangeh...

Das Kombibad für Marzahn-Hellersdorf ist und bleibt eine Schwerpunktaufgabe für die...

Bild von parkenden Autos in der Straße. Text: "Aus der Presse"
Marzahn-Hellersdorf bes...

In diesem Artikel geht es um einen Antrag der SPD-Fraktion, der in der Mai-Sitzung de...

Bild eines Parkplatzes vor einem Hochhaus. Text: "Pressemitteilung"
Mehr Ordnung und Sicher...

Auf Initiative der SPD-Fraktion wurde in der vergangenen Sitzung der Bezirksverordnet...

Bild eines Tempo 30 Schildes. Text: "Pressemitteilung"
„Vom Verhindern ins G...

In einer Großen Anfrage erkundigte sich die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf nach de...

Links