Unsere Themen in der BVV am 27.04.2017
Datum: 26. April 2017 | Kategorie: Aktuelles, Pressemitteilungen
Die SPD-Fraktion hat zur Bezirksverordnetenversammlung am 27.04.2017 folgende Anträge und Anfragen eingebracht:
Priorität der SPD-Fraktion
Brettin, Ulrich | Link | Finanzielle Beteiligung von Investoren an der sozialen Infrastruktur bei Wohnbauvorhaben |
Dringliche Drucksache
überfraktionell (CDU/SPD) |
Link | Bedarfsplanung für Zweifelder-Turnhalle der Ulmen-Grundschule |
Große Anfrage
Köhnke, Marlitt | Link | Zum Pflege- und Entwicklungsplan der Hönower Weiherkette (HWK) |
Köhnke, Marlitt | Link | Zu Kostenermittlungen der Schulsanierungen von Senat und Bezirk |
Anträge
Kneffel, Paul Hübner, Jennifer |
Link | Kunst statt Kippen – Kunstautomaten für Marzahn-Hellersdorf |
Brettin, Ulrich Hübner, Jennifer |
Link | Installation von Laternen im Bürgerpark Marzahn |
überfraktionell (SPD/LINKE) |
Link | Hinweis an der Kreuzung Heinrich-Grüber-Straße/Hellersdorfer Straße zum Wegfall des Radweges auf der Hellersdorfer Straße |
Hübner, Jennifer | Link | Personalausstattung in der Volkshochschule (VHS) Marzahn-Hellersdorf optimieren |
Uhlich, Christiane überfraktionell (SPD/CDU/LINKE) |
Link | Gedenkstele für die Kriegsopfer-Gedenkstätte am Anstaltsfriedhof der ehemaligen Anstalt Wuhlgarten |
mündliche Anfrage
Marlitt Köhnke | Link | Zur Dauer der Aufstellung von Schulcontainern |
Beschlussempfehlungen aus den Ausschüssen
überfraktionell (SPD/LINKE) |
Link | Schaffung einer Containerreserve für den kurzfristigen und temporären Schulersatzbau |
Uhlich, Christiane | Link | Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Kaulsdorfer Straße |
Mätz, Klaus | Link | Änderung §17 (4) BVV-Geschäftsordnung |
Überfraktionell (SPD/LINKE/CDU) |
Link | Konzept zur Entwicklung der Bürgeramtsstruktur Bürgeramtsstruktur entwickeln, Standorte erhalten! |
Hübner, Jennifer | Link | Erhalt der Jugendeinrichtung Fichtelbergstraße |
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