Parteien warnen vor den Folgen ausgefallener Schwimmkurse

Vor der Sommerpause sind in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) mehrere überfraktionelle Anträge zum Thema Schwimmen beschlossen worden. SPD, Linke, Grüne und Tierschutzpartei haben sich dabei zusammengetan, weil sie einem gefährlichen Trend entgegenwirken wollen.

04.08.2022 | Kategorie: Aktuelles
zum Artikel

SPD-Antrag fordert zu komplett neuem Konzept für den Barnimhang auf

Ein Antrag der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung zur Neugestaltung des Berliner Balkons ist einstimmig beschlossen worden. Im Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz und Verkehr erhielt er 14 Ja-Stimmen. Der wegen seiner guten Aussicht auch als Berliner Balkon bekannte Barnimhang liegt an der Grenze zwischen den Ortsteilen Mahlsdorf und Kaulsdorf. Von dort haben Besucher einen freien Blick über […]

01.08.2022 | Kategorie: Aktuelles
zum Artikel

Senat und Bezirksamt stellen klar: Keine Erschließungsbeiträge für die Anwohnenden zur Aufwertung der Biesdorfer Promenade!

Die Biesdorfer Promenade soll aufgewertet werden! So hat es die BVV mit den Stimmen der Zählgemeinschaft in der zweiten Juni BVV beschlossen.  Nun steht auch fest: Für die Aufwertung ist keine Kostenbeteiligung für die Anwohnenden geplant. Dies geht aus einer Schriftlichen Anfrage im Abgeordnetenhaus hervor. Die SPD-Fraktion begrüßt die Entscheidung des Bezirksamtes und spricht sich für eine frühzeitige Beteiligung der […]

01.08.2022 | Kategorie: Aktuelles
zum Artikel

Klima-Ausschuss fordert Potenzialanalyse für Dach- und Freiflächen

Über Windkraftanlagen im Zuge der Energiewende wird in Deutschland seit Jahren gestritten. Nun ist das Thema auch in der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf angekommen. Das Bezirksamt soll eine Potenzialanalyse zur Nutzung von kleinen und mittelgroßen Windkraftanlagen auf Dach- und Freiflächen im Bezirk für die Energiegewinnung durchführen lassen. So lautet der Beschluss, den eine Mehrheit im Ausschuss für Verkehr, Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- […]

21.07.2022 | Kategorie: Aktuelles
zum Artikel

Häusliche Gewalt im Bezirk: SPD-Fraktion fordert Ausbau der Hilfesysteme!

Häusliche Gewalt ist in Marzahn-Hellersdorf immer noch weit verbreitet. Der bezirkliche Arbeitskreis gegen häusliche Gewalt erklärt mit Blick auf die Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS), dass Gewaltdelikte dieser Art in Marzahn-Hellersdorf bezogen auf die Einwohner:innenzahl im berlinweiten Vergleich überdurchschnittlich häufig vorkommen. Um dem Thema häusliche Gewalt nachhaltig begegnen zu können, bekräftigt die SPD-Fraktion die Forderung nach einer Interventions- und Fachberatungsstelle für gewaltbetroffene […]

21.07.2022 | Kategorie: Aktuelles
zum Artikel

Parteien sehen neue Chancen für die Helle Mitte

Wie lässt sich die Helle Mitte wieder zu einem florierenden Zentrum machen? Diese Frage beschäftigt bereits seit Langem die Bezirkspolitik. Die SPD hat sich nun dafür ausgesprochen, den „Runden Tisch Helle Mitte“ in einem neuen Format wiederzubeleben. Andere Parteien sehen das ähnlich. „Die Situation am U-Bahn Hellersdorf bewegt sich seit einigen Jahren in einer merklichen Abwärtsspirale. Überzeugte das Quartier Ende […]

18.07.2022 | Kategorie: Aktuelles
zum Artikel

TVO-Vorhaben verzögert sich

Die Tangentialverbindung Ost (TVO) als neue Straße zwischen Marzahn und Köpenick erhitzt seit Jahren die Gemüter, weil dafür viele Bäume in der Wuhlheide gefällt werden müssen. Kürzlich ist bekannt geworden, dass sich das Vorhaben erneut verzögert. Die sogenannte „formelle Einreichung der Planfeststellungsunterlage“ ist demnach im Jahr 2023 geplant. Dabei ist im Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und Linken festgehalten worden, dass […]

14.07.2022 | Kategorie: Aktuelles
zum Artikel

Vier Parteien regen 1000-Bäume-Programm an

In Marzahn-Hellersdorf sollen bis zum Ende der laufenden Wahlperiode über die regulären Nachpflanzungen hinaus mindestens 1000 zusätzliche Bäume neu gepflanzt werden. „Unser Bezirk verliert unglaublich viele Bäume. Allein in der Hönower Weiherkette wurden über 1000 Bäume gefällt. Um die Baumbilanz auch nur annähernd in eine positive Richtung zu bringen, muss entschieden vorgegangen werden“, heißt es in einem überfraktionellen Antrag von […]

13.07.2022 | Kategorie: Aktuelles
zum Artikel

SPD fordert eine Lärmschutzwand am Blumberger Damm

Zwischen Frankenholzer Weg und der neuen Blumberger-Damm-Brücke soll entlang des Blumberger Damms eine Lärmschutzwand errichtet werden. Dies hat die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung in einem Antrag angeregt. Begründet wird die Forderung mit den Baumfällungen auf der Böschung der östlichen Seite, um die Straße zu verbreitern. „Der Verkehrslärm ist durch die fehlende Lärmdämmung der Bäume voll auf die Paradiessiedlung durchgeschlagen. Hier […]

13.07.2022 | Kategorie: Aktuelles
zum Artikel

Flagge für Frieden und gegen Atomwaffen weht vor dem Rathaus

Zum zweiten Mal in diesem Jahr ist am Freitag vor dem Rathaus auf dem Alice-Salomon-Platz die „Mayors für Peace“-Fahne aufgezogen worden. Bereits einen Tag nach dem russischen Angriffskrieg wehte sie dort als deutliches Zeichen der Solidarität mit der Ukraine. Anlass für die heutige Aktion ist der weltweite Flaggentag der „Bürgermeister für den Frieden“, die eine Welt ohne Atomwaffen fordern. Das „Mayors […]

11.07.2022 | Kategorie: Aktuelles
zum Artikel

Keine weiteren Verzögerungen – Die TVO muss zügig realisiert werden!

Diese Woche hat eine Nachricht die Öffentlichkeit erreicht: Das Planfeststellungsverfahren der TVO soll frühstens im Jahr 2023 gestartet werden. Damit wird dieses so wichtige Projekt noch weiter verzögert. Für den Kreis und die Fraktion der SPD Marzahn-Hellersdorf ist klar: Diese Verzögerung kann so nicht hingenommen werden! Wir fordern die Verkehrssenatorin auf, dem Projekt höchste Priorität einzuräumen!

06.07.2022 | Kategorie: Aktuelles
zum Artikel

Ein Mobilitätskonzept für Marzahn-Hellersdorf!

Ein wachsender Bezirk, die Gestaltung der Mobilitätswende und neue Formen der Fortbewegung stellen Marzahn-Hellersdorf im Verkehrsbereich vor großen Herausforderungen. Sowohl die Politik als auch die Bezirksverwaltung sind aufgefordert, auf die vielen anstehenden Aufgaben mit konkreten Maßnahmen zügig zu reagieren und dabei auch die Bürgerinnen und Bürger einzubeziehen. Um der bezirklichen Verkehrspolitik einen ordnungspolitischen Rahmen zu geben, fordert die SPD-Fraktion einen […]

23.06.2022 | Kategorie: Aktuelles
zum Artikel

Gebärdensprachkurse an der Volkshochschule Marzahn-Hellersdorf ermöglichen!

Mehr als 83.000 Menschen sind in Deutschland gehörlos. Die Gebärdensprache ist für die Betroffenen und den Angehörigen hierbei häufig die einzige Möglichkeit, miteinander zu kommunizieren. Doch wer die Gebärdensprache an der Volkshochschule erlernen möchte, muss von Marzahn-Hellersdorf weit fahren. Um auch den Menschen in unserem Bezirk dieses Angebot zu machen, fordert die SPD-Fraktion das Bezirksamt auf, Gebärdensprachkurse ebenfalls an der […]

21.06.2022 | Kategorie: Aktuelles
zum Artikel

Potenzial von Kleinwindkraftanlagen auf den Dächern in Marzahn-Hellersdorf prüfen!

Als regenerative Energie leistet Windkraft einen wichtigen Beitrag zur Stromversorgung und dem Klimaschutz. Dennoch ist die Nutzung von Windkraft in Städten derzeit noch die Ausnahme. Um eine Nutzung von Kleinwindkraftanlagen für Marzahn-Hellersdorf zu prüfen, hat der Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr unter inhaltlicher Mitwirkung der SPD-Fraktion einen Antrag auf den Weg gebracht, eine Potenzialanalyse für kleine […]

20.06.2022 | Kategorie: Aktuelles
zum Artikel


Freibad

Standort

SPD vor Ort

Standort

Aktuelles

Stellenausschreibung f...

Wir suchen Dich! Bis zum 15. August bewerben...

Parteien warnen vor den...

Vor der Sommerpause sind in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) mehrere überfrak...

SPD-Antrag fordert zu k...

Ein Antrag der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung zur Neugestaltung de...

Senat und Bezirksamt st...

Die Biesdorfer Promenade soll aufgewertet werden! So hat es die BVV mit den Stimmen d...

Klima-Ausschuss fordert...

Über Windkraftanlagen im Zuge der Energiewende wird in Deutschland seit Jahren gestr...

Links