SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf verurteilt Anschlag auf das Bürgerbüro der Abgeordneten Iris Spranger!

Die SPD-Fraktion verurteilt auf das Schärfste den Anschlag auf das Bürgerbüro der Abgeordneten Iris Spranger (SPD) in Biesdorf. Günther Krug, Vorsitzender der SPD-Fraktion, erklärt: „Dieser Angriff auf das Büro von Iris Spranger ist ein Angriff auf unser demokratisches Zusammenleben im Bezirk. Gewalt kann und darf niemals Mittel einer politischen Auseinandersetzung sein. Gerade Iris Spranger hat sich in ihrer politischen Tätigkeit […]

17.05.2022 | Kategorie: Aktuelles
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Größere Nachfrage nach ÖPNV sowie Rad- und Fußwegen: Verkehrsgutachten für das Bauvorhaben Bisamstraße

Das Baugebiet an der Bisamstraße soll ab 2023 als neuer Wohnstandort für den Bezirk weiterentwickelt werden. Auf dem Areal sollen insgesamt 40 Mehrfachfamilienhäuser gebaut werden, die zusammen mit einigen Einfamilienhäusern Platz für 324 Wohneinheiten schaffen. Dies hat erhebliche Auswirkungen auf den örtlichen Straßenverkehr. Um das Bauprojekt der degewo im Sinne der Anwohnerinnen und Anwohner richtig anzugehen, fordert die SPD-Fraktion das Bezirksamt […]

11.05.2022 | Kategorie: Aktuelles
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Tag der Befreiung – SPD und Fraktion der SPD Marzahn-Hellersdorf gedenken

Der Kreis und die Fraktion der SPD Marzahn-Hellersdorf werden am 8. Mai – dem Tag der Befreiung Europas vom Krieg und der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft in Stille gedenken. Dazu werden der stellvertretende Kreisvorsitzende der SPD Marzahn-Hellersdorf und Kaulsdorfer Abgeordnete, Jan Lehmann, der Vorsitzende der SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf, Günther Krug, sowie das Mitglied der SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf, Wolfhart Ulbrich am Ehrendenkmal für gefallene sowjetische […]

09.05.2022 | Kategorie: Aktuelles
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Europäischer Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung jährt sich zum 30. Mal – „Tempo machen für Inklusion – barrierefrei zum Ziel“

Unter dem Motto „Tempo machen für Inklusion – barrierefrei zum Ziel“ findet heute zum 30. Mal der Europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung statt. Günther Krug, Fraktionsvorsitzender und haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, erklärt: „30 Jahre nach der Einführung des Protesttages sind Menschen mit Behinderungen immer noch großen Herausforderungen in ihrem Alltag ausgesetzt. Auch in unserem Bezirk gibt es […]

05.05.2022 | Kategorie: Aktuelles
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Bessere ÖPNV-Anbindung für den Bezirk: BVV beschließt SPD-Antrag zur Einrichtung einer S-Bahn-Station zwischen Springpfuhl und Gehrenseestraße

Die BVV hat in ihrer April-Sitzung den Antrag der SPD-Fraktion zur Einrichtung eines neuen Haltepunktes der S-Bahnlinie S-75 zwischen den Stationen Springpfuhl und Gehrenseestraße auf Höhe der Landsberger Allee beschlossen. Ebenso sieht der Antrag vor, die S75-Verbindung von der Haltestelle Springpfuhl bis nach Karow zu verlängern. Die SPD-Fraktion begrüßt den Beschluss und ruft das Bezirksamt dazu auf, sich bei der […]

03.05.2022 | Kategorie: Aktuelles
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SPD-Fraktion will einen Friedenslauf initiieren

Die SPD-Fraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf will einen Friedenslauf initiieren. Er soll am oder um den 1. September herum,   dem Weltfriedenstag, stattfinden. Stephanie Inka Jehne, familienpolitische Sprecherin, erklärte, Russlands Krieg gegen die Ukraine spalte und verunsichere auch die Menschen im Bezirk. „Ein Friedenslauf hat das Potenzial, die Menschen zusammenzubringen, Spenden zu sammeln und denen zu helfen, die besonders unter dem […]

03.05.2022 | Kategorie: Aktuelles
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AfD-Stadtratskandidat im vierten und fünften Wahlgang durchgefallen.

Michael Adam, Stadtratskandidat der AfD, ist auch im vierten und fünften Wahlgang durchgefallen. Beide Wahlgänge fanden in der Bezirksverordnetenversammlung am vergangenen Donnerstag statt. Die AfD wollte noch einen sechsten Wahlgang beantragen, aber der Ältestenrat bestätigte die Entscheidung des Vorstands, die Wahl nicht zuzulassen. Eine geheime Personenwahl dauert rund 15 Minuten. Alle Verordneten werden einzeln aufgerufen, sie gehen in die Wahlkabine. […]

03.05.2022 | Kategorie: Aktuelles
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Quo vadis Kombibad – es geht voran

Huch, ist der Standort Jelena-Šantić-Friedenspark für das geplante Kombibad doch nicht gesichert? Eine Frage der FDP – und ein Antrag der SPD – sorgte am Donnerstag in der Bezirksverordnetenversammlung für Verwirrung. Die SPD hatte beantragt, den Flächennutzungsplan zu ändern. Weil, so heißt es im Antrag: „Der zurzeit bestehende Flächennutzungsplan ist als Grünfläche mit der Zweckbestimmung ‚Sport‘ und ‚Parkanlage‘ ausgewiesen.“ Für […]

03.05.2022 | Kategorie: Aktuelles
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Die sozialdemokratischen Highlights der April-BVV für Sie zusammengefasst!

Zum ersten Mal seit Anfang 2020 tagte die Bezirksverordnetenversammlung wieder an ihrem ursprünglichen Tagungsort im Arndt-Bause-Saal im Freizeitforum Marzahn. Besonderen Besuch erhielt die BVV durch neun junge Mädchen, die im Rahmen des diesjährigen Girlsday den Debatten der Verordneten folgten und die Bezirkspolitik hautnah miterlebten. Doch auch inhaltlich wurden wichtige Anträge im Bereich der Kultur-, Verkehrs- oder Gleichstellungspolitik auf den Weg […]

03.05.2022 | Kategorie: Aktuelles
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Nach tödlichem Unfall an der Landsberger Allee: Rot-Rot-Grün fordert verkehrssichernde Maßnahmen am Unfallort!

Nach dem tödlichen Unfall eines 11-jährigen Kindes auf der Landsberger Allee in Höhe der Bruno-Baum-Straße fordern die Fraktionen von SPD, Linke und Bündnis 90/Die Grünen in der BVV Marzahn-Hellersdorf kurz- und langfristig verkehrssichernde Maßnahmen am Ort des Geschehens. In einem gemeinsamen dringlichen Antrag setzten sich die Fraktionen unter anderen für ein Tempolimit auf 50 km/h, eine ganztätige Betriebszeit der Bedarfsampel […]

29.04.2022 | Kategorie: Aktuelles
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Newsletter April-BVV

Liebe Marzahn-Hellersdorferinnen, liebe Marzahn-Hellersdorfer, heute ist ein besonderer Tag- die BVV tagt in voller Besetzung erstmal seit 2 Jahren wieder im Arndt-Bause-Saal und für die erste Stunden waren 9 engagierte junge Frauen im Zuge des heutigen Girls Days dabei. Nun zu dem inhaltlichen Themen – die heutige Priorität der SPD-Fraktion ist die Wiedereinführung des Friedenslauf am 1. September. Denn wir […]

28.04.2022 | Kategorie: Aktuelles
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Laufen für den Frieden – Marzahn-Hellersdorfer Friedenslauf reaktivieren

Laufen verbindet und schafft Gemeinschaft: Anlässlich der weltpolitischen Lage, besonders dem Krieg in Ukraine, schlägt die SPD-Fraktion vor, die Tradition des einst im Berliner Osten veranstalteten Friedenslauf wieder ins Leben zu rufen. Als möglicher Austragungstag könnte der am 1. September in Deutschland gefeierte Weltfriedentags dienen. Menschen zusammenbringen – Menschen helfen! Stephanie Inka Jehne, familienpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, erklärt: „Der Überfall […]

28.04.2022 | Kategorie: Aktuelles
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Baumaßnahmen an der Franz-Carl-Achard-Grundschule: SPD-Fraktion fordert verkehrssichernde Maßnahmen an der Waplitzer Straße

Die Baumaßnahmen an der Franz-Carl-Achard-Grundschule in Kaulsdorf führen weiter zu erheblichen Einschränkungen in der Flächen- und Pausenhofnutzung. Ein Problem, auf welches die SPD-Fraktion bereits im März hingewiesen hat. Hinzu kommen fehlende verkehrsbeschränkende Maßnahmen an der Waplitzer Straße, wie aus einer Kleinen Anfrage des Bezirksverordneten Eike Arnold (SPD-Fraktion) hervorgeht. Diese könnten im Zuge der Baumaßnahmen nicht nur zu einem erhöhten Unfallrisiko […]

28.04.2022 | Kategorie: Aktuelles
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Neue Geflüchtetenunterkunft am Quartier Stadtgut Hellersdorf eröffnet!

Vergangenen Freitag ist die neue Geflüchtetenunterkunft in der Zossener Straße 156 eröffnet worden. Die Unterkunft bietet Platz für bis zu 200 Geflüchteten und ist integriert in das Quartier Stadtgut Hellersdorf. Die SPD-Fraktion begrüßt die Eröffnung und heißt die neuen Bewohner:innen herzlich willkommen. Jeannette Shiferaw, integrationspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, erklärt: „Integration gelingt dann am besten, wenn Geflüchtete uneingeschränkt an unserem sozialen […]

27.04.2022 | Kategorie: Aktuelles
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SPD fordert mehr Pausenraum an Franz-Carl-Achard-Grundschule

SPD fordert mehr Pausenraum an Franz-Carl-Achard-Grundschule

Seit einigen Jahren schon ist die Franz-Carl-Achard-Grundschule in der Adolfstraße Baustelle – und ein Ende nicht in Sicht. Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung sorgt sich daher um den Spielraum für die Schüler. Die Grundschule habe schon seit einigen Jahren Probleme, ihren Schülern in den Hofpausenzeiten ausreichend Spielraum zu bieten. Ab Mai werde sich diese Situation mit der Vorbereitung für den […]

22.04.2022 | Kategorie: Aktuelles
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