Bürgeramt Biesdorf-Center wird ausgebaut! Zwei zusätzliche Arbeitsplätze für die Bürgerinnen und Bürger!

Gute Nachrichten von dem Bürgeramt Biesdorf-Center: Zwischen dem 1. und 7. Dezember wird das Bürgeramt am Elsterwerdaer Platz ausgebaut. Anschließend stehen den Bürgerinnen und Bürgern zwei zusätzliche Arbeitsplätze zur Bearbeitung ihrer Anliegen zur Verfügung. Die SPD-Fraktion begrüßt den Ausbau und kündigt weitere Maßnahmen an, um den hohen Bedarf an Serviceleistungen im Bezirk zu decken. Situation an den bezirklichen Bürgerämtern seit […]

01.12.2021 | Kategorie: Aktuelles
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SPD-Fraktion begrüßt Eröffnung der Impfstelle im Freizeitforum Marzahn! Neue Impfstelle ermöglicht 600 Impfungen pro Tag!

Seit gestern ist die neue Impfstelle im Freizeitforum Marzahn in Betrieb. In der neuen Impfstelle werden bis zu 600 Impfungen pro Tag ohne vorherige Terminvereinbarung möglich sein. Die SPD-Fraktion begrüßt die Eröffnung und sieht in ihr eine weitere wichtige Maßnahme zur Eindämmung der vierten Infektionswelle. Impfstelle bedient große Nachfrage im Bezirk Seit gestern haben die Bürgerinnen und Bürger des Bezirks […]

30.11.2021 | Kategorie: Aktuelles
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Gesundheitsämter bei der Bekämpfung der vierten Corona-Infektionswelle unterstützen!

Die Ausbreitung des Coronavirus hat ein besorgniserregendes Ausmaß erreicht. Trotz fortschreitender Impfungen unterliegen die Infektionszahlen einem exponentiellen Wachstum. Um die Nachvollziehbarkeit der Infektionsketten zu gewährleisten und eine Überlastung der Intensivstationen zu verhindern, fordert die SPD-Fraktion das Bezirksamt auf, die Gesundheitsämter angemessen auf die bevorstehenden Wintermonate vorzubereiten. SPD-Fraktion mit Großer Anfrage an das Bezirksamt Derzeit liegt die 7-Tage-Inzidenz in Marzahn-Hellersdorf bei […]

19.11.2021 | Kategorie: Aktuelles
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Personalengpässe beim Theater am Park verhindern! Unterstützung bei der Sicherstellung der MAE-Maßnahmen ab 2022!

Das Theater am Park steht vor großen personellen Herausforderungen. Anfang 2022 laufen die MAE-Maßnahmen und die damit verbundenen Beschäftigungsverhältnisse für den derzeitigen Träger aus. Eine Verlängerung des Planungskonzeptes wurde seitens des Jobcenters bislang abgelehnt. Die Auswirkungen für das Theater am Park sind fatal. So könne der Fortbetrieb nur noch in einem sehr eingeschränkten Maß gewährleistet werden. Daher fordert die SPD-Fraktion […]

17.11.2021 | Kategorie: Aktuelles
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SPD-Fraktion gedenkt den Opfern der Pogrome vom 9. und 10. November 1938!

Vom 9. auf den 10. November 1938, vor 83 Jahren, brannten deutschlandweit die Synagogen. In nur einer Nacht wurden mehrere Hunderte Juden ermordet, Tausende verhaftet und misshandelt. Die SPD-Fraktion gedenkt den Opfern und fordert auf, sich konsequent gegen antisemitische Haltungen, Propaganda und Hass zu stellen. SPD-Fraktion legt Blumen an Stolpersteinen im Bezirk nieder Die Pogrome im November 1938 markieren den […]

09.11.2021 | Kategorie: Aktuelles
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Gordon Lemm wird neuer Bezirksbürgermeister von Marzahn-Hellersdorf! Nicole Bienge als Bezirksstadträtin gewählt!

Die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf hat in ihrer konstituierenden Sitzung Gordon Lemm als neuen Bezirksbürgermeister gewählt. Als zweite SPD-Kandidatin für das Bezirksamt wurde Nicole Bienge als Bezirksstadträtin gewählt. Dem neuen Bezirksamt gehören weiterhin an Nadja Zivkovic (CDU) als stellvertretende Bürgermeisterin, Julia Witt (Die Linke) sowie Dr. Torsten Kühne (CDU). Die SPD-Fraktion gratuliert allen gewählten Bezirksstadträt:innen und blickt einer vertrauensvollen Zusammenarbeit entgegen. Zählgemeinschaft […]

05.11.2021 | Kategorie: Aktuelles
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Marzahn-Hellersdorf bekommt SPD-Bürgermeister

In den zwölf Bezirksparlamenten konkretisieren sich erste Personalien: In Marzahn-Hellersdorf wird SPD-Politiker Gordon Lemm Bezirksbürgermeister. In Neukölln bleibt es bei Martin Hikel (SPD). In einigen anderen Bezirken wird noch entschieden. Gut fünf Wochen nach den Wahlen zu den zwölf Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) in Berlin stehen erste Personalien fest. Im Bezirk Marzahn-Hellersdorf soll der SPD-Politiker Gordon Lemm neuer Bürgermeister werden. Das teilten […]

03.11.2021 | Kategorie: Aktuelles
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Der Tagesspiegel über die aktuellen Gespräche der Parteien zur Bildung des neuen Bezirksamtes

Rot-Grün-Rot-Gelb – und Tiefgrün. Wenn es nach Gordon Lemm geht, dann gibt es in der BVV bald eine ziemlich breit gefächerte Koalition. Auf Bezirksebene heißt das allerdings Zählgemeinschaft und funktioniert auch ein bisschen anders. Trotzdem: Die SPD, deren Bürgermeisterkandidat Lemm ist, sondiert derzeit mit Linken, Grünen, FDP und der Tierschutzpartei, die drei Sitze im Parlament errungen hat und damit gleich […]

20.10.2021 | Kategorie: Aktuelles
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SPD-Fraktion konstituiert sich für die neue Wahlperiode!

Am Montag hat sich die neugewählte SPD-Fraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf zur ersten regulären Fraktionssitzung getroffen. Günther Krug als neuer Fraktionsvorsitzender gewählt! Als neuen Fraktionsvorsitzenden wurde Günther Krug gewählt. Der studierte Diplom-Ingenieur und Diplom-Journalist ist seit der Wende politisch aktiv, bringt jahrelange Erfahrung in der BVV Marzahn-Hellersdorf und im Berliner Abgeordnetenhaus mit und war als Vizepräsident der Regionalkammer des Kongresses […]

19.10.2021 | Kategorie: Aktuelles
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Bezirksamt reagiert auf die angespannte Parkplatzsituation an den Gärten der Welt! 119 neue Stellplätze auf der Fläche der ehemaligen Gastro- und Blumenhalle entstanden!

Gute Nachrichten für die Gärten der Welt! Seit Montag können Bürgerinnen und Bürger einen zusätzlichen Parkplatz neben der Seilbahnstation kostenlos für ihren Besuch in den Gärten der Welt nutzen. Wie das Bezirksamt mitteilte, sind auf der Fläche der ehemaligen Gastro- und Blumenhalle 119 zusätzliche Stellplätze entstanden, wovon 10 für Menschen mit Behinderung reserviert sind. Der neuentstandene Parkraum ergänzt das Angebot […]

18.10.2021 | Kategorie: Aktuelles
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LGBTIQ*-Feindlichkeit als Aufgabe der letzten Wahlperiode weiterhin bekämpfen! Aktionsplan schnell verabschieden!

Marzahn-Hellersdorf ist ein vielfältiger Bezirk. Dennoch gibt es auch hier jährlich dutzende homo- und transfeindliche Übergriffe und Gewalttaten. Auch deswegen hat sich der Ausschuss für Gleichstellung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf unter engagierter Beteiligung der SPD-Fraktion in den letzten Jahren intensiv mit der Entwicklung eines bezirklichen Aktionsplans gegen LGBTIQ*-Feindlichkeit beschäftigt. Als eines der letzten Anliegen der vergangenen Wahlperiode hat es der Aktionsplan leider nicht mehr in die finale Abstimmung der BVV geschafft.

05.10.2021 | Kategorie: Aktuelles
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Neuer Eigentümer für das Kino Sojus! Neues Nutzungskonzept im Dialog mit den Anwohnenden entwickeln!

Auch 14 Jahre nach der Schließung ist die Weiterentwicklung des Kino Sojus nach wie vor ungeklärt. Nachdem das Bezirksamt die komplette Wahlperiode verschlafen hat, ein Nutzungskonzept für das ehemalige Kino zu entwickeln, hat der vormalige Eigentümer nun das Gelände weiterverkauft. Nun obliegt dem neuen Eigentümer im Dialog mit dem Bezirksamt und den Anwohnenden ein neues Nutzungskonzept für das Gelände zu […]

22.09.2021 | Kategorie: Aktuelles
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Gesagt! Getan! Die Initiativen der SPD-Fraktion in der Gleichstellungspolitik in der Wahlperiode 2016 bis 2021!

1. Eine Frauensporthalle für den Bezirk: Unter dem SPD-geführten Sportressort im Bezirksamt konnte am 12. März 2021 endlich die Frauensporthalle im Bezirk eröffnet werden. 2. Schaffung einer Stelle eines/r Queerbeauftragten: Der SPD-Fraktion ist es gelungen, die Stelle eines/r Queerbeauftragten im Bezirk einzuführen. Ein wichtiges Signal für die Belange queerer Menschen in unserem Bezirk! 3. Kampf gegen häusliche Gewalt: Unter Mitwirkung […]

22.09.2021 | Kategorie: Aktuelles
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Probleme an der Ampel am Hultschiner Damm behoben! Ampel kann nach 25 Jahren endlich vollständig in Betrieb genommen werden!

Was lange währt, wird endlich gut! Die Ampel am Hultschiner Damm/ Rahnsdorfer Straße ist 25 Jahre nach der ersten Planung endlich vollständig betriebsbereit. Die Schaltungsprobleme, welche in den vergangenen Monaten immer wieder zu Staus und zu Verärgerungen der Verkehrsteilnehmer/-innen geführt hatten, wurden behoben und die Ampel mit einer verkehrsabhängigen Steuerung in Betrieb genommen. Verkehrsabhängige Steuerung ersetzt Festzeitsteuerung! Bereits am 25. […]

15.09.2021 | Kategorie: Aktuelles
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Gesagt! Getan! Die stadtentwicklungspolitischen Initiativen der SPD-Fraktion in der Wahlperiode 2016 bis 2021!

1. Soziale Infrastruktur mitdenken: Die SPD-Fraktion hat sich dafür stark gemacht, dass soziale Infrastruktur wie Schulen und Kitas beim Wohnungsbau stets mitgedacht wird. 2. Mehr Wohnraum für Studierende: Dank dem Einsatz der SPD-Fraktion erhält bezahlbarer Wohnraum für Studierende bei Wohnungsneubauprojekten eine besondere Berücksichtigung. 3. Sanierung des Freizeitforum Marzahn: Mit insgesamt 5,7 Mio. Euro konnte die SPD-Fraktion in der vergangenen Legislaturperiode […]

15.09.2021 | Kategorie: Aktuelles
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