Bezirksamt blockiert Spielstraßen im Bezirk! Antrag der SPD abgelehnt!

Marzahn-Hellersdorf ist ein rasant wachsender Familienbezirk. Gleichzeitig gibt es verhältnismäßig wenig Flächen zum Spielen für Kinder- und Jugendliche. Um sich dieser Problematik anzunehmen, hatte die Bezirksverordnetenversammlung im Januar einen Antrag auf Initiative der SPD beschlossen, welcher vorsah, temporäre Spielstraßen in Marzahn-Hellersdorf zu schaffen und diese als Test zur Einrichtung dauerhafter Spielstraßen zu nutzen

21.05.2021 | Kategorie: Anträge
zum Artikel

Von der Jugendpolitik bis hin zur Erarbeitung eines Wirtschaftskonzeptes – auch in der letzten BVV sind viele wichtige Anträge eingebracht und verabschiedet worden

Die zweite BVV im Jahr 2021 hat am 25.02. erneut digital getagt. Dabei standen unter anderen wichtigen Diskussionen zu dem Schulessen für Schüler/-innen, die sich im Heimunterricht befinden und der besseren Ausstattung der Koordinierungsstelle Demokratieentwicklung Marzahn-Hellersdorf zur Debatte. Allerdings standen auch viele ältere Anträge der SPD zur finalen Abstimmung auf der Tagesordnung. Drucksache 1106/VIII – Teilnahme an der Aktion „Noteingang“ […]

16.03.2021 | Kategorie: Aktuelles
zum Artikel

SPD-Fraktion fordert Ernennung einer/eines Queerbeauftragten

Wie überall sonst, leben auch in Marzahn-Hellersdorf queere Menschen. Damit werden allgemeinhin Menschen gemeint, die lesbisch, schwul, bisexuell oder transsexuell (u.v.m.) sind oder nicht in binäre Geschlechterrollen passen. Ein aktueller Antrag der SPD-Fraktion fordert das Bezirksamt auf, für diese Menschen eine/n Beauftragte/n als Ansprechpartner in der Verwaltung zu schaffen.

04.03.2020 | Kategorie: Aktuelles
zum Artikel

Barrierefreie Spielplätze für Marzahn-Hellersdorf

Der barrierefreie Spielplatz „Kiezpark Schönagelstraße“ ist ein voller Erfolg. Leider ist er jedoch einer der wenigen Spielplätze in unserem Bezirk, der für Kinder mit und ohne Handicap zugänglich ist. Die SPD-Fraktion will, dass sich das in Zukunft ändert.

15.01.2020 | Kategorie: Aktuelles
zum Artikel

SPD-Fraktion fordert ein Kinder- und Jugendparlament (KJP) für Marzahn-Hellersdorf

Berlin, 26.11.2019, Pressemitteilung In einem Antrag an die BVV Marzahn-Hellersdorf vom 21.11.2019 fordert die SPD-Fraktion das Bezirksamt auf, die Einrichtung eines Kinder- und Jugendparlamentes (KJP) – oder ein adäquates Äquivalent – zu prüfen. Überdies soll das Bezirksamt prüfen, ob diesem neuen Gremium für junge Bürgerinnen und Bürger, ein jährliches Budget zur Realisierung kleiner Projekte zur Verfügung gestellt wird. Die Einrichtung […]

26.11.2019 | Kategorie: Anträge
zum Artikel

Kinder- und Jugendparlament für Marzahn-Hellersdorf

Viele Menschen haben kein Vertrauen mehr in die Demokratie. Das ist ein Problem. Für die Politik bedeutet das, sie muss Wege finden Menschen mehr Möglichkeiten der Beteiligung an der Demokratie zu geben. Das Kinder und Jugendliche dabei ebenso beteiligt werden sollten muss selbstverständlich sein.

26.11.2019 | Kategorie: Aktuelles
zum Artikel

Autobauer Tesla: Große Chance für Marzahn-Hellersdorf muss genutzt werden

Wie in den vergangenen Wochen der Presse zu entnehmen war, sucht der US-Amerikanische Autobauer Tesla in Deutschland Standorte für seine Gigafactory und das hauseigene Design- und Entwicklungszentrum. Die SPD-Fraktion sieht hier Chancen, die unser Bezirk nicht verstreichen lassen darf.

25.11.2019 | Kategorie: Aktuelles
zum Artikel

Berliner Tschechow-Theater erhalten – Kultur in Marzahn Nord eine Perspektive geben

Das Berliner Anton-Tschechow-Theater ist eine etablierte Größe in der Marzahn-Hellersdorfer Kulturlandschaft. Seit vielen Jahren bereits engagiert sich das kleine Theater-Team im Marzahner Norden und offeriert Kulturangebote für die Bürgerinnen und Bürger vor Ort. Seit geraumer Zeit jedoch steht das Tschechow-Theater vor einer ungewissen Zukunft. Wurde das Theater über viele Jahre durch das Programm „Soziale Stadt“ finanziert, läuft diese finanzielle Unterstützungsmöglichkeit […]

19.03.2019 | Kategorie: Aktuelles
zum Artikel

Barrierefreier S-Bahnhof Raoul-Wallenberg-Straße

Ulrich Brettin und Jennifer Hübner stellen gemeinsam für die SPD-Fraktion folgenden Antrag in der BVV am 26.04.2018:   Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf wird empfohlen, sich gegenüber der Deutschen Bahn AG dafür einzusetzen, den S-Bahnhof Raoul-Wallenberg-Straße im Rahmen ihrer Investitions- und Sanierungsmaßnahmen als prioritär einzustufen. Dazu soll das Bezirksamt anregen, den Bahnhof schnellstmöglich barrierefrei sowie kinder- und familienfreundlich […]

20.04.2018 | Kategorie: Aktuelles
zum Artikel

Die Polizei soll Träger öffentlicher Belange im Bebauungsplanverfahren bleiben

Marlitt Köhnke stellt für die SPD-Fraktion folgenden Antrag in der BVV am 26.04.2018:   Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Behörden dafür einzusetzen, dass die Polizei wieder als Träger öffentlicher Belange in Bebauungsplanverfahren einbezogen werden kann. Begründung: Lt. Änderung des Baugesetzbuches ist die Polizei nicht mehr Träger öffentlicher Belange und kann sich in einem […]

20.04.2018 | Kategorie: Aktuelles
zum Artikel

Parkplatz am Unfallkrankenhaus Berlin in einen ordentlichen und sicheren Zustand versetzen

Liane Ollech stellt für die SPD-Fraktion folgenden Antrag in der BVV am 26.04.2018:   Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich mit dem Betreiber des Parkplatzes Warener Straße/ Ecke Warener Straße am Unfallkrankenhaus Berlin dahingehend in Verbindung zu setzen, dass der Parkplatz in einen ordentlichen und sicheren Zustand versetzt wird. Begründung: Seit geraumer Zeit ist der Parkplatz am […]

20.04.2018 | Kategorie: Aktuelles
zum Artikel

Ausgeschaltete Laternen wieder aktivieren

Ulrich Brettin und Paul Kneffel stellen gemeinsam für die SPD-Fraktion folgenden Antrag in der BVV am 26.04.2018   Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Verantwortlichen, der  (Berlin-novo Immobilien Gesellschaft mbH, Teterower Ring 45) dafür einzusetzen, dass die Laternen auf dem Parkplatz Bansiner Straße 29-35 wieder in Betrieb genommen werden. Begründung: Auf dem Parkplatz Bansiner […]

20.04.2018 | Kategorie: Aktuelles
zum Artikel

Unterstützung der Arbeit des Kulturring e.V. während der Sanierung des Hauses

Marlitt Köhnke stellt für die SPD-Fraktion folgenden Antrag in der BVV am 26.04.2018   Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, den Kulturring e.V. dabei zu unterstützen, dass während der Sanierung des Hauses Ausweichstandorte für 3 Tanzkurse und kulturelle Angebote (z.B. Chormusik, Musik am Nachmittag u.a.) in anderen kommunalen Kultureinrichtungen zur Verfügung gestellt werden. Begründung: Fast täglich wird die […]

20.04.2018 | Kategorie: Aktuelles
zum Artikel

Parkflächenmarkierungen in Straßen mit angespannter Parkplatzsituation

Petra Olbich stellt für die SPD-Fraktion folgenden Antrag in der BVV am 26.04.2018 Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit das Anbringen von Parkflächenmarkierungen in Straßen mit besonders angespannter Parkplatzsituation durch die optimale Nutzung des vorhandenen Parkraums zur Entspannung der Situation beitragen kann. Dies betrifft besonders die an die Gärten der Welt angrenzenden Wohngebiete Bärensteinstraße und […]

20.04.2018 | Kategorie: Aktuelles
zum Artikel
Erweiterung der Aufgabenkompetenzen für MitarbeiterInnen des Ordnungsamtes

Erweiterung der Aufgabenkompetenzen für MitarbeiterInnen des Ordnungsamtes

Paul Kneffel und Ulrich Brettin stellen für die SPD-Fraktion zur BVV am 22.03.2018 folgenden Antrag:   Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich an den Berliner Senat zu wenden und sich dafür einzusetzen, dass die Aufgabenkompetenzen der Mitarbeiterinnen der Ordnungsämter in den Bezirken erweitert werden, so dass sie im Nebenstraßennetz auch den fließenden Verkehr kontrollieren können. Dazu sind […]

20.03.2018 | Kategorie: Aktuelles
zum Artikel


Freibad

Standort

SPD vor Ort

Standort

Aktuelles

Bild einer Gruppe von Schüler*innen, die die Hand heben. Text: "Pressemitteilung"
Mehr demokratis...

Im Rahmen der Haushaltsverhandlungen im Bezirk wurde der Antrag der SPD-Fraktion zur ...

Bild von Günther Krug in der Bezirksverordnetenversammlung. Text: "Aus der Presse"
Doppelhaushalt für den...

In diesem Artikel geht es um den Haushaltsplan des Bezirks Marzahn-Hellersdorf für d...

Bild von Schafen auf einer Wiese. Text: "Aus der Presse"
Helle Tierarche unterst...

In diesem Artikel geht es um einen Antrag der SPD-Fraktion zur Unterstützung der Hel...

Bild von fahrenden Autos und eines fahrenden Motorrads. Text: "Pressemitteilung"
Mehr Verkehrssi...

Im Rahmen der Haushaltsverhandlungen im Bezirk, wurde der gemeinsame Antrag der SPD-F...

Links