Die sozialdemokratischen Highlights der April-BVV für Sie zusammengefasst

Am Donnerstag, dem 18.04.2024, tagte die Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf im Freizeitforum Marzahn. Die Priorität der SPD-Fraktion war der Wirtschaftsstandort Marzahn-Hellersdorf. Mit einer Großen Anfrage zur Entwicklung kleiner und mittlerer Unternehmen sowie eines Antrages zur Weiterentwicklung des CleanTech Business Park möchte die SPD-Fraktion den Wirtschaftsstandort Marzahn-Hellersdorf stärken. Weitere Anträge und Anfragen der SPD-Fraktion hatten die Schwerpunkte Bildung-, Europa-, Stadtentwicklungs-, Umwelt- und […]

29.04.2024 | Kategorie: Aktuelles
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Mehr Transparenz und frühzeitige Bürgerbeteiligung gefordert

Der Artikel befasst sich mit der Forderung nach einer verbesserten Kommunikation und mehr Bürgerbeteiligung bei Wohnungs- und Schulbauvorhaben durch die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Hintergrund ist der Neubau einer Grundschule für 423 Kinder in der Bruno-Baum-Straße. Den gesamten Artikel finden Sie hier: Mehr Transparenz und frühzeitige Bürgerbeteiligung gefordert (Berliner Woche) Bild via Berliner Woche

22.04.2024 | Kategorie: Aktuelles
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Es geht voran bei der Lemkestraße – Arbeiten im zweiten Bauabschnitt beginnen

Die SPD-Fraktion setzt sich seit Jahren für eine umweltgerechte Sanierung und den Erhalt der Straßenbäume in der Lemkestraße ein. Im Rahmen einer mündlichen Anfrage informierte das Bezirksamt nun über den aktuellen Baufortschritt und die anstehenden Baumfällungen. Dabei teilte das Bezirksamt mit, dass derzeit das Vergabeverfahren für den zweiten Bauabschnitt läuft und in diesem Frühjahr die Lemkestraße im Bereich von der […]

11.03.2024 | Kategorie: Aktuelles
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BVV beschließt SPD-CDU-Vorschlag: Im Bezirk kurze Tempo-50-Abschnitte zu Tempo-30-Straßen umwandeln

Auf Initiative der Verordneten Eike Arnold (SPD) und Jessica Deutscher (CDU) beschloss die Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf mit großer Mehrheit, dass bezirkliche Straßen, die sowohl Tempo-30- als auch – häufig kurze – Tempo-50-Abschnitte aufweisen, grundsätzlich auf Tempo 30 vereinheitlicht werden sollen. Die Ziele: Erhöhen der Verkehrssicherheit und Stabilisierung des Verkehrsflusses. Außerdem sollen so Feinstaub-, CO2- und Lärmemissionen vermindert werden. Eike Arnold, […]

19.01.2024 | Kategorie: Aktuelles
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Berliner Tiertafel soll nach Marzahn-Hellersdorf umziehen

Der Artikel befasst sich mit einem möglichen neuen Standort für die Berliner Tiertafel. Der alte Standort in Hohenschönhausen soll abgerissen werden. Als neuer Standort wird das nördliche Marzahn von der SPD-Fraktion vorgeschlagen. Die SPD ist dafür, die Tiertafel bei der Standortsuche zu unterstützen. Die Wichtigkeit der Einrichtung wird unterstrichen. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: Berliner Woche – Berliner […]

13.11.2023 | Kategorie: Anträge
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Mehr Sicherheit für Unterführung am S-Bahnhof Springpfuhl

Der Artikel befasst sich mit dem in die BVV Marzahn-Hellersdorf eingebrachten SPD-Antrag, die Unterführung am S-Bahnhof Springpfuhl sicherer und sauberer zu gestallten. Die SPD will so die tatsächliche Sicherheit und das Sicherheitsgefühl massiv stärken. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: Berliner Woche – Mehr Sicherheit für Unterführung am S-Bahnhof Springpfuhl

13.11.2023 | Kategorie: Abstimmungen
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Potentialprüfung Geothermie am Heizkraftwerk Marzahn beschlossen

In ihrer letzten Sitzung am 19.10. votierte die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf über einen von der SPD-Fraktion initiierten Antrag zur Prüfung des Potentials für Erdwärmetiefbohrungen (tiefer Geothermie) am Standort des Heizkraftwerks Marzahn. Nachdem bereits der Ausschuss für Klima- und Umweltschutz eine Beschlussempfehlung ausgesprochen hatte, wurde der Antrag in der Oktober-Sitzung der BVV von den Bezirksverordneten einstimmig beschlossen. Der SPD-Antrag sieht vor, dass […]

02.11.2023 | Kategorie: Abstimmungen
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Verbesserung des Verkehrsflusses im Bezirk – Die Polizei nicht warten lassen

Berlin, 13.10.2023 Auf Initiative der SPD-Fraktion soll die Verkehrsführung in Marzahn-Hellersdorf verbessert werden. Als Reaktion auf die vielen Baustellen im Bezirk regt die SPD-Fraktion an, Ampelphasen zu verbessern und mehr Ausweichrouten für Autofahrende auszuweisen. Damit sollen größere Staubildungen zu besonders verkehrsstarken Zeiten vermieden werden. Die zahlreichen Baustellen im Bezirk behindern besonders zu Stoßzeiten den Verkehr enorm. Schwerpunkte sind die Kreuzung […]

13.10.2023 | Kategorie: Aktuelles
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Ein Haushalt mit sozialdemokratischer Handschrift: Finanzierungssicherheit für die „Suppe für Alle“

Berlin, 06.10.2023 In ihrer letzten Sitzung hat die Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf mit breiter Mehrheit den Haushaltsentwurf für die Jahre 2024 und 2025 verabschiedet. Den Haushaltsverhandlungen sind umfangreiche intra- und interfraktionelle Gespräche sowie intensive Beratungen in den Fachausschüssen vorrausgegangen. Der Bezirkshaushalt hat ein Gesamtvolumen von 888 Mio. Euro (2024) und 905 Mio. Euro (2025) und ist damit auch eine Reaktion auf […]

06.10.2023 | Kategorie: Aktuelles
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Bezirksamt blockiert Spielstraßen im Bezirk! Antrag der SPD abgelehnt!

Marzahn-Hellersdorf ist ein rasant wachsender Familienbezirk. Gleichzeitig gibt es verhältnismäßig wenig Flächen zum Spielen für Kinder- und Jugendliche. Um sich dieser Problematik anzunehmen, hatte die Bezirksverordnetenversammlung im Januar einen Antrag auf Initiative der SPD beschlossen, welcher vorsah, temporäre Spielstraßen in Marzahn-Hellersdorf zu schaffen und diese als Test zur Einrichtung dauerhafter Spielstraßen zu nutzen

21.05.2021 | Kategorie: Anträge
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Von der Jugendpolitik bis hin zur Erarbeitung eines Wirtschaftskonzeptes – auch in der letzten BVV sind viele wichtige Anträge eingebracht und verabschiedet worden

Die zweite BVV im Jahr 2021 hat am 25.02. erneut digital getagt. Dabei standen unter anderen wichtigen Diskussionen zu dem Schulessen für Schüler/-innen, die sich im Heimunterricht befinden und der besseren Ausstattung der Koordinierungsstelle Demokratieentwicklung Marzahn-Hellersdorf zur Debatte. Allerdings standen auch viele ältere Anträge der SPD zur finalen Abstimmung auf der Tagesordnung. Drucksache 1106/VIII – Teilnahme an der Aktion „Noteingang“ […]

16.03.2021 | Kategorie: Aktuelles
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SPD-Fraktion fordert Ernennung einer/eines Queerbeauftragten

Wie überall sonst, leben auch in Marzahn-Hellersdorf queere Menschen. Damit werden allgemeinhin Menschen gemeint, die lesbisch, schwul, bisexuell oder transsexuell (u.v.m.) sind oder nicht in binäre Geschlechterrollen passen. Ein aktueller Antrag der SPD-Fraktion fordert das Bezirksamt auf, für diese Menschen eine/n Beauftragte/n als Ansprechpartner in der Verwaltung zu schaffen.

04.03.2020 | Kategorie: Aktuelles
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Barrierefreie Spielplätze für Marzahn-Hellersdorf

Der barrierefreie Spielplatz „Kiezpark Schönagelstraße“ ist ein voller Erfolg. Leider ist er jedoch einer der wenigen Spielplätze in unserem Bezirk, der für Kinder mit und ohne Handicap zugänglich ist. Die SPD-Fraktion will, dass sich das in Zukunft ändert.

15.01.2020 | Kategorie: Aktuelles
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SPD-Fraktion fordert ein Kinder- und Jugendparlament (KJP) für Marzahn-Hellersdorf

Berlin, 26.11.2019, Pressemitteilung In einem Antrag an die BVV Marzahn-Hellersdorf vom 21.11.2019 fordert die SPD-Fraktion das Bezirksamt auf, die Einrichtung eines Kinder- und Jugendparlamentes (KJP) – oder ein adäquates Äquivalent – zu prüfen. Überdies soll das Bezirksamt prüfen, ob diesem neuen Gremium für junge Bürgerinnen und Bürger, ein jährliches Budget zur Realisierung kleiner Projekte zur Verfügung gestellt wird. Die Einrichtung […]

26.11.2019 | Kategorie: Anträge
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Kinder- und Jugendparlament für Marzahn-Hellersdorf

Viele Menschen haben kein Vertrauen mehr in die Demokratie. Das ist ein Problem. Für die Politik bedeutet das, sie muss Wege finden Menschen mehr Möglichkeiten der Beteiligung an der Demokratie zu geben. Das Kinder und Jugendliche dabei ebenso beteiligt werden sollten muss selbstverständlich sein.

26.11.2019 | Kategorie: Aktuelles
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