22.09.2022 | Kategorie: Newsletter

Newsletter

Liebe Marzahn-Hellersdorferinnen, liebe Marzahn-Hellersdorfer, bei herbstlichem Wetter kommt heute die BVV wieder zusammen und behandelt viele wichtige Themen. In der Zwischenzeit ist nach dem ersten und zweiten Enlastungspaket das dritte Entlastungspakt des Bundes auf den Weg gebracht worden. Kurz darauf hat der Berliner Senat für unsere Stadt  das Berliner Entlastungspaket  beschlossen. Die im Haushalt 22/23  vorgesehenen Mittel  sind natürlich nicht mehr ausreichend, ein Mehrfaches […]

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23.06.2022 | Kategorie: Newsletter

Newsletter Juni 2022

Liebe Marzahn-Hellersdorferinnen, liebe Marzahn-Hellersdorfer, bei sommerlichen Temperaturen tagt heute die letzte reguläre BVV vor der Sommerpause. Die Priorität der SPD-Fraktion ist die Forderung nach einer Erarbeitung eines bindenden Zeitplans für das Mobilitätskonzept. In den letzten Monaten haben sich kleinteiligen Anträge gehäuft. Diese mögen im Einzelfall gute Absichten im Sinne verkehrspolitischer Ziele verfolgen, doch hindern jene in Wirklichkeit das Bezirksamt, konzeptionell […]

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19.05.2022 | Kategorie: Newsletter

Newsletter Mai 2022

Liebe Marzahn-Hellersdorferinnen, liebe Marzahn-Hellersdorfer, bei sommerlichen 26 Grad tagt die Bezirksverordnetenversammlung zum vorletzten Mail vor der Sommerpause im Arndt-Bause-Saal. In dieser BVV werden wieder viele wichtige sozialdemokratische Themen, wie der Einschulungsuntersuchung, die Erweiterung der Grundschule an der Geißenweide anhand MEBs, aber auch das wichtige Thema der Hönower Weiherkette.

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24.03.2022 | Kategorie: Newsletter

Newsletter März 2022

Liebe Marzahn-Hellersdorferinnen, liebe Marzahn-Hellersdorfer, bei fabelhaften Sonnenschein ist es wieder so weit und die BVV trifft sich in Präsenz. Natürlich unter Einhaltung der geltenden Regeln und mit genügend Abstand. Die Sitzung steht auch dieses Mal unter den Schatten des schrecklichen Angriffskrieg in der Ukraine. Um dieses wichtiges Thema auch in Marzahn-Hellersdorf zu thematisieren, haben sich die demokratischen Parteien auf eine […]

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20.01.2022 | Kategorie: Newsletter

Newsletter Januar 2022

Diese BVV steht im Fokus neben der Förderung von klimaschonenden Bauprojekten auch die bezirkliche Haushaltspolitik und die Gewalt an Schulen im Bezirk. Damit die parlamentarische Arbeit endlich volle Fahrt aufnehmen kann, werden in dieser Sitzung die Bürgerdeputierten der SPD gewählt. Wir gratulieren allen Vertreter:innen der SPD-Fraktion zur erfolgreichen Wahl.

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16.12.2021 | Kategorie: Newsletter

Newsletter Dezember 2021

Heute findet die zweite reguläre Bezirksverordnetenversammlung in der IX. Wahlperiode statt, gleichzeitig ist es aber auch die Letzte in diesem Jahr. Zum Schutz der Bezirksverordneten, des Bezirksamts sowie der Mitarbeiter:innen wurde sich entschieden diese BVV wieder im digitalen Format stattfinden zu lassen.

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22.11.2021 | Kategorie: Newsletter

Newsletter November 2021

Liebe Marzahn-Hellersdorferinnen, liebe Marzahn-Hellersdorfer, am 18. November hat die erste richtige BVV in der IX. Wahlperiode getagt. Auf Grund der Corona-Pandemie wurde die Sitzungszeit deutlich verkürzt und viele Drucksachen wurden auf die kommende digitale BVV vertagt. In der Priorität hat die SPD-Fraktion den Fokus auf die Vorbereitung des bezirklichen Gesundheitsamt auf die sich massiv zuspitzende Corona-Pandemie gelegt, aber auch andere […]

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19.08.2021 | Kategorie: Newsletter

Newsletter August 2021

Liebe Marzahn-Hellersdorferinnen, liebe Marzahn-Hellersdorfer, die Wahlperiode neigt sich langsam dem Ende zu, die heutige Sitzung am 19. August ist die vorletzte in dieser Konstitution. Das bedeutet natürlich, dass die Anzahl der Drucksachen ein wenig geringer ist, dennoch nicht weniger wichtig. Nachdem die SPD-Fraktion bereits in der Bezirksverordnetenversammlung im Juni den Fokus auf die Vorbereitung der Wahlen gelegt haben, fragt die […]

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17.06.2021 | Kategorie: In der BVV

Newsletter Juni 2021

Liebe Marzahn-Hellersdorferinnen, liebe Marzahn-Hellersdorfer, die weiterhin sinkenden Inzidenzen lassen ein wenig mehr Normalität zu, sodass die letzte BVV vor der Sommerpause wieder in Präsenz stattfinden wird. Die sozialdemokratische Priorität dieser BVV ist der Ausbau und die Modernisierung der Bürgerämter hier im Bezirk. Die Wartezeiten an den Bürgerämtern ist im berlinweiten Vergleich sehr lang (2019 28 Tage), auch die Personalsituation ist […]

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27.05.2021 | Kategorie: Newsletter

Newsletter Mai 2021

Liebe Marzahn-Hellersdorferinnen, liebe Marzahn-Hellersdorfer, auch wenn das Wetter in den letzten Wochen eher durchwachsen war, scheinen nun doch bald sommerliche Temperaturen endlich die Oberhand zu gewinnen. Genau die richtige Zeit um das Thema Schwimmen auf die Tagesordnung der Bezirksverordnetenversammlung zu setzen. Die SPD-Fraktion fordert die Schwimmhallen über die Sommerferien offenzuhalten, damit eine Seepferdchen-Garantie für Alle umgesetzt werden kann. Gerade Weil […]

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29.04.2021 | Kategorie: Aktuelles

Newsletter April 2021

Liebe Marzahn-Hellersdorferinnen, liebe Marzahn-Hellersdorfer, bereits das vierte Mal tagt die Bezirksverordnetenversammlung am heutigen Tag digital. Seit der März-BVV sind viele wichtige Themen auf die sozialdemokratische Agenda gerückt – allem voran natürlich die Testsituation hier im Bezirk. Obwohl am Dienstag eine weitere Teststelle im FFM eröffnet hat, reicht die Kapazität nicht aus. Daher setzt sich die SPD-Fraktion auch in dieser BVV […]

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25.03.2021 | Kategorie: Aktuelles

Newsletter März 2021

Liebe Marzahn-Hellersdorferinnen, liebe Marzahn-Hellersdorfer, die Tage werden wieder länger und in den schönen Parks im Bezirk kann Corona-konform auch wieder die Sonne genossen werden. Auch die Bezirksverordnetenversammlung im März findet wieder digital statt. In diesem Monat stehen ganz unterschiedliche Themen im Mittelpunkt der sozialdemokratischen Politik des Bezirks. Neben dem Ausbau des Glasfasernetz in Schulen und Jugendfreizeiteinrichtungen, stehen auch Themen, wie […]

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25.02.2021 | Kategorie: Aktuelles

Newsletter Februar 2021

Liebe Marzahn-Hellersdorferinnen, liebe Marzahn-Hellersdorfer, in der zweiten digitalen BVV am 25. Februar 2021 setzt sich die SPD-Fraktion erneut für wichtige und aktuelle Themen im Bezirk ein. Die Corona-Pandemie hat uns klar gemacht, dass es noch viele Baustellen gibt, auf die wir auf kommunaler Ebene aufmerksam machen wollen. Daher sind neben dem Vorantreiben der Digitalisierung der Behörde sind auch die Stärkung […]

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21.01.2021 | Kategorie: Aktuelles

Newsletter Januar 2021

Liebe Marzahn-Hellersdorferinnen, liebe Marzahn-Hellersdorfer, heute, am 21. Januar 2021 findet die erste digitale Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf statt. Die Bezirksverordneten werden über die Drucksachen am heutigen Tage digital und nicht wie gewohnt im Freizeitforum Marzahn diskutieren und abstimmen. Die Drucksachen der SPD-Fraktion aus der Dezember-BVV sind vom Bezirksamt noch nicht alle beantwortet wurden. Des Weiteren wurde sich im Ältestenrat darauf verständigt […]

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15.12.2020 | Kategorie: Aktuelles

Newsletter Dezember 2020

Liebe Marzahn-Hellersdorferinnen, liebe Marzahn-Hellersdorfer, auf Grund des aktuellen Infektionsgeschehen sowie des allgemeinen Lockdowns ab dem 16. Dezember 2020, hat sich der Vorstand der BVV Marzahn-Hellersdorf dazu entschlossen, die BVV-Sitzung am 17.12.2020 abzusagen. Die nächste BVV-Sitzung wird vorraussichtlich am 21. Januar 2021 stattfinden. Wir als SPD-Fraktion setzen uns dafür ein, die Aktivitäten des Bezirksparlaments weiter zu digitalisieren. Trotz der Absage hat […]

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