Kein Platz für Rassismus; auch während der Corona-Pandemie

Seit Beginn der Corona-Pandemie sehen wir, wie Parteien und Gruppen am rechten Rand, den Krisenmodus der Gesellschaft als Aufhänger für menschenfeindliche Hetze und Verschwörungstheorien im analogen und digitalen Raum benutzen. Vorfälle von rassistischer Diskriminierung bis hin zur Gewalt häufen sich. Genau das zeigt, wieso dieser menschenfeindlichen Ideologie weder jetzt noch in der Zukunft auch nur einen Millimeter Platz gemacht werden darf.

Internationaler Tag gegen Rassismus

Am 21. März 2020 fand der Internationale Tag gegen Rassismus statt. Aufgrund der Corona-Pandemie, fielen die Auftaktveranstaltungen in Deutschland und in anderen europäischen Ländern dazu leider aus. Dennoch gibt der Tag Anlass für uns alle, sich die Ausgrenzung und die Anfeindungen bewusst zu machen, die viele Bürgerinnen und Bürger überall in Deutschland noch über sich ergehen lassen müssen.

SPD-Fraktion ruft zur Solidarität während der Corona-Pandemie auf

SPD-Fraktion ruft zur Solidarität während der Corona-Pandemie auf Berlin, 23.03.2020 – Die Corona-Pandemie führt weiter zu Einschränkungen des öffentlichen Lebens. Um die Ausbreitung der Krankheit zu verhindern und die Einschränkungen des öffentlichen Lebens erträglicher zu machen, ist nun von allen Bürgerinnen und Bürgern Solidarität gefragt. In dieser Zeit Solidarität zu zeigen, kann auf verschiedenste Weise geschehen. Ganz grundsätzlich sollten alle […]

Hinweise und Umgang mit Corona in unserem Stadtbezirk Marzahn-Hellersdorf

Wenn Sie als Bürger/-in Unterstützung benötigen, können Sie sich jederzeit an uns oder die einschlägigen Kanäle wenden. Diejenigen die mit ihrem Einkauf, ihrem Apothekenbesuch oder sonstigen Herausforderungen Hilfe benötigen, können sich melden. Sie erreichen uns dazu unter: coronasolidaritaet@web.de eingerichtet oder unter den Telefonnummern 01757 9282373

Aufruf an die Bevölkerung zur Solidarität und gemeinschaftlichen Hilfe im Zuge der Corona-Epidemie

Berlin, 16.03.2020 – Da das öffentliche Leben in Berlin aufgrund der Corona-Epidemie zunehmend eingeschränkt wird, ruft die SPD-Fraktion alle Bürgerinnen und Bürger zur gegenseitigen Solidarität auf.

Wie arbeitsfähig ist das Bauamt Marzahn-Hellersdorf?

„Zur Arbeitsfähigkeit des Bauamtes“ so lautet der Titel der kleinen Anfrage der SPD-Fraktion aus dem Februar dieses Jahres. Die Antwort des Bezirksamtes liegt seit vergangener Woche vor und hat vor allem eine Erkenntnis zu Tage gefördert: unter allen Stellen an denen Gebaut werden muss, gehört das Bauamt selbst zu den größten Baustellen.

Fridays for Future im Bezirk stärken

In einem aktuellen Antrag der SPD-Fraktion, wird das Bezirksamt dazu aufgefordert die Kooperation zwischen Klimaschutzbewegungen und Schulen zu stärken. Außerdem soll das Bezirksamt Schulen und Schüler/-innen sowie Lehrkräfte darin unterstützen, Klimaverträge abzuschließen in denen sich die Akteur/-innen auf ein klimaverträgliches Handeln in der Schule verständigen.

Antrag der SPD-Fraktion zu Organspendeausweisen in Stadtteilzentren mit großer Mehrheit von der BVV beschlossen

Berlin, 28.02.2020 – Ein aktueller Antrag der SPD-Fraktion, fordert vom Bezirksamt die Auslegung von Organspendeausweisen in den Stadtteilzentren des Bezirks Marzahn-Hellersdorf. Der Antrag wurde in der BVV 27.02.2020 mit großer Mehrheit angenommen.

Zur Planung eines Radschnellweges Ost von der Stadtmitte über Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf zur Berliner Stadtgrenze

Die Planung und der Bau von Radschnellwege sind ein zentrales Projekt der Senatsverkehrsverwaltung. In den nächsten Jahren sollen mindestens 100 km dieser Verbindungen geplant und gebaut werden. Geplant ist u.a. eine Streckenverbindung von Spandau bis Hönow (ca. 40 km).

SPD-Fraktion fordert Ernennung einer/eines Queerbeauftragten

Wie überall sonst, leben auch in Marzahn-Hellersdorf queere Menschen. Damit werden allgemeinhin Menschen gemeint, die lesbisch, schwul, bisexuell oder transsexuell (u.v.m.) sind oder nicht in binäre Geschlechterrollen passen. Ein aktueller Antrag der SPD-Fraktion fordert das Bezirksamt auf, für diese Menschen eine/n Beauftragte/n als Ansprechpartner in der Verwaltung zu schaffen.

SPD-Fraktion fordert Organspendeausweise in Stadtteilzentren auszulegen

Die jüngsten Debatten über die Situation der Organspenden haben gezeigt, dass Deutschland noch viel Aufholbedarf bei der Erhöhung der Anzahl von Organspenden hat. Ein Ausweg aus dem Problem, kann die niedrigschwellige Verfügbarkeit von Organspendeausweisen sein. Dies fordert ein aktueller Antrag der SPD-Fraktion.

SPD-Fraktion fordert vom Bezirksamt unverzügliches Handeln im Fachbereich Bauen

Berlin, 27.02.2020 – Die Antwort der Bezirksstadträtin Juliane Witt (Die Linke) auf eine große Anfrage des haushaltpolitischen Sprechers Günther Krug der SPD-Fraktion zur Investitionsplanung 2020 verdeutlicht, dass die derzeitige Unfähigkeit des Bauamtes zur Umsetzung verschiedener Baumaßnahmen weit schlimmer ist als befürchtet. Nach Aussagen des Bezirksamtes, sind derzeit 48 Projekte in der Planung oder Umsetzung. Damit sind allerdings weit über die […]

SPD-Fraktion fordert zügige Entscheidung zur zukünftigen Finanzierung und das Theater am Park

Berlin, 27.02.2020 – Die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf fordert das Bezirksamt auf, in der Frage der Zukunft des Theaters am Park zügig eine Entscheidung zu treffen und eine Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger möglich zu machen. In der BVV vom 27.02.2020 hat die Bezirksstadträtin Nadja Zivkovic (CDU), Rede und Antwort zur Zukunft des Theaters am Park gestanden und dabei verdeutlicht, dass wichtige […]

Bürger/-innenbrief im Frauenmärz

Liebe Nachbarinnen und Nachbarn, am 8. März jährt sich erneut der internationale Frauentag. Er wurde zu Beginn des letzten Jahrhunderts von der inter-nationalen Frauenbewegung im Kampf um Gleichberechtigung, Wahlrecht für Frauen und Emanzipation von Arbeite-rinnen erstritten. Seit 2019 ist der 8. März ein offizieller Feiertag im Land Berlin. Hierzu haben SPD-Politikerinnen aus Marzahn-Hellersdorf maßgeblich beigetragen. Diesen besonderen Tag möchte ich […]

Newsletter Februar 2020

Liebe Marzahn-Hellersdorferinnen,liebe Marzahn-Hellersdorfer, sehr gern stellen wir Ihnen auch im Februar 2020 unsere aktuellen Themen und Drucksachen aus der BVV Marzahn-Hellersdorf zur Verfügung. Sie glauben, wir haben ein Thema übersehen? Oder haben andere Ideen, Kritiken und Hinweise an uns, dann sprechen Sie uns an! Per Mail, telefonisch oder persönlich in unserer Bürgersprechstunde. Herzliche Grüße Ihre SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf – – – […]

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