SPD-Fraktion zieht Bilanz in der Verkehrspolitik

Verkehrspolitik muss neu gedacht werden. Die Gründe dafür sind klar. Das Wachstum Berlins geht unvermindert weiter. Für das Klima ist vor allem der Kraftwagenverkehr eine Belastung. In vielen Bezirken wird eine Wende eingeleitet. Die SPD-Fraktion zieht Bilanz für Marzahn-Hellersdorf.

Zahlreiche Kultureinrichtungen stehen auf der Kippe

Eine Anfrage der SPD zur Zukunft des Kulturforums Hellersdorf förderte in der BVV jetzt auch zutage, wie sehr viele Kultureinrichtungen im Bezirk zu kämpfen haben. „Uns fehlen Kulturstandorte und das Geld dafür“, sagte Kulturstadträtin Juliane Witt (Linke). Es gebe „lauter Häuser“, die baulich schwierig seien und bei denen die Träger zu kämpfen hätten. Teilweise gelinge es aber auch nicht, ein Programm anzubieten, das ein ausreichend großes Publikum anspreche.

Abgeordnetenhaus stoppt wohl Umbau der Lemkestraße

Im seit mehr als einem Jahr energisch geführten Streit um die Sanierung der Mahlsdorfer Lemkestraße gibt es eine neue Volte: Jetzt greift die Landespolitik ein. Wie der Grünen-Verordnete Nickel von Neumann dem Tagesspiegel berichtete, sprach sich der Unterausschuss Bezirke des Abgeordnetenhauses für eine Sperre der Gelder aus, bis der BVV-Beschluss vom 13. Dezember 2018, Drucksache 1073/VIII, umgesetzt ist. Der Einwand […]

Bezirksamt streicht Kulturangebote

Berlin, 25.11.2019 – Das Bezirksamt hat bekannt gegeben, dass Kulturangebote in Marzahn-Hellersdorf ab 2020 und dann ab 2021 sukzessiv gestrichen werden. Konkret sind drei Einrichtungen Gefahr: das Kunsthaus Flora in Mahlsdorf, die Galerie M in Marzahn und die Jugendkunstschule in Kaulsdorf. Es ist bekannt geworden, dass sich das Amt für Kultur und Weiterbildung die Kulturstand-orte aufgrund der defizitären Haushaltslage nicht […]

SPD-Fraktion fordert ein Kinder- und Jugendparlament (KJP) für Marzahn-Hellersdorf

Berlin, 26.11.2019, Pressemitteilung In einem Antrag an die BVV Marzahn-Hellersdorf vom 21.11.2019 fordert die SPD-Fraktion das Bezirksamt auf, die Einrichtung eines Kinder- und Jugendparlamentes (KJP) – oder ein adäquates Äquivalent – zu prüfen. Überdies soll das Bezirksamt prüfen, ob diesem neuen Gremium für junge Bürgerinnen und Bürger, ein jährliches Budget zur Realisierung kleiner Projekte zur Verfügung gestellt wird. Die Einrichtung […]

Kinder- und Jugendparlament für Marzahn-Hellersdorf

Viele Menschen haben kein Vertrauen mehr in die Demokratie. Das ist ein Problem. Für die Politik bedeutet das, sie muss Wege finden Menschen mehr Möglichkeiten der Beteiligung an der Demokratie zu geben. Das Kinder und Jugendliche dabei ebenso beteiligt werden sollten muss selbstverständlich sein.

Autobauer Tesla: Große Chance für Marzahn-Hellersdorf muss genutzt werden

Wie in den vergangenen Wochen der Presse zu entnehmen war, sucht der US-Amerikanische Autobauer Tesla in Deutschland Standorte für seine Gigafactory und das hauseigene Design- und Entwicklungszentrum. Die SPD-Fraktion sieht hier Chancen, die unser Bezirk nicht verstreichen lassen darf.

Newsletter November 2019

Liebe Bürgerinnen und Bürger, in diesem Monat hat die SPD-Fraktion einige Anträge und Anfragen in die BVV-Sitzung vom 21.11-2019 eingebracht. Viele der Themen – wie beispielsweise das Kulturforum Hellersdorf oder die Helle Mitte – begleiten unsere politische Arbeit schon seit langem. Aber auch andere Themen haben es in diesem Monat auf die Agenda geschafft. So etwa die Bewahrung der Alten […]

Kulturforum Hellersdorf raus – Jugendkunstschule rein?

Das Kulturforum Hellersdorf ist eine Kultureinrichtung in Hellersdorf mit einem einzigartigen Format. Theaterunterricht, Ballettkurse, Chorangebote, Veranstaltungen und weitere Kulturaktivitäten für Menschen jeden Alters wurden hier in den vergangenen Jahrzehnten platziert.

Wie geht es weiter mit dem Kulturforum Hellersdorf?

Berlin, September 2019. Mit einer großen Anfrage zum Kulturforum Hellersdorf in der kommenden Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung wird die SPD-Fraktion das Bezirksamt zu seinen Absichten zum Weiterbetrieb der Jugendkunstschule und des Kulturforum Hellersdorf befragen. In der jüngsten Zeit ist der Eindruck entstanden, die Bezirksverordnetenversammlung und die Öffentlichkeit wurden bewusst aus dem Prozess zur Entwicklung des Kulturforums Hellersdorf ausgeschlossen.

Alte Börse als Kulturstandort halten

Die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf begleitet und unterstützt die Alte Börse bereits seit vielen Jahren. Eine Unterstützung seitens des Bezirksamtes gab es in den vergangenen Jahren zum Bedauern der SPD-Fraktion nicht immer. Nun verkauft der bisherige Investor sein Gelände. Die SPD-Fraktion bedankt sich bei Hr. Kenzelmann für die jahrelange und engagierte Arbeit für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf. „Aus der Alten Börse wird doch […]

SPD-Fraktion fordert Konzept für Helle Mitte

Berlin, 15.11.2019 – In der kommenden BVV vom 21.11.2019 wird die SPD-Fraktion das Bezirksamt mit einem Antrag auffordern, endlich ein Konzept für Helle Mitte zu entwickeln. Ziel muss sein, den bei Bürgerinnen und Bürgern beliebten Platz, durch politisches Handeln neu zu beleben. Bestehende Strukturen und Anlieger, müssen bei der Entwicklung beteiligt werden. Zuletzt wurde der Leerstand in Helle Mitte durch […]

Neubau der Grundschule in der Elsenstraße kommt

Die SPD-Fraktion nimmt mit großer Freude zur Kenntnis, dass der Neubau für die Grundschule in der Elsenstraße kommt. Die Übereinkunft zwischen Senat und Bezirksamt in dieser Frage, wird eine zentrale Rolle bei der Entlastung der bezirklichen Schulen spielen. Außerdem ist sie ein Ausdruck für die erfolgreiche Arbeit unseres Schulstadtrates Gordon Lemm, der sich unermüdlich und besonnen für die Belange der […]

SPD-Fraktion drängt auf geschlossenes Handeln in der Schulpolitik

Der Schulstadtrat Gordon Lemm setzt sich seit Beginn seiner Amtszeit unermüdlich für die Realisierung von Neu- und Ergänzungsbauten ein, dazu gehörten der Neubau der Grundschule „Am Habichthorst“ sowie der Neubau der Sekundarschule in Mahlsdorf. Erst kürzlich konnte auch die Schule am Rosenhain einen Modularen Ergänzungsbau (MEB) eröffnen. Der MEB an der Fuchsberg Grundschule geht zum nächsten Schuljahr in den Betrieb.

Außengestaltung der VILLA PELIKAN in Gefahr.

Seit langem begleiten und unterstützen wir als Fraktion die Arbeit der Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtung Villa Pelikan. Nach einigem Ringen wurde im letzten Jahr endlich beschlossen, Fördergelder für die Außenanlage sowie die verkehrstechnische Anbindung zu beantragen. Als nach Annahme des Beschlusses klar war, dass die Mittel würden kommen, fand eine Beteiligung der Kinder- und Jugendlichen statt, in der sie ihre Wünsche […]

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