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Die SPD Fraktion Marzahn-Hellersdorf

Herzlich Willkommen!

Liebe Bürgerinnen und Bürger, wir hoffen Sie finden auf unserer Internetseite interessante und lesenswerte Beiträge zur Bezirkspolitik in
Marzahn-Hellersdorf.

Die Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf.

Mit 11 Bezirksverordneten bilden wir die drittstärkste Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf (BVV). Wir Sozialdemokraten setzen uns für eine Vielzahl sozialer und infrastruktureller Projekte ein, die die Lebensqualität in unserem Bezirk verbessern sollen und achten zugleich darauf, dass dies nicht zu Lasten späterer Generationen durch neue Schulden finanziert wird. Das ist für uns soziale Politik auf der bezirklichen Ebene.

Unsere Themen in der BVV am 23.03.2017

Unsere Themen in der BVV am 23.03.2017

Die SPD-Fraktion hat zur Bezirksverordnetenversammlung am 23.03.2017 folgende Anträge und Anfragen eingebracht: Priorität der SPD-Fraktion Hübner, Jennifer Uhlich, Christiane Link Zur Spielplatzentwicklung in Marzahn-Hellersdorf Große Anfrage Mätz, Klaus Link Zur Anwesenheit von Mitgliedern des Bezirksamtes in den Sitzungen der Ausschüsse mündliche Anfragen Mätz, Klaus Link Zur Zukunft der Liebensteiner Straße   Anträge überfraktionell (SPD/CDU) Link Grundstück Bergedorfer Str./ Waldstr. als Vorhaltefläche […]

22.03.2017 | Kategorie: Aktuelles
Newsletter – Ausgabe März 2017

Newsletter – Ausgabe März 2017

Newsletter – Ausgabe März 2017 Wir möchten Sie in dieser Ausgabe über die aktuellen Entwicklungen im Bezirk informieren. zur online-Ausgabe

07.03.2017 | Kategorie: Aktuelles
Unsere Themen in der BVV am 23.02.2017

Unsere Themen in der BVV am 23.02.2017

Die SPD-Fraktion hat zur Bezirksverordnetenversammlung am 23.02.2017 folgende Anträge und Anfragen eingebracht: Priorität der SPD-Fraktion   Brettin, Ulrich Kneffel, Paul Link Zukunftsfähige Bürgerämter entwickeln (überwiesen in Hauptausschuss und Ausschuss für Bürgerdienste) Große Anfrage   Köhnke, Marlitt Link Zum Zustand der öffentlichen Straßenbeleuchtung im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (wird schriftlich vom Bezirksamt beantwortet)   mündliche Anfragen   Uhlich, Christiane Link Zum Bau einer provisorischen […]

22.02.2017 | Kategorie: Aktuelles

Stadtrat will Bürgerämter zusammenlegen

In der Sitzung des Hauptausschusses der BVV Marzahn-Hellersdorf am 9.Februar hat der AfD-Bezirksstadtrat Braun seine erste Initiative in dieser Wahlperiode vorgelegt, welche die Zusammenlegung der drei Bürgerämter in Marzahn-Hellersdorf zu einem einzigen großen neu gebauten Bürgeramt am Elsterwerdaer Platz vorsieht. Bezirksstadtrat Thomas Braun strebt dazu eine schnell Beschlussfassung bis zum April an. Paul Kneffel, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, sagte dazu: […]

09.02.2017 | Kategorie: Aktuelles

Erhalt der Kulturstätte „Theater am Park“

Die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf hat es sich im Januar 2017 zur Aufgabe gemacht, das „Theater am Park“ nach den Berliner Wahlen im vergangenen Jahr erstmals wieder auf die politische Agenda der Bezirksverordnetenversammlung zu setzen. Die große Anfrage der Fraktion sollte die Bezirksverordnete und Zuschauer/-innen insbesondere darüber in Kenntnis setzen, was zwischen Beginn des Interessensbekundungsverfahren im September 2016 und Zeitpunkt heute, sprich […]

05.02.2017 | Kategorie: Aktuelles
Wer arbeitet in welchen Ausschüssen?

Wer arbeitet in welchen Ausschüssen?

In der Zeit vom 10.01. bis zum 18.01.2017 fanden die konstituierenden Sitzungen der Ausschüsse in der Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf statt. Ulrich Brettin Fraktionsvorsitzender innenpolitischer Sprecher Jennifer Hübner stellv. Fraktionsvorsitzende jugend- und kulturpolitische Sprecherin Klaus Mätz stellv. Fraktionsvorsitzende baupolitischer Sprecher Dmitri Geidel stellv. Fraktionsvorsitzende stadtentwicklungspolitischer Sprecher Paul Kneffel Fraktionsgeschäftsführer haushaltspolitischer Sprecher Marlitt Köhnke Schatzmeisterin integrationspolitische Sprecherin Axel Hoppe schul- und sportpolitischer […]

29.01.2017 | Kategorie: Aktuelles
Unsere Themen in der BVV am 26.01.2017

Unsere Themen in der BVV am 26.01.2017

Die SPD-Fraktion hat zur Bezirksverordnetenversammlung am 26.01.2017 folgende Anträge und Anfragen eingebracht: Große Anfragen: Zu „Wie geht es weiter mit dem Theater am Park?“ Hübner, Jennifer wird schriftlich vom Bezirksamt beantwortet (steht noch aus) Nachfrage zu 0040/VIII – Zum Grundstück Alt-Kaulsdorf 74-78 Uhlich, Christiane wird schriftlich vom Bezirksamt beantwortet (steht noch aus)   mündliche Anfragen: Zur verbesserten Situation in den […]

29.01.2017 | Kategorie: Aktuelles

Erhalt der Jugendeinrichtung Fichtelbergstraße

Dringlicher Antrag zur BVV am 26.01.2017 von Jennifer Hübner. Der Antrag wurde in den Jugendhilfeausschuss überwiesen. Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich für den Erhalt einer Jugendeinrichtung am Standort Fichtelbergstraße einzusetzen. Sollte es in diesem Zusammenhang zu einem Interessensbekundungsverfahren kommen, sollen die derzeitigen Nutzerinnen und Nutzer (Jugendliche, Kinder, Familien u.a.) in die Vorbereitung und Durchführung des Interessensbekundungsverfahrens […]

25.01.2017 | Kategorie: Aktuelles

SPD-Fraktion M-H fordert Wiedereinführung der Hausglastonnen

In der BVV am Donnerstag. 26.01.2017 wird die SPD-Fraktion einen Antrag zur Wiedereinführung der haushaltsnahen Altglassammlung einbringen. Artikel in der Berliner Woche vom 25.01.2017

24.01.2017 | Kategorie: Aktuelles

Antrag zur Geschäftsordnung der BVV, §26

Antrag von Christiane Uhlich zur BVV am 26.01.2017 Die BVV möge beschließen: Die Geschäftsordnung der BVV wird in § 26 – Konsensliste geändert. Dem letzten Satz im Absatz 4 wird folgender Satz angefügt: „Die Anfragen sind innerhalb von fünf Werktagen zu beantworten.“ Begründung: Für Große Anfragen, die nach der Festlegung der Tagesordnung für die BVV im Ältestenrat ausschließlich in Konsens […]

23.01.2017 | Kategorie: Aktuelles

Stilles Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus

Anlässlich des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar, lud die Bezirksverordnetenversammlung und der Heimatverein heute zu einem stillen Gedenken ein. Dieser Einladung folgten auch viele Genossinnen und Genossen unserer BVV-Fraktion, darunter der Fraktionsvorsitzende Ulrich Brettin, die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Klaus Mätz und Jennifer Hübner, sowie unsere Schatzmeisterin Marlitt Köhnke.

21.01.2017 | Kategorie: Aktuelles

Haushaltsnahe Glasentsorgung kommt wieder

Seit langer Zeit kämpft die Fraktion der SPD in der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf für die Wiedereinführung des „Holsystem“, also der haushalts-nahen Entsorgung von Altglas im Stadtbezirk. In Zusammenarbeit  mit vielen Bür-gerinnen und Bürgern wurden Anfragen und Anträge eingebracht. Auch im neuen Jahr wurde erneut ein Antrag zum Thema eingereicht. Bereits im vergangenen Jahr forderte das Abgeordnetenhaus von Berlin mit der Drucksache […]

17.01.2017 | Kategorie: Aktuelles

Wir trauern. Unsere Gedanken sind bei den Opfern und ihren Angehörigen des Anschlags im Herzen Berlins am Breitscheidplatz.

20.12.2016 | Kategorie: Aktuelles

persönliche Erklärung von Dmitri Geidel zu Äußerungen des stellvertretenden AfD-Fraktionsvorsitzenden

Diese persönliche Erklärung hielt Dmitri Geidel in der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf am 15.12.2016. Den kompletten Audio-Mitschnitt finden sie hier: zum Audio-Mitschnitt Sehr geehrte Frau Vorsteherin, liebe Kollegen, verehrte Gäste, Eigentlich habe ich gedacht, dass meine erste Rede in der neuen BVV einen freundlichen Anlass hätte. Liebend gerne hätte ich mich konstruktiv mit Ihnen darum gestritten, was der beste […]

16.12.2016 | Kategorie: Aktuelles

Erfolg für die Skater-Szene in Marzahn-Hellersdorf

Jugendhilfeausschuss befürwortet den SPD-Antrag „Realisierung einer temporären Skaterhalle in Marzahn-Hellersdorf unterstützen“ einstimmig In seiner Sitzung vom 07. Dezember 2016 folgte der Jugendhilfeausschuss dem Anliegen der SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf einstimmig: „„Ein Teil des Erdgeschosses der Immobilie in der Premnitzer Straße 12 kann voraussichtlich als temporäre Skaterhalle (Zwischennutzung) bis Ende März 2017 verwendet werden. Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf wird ersucht die Akteure und Vereine […]

12.12.2016 | Kategorie: Aktuelles
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