Nun endlich! Die Ampel an der Kreuzung Hultschiner Damm/ Rahnsdorfer Straße wird gebaut. Der Einsatz der Verordneten der SPD-Fraktion im Bezirk und der Abgeordneten der SPD im Land Berlin hat sich gelohnt!

Schon Mitte der 90-iger Jahre  hat sich der damalige Baustadtrat (SPD) für die Errichtung einer Ampelanlage im o.g. Kreuzungsbereich eingesetzt. 2006 stufte die zuständige Senatsverwaltung diese Kreuzung als eine der gefährdetsten Kreuzung im Bezirk ein.

Bezirksverordnetenversammlung fordert mehrheitlich Bezirksamt auf: „Suche nach Standort für Berliner Tiertafel „

In der Bezirksverordnetenversammlung am 15.11.2018, hat diese einen mehrheitlichen Beschluss verabschiedet, in dem das Bezirksamt aufgefordert wird, zu prüfen, ob in unserem Bezirk ein geeigneter Standort für die Berliner Tiertafel vorhanden ist. Eigentlich sollte die Tiertafel ihren jetzigen Standort in Köpenick zum 31.12.2018 räumen. Auf dem Gelände soll ein Kietz Treff entstehen. Schon an diesem Punkt frage ich mich, warum […]

Jeannette Shiferaw rückt für Melanie Rosliwek-Hollering in die BVV nach

Die SPD-Fraktion freut sich, dass Jeannette Shiferaw ihr Mandat angenommen hat und heute das erste Mal als Mitglied der SPD-Fraktion an der BVV teilnahm. Sie rückt für Melanie Rosliwek-Hollering nach, die aus persönlichen Gründen auf ihr Mandat verzichtet hat. Jeannette Shiferaw gilt als anerkannte und profilierte Geschäftsführerin von Ausblick e.V., einem Jugendclub mit und ohne geistiger Behinderung und Projektkoordinatorin bei […]

Sicherheitsausschuss lehnt verstärkte Kontrollen des Ordnungsamtes im Umfeld von Bahnhöfen ab

https://www.berliner-woche.de/marzahn-hellersdorf/c-blaulicht/sicherheitsausschuss-lehnt-verstaerkte-kontrollen-des-ordnungsamtes-im-umfeld-von-bahnhoefen-ab_a185264

Tiertafel soll von Treptow nach Marzahn-Hellersdorf ziehen

Hilfe für Haustiere: Das Bezirksamt soll die Bereitstellung von bezahlbaren Räumen prüfen.

Neugestaltung des Schwabenplatzes steckt im Finanzloch

https://www.berliner-woche.de/biesdorf/c-bauen/neugestaltung-des-schwabenplatzes-steckt-im-finanzloch_a185036

Kommentar zum Antrag der SPD-Fraktion in der BVV am 18.10.2018 „Kindertagesförderungsgesetz in MaHe umsetzen…“ DS 1108/VIII

Seit Jahren alarmieren die Ergebnisse der Einschulungsuntersuchungen die LehrerInnen, SozialpädagogInnen, KitaerzieherInnen und Bildungspolitiker in unserem Bezirk. Besonders die Sprachtests und Motorikübungen zeigen, dass unsere Kleinen in ihrem Lebensumfeld nicht genug gefördert und gefordert werden. Bei mehr als der Hälfte der Kinder wurde ein schulischer Förderbedarf festgestellt. Und das erst kurz vor der Einschulung. Deshalb fordert die SPD-Fraktion das Bezirksamt auf, […]

Ausbau der Lemkestraße: gemeinsamer Antrag von LINKEN, der SPD und der Gruppe Bündnisgrüne beschlossen

Ein Antrag, der den Wünschen der Anliegerinnen und Anlieger der Lemkestraße Rechnung trägt, wurde am 9. Oktober 2018 im Ausschuss für Stadtentwicklung gemeinsam mit den Stimme der Fraktionen der LINKEN und der SPD und Gruppe Bündnisgrüne verabschiedet (Drs.-Nr. 1073/VIII). Der amtierende Fraktionsvorsitzende der SPD Fraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf, Klaus Mätz dazu: „Die Forderungen der Bürgerinitiative konnten zum größten Teil […]

Maximalsanierung Lemkestraße vs. bürgerfreundliche Sanierung

Seit mehreren Monaten wird über den Ausbau der Lemkestraße diskutiert. Eigentlich ein Thema, dass schon seit Jahren relevant ist. Denn wie die meisten Straßen im Siedlungsgebiet ist auch die Lemkestraße sanierungsbedürftig.  Vor Jahren schon beantragte der Bezirk Mittel beim Land Berlin, um diese Sanierung durchführen zu können. Und das Land Berlin stellte dem Bezirk dafür Mittel in Höhe von ca. […]

Kriminalitätsschwerpunkt Bahnhöfe – Nicht wegducken, handeln!

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnungsangelegenheiten der BVV Marzahn-Hellersdorf hat in seiner Sitzung am 04.10.2018 den Antrag der SPD-Fraktion, welches ein Sicherheitskonzept für das Umfeld der Bahnhöfe fordert in geänderter Fassung, mit 4 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen abgelehnt. In einer intensiven Debatte, an der auch der Sicherheitschef der S-Bahn Berlin und Streetworker teilgenommen hatten, kam heraus, dass […]

Unsere Themen im Bezirksparlament am 27.09.2018

Priorität der SPD-Fraktion Zur Sanierung der Grundschule am Bürgerpark [Axel Hoppe, Paul Kneffel] Große Anfragen Zu: Wie weiter mit der Kulturellen Bildung in Marzahn-Hellersdorf? [Jennifer Hübner]   Zu verzögerten Baumaßnahmen an der Ulmen-Grundschule [Axel Hoppe] Anträge Kontrollen zur Einhaltung des Berliner Spielhallengesetzes im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, insbesondere im Stadtteil Marzahn-Nord [Jenny Hübner] Laternenreparatur auf dem Verbindungsweg zwischen Buckower Ring und Garzauer […]

Mehr Schulplätze an der Grundschule am Schleipfuhl

Die BVV Marzahn-Hellersdorf hat am 30. August einen von der SPD-Fraktion initiierten interfraktionellen Antrag zur Erweiterung der Schulplätze zum Schuljahr 2019/20 an der Hellersdorfer Grundschule am Schleipfuhl einstimmig beschlossen. Das Bezirksamt wird ersucht, durch das Errichten von temporären modularen Klassenräumen die dringend benötigte Kapazitätserhöhung auf der angrenzenden Freifläche Nossener Straße zu realisieren. Die Erweiterung der Kapazitäten der Grundschule am Schleipfuhl […]

Es werde Licht in Kaulsdorf Süd

Kommentar zum Antrag „Bau einer Beleuchtung für den Weg von der Weg vom U- und S-Bahnhof Wuhletal zur Parchimer Straße“ DS 0191/VIII   Im März 2017 hatte die BVV Marzahn Hellersdorf einen Antrag der SPD Fraktion beschlossen, dass der asphaltierte ehemalige Trampelpfad vom Bahnhof Wuhletal in das Wohngebiet Kaulsdorf Süd auch mit Lichtmasten versehen wird. Die unzureichende Beleuchtung in der […]

Kriminalität an Bahnhöfen – Bezirksamt schweigt!

Die Anzahl von Körperverletzungen an U-Bahnhöfen in unserem Bezirk ist deutlich gestiegen, nachzulesen in der schriftlichen Anfrage im Berliner Abgeordnetenhaus von Sven Kohlmeier mit der Drucksachennummer 18/14 924. Summierten sich die angezeigten Körperverletzungen im Jahr 2013 noch auf 33, stieg die Zahl im Jahr 2016 auf 71 und 2017 auf 60 an. Dies bedeutet eine Verdoppelung der Zahlen innerhalb weniger […]

Kultur in Marzahn-Hellersdorf stärken – SPD-Fraktion setzt auf Kultur

Die SPD-Fraktion engagiert sich nicht erst seit Beginn der Wahlperiode 2016-2021 mit der kulturellen Bildungslandschaft im Stadtbezirk Marzahn-Hellersdorf. Seit vielen Jahren pflegen die zuständigen Fraktionsmitglieder bereits einen intensiven Austausch mit den Kulturakteuren des Bezirks und Bezirksamtes. Insbesondere in den letzten Jahren wurden viele kulturelle Herausforderungen thematisiert, angesprochen, angeschoben und forciert: Jugendkunstschule Marzahn-Hellersdorf: Marzahn-Hellersdorf ist der letzte Bezirk, der seine Jugendkunstschule […]

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