Herzlich Willkommen
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17. Oktober 2009
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Liebe Bürgerinnen und Bürger,
wir hoffen Sie finden auf unserer Internetseite interessante und lesenswerte Beiträge zur Bezirkspolitik in Marzahn-Hellersdorf. Mit 16 Bezirksverordneten bilden wir die zweitstärkste Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf (BVV). Im Bezirksamt stellt die SPD zwei Stadträte. Stefan Komoß ist stellvertretender Bürgermeister und Bezirksstadtrat für Schule Sport und Finanzen, Stefan Richter ist Bezirksstadtrat für Bildung, Kultur und Immobilien. Wir freuen uns über Ihre Fragen und Anregungen.
Alles Gute,
Ihr Klaus Mätz (Fraktionsvorsitzender)
Von Verkehrsströmen, Geschwindigkeiten und Zentren
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24. Juni 2010
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Unter diesem Motto könnte man jedenfalls die Anfragen und Anträge der SPD-Fraktion zusammenfassen, die sie zur 44. Sitzung der BVV am 24. Juni eingebracht hatte. Auf Initiative eines Genossen aus dem Siedlungsgebiet erkundigte sich André Gaedecke nach dem Stand der Aufstellung der Lichtsignalanlage an der Kreuzung Zossener Straße / Ecke Kastanienallee, die in der Diskussion um den Bürgerhaushalt 2010/2011 angeregt worden war. Laut des für Tiefbaumaßnahmen zuständigen Bezirksstadtrates Christian Gräff (CDU) wurde diese Maßnahme bereits im Jahr 2008 angeordnet, die planungstechnischen Vorbereitungsmaßnahmen laufen und die Fertigstellung soll im dritten Quartal diesen Jahres erfolgen. Gleichzeitig bedauerte der Bezirksstadtrat die verspätete Antwort auf eine entsprechende Bürgeranfrage, diese ist jetzt aber am 16. Juni rausgegangen.
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Demokratische Kommunalpolitik wurde 20 Jahre alt
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27. Mai 2010
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Die 43. Tagung des Marzahn-Hellersdorfer Kommunalparlaments stand ganz im Zeichen des Rückblicks auf die ersten freien Kommunalwahlen in der DDR vor 20 Jahren am 6. Mai 1990. Im Anschluss an die reguläre Sitzung trafen sich die Bezirksverordneten mit Kommunalpolitikerinnen und –politikern aus den vergangenen Wahlperioden, um der Bildung der ersten demokratischen Kommunalparlamente in Hellersdorf und Marzahn zu gedenken. Bezirksverordnetenvorsteherin Petra Wermke (Die LINKE) gab einen Rückblick, anschließend tauschte man sich auch über so manch lustige Anekdote aus.
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SPD-Fraktion verteidigt Benennung des Goldstein-Parks
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22. April 2010
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Rede von Herrn André Gaedecke (SPD) auf eine Bürgeranfrage, die die Benennung des Kurt-Julius-Goldstein-Parks kritisierte. Er fragte expliziert, warum hier ein jüdischer Name gewählt wurde.
Frau Vorsteherin, meine Damen und Herren
werter Herr Maschke
Es gab viele gute Gründe, den Park am U-Bahnhof Hellersdorf nach einem deutsch-jüdischen Menschen zu benennen, der die Ehre seines Landes in einer Zeit rettete, als Millionen seiner Landesleute willig und bewusst einem Demagogen folgten, der am Ende seiner Herrschaft Deutschland und Europa in ein Trümmerfeld mit Millionen Toten verwandelt hatte. Bis zum Ende seines Lebens betrachtete Kurt Julius Goldstein Deutschland als sein Vaterland und das auch eingedenk der Tatsache, dass er bereits als Kind und als Jugendlicher in den zwanziger Jahren den Antisemitismus von Mitschülern und Lehrern erleben musste.
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Freie Träger und der Verkehr im Dorfkern Kaulsdorf
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22. April 2010
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Die Bürgerfragestunde der 42. Bezirksverordnetenversammlung war auch von zwei Anfragen der NPD gespickt, die einerseits die Benennung des Kurt-Goldstein-Platzes angriffen und andererseits gegen Spätaussiedler hetzten. Zur ersten Frage übernahm André Gaedecke die Beantwortung (siehe diese Ausgabe). den gesamten Beitrag lesen »
SPD-Fraktion bietet Quartiersmanagement Hellersdorfer Promenade Unterstützung an
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29. März 2010
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Auf ihrer letzten Fraktionssitzung am 22.03.2010 besuchte die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorfs das Quartiers-Management der „Hellersdorfer Promenade“, um sich einen konkreten Überblick über die Situation des Wohnquartiers zu verschaffen. Die Hellersdorfer Promenade wurde zu Beginn des Jahres in dem jährlich erscheinenden Sozialmonitoring der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung als einer der schlechtesten Sozialräume Gesamtberlins bewertet. Die Fraktionäre und Bezirksstadträte diskutierten mit der Leiterin Frau Dr. Elke Herden und einer Mitarbeiterin (Irina Riel) über die Probleme aber auch Chancen der Region im Nordosten Berlins. den gesamten Beitrag lesen »
SPD setzt sich mit Jugendfreizeiteinrichtung am Balzerplatz durch
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29. März 2010
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Nach vier Jahren nimmt die Umsetzung des SPD-Vorschlags zum Bau einer Jugendfreizeiteinrichtung am Balzerplatz (12683 Berlin) nun endlich Gestalt an. Bereits in der vorigen Wahlperiode (März 2006 / DS 2370/V) hatten die jetzige Landes-Abgeordnete Liane Ollech (MdA) und der derzeitige Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses Felix Frenzel in einem Antrag gefordert, dass im Siedlungsgebiet an dieser Stelle eine entsprechende Einrichtung zu bauen sei. den gesamten Beitrag lesen »
Von Fledermäusen und Schulproblemen
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25. März 2010
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Neben den üblichen größeren und kleineren Problemen, welche die Bezirksverordneten während ihrer Sitzung am 25. März beschäftigten, gingen einige Fragesteller vor allem auf die Fällung eines Baumes in der Lappiner Straße in Biesdorf am 15. Februar diesen Jahres ein, bei dem 25 Fledermäuse getötet wurden. Vor allem die Fraktionsvorsitzende der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen warf dem zuständigen Bezirksstadtrat für Ökologische Stadtentwicklung, Norbert Lüdtke (Die Linke), zum wiederholten Male sich in arroganter Art und Weise über den Bürgerwillen hinweggesetzt zu haben. den gesamten Beitrag lesen »
SPD zufrieden mit Schulanmeldungen – Alle Eltern- und Schülerwünsche konnten erfüllt werden
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15. März 2010
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Seit dem 12. März 2010 liegen die neuen Oberschul-Anmeldezahlen für das kommende Schuljahr in den einzelnen Bezirken vor. Diese waren in diesem Jahr mit besonderer Spannung erwartet worden, da sie sowohl einen ersten Einblick in die Schüler- und Elternakzeptanz der neuen Integrierten Sekundarschule geben, als auch die Frage beantworten konnten, ob allen Schülerinnen und Schülern ein Platz in dem Schultyp ihrer Wahl angeboten werden könne. Beides ist den vorliegenden Zahlen zufolge der Fall – und damit ein guter Start für die Schulreform der rot-roten Landesregierung.
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Schulreform – zwischen Gestaltung und Kontroversen
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25. Februar 2010
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Die Schulstrukturreform nimmt Formen an und damit auch die Kontroversen um deren praktische Ausgestaltung. Als Bezirksstadtrat für die Bildung und damit für die Umsetzung dieser Reform maßgeblich verantwortlich und nicht zuletzt als Kreisvorsitzender der SPD von Marzahn-Hellersdorf warb Stefan Komoß während der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 25. Februar engagiert für eine zügige Etablierung der neuen Schulstrukturen im Bezirk, um die Chancen für alle Kinder im Bezirk in Bezug auf eine gute Ausbildung und damit auch auf eine gute Lebensperspektive gewährleisten zu können.
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Bildungschancen für alle Kinder stärken – Marzahn-Hellersdorfer Schulentwicklungsplanung ist für die Zukunft gut aufgestellt!
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25. Februar 2010
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Zur abschließenden Beratung des Schulentwicklungsplans (SEP) in der heutigen BVV-Sitzung erklären die bildungspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion Gordon Lemm und der Fraktion DIE LINKE Hassan Metwally:
Im Rahmen der Fortschreibung des Marzahn-Hellersdorfer Schulentwicklungsplans 2008-2012 haben in den vergangenen Wochen Gespräche zwischen BildungspolitikerInnen der SPD Marzahn-Hellersdorf und der LINKEN Marzahn-Hellersdorf zur Vertiefung der bildungspolitischen Zusammenarbeit stattgefunden.
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