Es werde Licht in Marzahn Hellersdorf

Vor ca. einem Jahr haben Sven Kohlmeier und die BVV-Fraktion eine Kampagne gestartet: „Es werde Licht in Marzahn Hellersdorf“ . Für diese längerfristig angelegte Aktion gab es mehrere Gründe. Wer schon einmal spät abends auf dem Fernsehturm gestanden und auf Berlin geschaut hat, sah und sieht die hell leuchtende City des Westteils und Ostteils der Stadt bis zum Alexanderplatz. Und […]

Personalnot im Bezirksamt – Zeit neue Wege zu gehen!

Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf hat ein gravierendes Stellenbesetzungsproblem. Dafür gibt es mehrere Gründe. Stellenbesetzungsverfahren des Bezirksamtes dauern immer noch zu lange und bedeuten einen immens hohen Arbeitsaufwand für den Personalservice. Das führt dazu, dass wir im Jahr 2018 bisher mehr Personal durch Pensionierung verloren haben, als neu eingestellt wurde. Dabei müssten wir nicht nur diese Stellen schnell nachbesetzen, sondern auch für […]

Festveranstaltung – 150 Jahre Schloss Biesdorf

Zum 11.Mai 2018 haben das Bezirksamt und die Ost-West-Begegnungsstätte -Schloss Biesdorf-   zu einem Festakt, anlässlich des 150. Jahrestag -Schloss Biesdorf-, eingeladen. Viele Gäste, darunter Senator Geisel, Bürgermeisterin von Marzahn-Hellersdorf Frau Pohle, unsere Abgeordnete Iris Spranger MdA, Herr Haspel vom Landesdenkmalamt, viele Bürgerinnen und Bürger, die Anteil an dem wieder Aufbau des Schlosses hatten, BVV Abgeordnete unserer Fraktion und Herr Dr. […]

Tag der Städtebauförderung am 5. Mai 2018 – SPD feierte mit Babel e.V. den Beginn der Sanierung des Hauses

Acht lange Jahre kämpfte der interkulturelle Verein Babel e.V. darum, dass die vom Bezirksamt gemietete ehemalige DDR-Kita, saniert und für die neuen Angebote  umgebaut wird. Die SPD hat den Verein mit Anträgen und Anfragen in der BVV  tatkräftig unterstützt. Nun ist es endlich soweit: die Planungen sind abgeschlossen und in diesem Jahr soll die Bautätigkeit beginnen. Es stehen 3,5 Mio […]

Zur aktuellen Leistungsfähigkeit des Bauamtes. Was kann der Bezirk noch bauen, planen und ausschreiben?

Paul Kneffel und Ulrich Brettin stellen für die BVV-Fraktion am 26.04.2018 folgende große Anfrage:   Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten:   Wie viele Bauprojekte werden aktuell durch das Baumanagement der Serviceeinheit Facility Management durchgeführt oder betreut und wie viel Kapazitäten stehen aktuell für weitere Bauvorhaben zur Verfügung?   Welche Bauprojekte der Fachämter (bitte detailliert nach Fachamt) wurden in dieser […]

Barrierefreier S-Bahnhof Raoul-Wallenberg-Straße

Ulrich Brettin und Jennifer Hübner stellen gemeinsam für die SPD-Fraktion folgenden Antrag in der BVV am 26.04.2018:   Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf wird empfohlen, sich gegenüber der Deutschen Bahn AG dafür einzusetzen, den S-Bahnhof Raoul-Wallenberg-Straße im Rahmen ihrer Investitions- und Sanierungsmaßnahmen als prioritär einzustufen. Dazu soll das Bezirksamt anregen, den Bahnhof schnellstmöglich barrierefrei sowie kinder- und familienfreundlich […]

Die Polizei soll Träger öffentlicher Belange im Bebauungsplanverfahren bleiben

Marlitt Köhnke stellt für die SPD-Fraktion folgenden Antrag in der BVV am 26.04.2018:   Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Behörden dafür einzusetzen, dass die Polizei wieder als Träger öffentlicher Belange in Bebauungsplanverfahren einbezogen werden kann. Begründung: Lt. Änderung des Baugesetzbuches ist die Polizei nicht mehr Träger öffentlicher Belange und kann sich in einem […]

Parkplatz am Unfallkrankenhaus Berlin in einen ordentlichen und sicheren Zustand versetzen

Liane Ollech stellt für die SPD-Fraktion folgenden Antrag in der BVV am 26.04.2018:   Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich mit dem Betreiber des Parkplatzes Warener Straße/ Ecke Warener Straße am Unfallkrankenhaus Berlin dahingehend in Verbindung zu setzen, dass der Parkplatz in einen ordentlichen und sicheren Zustand versetzt wird. Begründung: Seit geraumer Zeit ist der Parkplatz am […]

Ausgeschaltete Laternen wieder aktivieren

Ulrich Brettin und Paul Kneffel stellen gemeinsam für die SPD-Fraktion folgenden Antrag in der BVV am 26.04.2018   Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Verantwortlichen, der  (Berlin-novo Immobilien Gesellschaft mbH, Teterower Ring 45) dafür einzusetzen, dass die Laternen auf dem Parkplatz Bansiner Straße 29-35 wieder in Betrieb genommen werden. Begründung: Auf dem Parkplatz Bansiner […]

Unterstützung der Arbeit des Kulturring e.V. während der Sanierung des Hauses

Marlitt Köhnke stellt für die SPD-Fraktion folgenden Antrag in der BVV am 26.04.2018   Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, den Kulturring e.V. dabei zu unterstützen, dass während der Sanierung des Hauses Ausweichstandorte für 3 Tanzkurse und kulturelle Angebote (z.B. Chormusik, Musik am Nachmittag u.a.) in anderen kommunalen Kultureinrichtungen zur Verfügung gestellt werden. Begründung: Fast täglich wird die […]

Parkflächenmarkierungen in Straßen mit angespannter Parkplatzsituation

Petra Olbich stellt für die SPD-Fraktion folgenden Antrag in der BVV am 26.04.2018 Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit das Anbringen von Parkflächenmarkierungen in Straßen mit besonders angespannter Parkplatzsituation durch die optimale Nutzung des vorhandenen Parkraums zur Entspannung der Situation beitragen kann. Dies betrifft besonders die an die Gärten der Welt angrenzenden Wohngebiete Bärensteinstraße und […]

Zur Verkehrssituation in der Großstadt Marzahn-Hellersdorf. Wo bleibt das Verkehrskonzept?

Christiane Uhlich, Marlitt Köhnke und Liane Ollech stellen gemeinsam für die SPD-Fraktion folgende große Anfrage in der BVV am 26.04.2018 Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten:   Wie ist der aktuelle Stand der Entwicklung des Verkehrskonzeptes für Marzahn-Hellersdorf?   Wie gestaltet sich die Zusammenarbeit mit der zuständigen Senatsverwaltung, Betreffs der Zusammenführung der verschiedenen Regelwerke und Maßnahmen-pläne des Senates in das […]

Zu illegal aufgestellten Altkleidercontainern

Paul Kneffel stellt für die SPD-Fraktion in der BVV am 26.04.2018 folgende mündliche Anfrage:   Ich frage das Bezirksamt:   Wie viele illegal aufgestellte Altkleidercontainer hat das Bezirksamt in diesem Jahr bereits festgestellt und kann das Bezirksamt ausschließen, dass illegal aufgestellte Container auch nach einem Monat nach der Aufstellung noch nicht ausfindig gemacht werden?   Wie bzw. wie oft kontrolliert […]

Zur Schließung des Bürgeramts Helle Mitte

Paul Kneffel stellt für die SPD-Fraktion in der BVV am 26.04.2018 folgende mündliche Anfrage:   Ich frage das Bezirksamt: Wann hat das Bezirksamt das Ausbleiben des regelmäßigen Filterwechsels der Belüftungsanlage das erste Mal gegenüber dem Vermieter angemahnt und wie lange war der letzte Filterwechsel davor her? Sollte ein Fehlverhalten des Vermieters vorliegen, hat das Bezirksamt eine Mietminderung durchgeführt und wenn […]

Zur Ordnung und Sauberkeit am Biesdorfer Baggersee

Paul Kneffel stellt für die SPD-Fraktion zur BVV am 26.04.2018 folgende mündliche Anfrage: Ich frage das Bezirksamt:   Dem Bezirksamt sollte bekannt sein, dass Bürgerinnen und Bürger den Biesdorfer Baggersee insbesondere an Wochenenden mit warmen Temperaturen nutzen. Hat das Ordnungsamt insbesondere am Wochenende 7.4. und 8.4. am Biesdorfer Baggersee Kontrollen durchgeführt und wenn ja, wie viele und welche Ordnungswidrigkeiten wurden […]

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