Herzlich Willkommen
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17. Oktober 2009
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Liebe Bürgerinnen und Bürger,
wir hoffen Sie finden auf unserer Internetseite interessante und lesenswerte Beiträge zur Bezirkspolitik in Marzahn-Hellersdorf. Mit 15 Bezirksverordneten bilden wir die zweitstärkste Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf (BVV). Im Bezirksamt stellt die SPD zwei Stadträte. Stefan Komoß ist stellvertretender Bürgermeister und Bezirksstadtrat für Schule Sport und Finanzen, Stephan Richter ist Bezirksstadtrat für Bildung, Kultur und Immobilien. Wir freuen uns über Ihre Fragen und Anregungen.
Alles Gute,
Ihr Klaus Mätz (Fraktionsvorsitzender)
Sozialdemokraten bereit für politischen Wechsel im Bezirk – SPD-Fraktion wählt neuen Vorstand
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9. Oktober 2011
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Aktuelles |
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Die neue SPD-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Marzahn-Hellersdorf hat auf ihrer konstituierenden Sitzung am Dienstag, den 20. September, einen neuen Vorstand gewählt. Zum neuen Vorsitzenden wurde einstimmig Gordon Lemm, bislang Fraktionsgeschäftsführer, gewählt. Zu den Stellvertretern bestimmten die Sozialdemokraten ebenfalls mit größtmöglicher Mehrheit Ullrich Brettin, Heidemarie Sandner sowie Klaus Mätz. Als neue Schatzmeisterin wurde Andrea Böhringer gewählt.
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Fraktions-Assistent/in gesucht
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9. Oktober 2011
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Die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine/n Fraktionsassistent/in (20h Woche).
Als Assistent/in der Fraktion sind Sie eng in die parlamentarische und organisatorische Arbeit eingebunden. Zu Ihren künftigen Aufgaben zählen unter anderem: Büroorganisation, die Vorbereitung von Sitzungen, inhaltliche Zuarbeiten für die Fraktion, die Kommunikation mit der Verwaltung, Veranstaltungsorganisation und die Mitwirkung an der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit. den gesamten Beitrag lesen »
parlamentarischer Schlussspurt – BVV im August 2011
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9. September 2011
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Obwohl sich die 6. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung ihrem Ende nähert, wovon nicht zuletzt die zahlreichen Wahlplakate im öffentlichen Raum Zeugnis ablegen, bleibt für die Bezirksverordneten bis zum Wahltag am 18. September noch eine Menge zu tun. Das Schuljahr 2011/2012 hat ordnungsgemäß begonnen, wie der zuständige Bildungsstadtrat, unser Kreisvorsitzender Stefan Komoß zu berichten wusste. Weniger erfreulich ist dagegen, dass die von seiner Abteilung erarbeitete Lösung zur Ausschreibung an der Hollerbusch-Grundschule an den EU-Vergaberichtlinien scheitert, wie die zuständige Senatsverwaltung in einem Schreiben vom 23. Juli mitteilte. Ansonsten fand am 1. September für das künftige Jugendforschungszentrum „Hellenium“ der erste Spatenstich statt. Als Finanzstadtrat konnte Stefan mitteilen, dass es für die Jahre 2012-2013 einen ausgeglichenen Haushalt geben wird. den gesamten Beitrag lesen »
Es geht voran – mit dem Schloss Biesdorf
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7. Juli 2011
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Der Umbau des Schlosses Biesdorf ist auf einem guten Weg, laut Auskunft von Bezirksstadtrat Stefan Komoß liegt der Bescheid zur Bewilligung der EFRE-Mittel vor, die Ausschreibungen können beginnen, bis Ende 2012 sollen die Bauplanungsunterlagen erstellt werden, ab 2013 wird gebaut und wenn alles gut geht, wird die Galerie „Bilderstreit“ ein Jahr später zum Betrachten, Schauen und Diskutieren einladen. Für die Planungen und die Begleitung der Bauarbeiten soll ein externer Projektsteuerer gewonnen werden, desgleichen für die Galerie „Bilderstreit“. So startete die 56. Bezirksverordnetenversammlung am 23. Juni im Freizeitforum Marzahn mit einem guten Auftakt.
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Darf ein Parlament zum Rechtsbruch auffordern?
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27. Juni 2011
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Zwei Pädagoginnen der Linksfraktion haben am letzten Donnerstag, den 22. Juni, im Bezirksparlament durchgesetzt, dass das Bezirksamt den Senat zum Rechtsbruch auffordern soll und verbeamtete Lehrer ohne rechtliche Konsequenzen während der Arbeitszeit demonstrieren dürfen.
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Von „Subbotniks“ und anderen Ereignissen – Bericht zur 55. BVV
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14. Juni 2011
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Was ein Begriff so für Verwirrung stiften kann. Nach einer Aussprache mit leitenden Mitarbeitern aus den Führungsetagen der Wohnungsbaugesellschaft „Stadt und Land“ und der BVG hatte das Bezirksamt vor einiger Zeit zu einem Frühjahrsputz aufgerufen, um am U-Bahnhof Kaulsdorf zum Beispiel Graffitischmierereien zu beseitigen oder die Treppenstufen neu zu markieren. An der Aktion beteiligten sich rund 50 Menschen, darunter auch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Wohnungsbauunternehmens und zahlreiche Anwohnerinnen und Anwohner. Nach getaner Arbeit stärkte man sich gemeinsam bei Bockwurst und kalten Getränken. Auch wenn sich der eine oder die andere am Begriff „Subbotnik“ störten, sei an eine Mahnung der unvergessenen Regine Hildebrandt erinnert: „Leute bewegt euch und tut etwas und vor allem – macht es zusammen“.
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Wenn es um die Bildung geht – Bericht zur 54. BVV
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14. Juni 2011
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Während der 54. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 14. April dominierten vor allem Themen zum Bildungsbereich. Da ging es zum einen um die Ausschreibung für die Essensversorgung an den Grundschulen, den Umbau des Standortes der Karl-Friedrich-Friesen-Grundschule, die aktuelle Situation der Grundschule an der Mühle und einen angeblichen „Zickzackkurs“ der Musikschule, der vor allem von der Vorsitzenden der Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ moniert wurde, also Themen, die vor allem unsere SPD-Bezirksstadträte Stefan Komoß und Stephan Richter forderten.
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Marzahn gibt rote Laterne ab – Schulden weiter abgebaut
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16. April 2011
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Wie der Finanzstadtrat Stefan Komoß (SPD) im letzten Bezirksparlament bekannt gab, hat der Bezirk Marzahn-Hellersdorf auch im letzten Jahr knapp 1,9 Millionen € Schulden abbauen können und gibt damit nach vielen Jahren die rote Laterne des verschuldetsten Bezirks ab.
Trotz großer Einsparzwänge ist es dem Bezirksamt unter der Führung des SPD Finanzstadtrates gelungen weitere Schulden abzubauen, ohne dadurch Einrichtungen schließen zu müssen oder bezirkliche Leistungen unverhältnismäßig einzuschränken.
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Abhörskandal im Rathaus Marzahn – SPD-Fraktion fordert schnelle Aufklärung
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16. April 2011
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Wie in den Medien bereits ausführlich berichtet wurde, soll der Bezirksstadtrat für ökologische Stadtentwicklung Norbert Lüdtke (die Linke) bei einem Treffen mit führenden CDU-Vertretern versucht haben, diese Gespräche unerlaubt aufzuzeichnen. Die SPD-Fraktion zeigt sich entsetzt über diesen Tatbestand und fordert eine schnelle und lückenlose Aufklärung.
Sollten sich die Vorwürfe als wahr erweisen, hätte Herr Lüdtke nicht nur seinen eigenen Ruf und den seiner Partei (die Linke) beschädigt, sondern der gesamten politische Kultur in Marzahn-Hellersdorf.
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Bildung und Kultur im Bezirk auf einem guten Weg – Bericht aus der 52. BVV
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13. März 2011
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Es gibt Entwarnung, zumindest, was die Anmeldungen für die Gymnasien in unserem Bezirk betrifft. Nach dem Ablaufen der Anmeldefrist für das kommende Schuljahr ist keines der fünf Gymnasien im Bezirk überbucht, wie Bildungsstadtrat Stefan Komoß auf der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 24. Februar im Freizeitforum Marzahn berichten konnte. Es musste kein Aufnahmeverfahren, weder nach der Leistung noch mit dem Los vorgenommen. Bei der Entscheidung für die weiterführende Schule entschieden sich 36 Prozent der Eltern für das Gymnasium und 64 Prozent für die Sekundarschule. Bei letzteren musste in drei Schulen das Losverfahren angewendet werden, um eine Auswahl vorzunehmen. Eine große Nachfrage nach Plätzen an Sekundarschulen in Marzahn-Hellersdorf gab es aus Lichtenberg.
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