SPD-Fraktion fordert Klarheit für die Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf

Pressemitteilung Berlin, 16.10.2019 – Mit Unverständnis nehmen wir zur Kenntnis, dass das Bezirksamt die Suche nach einem neuen Standort für die Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf weiter verschleppt. Bezirksamt und Bezirksbürgermeisterin müssen in dieser Frage ihre Prioritäten überdenken und endlich Verantwortung übernehmen. Den Beschlüssen der BVV, dem Sicherheitsgefühl der Bürger/-innen und der Leistung der Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Mahlsdorf muss […]

SPD-Fraktion stärkt Bürgerhaushalt im Bezirk

Der Bürgerhaushalt im Stadtbezirk Marzahn-Hellersdorf liegt der SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf seit seiner Einführung vor vielen Jahren ganz besonders am Herzen. Neben dem Interesse, dass die hier formulierten Anliegen der Bürgerinnen und Bürger ihre Beachtung seitens des Bezirksamtes findet; setzt sich die SPD-Fraktion für einen flächendeckenden und niedrigschwelligen Zugang zur Teilhabe an diesem Format ein: Ob in Mahlsdorf oder in Marzahn-Süd; ob […]

SPD-Fraktion fragt das Bezirksamt: Wann kommt endlich das Freibad für Marzahn-Hellersdorf?

Am 24. Oktober 2019 wird die SPD-Fraktion das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf in Form einer großen Anfrage erneut daran erinnern, dass die Bürger/-innen des Bezirks noch immer auf ihr eigenes Freibad warten. In unserem Bezirk können unternehmungslustige Bürger/-innen viele Angebote der Freizeitgestaltung nutzen. Doch wenn sich der Sommer nähert und das Thermometer auf über 30 Grad klettert, dann steht den meisten doch […]

Tagesreinigung an Schulen – SPD-Fraktion fordert Ende der Untätigkeit des Bezirksamtes

Pressemitteilung: Berlin, 09.10.2019 – Mit Bedauern stellen wir fest, dass das Bezirksamt laut Berichterstattung des Tagesspiegels vom 08. Oktober 2019 die Tagesreinigung für die Marzahn-Hellersdorfer Schulen in seiner letzten Bezirksamtssitzung auf die lange Bank schieben möchte. Wir kritisieren das Bezirksamt für die Verzögerungen und fordern die verantwortlichen Akteure auf, den Beschluss der BVV Marzahn-Hellersdorf umzusetzen und den Schüler/-innen und Lehrer/-innen des Bezirks endlich eine Lernumgebung zu schaffen, […]

Ärger im Bezirksamt um Tagesreinigung in Schulen

>> Ein einstimmiger Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung geht in der Verwaltung in eine Ehrenrunde. Wie der Tagesspiegel erfuhr, hat das Bezirksamt in seiner Sitzung eine Vorlage zur Einführung einer Tagesreinigung an allen 26 Grundschulen und vier besonders belasteten Oberschulen erst einmal vertagt. Dem Vernehmen nach gab es mehrere Einwände. Unter anderem soll sich der Bereich Facility Management von Stadträtin Juliane Witt […]

Spielplatzgipfel für Marzahn-Hellersdorf

Marzahn-Hellersdorf ist das Schlusslicht unter den Berliner Bezirken, wenn es um die zur Verfügung stehende Fläche von Spielplätzen geht. Gerade mal auf 0,47m² von den gewünschten 1m² Spielplatzfläche pro Einwohner/-in kommen wir in unserem Bezirk. Dabei sind Spielplätze ein elementarer Bestandteil der Förderung von Gesundheit und Spaß bei Kindern und Jugendlichen – sie  tragen positiv zu einem nachbarschaftlichen Zusammenleben im […]

Pressemitteilung „Aus für die Bäume der Lemke-straße!“

Der Antrag unserer SPD-Fraktion, zur schnellen Umsetzung, des mit großer Mehrheit in der BVV Sitzung im Dezember verabschiedeten Antrags, „Schlussfolgen aus der Bürgerver-sammlung zur Sanierung der Lemkestraße ziehen“ ist mit den Stimmen von CDU, Die Linke und AfD abgelehnt worden. Für die Anwohnerinnen und Anwohner der Lemkestraße bedeutet das, im nächsten Jahr werden alle der alten Straßenbäume gefällt werden. Auch […]

SPD-Fraktion stimmt für den Haushalt 2020/2021

Aus dem Redebeitrag von Günther Krug, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Die Debatte des Doppelhaushalts 20 /21 für Marzahn-Hellersdorf hat viele neue Details und Besonderheiten. Es ist der Haushalt für unseren 40jährigen Bezirk, und im Jahr 2019 erinnern wir uns auch an die weltpolitischen Ereignisse, die 1989 zum Fall der Mauer führten. So können wir nun schon seit fast drei Jahrzehnte […]

SPD-Fraktion im September 2019

Herzlich gern möchten wir Sie über die aktuellen Themen aus dem Bezirksparlament Marzahn-Hellersdorf und unsere Aktivitäten im September informieren: Springpfuhl Marzahn, klimafreundlicher Bezirk, Spielplätze für Alle, bürgerfreundliche Kommune und vieles mehr! Haben auch Sie Anliegen und möchten uns etwas mitteilen; dann schreiben Sie uns doch einfach, rufen uns an oder besuchen uns: Fraktion der SPD in der BVV Marzahn-Hellersdorf, Helene-Weigel-Platz 8 in 12681 Berlin, Telefon: 030 90 293 58 23Mail: mail@spd-fraktion.net.

Pressemitteilung zum Doppelhaushalt 2020/ 2021

SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf begrüßt die Stärkung von Bildungs- und Kultureinrichtungen im Bezirk Die BVV Marzahn-Hellersdorf verabschiedet den Doppelhaushalt 2020/ 2021 mit Stimmen der SPD, der Linke, den Grünen und der CDU. Kameral stehen den Marzahn-Hellersdorfer und Marzahn-Hellersdorferinnen damit im Jahr 2020 341 Millionen Euro und im Jahr 2021 351 Millionen Euro zur Verfügung. Der Haushalt trägt eine klare sozialdemokratische Handschrift: Saubere […]

Newsletter September 2019

Liebe Bürgerinnen und Bürger, alle zwei Jahre wieder stehen die Haushaltsverhandlungen für unseren Stadtbezirk Marzahn-Hellersdorf im Haus. Zu Recht dürfen Sie von uns als SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf erwarten, dass wir uns in diesem Zuge für Ihre Wünsche und Interessen einsetzen. Besondere Herzensangelegenheiten in diesem Jahr waren für uns die Tagesreinigung aller Schulen im Bezirk, die Sicherung des Berliner Tschechow-Theaters, die Innenausstattung […]

Tagesreinigung an Schulen ab 2020 kommt

Pressemitteilung, 09.09.2019 Hauptforderung von Schulstadtrat Lemm und SPD-Fraktion im Hauptausschuss durchgesetzt: Tagesreinigung an Schulen ab 2020 kommt Die SPD-Fraktion hatte im April 2019 einen Antrag zur Tagesreinigung aller Schulen ab 2020 in die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf eingebracht. Im Zuge der Haushaltsverhandlungen konnte dem Anliegen der SPD nach langem Ringen nun endlich gefolgt werden. Der Hauptausschuss der BVV hat in seiner heutigen […]

CleanTech Business Park aus dem Dornröschenschlaf wecken

Die WISTA, bekannt dafür Adlershof zu dem entwickelt zu haben, was es heute ist, ist ein weltweit anerkanntes Unternehmen in Forschung und modernen Technologien. Der Bezirk Marzahn-Hellersdorf, die WISTA und die Geschäftsstelle ZUKUNFTSORTE wollen gemeinsam den CleanTech Business Park zu einem modernen Gewerbestandort entwickeln. Sollte das in kurzer Zeit gelingen, wird der Begriff „Grüne Wiese“ Geschichte sein. Die Ansiedlung einer […]

Der Springpfuhlpark versinkt im Müll

„SPD fordert Hilfsmaßnahmen: Der Springpfuhl ist eines der wenigen Gewässer, die sich inmitten einer Hochhaussiedlung im Bezirk befinden. Der Teich befindet sich schon bloßen Auges in einem beklagenswerten Zustand. Ein kurzer Spaziergang um den Pfuhl bestätigt, dass hier unbedingt etwas geschehen muss. Da finden sich am Rande der Wege und am Ufer schnell irgendwelche Abfälle, Plastikflaschen, Blumentöpfe aus Plastik und […]

Schluss mit Stillstand – SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf für Radschnellweg

Berlin, 22. August 2019. Die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf fordert in der August-Sitzung der BVV Marzahn-Hellersdorf eine Machbarkeitsstudie für die Entwicklung eines Radverkehrsweges entlang der U5. Sie unterstützt damit den Aufbau eines Radschnellweges („R5“) entlang der oberirdisch verlaufenden U-Bahnlinie 5 vom U-Bahnhof Biesdorf bis zum U-Bahnhof Hönow. Ziel von Bauabschluss und Inbetriebnahme ist März 2021. Der Radweg soll als vordringliche Maßnahme in […]

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