Die sozialdemokratischen Highlights der Dezember-BVV für Sie zusammengefasst!
Am Donnerstag, dem 14. Dezember, tagte die Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf zum letzten Mal in diesem Jahr. Die Sitzung begann mit der Verabschiedung des Bezirksverordneten Klaus-Jürgen Dahler (Die Linke), dem die SPD-Fraktion für seine Jahrzehnte der Zusammenarbeit dankte. Die Priorität der SPD-Fraktion war eine Große Anfrage zu den Auswirkungen des Bundesverfassungsgerichturteils über die Mittelverwendung aus dem Klima- und Transformationsfond (KTF) in […]
Die sozialdemokratischen Highlights der November-BVV für Sie zusammengefasst!
Am Donnerstag, dem 16. November, fand die November-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Marzahn-Hellersdorf statt. Priorität der SPD-Fraktion war eine Große Anfrage zum Thema Unterbringung von Geflüchteten im ehemaligen Hotel an der Brodauer Straße Ecke Münsterberger Weg. Die Anfrage der SPD-Fraktion thematisierte die prekäre Situation der Geflüchteten und regte die zuständige Bezirksstadträtin auch dazu an, einen Vororttermin in dem ehemaligen Hotel […]
Die sozialdemokratischen Highlights der Oktober-BVV für Sie zusammengefasst!
Am Donnerstag, dem 19. Oktober, fand die Oktober-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf statt. Zu Beginn wurde die gemeinsame Resolution „Marzahn-Hellersdorf steht uneingeschränkt solidarisch an der Seite Israels!“ einstimmig bestätigt. Weiterer wichtiger Tagesordnungspunkt war in der folgenden Beratung eine Große Anfrage zur Zukunft der Kleingewässer in unserem Bezirk (dazu erfolgte eine gesonderte Pressemitteilung zum 20. Oktober 2023) als Priorität. Angesichts des […]
Die sozialdemokratischen Highlights der August-BVV für Sie zusammengefasst!
Berlin, 26.09.23 Am Donnerstag, dem 31.08.23, tagte die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf das erste Mal nach der Sommerpause. Eine Große Anfrage zum aktuellen Stand zur Schulweganalyse war dabei die Priorität der SPD-Fraktion. Für die SPD hat die Sicherheit der Schülerinnen und Schüler höchste Priorität, besonders im Hinblick auf den Schulbeginn. Die Schulweganalyse soll zeigen, welche Wege täglich von Schülerinnen und Schülern im […]
Die sozialdemokratischen Highlights der Juni-BVV für Sie zusammengefasst!
Ende Juni tagte die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf zum letzten Mal vor der Sommerpause. Die Priorität der SPD-Fraktion war eine Große Anfrage bezüglich eines neuen Quartiers auf dem Berliner Knorr-Bremse-Areal. Folgend informierte das zuständige Bezirksamt, dass im dritten Quartal der Bebauungsplan für das Gelände öffentlich ausgelegt werden soll. Dies bildet Grundlage, um die entsprechenden Beschlüsse zur Bebauung des Geländes fassen zu können. […]
Die sozialdemokratischen Highlights der Juni-BVV für Sie zusammengefasst!
Am Donnerstag tagte die letzte reguläre BVV vor der parlamentarischen Sommerpause. Als Priorität brachte die SPD-Fraktion die Erarbeitung eines Mobilitätskonzeptes für den Bezirk in den politischen Diskurs der BVV ein, doch auch diverse Anträge aus dem Bereich der Jugend-, Gesundheits- oder Stadtentwicklungspolitik standen auf der Tagesordnung.
Die sozialdemokratischen Highlights der zweiten Februar-BVV für Sie zusammengefasst!
Die Bezirksverordnetenversammlung im Februar stand unter dem Schatten der Aggression Russlands in der Ukraine „Es war nicht einfach, sich an einem solch historischen Tag, an dem die Friedensordnung in Europa zerstört wurden ist, auf Themen der Kommunalpolitik zu konzentrieren. Unsere uneingeschränkte Solidarität gilt den Menschen in der Ukraine sowie den Ukrainer:innen, die unsägliche Gewalt und Kriegsereignisse erlebten und fliehen mussten. […]
Die Sozialdemokratischen Highlights der Sondersitzung im Februar für Sie zusammengefasst!
In der Sondersitzung der BVV am 10. Februar standen neben der ersten Lesung des Bezirkshaushalts viele Anträge der VIII. Wahlperiode zur Diskussion und anschließend Abstimmung final auf der Tagesordnung der BVV.
Die sozialdemokratischen Highlights der Dezember-BVV für Sie zusammengefasst!
Die zweite inhaltliche BVV in der IX. Wahlperiode hat aufgrund der pandemischen Lage online stattgefunden. Eine wichtige Entscheidung für den notwendigen schnellen Anlauf der inhaltlich konkreten Arbeit der 55 Bezirksverordneten war die Festlegung der zukünftigen 12 Ausschüsse. Auch die SPD hat dieses Konzept innerhalb der Zählgemeinschaft abgestimmt.
Die sozialdemokratischen Highlights der zweiten BVV in der IX. Wahlperiode für Sie zusammengefasst!
Es war eine BVV der Premieren: Das erste Mal, dass der neue Vorsteher Steffen Ostehr die Sitzung eröffnet hat; das erste Mal, dass Vertreter:innen des Kinder- und Jugendparlaments am Anfang der Sitzung das Rederecht erhalten haben. Aber auch das erste Mal, dass das neue Bezirksamt Rede und Antwort gestanden hat. Die Sitzungszeit wurde aufgrund der dramatischen Corona-Infektionslage deutlich verkürzt
Die sozialdemokratischen Highlights der letzten BVV in der VIII. Wahlperiode für Sie zusammengefasst!
Die letzte Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf vor der Wahl hat am 16. September 2021 stattgefunden. Zu dieser Sitzung sind keine neuen Drucksachen eingereicht worden. Dennoch standen viele wichtige Drucksachen der SPD-Fraktion sowie Themen, die wir gemeinsam mit den anderen demokratischen Parteien eingebracht haben, zur finalen Abstimmung auf der Tagesordnung.
Die sozialdemokratischen Highlights der August-BVV für Sie zusammengefasst!
Am 19. August fand die vorletzte Bezirksverordnetenversammlung in dieser Wahlperiode statt. Da an der letzten Sitzung am 16. September keine neuen Drucksachen mehr eingebracht werden, hat die SPD-Fraktion diese BVV noch einmal zum Anlass genommen, wichtige Themen auf die Agenda zu setzen. Die Große Anfrage zu dem Stand der Vorbereitung der Wahlen war die Priorität. Neben ihr standen aber auch viele ältere Drucksachen zur finalen Abstimmung auf der Tagesordnung. Darüber wollen wir hier berichten.
Die sozialdemokratischen Highlights der Juni-BVV für Sie zusammengefasst!
Bei hochsommerlichen Temperaturen hat die letzte Bezirksverordnetenversammlung vor der zwei-monatigen Sommerpause wieder in Präsenz getagt. Die Debatte zu den Bürgerämtern in Marzahn-Hellersdorf wird wohl allen im Gedächtnis bleiben. Um es mit den Worten des Antragssteller Günther Krug zu sagen: „Diese Debatte hat gezeigt, wie wichtig und richtig unsere Große Anfrage war.“ Neben dieser recht hitzigen Debatte standen noch weitere wichtige Themen auf der Agenda der BVV. Darüber möchten wir hier gerne berichten!
Die sozialdemokratischen Highlights der Mai-BVV für Sie zusammengefasst!
Die digitale Bezirksverordnetenversammlung ist schon langsam zur Routine geworden. Kontroverse Diskussionen und umkämpfte Abstimmungen sind auch im digitalen Format immer wieder Gegenstand der Debatte. Bei einem Thema waren sich alle demokratischen Parteien jedoch einig: Die Verbesserung der Badesituation im Bezirk! Auch diesmal standen viele weitere wichtige sozialdemokratische Themen auf der Agenda. Neben den Drucksachen in der BVV wurde am 03. […]
Die sozialdemokratischen Highlights der April-BVV für Sie zusammengefasst.
Seit der März-BVV sind viele wichtige Themen auf die Agenda der SPD-Fraktion gerückt – allem voran die Testsituation hier im Bezirk sowie das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Berliner Mietendeckels. Neben den aktuellen Anträgen stehen und standen auch viele wichtige ältere Anliegen zur finalen Abstimmung auf der Agenda. DS 2592/VIII – Zur Situation der Corona-Testmöglichkeiten für die Bevölkerung im Bezirk Marzahn-Hellersdorf […]
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Am Donnerstag, dem 21. März, tagte die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellers...
