Die sozialdemokratischen Highlights der Juni-BVV für Sie zusammengefasst!

Bei hochsommerlichen Temperaturen hat die letzte Bezirksverordnetenversammlung vor der zwei-monatigen Sommerpause wieder in Präsenz getagt. Die Debatte zu den Bürgerämtern in Marzahn-Hellersdorf wird wohl allen im Gedächtnis bleiben. Um es mit den Worten des Antragssteller Günther Krug zu sagen: „Diese Debatte hat gezeigt, wie wichtig und richtig unsere Große Anfrage war.“ Neben dieser recht hitzigen Debatte standen noch weitere wichtige Themen auf der Agenda der BVV. Darüber möchten wir hier gerne berichten!

29.06.2021 | Kategorie: Highlight
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Die sozialdemokratischen Highlights der Mai-BVV für Sie zusammengefasst!

Die digitale Bezirksverordnetenversammlung ist schon langsam zur Routine geworden. Kontroverse Diskussionen und umkämpfte Abstimmungen sind auch im digitalen Format immer wieder Gegenstand der Debatte. Bei einem Thema waren sich alle demokratischen Parteien jedoch einig: Die Verbesserung der Badesituation im Bezirk! Auch diesmal standen viele weitere wichtige sozialdemokratische Themen auf der Agenda. Neben den Drucksachen in der BVV wurde am 03. […]

10.06.2021 | Kategorie: Aktuelles
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Die sozialdemokratischen Highlights der April-BVV für Sie zusammengefasst.

Seit der März-BVV sind viele wichtige Themen auf die Agenda der SPD-Fraktion gerückt – allem voran die Testsituation hier im Bezirk sowie das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Berliner Mietendeckels. Neben den aktuellen Anträgen stehen und standen auch viele wichtige ältere Anliegen zur finalen Abstimmung auf der Agenda. DS 2592/VIII – Zur Situation der Corona-Testmöglichkeiten für die Bevölkerung im Bezirk Marzahn-Hellersdorf […]

10.05.2021 | Kategorie: Aktuelles
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Die sozialdemokratischen Highlights der März-BVV für Sie zusammengefasst.

Auch die dritte Bezirksverordnetenversammlung in diesem Jahr hat in digitaler Form stattgefunden. Neben der gemeinsamen Priorität der demokratischen Parteien zu den Impfungen und Testungen in Marzahn-Hellersdorf standen auch viele wichtige Anträge der SPD-Fraktion zur finalen Abstimmung auf der Tagesordnung. Drucksache 2238/VIII – Baden in Marzahn-Hellersdorf prüfen und ermöglichen! – Sicher, sauber, legal: Biesdorfer Baggersee gemeinsam mit der Bevölkerung entwickeln Das […]

31.03.2021 | Kategorie: Aktuelles
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Von der Jugendpolitik bis hin zur Erarbeitung eines Wirtschaftskonzeptes – auch in der letzten BVV sind viele wichtige Anträge eingebracht und verabschiedet worden

Die zweite BVV im Jahr 2021 hat am 25.02. erneut digital getagt. Dabei standen unter anderen wichtigen Diskussionen zu dem Schulessen für Schüler/-innen, die sich im Heimunterricht befinden und der besseren Ausstattung der Koordinierungsstelle Demokratieentwicklung Marzahn-Hellersdorf zur Debatte. Allerdings standen auch viele ältere Anträge der SPD zur finalen Abstimmung auf der Tagesordnung. Drucksache 1106/VIII – Teilnahme an der Aktion „Noteingang“ […]

16.03.2021 | Kategorie: Aktuelles
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Stillstand in der BVV ist aufgehoben. Zahlreiche SPD-Anträge endlich beschlossene Sache!

Auf Grund der Corona-Pandemie fand am 21. Januar 2021 die erste digitale BVV in der Geschichte der Bezirkspolitik von Marzahn-Hellersdorf statt. In dieser wurden neben der Tagesordnung aus dem Dezember auch zahlreiche vertagte Drucksachen behandelt. So konnte über wichtige Anträge der SPD-Fraktion endlich entschieden oder abschließend beraten werden.

03.02.2021 | Kategorie: Aktuelles
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