03.05.2022 | Kategorie: Aktuelles

SPD-Fraktion will einen Friedenslauf initiieren

Die SPD-Fraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf will einen Friedenslauf initiieren. Er soll am oder um den 1. September herum,   dem Weltfriedenstag, stattfinden. Stephanie Inka Jehne, familienpolitische Sprecherin, erklärte, Russlands Krieg gegen die Ukraine spalte und verunsichere auch die Menschen im Bezirk. „Ein Friedenslauf hat das Potenzial, die Menschen zusammenzubringen, Spenden zu sammeln und denen zu helfen, die besonders unter dem […]

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03.05.2022 | Kategorie: Aktuelles

AfD-Stadtratskandidat im vierten und fünften Wahlgang durchgefallen.

Michael Adam, Stadtratskandidat der AfD, ist auch im vierten und fünften Wahlgang durchgefallen. Beide Wahlgänge fanden in der Bezirksverordnetenversammlung am vergangenen Donnerstag statt. Die AfD wollte noch einen sechsten Wahlgang beantragen, aber der Ältestenrat bestätigte die Entscheidung des Vorstands, die Wahl nicht zuzulassen. Eine geheime Personenwahl dauert rund 15 Minuten. Alle Verordneten werden einzeln aufgerufen, sie gehen in die Wahlkabine. […]

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03.05.2022 | Kategorie: Aktuelles

Quo vadis Kombibad – es geht voran

Huch, ist der Standort Jelena-Šantić-Friedenspark für das geplante Kombibad doch nicht gesichert? Eine Frage der FDP – und ein Antrag der SPD – sorgte am Donnerstag in der Bezirksverordnetenversammlung für Verwirrung. Die SPD hatte beantragt, den Flächennutzungsplan zu ändern. Weil, so heißt es im Antrag: „Der zurzeit bestehende Flächennutzungsplan ist als Grünfläche mit der Zweckbestimmung ‚Sport‘ und ‚Parkanlage‘ ausgewiesen.“ Für […]

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22.04.2022 | Kategorie: Aus der Presse

SPD fordert mehr Pausenraum an Franz-Carl-Achard-Grundschule

Seit einigen Jahren schon ist die Franz-Carl-Achard-Grundschule in der Adolfstraße Baustelle – und ein Ende nicht in Sicht. Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung sorgt sich daher um den Spielraum für die Schüler. Die Grundschule habe schon seit einigen Jahren Probleme, ihren Schülern in den Hofpausenzeiten ausreichend Spielraum zu bieten. Ab Mai werde sich diese Situation mit der Vorbereitung für den […]

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22.04.2022 | Kategorie: Aus der Presse

BVV hat den Doppelhaushalt für 2022 und 2023 beschlossen

Die Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf hat den Doppelhaushalt für 2022/2023 beschlossen. Dieser wurde mit 40 Ja- bei zwölf Nein-Stimmen und somit mit einer breiten Mehrheit verabschiedet. Für die SPD, die mit Gordon Lemm den Bürgermeister stellt, ein positives Ergebnis. „Trotz vorgegebener Sparmaßnahmen ist es dem Bezirksamt gelungen, einen ausgewogenen Haushalt vorzulegen, dessen Schwerpunkte die soziale und ökologische Weiterentwicklung des Bezirks sind!“, […]

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SPD fordert mehr Pausenraum an Franz-Carl-Achard-Grundschule
22.04.2022 | Kategorie: Aktuelles

SPD fordert mehr Pausenraum an Franz-Carl-Achard-Grundschule

Seit einigen Jahren schon ist die Franz-Carl-Achard-Grundschule in der Adolfstraße Baustelle – und ein Ende nicht in Sicht. Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung sorgt sich daher um den Spielraum für die Schüler. Die Grundschule habe schon seit einigen Jahren Probleme, ihren Schülern in den Hofpausenzeiten ausreichend Spielraum zu bieten. Ab Mai werde sich diese Situation mit der Vorbereitung für den […]

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30.03.2022 | Kategorie: Aktuelles

Panorama-Schaukeln am Jelena-Santic-Friedenspark zerstört

Nachdem die Panorama-Schaukeln am Jelena-Santic-Friedenspark erneut durch Hundebisse zerstört wurden (ich berichtete), fordert die SPD-Fraktion das Bezirksamt auf, ein Hundeverbot an den Schaukeln durchzusetzen. Der Platz an den Schaukeln solle dazu als Spielplatzfläche ausgewiesen werden. Das örtliche Parkmanagement habe derzeit keine Befugnisse, ordnungsrechtliche Maßnahmen an den Panorama-Schaukeln durchzusetzen, sagt Maria Geidel, umweltpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion.

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29.03.2022 | Kategorie: Aktuelles

Ukraine-Hilfe: Viele Geflüchtete privat untergekommen

Wie viele ukrainische Geflüchtete im Bezirk angekommen sind, ist bisher nicht bekannt. Das sagte Bezirksbürgermeister Gordon Lemm (SPD) am Donnerstag in der Bezirksverordnetenversammlung. In den Sammelunterkünften für Geflüchtete in Marzahn-Hellersdorf seien noch keine untergebracht, dafür umso mehr in privaten Haushalten. Viele freie Plätze gibt es derzeit im Bezirk auch nicht. Laut Lemm gibt es insgesamt 3820 Plätze für Geflüchtete in […]

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21.03.2022 | Kategorie: Aktuelles

Anschlag auf Lomonossow-Schule: Vermutlich Zusammenhang mit Ukrainekrieg

Anschlag auf Lomonossow-Schule: Vermutlich Zusammenhang mit Ukrainekrieg. Ein Passant hatte am Freitagmorgen gegen 3.20 Uhr Rauch bemerkt: Am Eingangsbereich der Turnhalle der Lomonossow-Schule brannte es. Die Feuerwehr konnte das Feuer löschen. Verletzt wurde niemand. Nach einer ersten Einschätzung könnte aber die Gebäudesubstanz der Turnhalle durch das Feuer betroffen sein. Der Täter soll – jedoch unerkannt – von mehreren Überwachungskameras erfasst […]

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21.03.2022 | Kategorie: Aktuelles

BVV will familienfreundlicher werden

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ist quasi ein Feierabendparlament mit nicht gerade familienfreundlichen Sitzungszeiten. Um Verordneten eine bessere Vereinbarkeit von Familie und politischem Engagement zu ermöglichen, soll im Bezirk nun ein Modellprojekt starten. Der Antrag dazu von SPD, Linken und Grünen wurde im Februar von der BVV beschlossen.  „Noch immer existieren Barrieren und Hürden, die politisches Engagement, insbesondere für Alleinerziehende und Familien, […]

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21.03.2022 | Kategorie: Aktuelles

Mehr Touristen in den Bezirk holen

Marzahn-Hellersdorf. Die bezirkliche SPD-Fraktion möchte künftig mehr Touristen in den Bezirk holen. In einem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung wird das Bezirksamt ersucht, ein Werbekonzept für Tagesreisen in den Bezirk zu erstellen. Diese Touren könnten in die Gärten der Welt sowie ins Schloss Biesdorf führen und mit dem Besuch lokaler Restaurants verbunden werden. Auch die bezirkliche Wirtschaftsförderung solle aktiv werden – […]

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02.03.2022 | Kategorie: Aktuelles

Nachbarschaft

In Marzahn-Hellersdorf lebt die größte russische Community Berlins. Rund 30.000 Menschen kommen aus den ehemaligen Sowjetländern. Maria Geidel ist zwar in Deutschland geboren, aber ihre Mutter ist Russin. Ein Teil der Familie lebt in Russland. Geidel sitzt für die SPD in der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf. „Ich bin völlig fassungslos“, sagt sie zum Kriegsbeginn in der Ukraine. „Ich habe immer gedacht, dass […]

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15.02.2022 | Kategorie: Aktuelles

Wer hat so viel Pinkepinke? Bezirk muss 22 Millionen sparen

Ein bisschen Vorfastnachtsstimmung brachte der Grüne Verordnete Nickel von Neumann am Donnerstag in die Bezirksverordnetenversammlung. „Wer soll das bezahlen, wer hat so viel Geld? Wer hat so viel Pinkepinke?“, zitierte er den Text eines Faschingsliedes aus dem Jahr 1949, als sich die Bezirkspolitiker:innen in erster Lesung über den Haushalt austauschten. Der Bezirk hat große Anstrengungen zu leisten: 823 Millionen Euro […]

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11.02.2022 | Kategorie: Aus der Presse

„Schlägereien sind keine Seltenheit“

Es war im Herbst 2021, als Jeremy Jarsetz Zeuge einer Schlägerei auf sei- nem Schulhof wurde. Er informierte einen Lehrer. Nur ein Polizeieinsatz konnte die Kontrahenten bändigen. „Worum es genau ging, weiß ich nicht“, sagt Jarsetz. „Dass aber Konflikte schon mal mit körperlicher Gewalt ausgetragen werden, ist nichts Ungewöhnliches.“ Jeremy Jarsetz ist 19 Jahre alt und besucht die 12. Klasse […]

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11.02.2022 | Kategorie: Aus der Presse

Spezial-Rettungsfahrzeuge sollen im Einsatz bleiben

MARZAHN-HELLERSDORF. Die für die Erstversorgung von Schlaganfallpatienten angeschafften sogenannten STEMO-Mobile sollen weiterhin in der Stadt unterwegs sein. Das fordern SPD, CDU und Linke in der Bezirksverordnetenversammlung. Die Rettungsfahrzeuge sind seit 2018 im Einsatz, das Projekt war zunächst bis Ende 2021 angelegt. Jetzt soll sich das Bezirksamt bei der Berliner Landesregierung dafür einsetzen, dass die STEMO-Mobile auch nach dem Ende des Projektzeitraums […]

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