01.08.2022 | Kategorie: Aktuelles

SPD-Antrag fordert zu komplett neuem Konzept für den Barnimhang auf

Ein Antrag der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung zur Neugestaltung des Berliner Balkons ist einstimmig beschlossen worden. Im Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz und Verkehr erhielt er 14 Ja-Stimmen. Der wegen seiner guten Aussicht auch als Berliner Balkon bekannte Barnimhang liegt an der Grenze zwischen den Ortsteilen Mahlsdorf und Kaulsdorf. Von dort haben Besucher einen freien Blick über […]

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21.07.2022 | Kategorie: Aktuelles

Klima-Ausschuss fordert Potenzialanalyse für Dach- und Freiflächen

Über Windkraftanlagen im Zuge der Energiewende wird in Deutschland seit Jahren gestritten. Nun ist das Thema auch in der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf angekommen. Das Bezirksamt soll eine Potenzialanalyse zur Nutzung von kleinen und mittelgroßen Windkraftanlagen auf Dach- und Freiflächen im Bezirk für die Energiegewinnung durchführen lassen. So lautet der Beschluss, den eine Mehrheit im Ausschuss für Verkehr, Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- […]

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18.07.2022 | Kategorie: Aktuelles

Parteien sehen neue Chancen für die Helle Mitte

Wie lässt sich die Helle Mitte wieder zu einem florierenden Zentrum machen? Diese Frage beschäftigt bereits seit Langem die Bezirkspolitik. Die SPD hat sich nun dafür ausgesprochen, den „Runden Tisch Helle Mitte“ in einem neuen Format wiederzubeleben. Andere Parteien sehen das ähnlich. „Die Situation am U-Bahn Hellersdorf bewegt sich seit einigen Jahren in einer merklichen Abwärtsspirale. Überzeugte das Quartier Ende […]

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14.07.2022 | Kategorie: Aktuelles

TVO-Vorhaben verzögert sich

Die Tangentialverbindung Ost (TVO) als neue Straße zwischen Marzahn und Köpenick erhitzt seit Jahren die Gemüter, weil dafür viele Bäume in der Wuhlheide gefällt werden müssen. Kürzlich ist bekannt geworden, dass sich das Vorhaben erneut verzögert. Die sogenannte „formelle Einreichung der Planfeststellungsunterlage“ ist demnach im Jahr 2023 geplant. Dabei ist im Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und Linken festgehalten worden, dass […]

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13.07.2022 | Kategorie: Aktuelles

Vier Parteien regen 1000-Bäume-Programm an

In Marzahn-Hellersdorf sollen bis zum Ende der laufenden Wahlperiode über die regulären Nachpflanzungen hinaus mindestens 1000 zusätzliche Bäume neu gepflanzt werden. „Unser Bezirk verliert unglaublich viele Bäume. Allein in der Hönower Weiherkette wurden über 1000 Bäume gefällt. Um die Baumbilanz auch nur annähernd in eine positive Richtung zu bringen, muss entschieden vorgegangen werden“, heißt es in einem überfraktionellen Antrag von […]

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13.07.2022 | Kategorie: Aktuelles

SPD fordert eine Lärmschutzwand am Blumberger Damm

Zwischen Frankenholzer Weg und der neuen Blumberger-Damm-Brücke soll entlang des Blumberger Damms eine Lärmschutzwand errichtet werden. Dies hat die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung in einem Antrag angeregt. Begründet wird die Forderung mit den Baumfällungen auf der Böschung der östlichen Seite, um die Straße zu verbreitern. „Der Verkehrslärm ist durch die fehlende Lärmdämmung der Bäume voll auf die Paradiessiedlung durchgeschlagen. Hier […]

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11.07.2022 | Kategorie: Aktuelles

Flagge für Frieden und gegen Atomwaffen weht vor dem Rathaus

Zum zweiten Mal in diesem Jahr ist am Freitag vor dem Rathaus auf dem Alice-Salomon-Platz die „Mayors für Peace“-Fahne aufgezogen worden. Bereits einen Tag nach dem russischen Angriffskrieg wehte sie dort als deutliches Zeichen der Solidarität mit der Ukraine. Anlass für die heutige Aktion ist der weltweite Flaggentag der „Bürgermeister für den Frieden“, die eine Welt ohne Atomwaffen fordern. Das „Mayors […]

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13.06.2022 | Kategorie: Aktuelles

Mehr Sicherheit für Achard-Schüler

Im Verkehrsausschuss der Bezirksverordnetenversammlung sind gleich mehrere Beschlüsse zur Verkehrsberuhigung an der Franz-Carl-Achard-Grundschule verabschiedet worden. Demnach soll unter anderem ein Fußgängerüberweg zwischen den beiden Schulgebäuden entstehen und die Waplitzer Straße als Spielstraße weiterentwickelt werden. Außerdem soll das Bezirksamt prüfen, inwieweit der Schulhof in den Pausenzeiten auf die Spielstraße ausgeweitet werden kann. Die SPD-Fraktion spricht von einem Vorzeigeprojekt hinsichtlich der Verkehrssicherheit. […]

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08.06.2022 | Kategorie: Aktuelles

Anwohner der Trusetaler und Liebensteiner Straße klagen über zu wenig Parkraum und zu viel Lärm

Im Wohngebiet rund um die Trusetaler Straße und Liebensteiner Straße in Marzahn ärgern sich Bewohner unter anderem über zu wenige Parkplätze und den Zustand der Wege, Grün- und Freiflächen. Seit Ende April hat nun auch ein mömax-Möbelhaus geöffnet. Das Vorhaben an der Märkischen Allee 310 hatten Anwohner seit dem Bekanntwerden immer wieder kritisiert. Bjoern Tielebein, Fraktionsvorsitzender der Linken in der […]

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07.06.2022 | Kategorie: Aktuelles

SPD und Linke im Bezirk bekräftigen Forderung nach viertem Bürgeramt

Die Berliner Bürgerämter können einen manchmal zum Verzweifeln bringen. Wer beispielsweise gerade einen Reisepass benötigt, findet über das Online-Buchungssystem berlinweit erst am 22. Juli einen freien Termin. Um den Terminstau abzubauen und die Bearbeitungszeit zu verkürzen, hat Innensenatorin Iris Spranger (SPD) eine Reihe von Verbesserungen angekündigt. Dazu gehört auch die Einrichtung von bis zu fünf neuen Bürgerämtern in der Stadt. […]

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24.05.2022 | Kategorie: Aktuelles

SPD-Fraktion setzt sich für Straßenmusik an bezirklichen U-Bahnhöfen ein

Straßenmusik hat an den Berliner Bahnhöfen eine lange Tradition. Doch nur an bestimmten Bahnhöfen und in ausgewiesenen Bereichen ist das Musizieren offiziell erlaubt und wird von der BVG, unter Auflagen und Einhaltung des Lärmschutzes, genehmigt. Während sich die meisten Musik-Standorte im Zentrum von Berlin befinden, ist in Marzahn-Hellersdorf das Musizieren lediglich am U-Bahnhof Elsterwerdaer Platz erlaubt. Deshalb will die SPD-Fraktion, […]

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24.05.2022 | Kategorie: Aktuelles

Wegen Kotti-Wache: Bürgerbüro von Iris Spranger beschmiert und Buttersäure verteilt

Unbekannte haben vor einer Woche auf die Fassade des Bürgerbüros von Iris Spranger in Biesdorf den Spruch „Keine Kottiwache“ geschrieben. Dort hat die Innensenatorin (SPD) als Mitglied des Abgeordnetenhauses ihren Wahlkreis. Es soll außerdem ein Fenster beschädigt und Buttersäure verwendet worden sein. Das berichtet mein Kollege Alexander Fröhlich auf Tagesspiegel.de Ein Mitarbeiter des Objektschutzes der Polizei hatte demnach in der […]

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03.05.2022 | Kategorie: Aktuelles

SPD-Fraktion will einen Friedenslauf initiieren

Die SPD-Fraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf will einen Friedenslauf initiieren. Er soll am oder um den 1. September herum,   dem Weltfriedenstag, stattfinden. Stephanie Inka Jehne, familienpolitische Sprecherin, erklärte, Russlands Krieg gegen die Ukraine spalte und verunsichere auch die Menschen im Bezirk. „Ein Friedenslauf hat das Potenzial, die Menschen zusammenzubringen, Spenden zu sammeln und denen zu helfen, die besonders unter dem […]

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03.05.2022 | Kategorie: Aktuelles

AfD-Stadtratskandidat im vierten und fünften Wahlgang durchgefallen.

Michael Adam, Stadtratskandidat der AfD, ist auch im vierten und fünften Wahlgang durchgefallen. Beide Wahlgänge fanden in der Bezirksverordnetenversammlung am vergangenen Donnerstag statt. Die AfD wollte noch einen sechsten Wahlgang beantragen, aber der Ältestenrat bestätigte die Entscheidung des Vorstands, die Wahl nicht zuzulassen. Eine geheime Personenwahl dauert rund 15 Minuten. Alle Verordneten werden einzeln aufgerufen, sie gehen in die Wahlkabine. […]

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03.05.2022 | Kategorie: Aktuelles

Quo vadis Kombibad – es geht voran

Huch, ist der Standort Jelena-Šantić-Friedenspark für das geplante Kombibad doch nicht gesichert? Eine Frage der FDP – und ein Antrag der SPD – sorgte am Donnerstag in der Bezirksverordnetenversammlung für Verwirrung. Die SPD hatte beantragt, den Flächennutzungsplan zu ändern. Weil, so heißt es im Antrag: „Der zurzeit bestehende Flächennutzungsplan ist als Grünfläche mit der Zweckbestimmung ‚Sport‘ und ‚Parkanlage‘ ausgewiesen.“ Für […]

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