Bild von einem Stethoskop über einem Arztbrief. Text: "Pressemitteilung"

Zukunft des Medizinischen Versorgungszentrums am Kienberg gesichert

Die fachärztliche Versorgung in Marzahn-Hellersdorf ist nicht ausreichend sichergestellt. Besonders stark fällt der Mangel im Bereich der Neurolog:innen (80,9 % gegenüber 116,4 % berlinweit) aus. Daher schlug die Meldung, dass die Praxis für Nervenheilkunde im Kienberg-Forum schließen soll, hohe Wellen. Im Rahmen einer Großen Anfrage erkundigte sich die SPD-Fraktion, welche Informationen seitens des Bezirksamtes dazu vorliegen und ob seitens des […]

28.11.2023 | Kategorie: Aktuelles
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Blick in die BVV von Marzahn-Hellersdorf. Text: "Pressemitteilung"

Bezirke handlungsfähig halten – wichtige Personalgruppen schützen

Die Vorsitzenden der SPD-Fraktionen in den Bezirksverordnetenversammlungen richten sich mit einer Stellungnahme an die Vertreter:innen der Berliner Regierungskoalition. In der Stellungnahme wird die Sorge formuliert, dass die zwischen den Koalitionspartnerinnen beschlossene Regelung, die Pauschale Minderausgabe (PMA) nicht mit Personal belegen zu können, zu einem massiven Einschnitt in den Angeboten der Bezirke führen würde. Die PMA stellt pauschal dar, in welcher […]

24.11.2023 | Kategorie: Aktuelles
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Bild vom ehemaligen Parkhotel Kaulsdorf. Text: "Pressemitteilung"

Endlich Klarheit über die Unterkunft im ehemaligen Parkhotel – SPD-Fraktion fordert Aufklärung über Zustände und Geldzahlungen vor Ort

In der Bezirksverordnetenversammlung vom 16. November war eine Große Anfrage zum Zustand der Unterkunft in der Brodauer Straße die Priorität der SPD-Fraktion. In seiner Antwort teilte das Bezirksamt mit, dass mit Stichtag Januar 2023 elf Personen seitens des Bezirks Marzahn-Hellersdorf sowie weitere Menschen aus anderen Bezirken dort untergebracht sind. Die Unterbringung wird dabei mit Tagessätzen ab mindestens 25 Euro pro […]

22.11.2023 | Kategorie: Aktuelles
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Bild eines Gedenksteins mit Blumen. Text: "Pressemitteilung"

SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf gedenkt der Opfer des faschistischen Terrors

Die Pogromnacht vom 9. auf den 10. November 1938 war der Beginn eines beispiellosen organisierten Terrors und der systematischen Verfolgung und Vernichtung im faschistischen Deutschland, die erst mit der bedingungslosen Kapitulation 1945 beendet werden konnte. Diese Nacht der schrecklichen Verbrechen jährt sich in diesem Jahr zum 85. Mal. In der Pogromnacht brannten viele Synagogen, wurden viele jüdische Geschäfte und Wohnungen […]

09.11.2023 | Kategorie: Aktuelles
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Potentialprüfung Geothermie am Heizkraftwerk Marzahn beschlossen

In ihrer letzten Sitzung am 19.10. votierte die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf über einen von der SPD-Fraktion initiierten Antrag zur Prüfung des Potentials für Erdwärmetiefbohrungen (tiefer Geothermie) am Standort des Heizkraftwerks Marzahn. Nachdem bereits der Ausschuss für Klima- und Umweltschutz eine Beschlussempfehlung ausgesprochen hatte, wurde der Antrag in der Oktober-Sitzung der BVV von den Bezirksverordneten einstimmig beschlossen. Der SPD-Antrag sieht vor, dass […]

02.11.2023 | Kategorie: Abstimmungen
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Die sozialdemokratischen Highlights der Oktober-BVV für Sie zusammengefasst!

Am Donnerstag, dem 19. Oktober, fand die Oktober-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf statt. Zu Beginn wurde die gemeinsame Resolution „Marzahn-Hellersdorf steht uneingeschränkt solidarisch an der Seite Israels!“ einstimmig bestätigt. Weiterer wichtiger Tagesordnungspunkt war in der folgenden Beratung eine Große Anfrage zur Zukunft der Kleingewässer in unserem Bezirk (dazu erfolgte eine gesonderte Pressemitteilung zum 20. Oktober 2023) als Priorität. Angesichts des […]

26.10.2023 | Kategorie: Abstimmungen
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Bild von Israelflaggen. Text: "Pressemitteilung"

Marzahn-Hellersdorf steht an der Seite Israels – BVV Marzahn-Hellersdorf verabschiedet überfraktionelle Resolution

Die Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf solidarisiert sich mit den Menschen in Israel nach den Terrorangriffen der Hamas. Eine entsprechende überfraktionelle Resolution der demokratischen Fraktionen in der BVV wurde einstimmig angenommen. Als Zeichen der Solidarität wurde die Flagge Israels im Sitzungssaal der BVV angebracht. Die Fraktionen von CDU, SPD, DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen sowie die Gruppe „Mensch-Umwelt-Tierschutz“ erklären: „Wir verurteilen […]

20.10.2023 | Kategorie: Aktuelles
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Kleingewässer in Marzahn-Hellersdorf in schlechtem Zustand – SPD-Fraktion fordert mehr Engagement zum Schutz der Kleingewässer

In der Bezirksverordnetenversammlung vom 19. Oktober war eine Große Anfrage zum aktuellen Zustand und zur Zukunft der Marzahn-Hellersdorfer Kleingewässer die Priorität der SPD-Fraktion. In seiner Antwort teilte das Bezirksamt mit, dass bisher keine adäquate Pflege der Gewässer geleistet werden konnte, da im Haushalt nicht ausreichend Mittel veranschlagt wurden. Für die SPD-Fraktion ist der Schutz der bezirklichen Kleingewässer von großer Bedeutung. […]

20.10.2023 | Kategorie: Aktuelles
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Verbesserung des Verkehrsflusses im Bezirk – Die Polizei nicht warten lassen

Berlin, 13.10.2023 Auf Initiative der SPD-Fraktion soll die Verkehrsführung in Marzahn-Hellersdorf verbessert werden. Als Reaktion auf die vielen Baustellen im Bezirk regt die SPD-Fraktion an, Ampelphasen zu verbessern und mehr Ausweichrouten für Autofahrende auszuweisen. Damit sollen größere Staubildungen zu besonders verkehrsstarken Zeiten vermieden werden. Die zahlreichen Baustellen im Bezirk behindern besonders zu Stoßzeiten den Verkehr enorm. Schwerpunkte sind die Kreuzung […]

13.10.2023 | Kategorie: Aktuelles
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Bild einer Gruppe von Jugendlichen, die sich in den Armen halten. Text: "Pressemitteilung"

Starke Jugend im Bezirkshaushalt – Mehr Zuwendungen für die freie Jugendhilfe sowie das Kinder- und Jugendparlament

Im Rahmen der Haushaltsverhandlungen im Bezirk, wurde auf Initiative der SPD-Fraktion mit großer Mehrheit beschlossen, die Mittel für die freie Jugendhilfe um jährlich 25.000€ zu erhöhen. Damit können mehr freie Träger der Jugendhilfe durch den Bezirk unterstützt werden. Darüber hinaus wurden im Haushaltsjahr 2025 5.000€ für das Kinder- und Jugendparlament eingestellt. Stephanie Inka Jehne, Vorsitzende des Hauptausschusses und familienpolitische Sprecherin […]

09.10.2023 | Kategorie: Aktuelles
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Ein Haushalt mit sozialdemokratischer Handschrift: Finanzierungssicherheit für die „Suppe für Alle“

Berlin, 06.10.2023 In ihrer letzten Sitzung hat die Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf mit breiter Mehrheit den Haushaltsentwurf für die Jahre 2024 und 2025 verabschiedet. Den Haushaltsverhandlungen sind umfangreiche intra- und interfraktionelle Gespräche sowie intensive Beratungen in den Fachausschüssen vorrausgegangen. Der Bezirkshaushalt hat ein Gesamtvolumen von 888 Mio. Euro (2024) und 905 Mio. Euro (2025) und ist damit auch eine Reaktion auf […]

06.10.2023 | Kategorie: Aktuelles
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Bild einer Gruppe von Schüler*innen, die die Hand heben. Text: "Pressemitteilung"

Mehr demokratische Beteiligung an Schulen ermöglicht – Schüler*innenhaushalt wird verstärkt

Im Rahmen der Haushaltsverhandlungen im Bezirk wurde der Antrag der SPD-Fraktion zur Erhöhung der Mittel für den Schüler*innenhaushalt auf 36.000€ pro Jahr mit großer Mehrheit beschlossen. Damit steht jeder teilnehmenden Schule in Marzahn-Hellersdorf über 1.000€ pro Jahr mehr zur Verfügung für das Projekt. Jan Hofmann, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, erklärt: „Das Projekt „Schüler*innenhaushalt“ liegt uns als SPD besonders am Herzen. […]

29.09.2023 | Kategorie: Aktuelles
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Bild von fahrenden Autos und eines fahrenden Motorrads. Text: "Pressemitteilung"

Mehr Verkehrssicherheit im Bezirk – Mittel zur Anschaffung von Dialogdisplays und Zählgeräten im Bezirkshaushalt bereitgestellt

Im Rahmen der Haushaltsverhandlungen im Bezirk, wurde der gemeinsame Antrag der SPD-Fraktion sowie der CDU-Fraktion mit großer Mehrheit beschlossen, Mittel im Bezirkshaushalt bereitzustellen, um Dialogdisplays und Zählgeräte anzuschaffen. Dialogdisplays zeigen den Verkehrsteilnehmer:innen direkt die aktuelle Geschwindigkeit an und mahnt, wenn man zu schnell fährt, beziehungsweise lobt, wenn die vorgegebene Geschwindigkeit eingehalten respektive unterschritten wird. Besonders vor Schulen und Kindergärten kann […]

28.09.2023 | Kategorie: Aktuelles
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Die sozialdemokratischen Highlights der August-BVV für Sie zusammengefasst!

Berlin, 26.09.23 Am Donnerstag, dem 31.08.23, tagte die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf das erste Mal nach der Sommerpause. Eine Große Anfrage zum aktuellen Stand zur Schulweganalyse war dabei die Priorität der SPD-Fraktion. Für die SPD hat die Sicherheit der Schülerinnen und Schüler höchste Priorität, besonders im Hinblick auf den Schulbeginn. Die Schulweganalyse soll zeigen, welche Wege täglich von Schülerinnen und Schülern im […]

26.09.2023 | Kategorie: Aktuelles
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Blick in die BVV von Marzahn-Hellersdorf. Text: "Pressemitteilung"

Bezirksverordnetenversammlung verabschiedet Doppelhaushalt 2024/2025

Berlin, 22.09.2023 Die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf hat in der Sitzung am 21.September 2023 mit einer breiten Mehrheit den Haushaltsentwurf für die Jahre 2024/2025 verabschiedet. Die Fraktion dankt allen, die mit großem Einsatz diese Entscheidung ermöglicht und unterstützt haben. Günther Krug, haushaltspolitischer Sprecher und Vorsitzender der SPD-Fraktion, erklärt: „Die Rahmenbedingungen für die Haushalte 2024 und 2025 sind angesichts der schwierigen Gesamtsituation wirklich […]

22.09.2023 | Kategorie: Aktuelles
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