SPD wirkt: Digitale Kompetenz von Seniorinnen und Senioren wird gefördert
Auf Antrag der SPD-Fraktion wurde in der letzten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschlossen, die Einrichtung von Weiterbildungsangeboten zum Thema Digitalisierung zu intensivieren. Gerade auch älteren Mitbürgern sollte es möglich sein, voll an der digitalen Kommunikation teilzunehmen. Die gesellschaftliche Diskussion findet zunehmend digital statt – ein Prozess, der durch die Corona-Pandemie noch deutlich beschleunigt wurde. Junge Leute können sich schnell mit den neuen […]
Von Kindergartenkindern zu Gartenkindern: Gartenarbeitsschule mit finanziellen Mitteln ausstatten – Bezirksdebatte, wie Kinder und Jugendliche Zugang zu Natur- und Umweltbildung bekommen
Naturentfremdung ist ein Problem unter den Kindern und Jugendlichen. Eike Arnold, Vorsitzender im Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr: „Das Berliner Schulgesetz sieht vor, dass jeder Bezirk eine Gartenarbeitsschule unterhält. Unser Bezirk und damit unsere Kinder und Jugendliche haben keinen solchen Ort, sie haben keinen geregelten und pädagogisch begleiteten Zugang zu einem ökologischen Nutz- und Schaugarten. Die […]
Die sozialdemokratischen Highlights der Januar-BVV für Sie zusammengefasst!
Am Donnerstag traf sich die Bezirksverordnetenversammlung zu ihrer ersten Sitzung im neuen Jahr. Die Priorität der SPD-Fraktion war ein Fahrplan zur Umsetzung des Mobilitätskonzeptes. Damit soll die dringend notwendige Verkehrswende im Bezirk ganzheitlich geplant werden und den Einzelanträgen zur Verkehrspolitik ein Riegel vorgeschoben werden. Darüber hinaus standen jedoch viele Anträge und Anfragen aus dem Bereich der Sozial-, Jugend-, Verkehrs- und […]
SPD-Initiative: endlich ein Mobilitätskonzept für Marzahn-Hellersdorf
Auf Antrag der SPD-Fraktion wurde in der Bezirksverordnetenversammlung am 19. Januar ein Fahrplan zur Umsetzung eines Mobilitätskonzepts beschlossen. Das Ziel soll es sein, Ordnung in den Flickenteppich von kleinteiligen Anträgen zu bringen und die Mobilitätswende ganzheitlich zu planen. Auch die Versuche der CDU, die ohnehin überlastete Bezirksverwaltung zu lähmen, soll damit eingedämmt werden. Eike Arnold, Vorsitzender des Ausschusses für Klimaschutz, […]
In der BVV beschlossen: Anstaltsfriedhof Wuhlgarten denkmalgerecht wiederherrichten
Auf Antrag der SPD-Fraktion wurde in der letzten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einstimmig beschlossen, sich für die denkmalgerechte Wiederherstellung des Anstaltsfriedhofs einzusetzen. Damit soll die durch Wildwuchs zugewachsene Grünanlage wieder in eine würdige Gestaltung überführt werden. Die Fraktion der Linken ist diesem Antrag beigetreten. Im Juni 2020 wurde auf Initiative der SPD-Fraktion in der BVV beschlossen, sich für eine denkmalgerechte Wiederherstellung des […]
In der BVV beschlossen: Sichere Wege am Wuhlewanderweg
Auf Antrag der SPD-Fraktion wurde in der letzten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einstimmig beschlossen, sich für den Bau von Fußgängerüberwegen und ähnlichen Querungshilfen am Wuhlewanderweg einzusetzen. Damit sollen die Überwege für Fußgängerinnen und Fußgänger sowie Straßenkreuzungen entlang des Wuhlewanderweges sicher gestaltet werden. Der Wuhlewanderweg ist eine beliebte Spazierstrecke für Jung und Alt in unserem Bezirk. Unterwegs muss man immer wieder größere und […]
Klare Wege am S-Bahnhof Springpfuhl kommen!
Auf Antrag der SPD-Fraktion wurde in der letzten Bezirksverordnetenversammlung einstimmig beschlossen, sich für eine klare Wegeführung am S-Bahnhof Springpfuhl einzusetzen. Das Ziel soll es sein, durch das Anbringen von Schildern den Umstieg zu erleichtern. Die S-Bahnstation und Straßenbahnhaltestelle Springpfuhl ist ein wichtiger Knotenpunkt in Marzahn-Hellersdorf. Hier wird ein- und umgestiegen aus zwei S-Bahnlinien in mehrere Straßenbahnlinien und andersherum. Doch die […]
Die sozialdemokratischen Highlights der Dezember-BVV für Sie zusammengefasst!
Am Donnerstag traf sich die Bezirksverordnetenversammlung zu ihrer letzten Sitzung in diesem Jahr. Aufgrund der aktuellen Coronalage und der starken Erkältungswelle tagte diese wieder digital. Die Priorität der SPD-Fraktion war die Große Anfrage zu den Hilfsangeboten im Bezirk. Die SPD-Fraktion begrüßt die Ankündigungen des Bezirkes, dass die Menschen umfassend informiert werden sollen und die Wärmestuben im Bezirk deutlich ausgebaut werden. […]
Hilfsangebote im Bezirk weiter ausbauen
Mit einer Großen Anfrage der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung am 15. Dezember wurde das Bezirksamt um Auskunft zu den aktuellen Hilfsangeboten gebeten. Günther Krug, Vorsitzender und haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, erklärte dazu: „Es ist Mitte Dezember und die Temperaturen liegen konstant unter dem Gefrierpunkt. Bei vielen Menschen löst das, im Hinblick auf die steigenden Preise bei Strom und Heizung, große […]
Die Blockade der CDU muss aufhören! Das Mobilitätskonzept für Marzahn-Hellersdorf muss endlich kommen
Am 08. November wurde im dafür zuständigen Ausschuss auf Antrag der SPD-Fraktion ein Fahrplan zur Umsetzung eines Mobilitätskonzeptes mit großer Mehrheit beschlossen. Obwohl der Antrag bereits seit Monaten diskutiert wird und der dafür zuständige Ausschuss den Antrag mit großer Mehrheit befürwortet hat, verzögert die CDU-Fraktion, mit immer neuen Debatten diesen in der Bezirksverordnetenversammlung zur Abstimmung zu stellen. Das Ziel des […]
Breite Unterstützung für das Theater am Park!
Im Rahmen einer gemeinsamen Sitzung der Ausschüsse für Kultur und Wirtschaft ging es um die aktuelle Situation des „Theaters am Park“ (TaP). Die SPD in Marzahn-Hellersdorf unterstützt die Pläne des Bezirksamtes, die Sanierung jetzt konsequent anzugehen. Das Theater am Park – eine unverzichtbare Kultureinrichtung im Bezirk Gordon Lemm (SPD), Co-Vorsitzender der SPD Marzahn-Hellersdorf und Bezirksbürgermeister erklärt dazu: „Das „Theater am […]
Mobilität weitergedacht: BVG-Rufbus MUVA chauffiert kostenlos zum nächsten S- und U-Bahnhof
Seit September diesen Jahres steht den Bürgerinnen und Bürger von Marzahn-Hellersdorf der Rufbus der BVG („Muva“) zur Verfügung. Durch dieses Angebot wird allen Mitbürger:innen, die in größerer Distanz zu den Bahnstationen wohnen, eine bessere Anbindung zum ÖPNV geboten. Nun gibt es ein besonderes Angebot: bis Ende des Jahres entfällt der pauschale Zuschlag von 1,50 € somit kommen die Bürger:innen mit […]
Im Ausschuss einstimmig und überparteilich beschlossen: die BUGA soll nach Marzahn-Hellersdorf geholt werden!
Nachdem die Stadt Rostock mitgeteilt hat, dass sie die BUGA 2025 nicht ausrichten wird, war für die SPD Marzahn-Hellersdorf mit Unterstützung der Fraktion klar: Die BUGA muss nach Marzahn-Hellersdorf! Um diesen Plan zu verwirklichen, hat die Fraktion Eckpunkte für ein Konzept erarbeitet und eine Drucksache eingebracht. Beides wurde am 24. November einstimmig und überparteilich im Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz beschlossen.
Asbestgefahr! S-Bahnhof Springpfuhl schleunigst sanieren!
Im Rahmen einer kleinen Anfrage erkundigte sich der SPD- Bezirksverordnete Malte Höpfner zur Asbestbelastung des Daches vom S-Bahnhof Springpfuhl (KA-206/IX). Dabei gab die zuständige Bezirksstadträtin nur Informationen der Deutschen Bahn weiter, wonach das Dach asbestbelastet sei und eine Sanierung im Rahmen der nächsten anstehenden Modernisierungsarbeiten geplant sei. Es bestehe keine generelle Gesundheitsbelastung, auch wenn das Bezirksamt zu den Gefahren durch Witterungseinflüsse keine generelle Aussage machen könne. Für die SPD Marzahn- Hellersdorf ist klar: Diese Aussagen sind nicht zufriedenstellend. Eine beschleunigte Sanierung des Daches ist notwendig.
Frauen besser vor Gewalt schützen! Arbeit der Vereine gegen Gewalt an Frauen ausbauen und intensivieren
Anlässlich des internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen fordert die SPD-Fraktion ein gezielteres Vorgehen im Bezirk und im Land, um Frauen und Mädchen besser vor Gewalt und Nötigung zu schützen. Noch immer werden zu viele Frauen bei uns Opfer von häuslicher Gewalt. Besonders Vereine, die im Bereich der Beratung beziehungsweise der Prävention von häuslicher Gewalt tätig sind, müssen gestärkt werden. Daher möchte die SPD-Fraktion diesen Tag nutzen, um den Schutz von Frauen in den Mittelpunkt der Bezirkspolitik zu stellen.
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In diesem Artikel geht es um die beschlossenen Anträge in der letzten BVV. Darin wur...
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