SPD-Fraktion begrüßt Verbesserungen im Nachtbusliniennetz und bessere Anbindung an die City und den BER Flughafen
Berlin, 23.10.2020 – Wie die BVG mitgeteilt hat, wird zum Fahrplanwechsel am 13.12.2020 unter anderem eine Verlängerung der U5/N5 bis zum Hauptbahnhof und die Reaktivierung alter und neuer Nachbusse durchgeführt. Die SPD-Fraktion begrüßt diese Neuerungen ausdrücklich. Bereits im Jahr 2012 hat die SPD-Fraktion die bessere Anbindung des Bezirks an den Berliner Flughafen BER gefordert. Mit der Einrichtung einer neuen Nachtbuslinien […]
Feste im Freien – SPD-Fraktion fordert bessere Ausweisung öffentlicher Flächen für Veranstaltungen
Berlin, 22.10.2020 – Wie aus einer Anfrage der SPD-Fraktion hervorgeht, verfügt das Bezirksamt über keine ausreichende Ausweisung öffentlicher Flächen für Feste und Veranstaltung unter freiem Himmel. Die SPD-Fraktion fordert ein zentrales Register und Nutzungskonzept dafür zu schaffen. Kein zentraler Festplatz im Bezirk Im Jahr 2019 haben im Bezirk über 50 Feste unter freiem Himmel stattgefunden. Besonders bekannt sind das Biesdorfer […]
Maskenball im Bruno Baum Kiez von der BIM untersagt! Wir fordern Lösung für Jugendkulturzentrum in Marzahn-Süd
Berlin, 20.10.2020 – Das Jugendkulturzentrum „Die Klinke“ möchte seinen diesjährigen Maskenball am 31. Oktober 2020 unter freiem Himmel in der Bruno-Baum-Straße 72 stattfinden lassen. Die Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) hat die Grundstücksnutzung nun untersagt. Die SPD-Fraktion fordert das Bezirksamt auf, sich gegenüber der BIM dafür einzusetzen, die Veranstaltung im Freien doch zu ermöglichen. Seit einigen Wochen engagiert sich das Jugendkulturzentrum […]
SPD-Fraktion dankt Mitarbeitenden der Kinder- und Jugendarbeit und warnt vor zunehmendem Sanierungsstau in den Einrichtungen
Berlin, 19.10.2020 – Die Mitarbeitenden der Kinder- und Jugendarbeit in Marzahn-Hellersdorf verdienen großen Dank für die Leistungen der letzten Monate und Jahre. Aus Sicht der SPD-Fraktion ist ein wichtiger Weg Dankbarkeit zu zeigen, den zunehmenden Sanierungsstau in den Einrichtungen vor Ort zu beheben. Sanierungsstau bei bis zu 70% der Einrichtungen Je nachdem ob man den Angaben des Bezirksamtes oder der […]
Kulturbeirat digital einsetzen – SPD-Fraktion fordert mehr Einsatz für Kulturschaffende im Bezirk
Berlin, 19.10.2020 – Das Bezirksamt hat bekanntgegeben, aufgrund der Corona-Pandemie keine Fortschritte bei der Wiedereinsetzung des Kulturbeirates machen zu können. Die SPD-Fraktion fordert digitale Lösungen, um den Kulturbeirat noch in diesem Jahr wieder arbeitsfähig zu machen. Kulturstammtisch erhalten, Kulturbeirat einsetzen Nach Angaben des Bezirksamtes, wird die Wiedereinsetzung des Kulturbeirates aktuell im Kulturstammtisch debattiert. Der Kulturstammtisch trifft sich in diesem Jahr, […]
Fit für die Schule – SPD-Fraktion begrüßt Einsatz des Flexi-Budgets zur Verbesserung der Schulfähigkeit von Kindern
Berlin, 13.10.2020 – Die Ergebnisse der Einschulungsuntersuchungen im Bezirk werden zunehmenden schlechter. Die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf begrüßt daher den Einsatz des sogenannten Flexi-Budgets zur frühzeitigen Ansprache von Eltern. Flexible Mittel zur langfristigen Kostensenkung Grundlage für das sogenannte Flexi-Budget ist ein Beschluss des Landesjugendhilfeausschuss Berlin aus dem Jahr 2019. Angesichts steigender Kosten bei der Hilfe zur Erziehung, sollen den Bezirken flexible Mittel […]
SPD-Fraktion: „Bezirksamt muss mehr Baumpatenschaften fördern!“
Berlin, 12.10.2020 – Auf Initiative der SPD-Fraktion, hat die BVV Marzahn-Hellersdorf im November 2019 die Förderung von mehr Baumpatenschaften beschlossen. Diesem Beschluss möchte das Bezirksamt nicht folgen. Die SPD-Fraktion hält dennoch an der Forderung nach mehr Baumpatenschaften fest. In Marzahn-Hellersdorf stehen circa 102.000 Bäume. Damit verfügt der Bezirk über durchschnittlich mehr Bäume als viele andere Berliner Bezirke. Gleichzeitig plagen den […]
SPD-Fraktion fordert Klimaschutzverträge an Schulen
Berlin, 12.10.2020 – Im Juni hat die BVV den Antrag der SPD-Fraktion beschlossen, in dem das Bezirksamt aufgefordert wird den bezirklichen Ableger von Fridays for Future mehr zu unterstützen. Das Bezirksamt folgt diesem Antrag nur teilweise. Aus einer Mitteilung des Bezirksamtes geht hervor, dass dieses nur die Pflicht erfüllt aber die Kür verfehlt. Mit der Expertise des Kinder- und Jugendbeteiligungsbüros […]
Alle haben ein Recht auf Baden! SPD Marzahn-Hellersdorf für einen zentralen Freibadstandort im Herzen des Bezirks am Jelena-Santic-Park
Berlin, 01.10.2020 – Die BVV-Fraktionen haben sich auf eine geheime Abstimmung für den Freibadstandort in der kommenden BVV am 8. Oktober 2020 verständigt. Kreisverband und Fraktion der SPD Marzahn-Hellersdorf ziehen Bilanz und tragen ihr Plädoyer für den Standort am Jelena-Santic-Park vor.
SPD-Fraktion: „Barnimplatz- Zur Planung eines Bürgerhauses ohne Beteiligung der Bürger/-innen”
In Marzahn-Hellersdorf herrscht weitgehend Einigkeit darüber, dass der Barnimplatz Weiterentwicklungspotential hat. Die im April vorgelegten Pläne des Bezirksamtes zeigen jedoch, dass bei der Beteiligung von Bürger/-innen noch Luft nach oben ist.
SPD-Fraktion zieht Bilanz: Jugendclubs spielen in der Baupolitik des Bezirks keine Rolle – SPD-Fraktion fordert endlich einen Paradigmenwechsel!
Die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf fordert das Bezirksamt auf, die bauliche Qualität der bezirklichen Kinder- und Jugendeinrichtungen endlich in den Blick zu nehmen. Die Bausubstanzen und baulichen Mängel der Jugendclubs sind katastrophal und verweisen auf ein deutliches Wegschauen der Bezirkspolitik, wie zwei Anfragen auf Bezirks- und Landesebene verdeutlichen.
Initialzündung der SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf erobert Berlin! Nach 6 Jahren Ringen können Träger der freien Jugendhilfe Sportanlagen endlich kostenfrei nutzen!
Berlin, 17.09.2020 – Kinder- und Jugendclubs in ganz Berlin, können die Turnhallen von nun an kostenfrei nutzen. Grund zur Freude für die etwa 51.500 Jugendclub-Besucher/-innen im Bezirk! Auf eine entsprechende Änderung der Sportanlagen-Nutzungsverordnung (SPAN), hat die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf bereits 2014 gedrängt. Die SPAN wird nur alle 5 Jahre neu angepasst. Nun ist es soweit. Der Stadtrad für Sport Gordon Lemm […]
Kinder und Jugendliche dort abholen, wo sie sind – SPD-Fraktion fordert Paradigmenwechsel und den Ausbau von Streetwork im Bezirk
Berlin, 07.09.2020 – Die Kinder- und Jugendarbeit wird seit Beginn des Jahres durch ein neues Kinder- und Jugendbeteiligungsgesetz in Berlin gestärkt. Die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf klärt auf, die aufsuchende Arbeit mit jungen Menschen nicht aus dem Blick zu verlieren. In einem aktuellen Antrag an die BVV fordert sie zusätzliche Mittel für Streetwork in Höhe von 90.000,00 Euro. Paradigmenwechsel der Kommunalpolitik ist […]
SPD Marzahn-Hellersdorf: „Alleingänge der CDU bringen das Projekt Freibad für Marzahn-Hellersdorf in Gefahr.“
Berlin, 11.09.2020 – Ein eigenes Freibad in Marzahn-Hellersdorf, der Herzenswunsch vieler Bürgerinnen und Bürger, rückt weiter in greifbare Nähe. Damit das Projekt auch wirklich zum Erfolg wird, warnt die SPD Marzahn-Hellersdorf vor Alleingängen, die das Projekt in Gefahr bringen. Zwei Standorte in engerer Auswahl Im Frühjahr 2020 hat das Bezirksamt die Ergebnisse der Machbarkeitsstu-die veröffentlicht. Demnach kommen drei Standorte für […]
SPD-Fraktion bemängelt verkehrspolitischen Stillstand im Bezirksamt
Berlin, 03.09.2020 – Trotz vielfacher Beschlüsse in der BVV auf Initiativen der SPD-Fraktion, bleibt der große verkehrspolitische Wurf des Bezirksamtes weiterhin aus. Die SPD-Fraktion fordert vom Bezirksamt die zügigere Umsetzung von BVV-Beschlüssen und die Vorlage eines Konzeptes zur Verkehrsgestaltung des Bezirks. Verkehrspolitische Baustellen im Bezirk Im gesamten Bezirk Marzahn-Hellersdorf ist verkehrspolitisches Handeln geboten. Rad- und Fußwege fehlen auf vielen Straßen […]
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