Mehr unvergessliche kulturelle Highlights unterm Sternenhimmel – SPD-Fraktion bekräftigt Ziel eines Open-Air-Kinos auf dem Helene-Weigel-Platz
Der Helene-Weigel-Platz ist bis auf wenige Ausnahmen bislang kaum für kulturelle Veranstaltungen genutzt. Mit der Schließung des Kinos Sojus im Jahr 2007 und des alten Ratskellers im Jahr 1997 sind in den vergangenen Jahrzehnten zwei wichtige Treffpunkte für die Anwohnerinnen und Anwohner um den Springpfuhl weggefallen. Daher wurde auf Initiative der SPD-Fraktion im September 2021 in der Bezirksverordnetenversammlung beschlossen, sich […]
SPD-Fraktion bekräftigt Solidarität mit Sinti und Roma
„Gegen jegliche Form von Rassismus und Diskriminierung Flagge zu zeigen – das gehört zu unseren Grundwerten als SPD. Deswegen halten wir die Erinnerung an das unvorstellbare Leiden und die Todeslager der Nazis, die der Faschismus über Europa und die Welt brachte, aufrecht. Solche Verbrechen dürfen sich nicht wiederholen“, sagt Günther Krug, Vorsitzender der SPD-Fraktion. Er unterstreicht dabei, dass es ihm […]
Grundschule an der Wuhle steht vor akuter Überbelegung – Zahl der Schülerinnen und Schüler steigt in den kommenden Jahren enorm
In Marzahn-Hellersdorf fehlen dringend benötigte Schulplätze. Nach Angaben des Schulamts fehlen im Bezirk aktuell rund 2300 Schulplätze im Primarbereich. Daher werden viele Grundschulen zurzeit mit mehr als der zugelassenen Zahl von Schülerinnen und Schülern belegt. Besonders betroffen ist dabei die Grundschule an der Wuhle am Teterower Ring in Kaulsdorf. Die SPD-Fraktion erkundigte sich im Rahmen einer Großen Anfrage nach dem […]
Verkehrskollaps am Bahnhof Köpenick wirkt sich auf Marzahn-Hellersdorf aus
Eike Arnold, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf, erklärt: „Im März begannen die Bauarbeiten am S-Bahnhof Köpenick zur Errichtung des Regionalbahnhofs, dieser soll bis 2027 gebaut werden. Eine gute Nachricht. Doch es wurden nur unzureichende Maßnahmen ergriffen, um mit dem real existierenden Verkehrsaufkommen fertig zu werden und vor allem den zuverlässigen Betrieb von Bus- und Straßenbahnlinien, die unseren […]
Wichtige Fortschritte zur Vollendung der Tangentialverbindung Ost (TVO) – Bürgerinnen und Bürger müssen transparent informiert werden
Die Große Anfrage der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung am 25. Mai 2023 hatte zum Ziel, aktuelle Informationen zum Planungsstand zur TVO zu erhalten. Günther Krug, Vorsitzender und haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, erklärt dazu: „Die Realisierung der TVO ist eines der größten Investitions- und Infrastrukturvorhaben in unserem Bezirk, sie erfordert schnelles Handeln. Durch den Bau dieses wichtigen Verkehrsprojektes wird nicht nur […]
Anwohner*innen nicht einfach übergehen: gerechte Gestaltung der Innenhofbebauung der Lily-Braun-Straße
In der heutigen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung wurde mehrheitlich auf Initiative der SPD-Fraktion beschlossen, dass das Bezirksamt eine für die Anwohnerinnen und Anwohner sowie für die Natur gerechte Lösung zum Erhalt des Innenhofs in der Lily-Braun Straße finden soll. Dies war ein gemeinsamer Antrag mit der CDU-Fraktion. Auf dem Innenhof des Grundstücks der Lily-Braun-Straße 13,15 will die städtische Wohnungsbaugenossenschaft STADT UND […]
SPD will Mitsprache von Seniorinnen und Senioren im Bezirk stärken
Ältere Menschen haben in Marzahn-Hellersdorf zu wenig Möglichkeiten zur Mitgestaltung ihrer Anliegen. Am 7. Juni wird sich der Ausschuss für Soziales und Teilhabe der Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf neu konstituieren. Das Thema Senioren gehört zu den wesentlichen Aufgabenfeldern dieses Ausschusses. Für die SPD in Marzahn-Hellersdorf ist dabei klar: Wir müssen die Teilhabe von Seniorinnen und Senioren bei uns im Bezirk dringend […]
Die Tangentialverbindung Ost (TVO) muss kommen – Blockaden helfen nicht
An dem letzten Wochenende gab es wieder eine Protestaktion gegen den Bau der TVO durch die Wuhlheide. Dabei besetzten rund 100 Aktivistinnen und Aktivisten einen Wald in der Wuhlheide, südlich des S-Bahnhofs Wuhlheide. Die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf kritisiert das Verhalten der Besetzerinnen und Besetzer und begrüßt die friedliche Räumung des Camps. Die SPD-Fraktion fordert die Aktivistinnen und Aktivisten dazu auf, in den demokratischen […]
Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie hat in unserem Bezirk keinen Platz!
Anlässlich des internationalen Tages gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie (IDAHOBIT) setzt sich die SPD-Fraktion für konsequente Aufklärungs- und Antidiskriminierungsarbeit in Marzahn-Hellersdorf ein. Für die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf ist klar: Jegliche Diskriminierung und Ausgrenzung von homo, bi-, inter- und transsexuellen Menschen bei uns im Bezirk können wir nicht tolerieren. Damit jegliche Form der Diskriminierung abgebaut werden kann, setzen wir uns ganz […]
Deine Stadt. Dein Kiez. Dein Tag. SPD-Fraktion begrüßt den Tag der Städtebauförderung
Am 13. Mai findet der Tag der Städtebauförderung statt.Motto: Deine Stadt. Dein Kiez. Dein Tag.An diesem Tag sind alle Menschen bei uns im Kiez eingeladen, ihre Nachbarschaft zu entdecken, Neuigkeiten zu erfahren oder einfach nur in geselliger Runde mit ihren Nachbarinnen und Nachbarn zusammenzukommen. Der Tag der Städtebauförderung bietet in Marzahn-Hellersdorf vier verschiedene kostenlose Veranstaltungen und Informationen an: architektonische und […]
SPD wirkt: Hilfsprogramm für von häuslicher Gewalt betroffene Kinder soll geschaffen werden
Auf Antrag der SPD-Fraktion wurde in der letzten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einstimmig beschlossen, sich für die Initiierung eines neuen Projektes zur Betreuung bzw. Begleitung für von häuslicher Gewalt betroffene Kinder einzusetzen. Dazu sollen Angebote geschaffen werden, die den Wünschen der Kinder entsprechen, wie z.B. Gespräche, Aktivitäten und andere Freizeitangebote. Eine Kooperation mit der Frauenberatung und der Väter- bzw. Täterberatung für dieses […]
Weil Europa die Antwort ist! SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf hebt die Bedeutung Europas auch für die lokale Entwicklung hervor
Berlin, 09.05.2023 Die europäischen Grundwerte wie Frieden, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Freiheit und solidarische Zusammenarbeit sind die Antwort auf Jahrhunderte der kriegerischen Auseinandersetzungen und zugleich Richtschnur für die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts in Europa. Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die Ukraine ruft uns eindrücklich ins Bewusstsein, wie wichtig Frieden, Dialog und ein fairer Ausgleich der Interessen im Zusammenleben der Nationen sind. Günther Krug, […]
Tag der Befreiung – die SPD-Fraktion gedenkt
Die Fraktion der SPD Marzahn-Hellersdorf wird am 8. Mai – dem Tag der Befreiung Europas von der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft, in Stille gedenken. Der Vorstand der SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf wird am Ehrendenkmal für gefallene sowjetische Soldaten in der Brodauer Straße und an weiteren Gedenkstätten des Bezirks Blumen niederlegen. Die „Stunde Null“ eines auf friedlichen Zusammenlebens basierendes Europa wurde möglich durch große Opfer […]
Wahre Barrierefreiheit an den U-Bahnhöfen im Bezirk!
Auf Antrag der SPD-Fraktion wurde in der letzten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einstimmig beschlossen, sich für den Bau von Fahrstühlen an den U-Bahnhöfen im Bezirk einzusetzen. Das Ziel soll es sein, durch den Einbau von Fahrstühlen eine wahre Barrierefreiheit der Bahnhöfe zu erreichen. Fast alle U-Bahnhöfe im Bezirk wurden zu DDR-Zeiten errichtet und sind lediglich mit Treppen und Rampen ausgestattet. Damit sind […]
SPD wirkt: Drei neue Schulen für Marzahn-Hellersdorf! 2.000 neue Schulplätze bis 2025!
Für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf wurden in den letzten Wochen einige wichtige Schritte unternommen, um dem Mangel an Schulplätzen zu begegnen. In der letzten Bezirksverordnetenversammlung am 27. April konnte einstimmig die Inbetriebnahme von drei weiteren Schulen in Marzahn-Hellersdorf ab den Schuljahren 2024/2025 und 2025/2026 beschlossen werden. Die SPD Marzahn-Hellersdorf erfüllt damit ihr Wahlversprechen, bei uns im Bezirk weitere Schulen zu bauen. […]
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Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf sucht ab so...
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In Marzahn-Hellersdorf fehlen dringend benötigte Schulplätze. Nach Angaben des Schu...
In diesem Artikel geht es um den gemeinsamen Antrag der SPD-Fraktion und der CDU-Frak...
