Probleme an der Ampel am Hultschiner Damm behoben! Ampel kann nach 25 Jahren endlich vollständig in Betrieb genommen werden!

Was lange währt, wird endlich gut! Die Ampel am Hultschiner Damm/ Rahnsdorfer Straße ist 25 Jahre nach der ersten Planung endlich vollständig betriebsbereit. Die Schaltungsprobleme, welche in den vergangenen Monaten immer wieder zu Staus und zu Verärgerungen der Verkehrsteilnehmer/-innen geführt hatten, wurden behoben und die Ampel mit einer verkehrsabhängigen Steuerung in Betrieb genommen. Verkehrsabhängige Steuerung ersetzt Festzeitsteuerung! Bereits am 25. […]

15.09.2021 | Kategorie: Aktuelles
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Volkshochschule eröffnet neue Zweigstelle „Bildungshaus am Kienberg“

Am Mittwoch, dem 8. September, hat die Volkshochschule Marzahn-Hellersdorf ihre Zweigstelle am Kummerower Ring 44 offiziell eröffnet. Sie wird in Zukunft den Namen „Bildungshaus am Kienberg“ tragen und soll mit diversen Sprach- und Schreibkursen das Bildungsangebot im Bezirk erweitern. Die SPD-Fraktion begrüßt die Eröffnung und damit einhergehende Stärkung des Weiterbildungssektors in Marzahn-Hellersdorf. 320.000 Menschen im Berlin können nicht richtig schreiben […]

10.09.2021 | Kategorie: Aktuelles
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Großer Schritt Richtung Freibad: Land und Bäder-Betriebe bekennen sich zum Kombibad am Jelena-Šantić-Park!

Die Planungen für den Bau eines Kombibads am Jelena-Šantić-Park sind einen großen Schritt vorangekommen: Erstmals hat sich das Land Berlin offiziell zu dem Kombibad bekannt und den Bau in die Vorhabenliste der Berliner Bäder-Betriebe geschrieben. Kreis und Fraktion der SPD Marzahn-Hellersdorf begrüßen die Entscheidung und fordern in einem nächsten Schritt, die Erarbeitung eines Bebauungsplanverfahrens nun so schnell wie möglich einzuleiten! […]

31.08.2021 | Kategorie: Aktuelles
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Wiedereröffnung der sanierten Sporthalle an der Peter-Pan-Grundschule!

Am Donnerstagmorgen wurde die frisch sanierte Sporthalle der Peter-Pan-Grundschule nach 1 ½ Jahren Sanierungszeit von SPD-Bezirksstadtrat Gordon Lemm feierlich der Schulleitung übergeben. Die SPD-Fraktion begrüßt die Wiedereröffnung, welche sowohl im Zeit- als auch im Kostenplan geblieben ist. Neue Technik und Barrierefreiheit hergestellt! Die alte Sporthalle der Peter-Pan-Grundschule wurde als DDR-Typenbau bereits in den 1980er Jahren errichtet. Mit der vor 1 […]

26.08.2021 | Kategorie: Aktuelles
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Reibungslosen Ablauf der Wahlen im Bezirk sicherstellen!

In 37 Tagen ist Superwahltag. Am 26. September haben die Bürgerinnen und Bürger in Marzahn-Hellersdorf nicht nur die Möglichkeit über die Neubesetzung des Bundestags, Abgeordnetenhauses sowie des Bezirksparlamentes abzustimmen, sondern auch über den Volksentscheid der Initiative „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“. Eine solche Wahl muss gut vorbereitet sein, gerade auch unter den Gesichtspunkten der noch andauernden Corona-Pandemie.

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SPD-Fraktion nimmt sich der Parkplatzsituation am Buckower Ring an! Gemeinsam mit den Anwohnenden nach Lösungsansätzen suchen!

Wenig Parkmarkierungen, Fahren gegen die Fahrtrichtung und Nicht-Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung – dies ist die derzeitige Parksituation am Buckower Ring. Mit dem Bau einer geplanten integrierten Sekundarschule könnte sich ab 2023 die Lage noch ein weiteres Mal verschärfen. Daher fordert die SPD-Fraktion das Straßen- und Grünflächenamt auf, die Anliegen und Bedenken der Anwohnenden hinsichtlich der Parksituation ernst zu nehmen und gemeinsam […]

17.08.2021 | Kategorie: Aktuelles
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SPD-Fraktion begrüßt Rückkehr in den Präsenzunterricht nach den Sommerferien! Samstagsunterricht durch den Senat ermöglichen!

Seit Montag ist das neue Schuljahr an den Berliner Schulen gestartet. Nach einem erfolgreichen Feriensommer kehren die Schülerinnen und Schüler im Präsenzunterricht zurück an die Schulen. Der Regelbetrieb orientiert sich dabei an einem Corona-Stufenplan, welcher in Abstimmung jeden Donnerstag zwischen dem Gesundheitsamt, dem Schulstadtrat und der Schulaufsicht für den folgenden Montag besprochen und festgelegt wird. Die SPD-Fraktion begrüßt die Rückkehr […]

12.08.2021 | Kategorie: Aktuelles
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Berliner Krisen- und Clearingeinrichtungen unterstützen! Strategien zum wirtschaftlichen Fortbestand entwickeln!

Die Berliner Krisen- und Clearingeinrichtungen sind akut in Gefahr. Grund dafür ist das sogenannte Planmengenverfahren der bezirklichen Sozialämter, welche unpassende finanzielle Anreize bei der Bewilligung von Anträgen vorgeben. Daher fordert die SPD-Fraktion das Bezirksamt auf, sich gegenüber der Senatsverwaltung dafür stark zu machen, Strategien für den wirtschaftlichen Fortbestand der Einrichtungen zu entwickeln. Hoher Bedarf an Hilfe kann nicht gedeckt werden! […]

11.08.2021 | Kategorie: Aktuelles
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Kino Sojus endlich weiterentwickeln! Bezirksamt verschläft die Legislaturperiode!

Seit 2007 steht das Kino Sojus am Helene-Weigel-Platz bereits leer und auch 14 Jahre nach der Schließung ist die Weiterentwicklung des Geländes nach wie vor ungeklärt. An mangelnden politischen Initiativen in der Bezirksverordnetenversammlung liegt dies nicht. Die SPD-Fraktion fordert das Bezirksamt nun abermals auf, endlich aus dem Dornröschenschlaf aufzuwachen und ein transparentes Weiterentwicklungskonzept für das Gelände zu entwickeln! Kino Sojus […]

05.08.2021 | Kategorie: Aktuelles
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Unglaublich: AfD nennt neuen Wahltermin!

Die AfD will ganz überraschend die Wahlen des Superwahljahres verlegen. Das zumindest steht in einem kostenlosen Zeitungs-Blättchen, welches die AfD am 27. Juli 2021 in die Marzahn-Hellersdorfer Haushalte verteilt hat.

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Außengastronomie im Bezirk stärker unterstützen! Mehr öffentlicher Raum für Eisdielen&Co.!

In Zeiten der noch immer anhaltenden Corona-Pandemie kommt der Außengastronomie in Berlin einen ganz besonderen Stellenwert zu. So können Hygieneregeln einfacher eingehalten werden und das Virus breitet sich schwerer aus. Gerade in Anbetracht der sich schnell ausbreitenden Delta-Variante müssen auch in Marzahn-Hellersdorf außengastronomische Angebote stärker gefördert werden. Die SPD-Fraktion fordert daher das Bezirksamt auf, sein Versprechen nachzukommen und unbürokratisch Flächen […]

27.07.2021 | Kategorie: Aktuelles
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Sanierung des Schlossteich Biesdorf zügig voranbringen! Archäologische Ausgrabungen in den Planungen berücksichtigen!

Seit längerer Zeit steht die Sanierung des Teichs im Biesdorfer Schlosspark an. Bereits 2019 sollte die Anlage repariert werden – geschehen ist seither wenig. Nun kündigte das Bezirksamt zumindest an, die Sanierungsarbeiten im Herbst oder Winter dieses Jahres starten zu wollen. Die SPD-Fraktion fordert das Bezirksamt auf, endlich ein klares und transparentes Planungskonzept vorzulegen und dabei die archäologischen Ausgrabungen unter […]

22.07.2021 | Kategorie: Aktuelles
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Ampel am Hultschiner Damm/ Rahnsdorfer Straße endlich fertiggestellt! Schaltungen verursachen neue Probleme!

Die Ampel am Hultschiner Damm/Rahnsdorfer Straße ist 25 Jahre nach der ersten Planung endlich fertiggestellt und in Betrieb. Aufgrund der langen Bauzeit wurde sie medial häufig als BER von Marzahn-Hellersdorf bezeichnet. Doch nun führen die Ampelschaltungen immer wieder zu Staus und zu Verärgerungen der Verkehrsteilnehmer/-innen. Kreis und Fraktion der SPD Marzahn-Hellersdorf kritisieren die unzureichende Prüfung des lokalen Verkehrsaufkommens beim Bau […]

20.07.2021 | Kategorie: Aktuelles
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Kostenlose Toiletten an öffentlichen Spielplätzen! Pilotprojekt am Ulmen-Spielplatz starten!

Öffentliche Toiletten sind in Marzahn-Hellersdorf sehr rar gesät. Besonders an Spielplätzen ist die Ausstattung mangelhaft. Ein Defizit, welches vor allem in einem Widerspruch zu den Ambitionen eines familienfreundlichen Bezirks steht. Daher fordert die SPD-Fraktion das Bezirksamt auf, den Ausbau von kostenlosen öffentlichen Toiletten an Spielplätzen umgehend aufzunehmen. Als Pilotprojekt wäre der Ulmen-Spielplatz in Kaulsdorf denkbar. Corona-Pandemie verstärkt Mangel an öffentlichen […]

15.07.2021 | Kategorie: Aktuelles
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Verkehrswende endlich vorantreiben! Personelle Engpässe im Bezirksamt beheben!

Der Klimaschutz ist eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung. Die Verkehrswende stellt dabei eine zentrale Stellschraube dar. Doch auf bezirklicher Ebene bleiben aufgrund personeller Engpässe immer wieder wichtige Projekte im Straßen- und Grünflächenamt liegen. So etwa die Installation von Warte-Trittbretter für Fahrräder an Kreuzungen. Die SPD-Fraktion fordert, die personellen Engpässe im Bezirksamt endlich zu beheben, damit die Verkehrswende im Bezirk zügig vollzogen werden […]

13.07.2021 | Kategorie: Aktuelles
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