SPD vor Ort



Logo


Facebook

Aktuelles

Wir trauern um Ulrich B...

Wir, die Mitglieder der SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf, trauern um unser jahrelange...

Schluss mit Stillstand ...

Berlin, 22. August 2019. Die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf fordert in der August-S...

Von Bücherwürmern und...

Berlin, 22. August 2019. Der Haushaltsentwurf 2020/ 2021 wurde der Marzahn-Hellersdor...

Newsletter August 2019

In der BVV vom 22. Mai 2019 engagieren wir uns unter anderem für die Arbeitsfähigke...

Sanierung der Eisenache...

Berlin, den 22.08.2019 In der Juni BVV fragte die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf di...

Links

Newsletter August 2019

Datum: 8. August 2019 | Kategorie: Aktuelles, Newsletter

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

frisch nach der Sommerpause ist die SPD-Fraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf wieder für Sie an Board. Wie immer können Sie sich mit Ihren Anliegen jederzeit an unser Fraktionsbüro (info@spd-fraktion.de) wenden und uns in unseren Sprechzeiten besuchen.

Die BVV-Sitzung im August diesen Jahres wurde zur ersten Lesung des bezirklichen Haushaltsplanes für die Jahre 2020/ 2021 (Doppelhaushalt) genutzt. Die Bezirksbürgermeisterin und der Vorsitzende des Haushaltsausschusses haben sich zu Wort gemeldet und ihre Positionen deutlich gemacht. Insbesondere die Konsolidierung nahm in ihren Beiträgen einen wichtigen Stellenwert ein.

Selbstverständlich setzen wir uns als SPD-Fraktion im Rahmen der Haushaltsdebatte für Ihre Anliegen, liebe Bürgerinnen und Bürger ein. Es gibt viel zu tun im Bezirk: von einem Freibad, über eine gut ausgestattete Musikschule bis hin zu dezentralen Kulturangeboten für Alt und Jung, einer guten Verkehrsanbindung und Angeboten für Menschen mit Behinderung. All das muss sich in einem Haushalt wiederfinden. Ein besonderer Schwerpunkt liegt für uns in der täglichen Reinigung der Schulen; auch während der Schulzeiten. Die Sauberkeit der bezirklichen Schulen ist für uns eine Herzensangelegenheit.

So wie man es von einer BVV und den dort vertretenden Fraktionen erwarten darf: Wir werden den Haushalt kritisch prüfen und uns für unsere bezirklichen Schwerpunkte kontrovers und kompromissbereit einsetzen. Sprechen Sie uns an.

Ihre SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf

– – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – –

Drucksache – 1475/VIII: Bau von Durstlöschern

Die BVV möge beschließen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei den Berliner Wasserbetrieben die weitere Aufstellung von Durstlöschern im Bezirk zu beantragen. Dabei sollten in Abstimmung mit dem Bezirkssportbund Marzahn-Hellersdorf e.V. besonders Sportstätten und auch Spielplätze bevorzugt werden.

Der Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda hat in seiner Sitzung am 19.06.2019 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV, mit zwölf Ja-Stimmen und einer Enthaltung, den Antrag zu beschließen.

Drucksache – 1479/VIII: Errichtung der Typensporthallen für die Ulmen Grundschule und die Franz-Carl-Achard-Grundschule

Die BVV möge beschließen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen dafür einzusetzen, dass die Errichtung und Inbetriebnahme der Typensporthalle für die Ulmen-Grundschule sowie die Franz-Carl-Achard-Grundschule in Kaulsdorf so schnell wie möglich umgesetzt werden soll.

Der Ausschuss für Schule hat in seiner Sitzung am 19.06.2019 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit zwölf Ja-Stimmen, den Antrag zu beschließen.

Begründung:

Die Ulmengrundschule ist eine Traditionsschule. Die ehemals vorhandene Sporthalle ist aus baulichen Gründen geschlossen worden. Sportunterricht wird nur per Bustransfer möglich. Als Übergangslösung ist das temporär akzeptabel. Aber es kann kein Dauerzustand sein! Die Schüler/-innen brauchen einen Sporthallenstandort in Schulnähe!
Die Errichtung einer Typensporthalle ist 2018 in die Investitionsplanung aufgenommen. Von bezirklicher Seite ist alles unternommen worden, dieses Vorhaben umzusetzen und die entsprechenden Voraussetzungen zu schaffen. Der Bau der Sporthalle muss forciert werden, damit die Inbetriebnahme zum Schuljahr 2019 / 2020 erfolgen kann und die Schüler/-innen einem geregelten ortsnahen Sportunterricht wahrnehmen können.
Die Achard-Grundschule wird im Zusammenhang mit der Sanierung um einen zusätzlichen Zug (150 Schüler/-innen) erweitert werden. Auch hier ist die Sportangebotssituation bereits jetzt unzureichend.
Für eine Versorgung der Schüler/-innen während und nach der Sanierung ist ebenfalls schnellstmöglich der Typenbau durch die Senatsverwaltung im Amtshilfeverfahren für beide Schulen zu beantragen.


1480/VIII: Wildbienen schützen

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, welche bezirklichen Grünflächen als Bienenweiden für Wildbienen vorgehalten und erhalten sowie kurzfristig angelegt werden können.

Begründung:

Wildbienen sind Bestäuber anderer Pflanzen als die Kulturbienen. Sie sind zudem robuster, was Temperatur und Witterung angeht. Ihr Rückgang habe damit auch direkte Auswirkungen auf die Flora und Fauna. Hauptgrund für den Rückgang ist vor allem die Einschränkung ihres Lebensraumes. Wildbienen benötigen die ursprüngliche Vegetation. Dies findet durch Bebauung und Kulturanpflanzungen in Grünflächen immer weniger statt. Eine Möglichkeit, die Wildbienen und einheimische Pflanzen zu retten, besteht also in der Erhaltung und Schaffung von Bienenweiden im Bezirk. Das sind in der Regel urwüchsige Grünflächen.

www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/to010.asp?SILFDNR=4930