Newsletter Juli 2024
Liebe Nachbarinnen, liebe Nachbarn, während die Sommersonne unsere Straßen erhellt und für Urlaubsstimmung sorgt, trifft sich die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf am 11. Juli 2024 zu seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause. Die Priorität der SPD-Fraktion ist dabei eine Große Anfrage zur kinderfreundlichen Kommune im Bezirk. Bereits im Mai 2020 beschloss die Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf den Antrag zur Beteiligung des Bezirks an […]
Newsletter Juni 2024
Liebe Nachbarinnen, liebe Nachbarn, während die Sommersonne unsere Straßen erhellt und für Urlaubsstimmung sorgt, trifft sich die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf am 20. Juni 2024 zu seiner Juni-Sitzung. Die Priorität der SPD-Fraktion ist dieses Mal eine Große Anfrage zur Personalsituation im Bezirksamt. Angesichts der bereits bestehenden Herausforderungen durch eine teilweise unzureichende personelle Ausstattung vieler Ämter bei uns im Bezirk und die bevorstehenden […]
Newsletter Mai 2024
Liebe Nachbarinnen, liebe Nachbarn, die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf tagte am 23. Mai 2024 im Freizeitforum Marzahn. Vorangegangenen war der Sitzungswoche der BVV die Bestätigung des bestehenden SPD-Fraktionsvorstandes bei einer Wahl am 13. Mai 2024. Günther Krug, Fraktionsvorsitzender, betonte, dass diese Wahl die Fortsetzung der erfolgreichen Arbeit des bisherigen Fraktionsvorstandes sichere und gleichzeitig große Anforderungen an zukünftige Arbeit stelle. Mit frischem Elan […]
Newsletter April 2024
Liebe Marzahn-Hellersdorferinnen, liebe Marzahn-Hellersdorfer, der Frühling zieht langsam wieder in unseren schönen Bezirk ein und färbt Marzahn-Hellersdorf in sattes Grün. Wie jeden Monat werden die Sorgen und Wünsche der Bürgerinnen und Bürger unseres Bezirkes aufgegriffen und diskutiert. Schwerpunkt der SPD-Fraktion ist in dieser Sitzungswoche eine Reihe von Großen Anfragen und Anträgen zur Wirtschaftspolitik. Angesichts der vielen Herausforderungen, vor denen insbesondere […]
Newsletter März 2024
Liebe Nachbarinnen, liebe Nachbarn, die BVV Marzahn-Hellersdorf trifft sich am 21. März zur Ostersitzung im Freizeitforum Marzahn. Unsere Priorität ist dabei ein Antrag, um die Errungenschaften Europas in den Mittelpunkt zu rücken und in der Öffentlichkeit bekannter zu machen. Gerade im zeitlichen Vorfeld der Europawahlen sollen vielfältige Veranstaltungen, Podien und Diskussionsformate organisiert werden. Da erstmals ab 16 Jahren gewählt werden […]
Newsletter Februar 2024
Liebe Nachbarinnen, liebe Nachbarn, nach der winterlichen Sitzung im Januar sowie der teilweisen Wiederholung der Bundestagswahl tagt die BVV Marzahn-Hellersdorf wieder am 15.Februar im Freizeitforum Marzahn. Unsere Priorität ist dabei eine Große Anfrage zum Maßnahmenpaket gegen Jugendgewalt. Nachdem im vergangenen Jahr seitens des Senats die Mittel zur Bekämpfung von Jugendgewalt stark aufgestockt wurde, geht es nun darum ausreichend Mittel für […]
Newsletter Januar 2024
Liebe Nachbarinnen, liebe Nachbarn, nach der Weihnachtspause tagte die BVV Marzahn-Hellersdorf wieder am 18.Januar. Unsere Priorität war eine Große Anfrage zum Thema Barrierefreiheit in unserem Bezirk. Die Anfrage wurde gemeinsam mit einem Antrag zur Förderung des Inklusionssports behandelt, welcher an den zuständigen Ausschuss übergeben wurde. Neben dieser Großen Anfrage standen auch viele verschiedene Anträge aus dem Bereich Familien, Umwelt, Bildungs- […]
Newsletter Dezember 2023
Liebe Marzahn-Hellersdorferinnen, liebe Marzahn-Hellersdorfer, die Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf trifft sich in diesem Monat zum letzten Mal in diesem Jahr. Besonders nun in der kalten Jahreszeit setzt sich die SPD für die Belange aller Nachbarinnen und Nachbarn im Bezirk ein. Die Priorität der SPD-Fraktion ist in diesem Monat eine große Anfrage zu den Auswirkungen des Urteils vom Bundesverfassungsgericht, wonach die Umwidmung […]
Newsletter November 2023
Liebe Marzahn-Hellersdorferinnen, liebe Marzahn-Hellersdorfer, die Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf trifft sich zum vorletzten Mal in diesem Jahr. Besonders nun in der kalten Jahreszeit setzt sich die SPD für die Belange aller Nachbarinnen und Nachbarn im Bezirk ein. Die Priorität der SPD-Fraktion ist in diesem Monat eine Große Anfrage zu der angemessenen Unterbringung von Geflüchteten im ehemaligen Hotel in Kaulsdorf. Laut Berichten von Bewohner:innen […]
Newsletter Oktober 2023
Liebe Marzahn-Hellersdorferinnen, liebe Marzahn-Hellersdorfer, nach den herausfordernden und konstruktiven Haushaltsberatungen im vergangenen Monat geht in der Bezirksverordnetenversammlung nun die normale Arbeit weiter. Bevor es jedoch mit der normalen Arbeit weitergeht, erklären sich die Bezirksverordneten solidarisch mit den Menschen in Israel. Als Zeichen der Solidarität wurde eine Flagge des Staates Israel im Sitzungssaal der BVV aufgehängt. Die Priorität der SPD-Fraktion ist […]
Newsletter September 2023
Liebe Marzahn-Hellersdorferinnen, liebe Marzahn-Hellersdorfer, die Bezirksverordnetenversammlung im September steht ganz im Fokus der Haushaltsberatungen. In den vergangenen zweieinhalb Wochen wurde der Haushaltsplan in allen Fachausschüssen ausgiebig diskutiert. Der Hauptausschuss hatte nun vor wenigen Tagen die Aufgabe, alle Änderungswünsche zu beraten und der BVV eine Beschlussempfehlung vorzulegen. In den Haushaltsberatungen haben wir uns für eine Reihe von Maßnahmen eingesetzt, die im Haushalt berücksichtigt […]
Newsletter August 2023
Liebe Marzahn-Hellersdorferinnen, liebe Marzahn-Hellersdorfer, in dieser Woche findet die erste Bezirksverordnetenversammlung (BVV) nach der Sommerpause statt. Dazu findet in der BVV die erste Lesung des neuen Bezirkshaushalts statt. In den nächsten Wochen werden wir in den Fachausschüssen den Bezirkshaushalt genauer unter die Lupe nehmen. Als SPD werden wir uns vor allem dafür einsetzen, dass keine Einsparungen im sozialen Bereich als […]
Newsletter Juni 2023
Liebe Marzahn-Hellersdorferinnen, liebe Marzahn-Hellersdorfer, in dieser Woche findet die letzte Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vor der Sommerpause statt. Wir als SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf legen unseren Fokus dabei auf den aktuellen Stand des neuen Quartierts auf dem Areal der Berliner Knorr-Bremse. Mit diesem neuen Quartier können wir Marzahn gezielt aufwerten und neue Wege gehen um Gewerbe, Dienstleistungen und bezahlbaren Wohnraum zu vereinen. Wir setzen […]
Newsletter Mai 2023
Liebe Marzahn-Hellersdorferinnen, liebe Marzahn-Hellersdorfer, im Mai geht es in der Bezirksverodnetenversammlung (BVV) nun wieder richtig los. Wir als SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf legen unseren Fokus in diesem Monat angesichts der aktuellen Berichterstattung besonders auf unsere Priorität “Zu: Aktueller Stand der TVO”, denn die Tangentialverbindung Ost (TVO) ist eines der wichtigsten Inverstitionsvorhaben unseres Bezirks. Dabei setzen wir uns besonders dafür ein, dass der […]
Newsletter April 2023
Liebe Marzahn-Hellersdorferinnen, liebe Marzahn-Hellersdorfer, der Frühling zieht langsam wieder in unseren schönen Bezirk ein und färbt Marzahn-Hellersdorf in sattem Grün. Auch in der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf verändert sich einiges, denn in der Sitzung der BVV am 24.04.2023 wurde das neue Bezirksamt und der neue BVV-Vorstand gewählt. Ihre SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf Drucksache 1233/IX: Antrag zur Wahl des Vorstehers der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin […]
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In diesem Artikel geht es um die Verleihung des Bundesverdienstkreuzes am 13. August....
Am Dienstag, den 13. August 2024 wurde in der Senatsverwaltung für Mobilität, Verke...
In diesem Artikel geht es um den Antrag der SPD-Fraktion für mehr ordnungspolitische...
