Wie arbeitsfähig ist das Bauamt Marzahn-Hellersdorf?

Datum: 12. März 2020 | Kategorie: Aktuelles, Ausschuss für Liegenschaften, Facilitymanagement und Bauen

„Zur Arbeitsfähigkeit des Bauamtes“ so lautet der Titel der kleinen Anfrage der SPD-Fraktion aus dem Februar dieses Jahres. Die Antwort des Bezirksamtes liegt seit vergangener Woche vor und hat vor allem eine Erkenntnis zu Tage gefördert: unter allen Stellen an denen im Bezirk gebaut werden muss, gehört das Bauamt selbst zu den größten Baustellen.

Die SPD-Fraktion wollte vom Bezirksamt unter anderem wissen, wie viele der derzeitigen Planstellen im Bauamt unbesetzt sind, wie viele Bauprojekte derzeit aufgeschoben werden und welche Kosten durch Verzögerungen entstehen. Außerdem sollte das Bezirksamt offenlegen, wie bestehende Mängel der Arbeitsfähigkeit verbessert werden können.

Laut Antwort des Bezirksamtes befinden sich derzeit 91 Bauvorhaben in Vorbereitung, Planung oder Umsetzung. 43 dieser Vorhaben stuft das Bezirksamt als derzeit als „problematisch, nicht gesichert, gefährdet oder ungeklärt“ ein, davon nur 14 aufgrund fehlender finanzieller Mittel und 29 wegen mangelnder Planungskapazitäten.

Als Grund für den Verzug bei so vielen Projekten, nennt das Bauamt klar den eklatanten Personalmangel. Es wird mitgeteilt, dass von 54 Planstellen ganze 15 Stellen unbesetzt sind und sich 14 dieser Stellen in einer Dauerausschreibung befinden.

Doch dass nicht genug Personal im Bauamt vorhanden ist, bedeutet nicht nur dass Einrichtungen wie die Jugendfreizeiteinrichtung Landsberger Allee oder das Kulturgut Hellersdorf auf ihre zugesagten Baumaßnahmen warten müssen. Es bedeutet auch Kostensteigerungen. Für jedes Jahr, um das sich ein Bauvorhaben verzögert, setzt das Bauamt eine durchschnittlich zu erwartende Kostensteigerung von 3,3% an.

Klar ist, dass Marzahn-Hellersdorf mit diesem Problem nicht allein ist – weder in Berlin noch in Deutschland. Auch in anderen Bezirken und Kommunen hat ein eklatanter Stellenabbau der vergangenen Jahrzahnte zu einer eingeschränkten Arbeitsfähigkeit geführt. Dennoch ist es wichtig zu verdeutlichen, welche Herausforderungen der Bezirk Marzahn-Hellersdorf bei seiner Entwicklung nehmen muss und dass konkrete Vorhaben nicht an politischem Willen oder finanzieller Notlage scheitern.