Unsere Themen im Bezirksparlament am 27.09.2018

Priorität der SPD-Fraktion

• Zur Sanierung der Grundschule am Bürgerpark [Axel Hoppe, Paul Kneffel]

Große Anfragen

• Zu: Wie weiter mit der Kulturellen Bildung in Marzahn-Hellersdorf? [Jennifer Hübner]

• Zu verzögerten Baumaßnahmen an der Ulmen-Grundschule [Axel Hoppe]

Anträge

• Kontrollen zur Einhaltung des Berliner Spielhallengesetzes im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, insbesondere im Stadtteil Marzahn-Nord

[Jenny Hübner]

• Laternenreparatur auf dem Verbindungsweg zwischen Buckower Ring und Garzauer Straße [Klaus Mätz]

• Keine Bebauungspläne ohne soziale Infrastruktur [Dmitri Geidel]

• Es werde Licht im Liberty-Park [Marlitt Köhnke]

• Änderung aller Bebauungspläne der MuF-Standorte [Paul Kneffel, Klaus Mätz]

• Verringerung der Unfallgefahr in Kreuzungsbereichen Akazienallee/Hultschiner Damm/Bergedorfer Straße [Paul Kneffel]

• Schlussfolgerungen aus der Bürgerversammlung zur Sanierung der Lemkestraße ziehen [überfraktionell]

mündliche Anfrage

• Zu: Es werde Licht im Liberty-Park Senftenberger Straße [Marlitt Köhnke]

• 5 Autobrände in 2 Wochen im Kienbergviertel – es reicht! [Paul Kneffel]

• Zu: Platzverweisen des Ordnungsamtes [Paul Kneffel]

• Wie sicher ist die Arbeit des Ordnungsamt? [Paul Kneffel]

• Zu: Es werde Licht auf dem neuen Weg vom S- und U-Bahnhof Wuhletal zur Parchimer Straße [Marlitt Köhnke]

• Zur Personalausstattung in den Marzahn-Hellersdorfer Bibliotheken [Jennifer Hübner]

Beschlussempfehlung zu unseren Anträgen aus den Ausschüssen

• Parkflächenmarkierungen in Straßen mit angespannter Parkplatzsituation [Petra Olbrich]

• Personalnot im Bezirksamt – kooperieren statt konkurrieren – Beteiligung an landesweiten Bewerbungsverfahren [Paul Kneffel]

• Wohnungsbauvorhaben Kastanienallee/Hellersdorf Nord: Ausbau der Infrastruktur in diesem Stadtteil [Marlitt Köhnke]

• Zukunft der Bibliotheken in Marzahn-Hellersdorf [Jennifer Hübner]

Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme auf beschlossene Anträge

• „Neubau einer Jugendfreizeiteinrichtung mit generationsübergreifendem Angebot, Landsberger Straße“ – Aufnahme der Maßnahme in die bezirkliche Investitionsplanung ab 2020 [Jennifer Hübner]