Für einen lebenswerten Bezirk.
Herzlich willkommen auf unserer Webseite.
Lernen Sie uns kennen, liebe Bürgerinnen und Bürger. Hier finden Sie Interessantes und Lesenswertes zu unserem bezirkspolitischen Engagement in Marzahn-Hellersdorf.
Mit 11 Bezirksverordneten bilden wir die drittstärkste Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Marzahn-Hellersdorf.
Wir setzen uns dort für eine Vielzahl sozialer, kultureller, ökologischer und infrastruktureller Projekte ein. Für mehr Lebensqualität – und das immer mit finanziellem Augenmaß. Das ist für uns sozialdemokratische Politik auf bezirklicher Ebene.
Der Tagesspiegel über die aktuellen Gespräche der Parteien zur Bildung des neuen Bezirksamtes
Rot-Grün-Rot-Gelb – und Tiefgrün. Wenn es nach Gordon Lemm geht, dann gibt es in der BVV bald eine ziemlich breit gefächerte Koalition. Auf Bezirksebene heißt das allerdings Zählgemeinschaft und funktioniert auch ein bisschen anders. Trotzdem: Die SPD, deren Bürgermeisterkandidat Lemm ist, sondiert derzeit mit Linken, Grünen, FDP und der Tierschutzpartei, die drei Sitze im Parlament errungen hat und damit gleich […]
SPD-Fraktion konstituiert sich für die neue Wahlperiode!
Am Montag hat sich die neugewählte SPD-Fraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf zur ersten regulären Fraktionssitzung getroffen. Günther Krug als neuer Fraktionsvorsitzender gewählt! Als neuen Fraktionsvorsitzenden wurde Günther Krug gewählt. Der studierte Diplom-Ingenieur und Diplom-Journalist ist seit der Wende politisch aktiv, bringt jahrelange Erfahrung in der BVV Marzahn-Hellersdorf und im Berliner Abgeordnetenhaus mit und war als Vizepräsident der Regionalkammer des Kongresses […]
Bezirksamt reagiert auf die angespannte Parkplatzsituation an den Gärten der Welt! 119 neue Stellplätze auf der Fläche der ehemaligen Gastro- und Blumenhalle entstanden!
Gute Nachrichten für die Gärten der Welt! Seit Montag können Bürgerinnen und Bürger einen zusätzlichen Parkplatz neben der Seilbahnstation kostenlos für ihren Besuch in den Gärten der Welt nutzen. Wie das Bezirksamt mitteilte, sind auf der Fläche der ehemaligen Gastro- und Blumenhalle 119 zusätzliche Stellplätze entstanden, wovon 10 für Menschen mit Behinderung reserviert sind. Der neuentstandene Parkraum ergänzt das Angebot […]
Ein Kinder- und Jugendparlament für Marzahn-Hellersdorf! Start für das Jahr 2022 im Freizeitforum Marzahn anvisieren!
Demokratiebildung beginnt bereits im Kindesalter. In einem Kinder- und Jugendparlament erlernen die Jüngsten in unserer Gesellschaft nicht nur die Grundlagen unseres demokratischen Systems, sie werden auch bereits früh an den Entscheidungsprozessen vor Ort beteiligt. Deshalb setzt sich die SPD-Fraktion dafür ein, dass ein solches Parlament zügig zur neuen Wahlperiode in Marzahn-Hellersdorf einberufen wird.
LGBTIQ*-Feindlichkeit als Aufgabe der letzten Wahlperiode weiterhin bekämpfen! Aktionsplan schnell verabschieden!
Marzahn-Hellersdorf ist ein vielfältiger Bezirk. Dennoch gibt es auch hier jährlich dutzende homo- und transfeindliche Übergriffe und Gewalttaten. Auch deswegen hat sich der Ausschuss für Gleichstellung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf unter engagierter Beteiligung der SPD-Fraktion in den letzten Jahren intensiv mit der Entwicklung eines bezirklichen Aktionsplans gegen LGBTIQ*-Feindlichkeit beschäftigt. Als eines der letzten Anliegen der vergangenen Wahlperiode hat es der Aktionsplan leider nicht mehr in die finale Abstimmung der BVV geschafft.
SPD Marzahn-Hellersdorf mit starkem Wahlergebnis bei den BVV-Wahlen! Neugewählte SPD-Fraktion tagt zur Vorabkonstituierung im alten Rathaus!
Die Bürgerinnen und Bürger im Bezirk haben entschieden! Mit einem Ergebnis von 20,3 Prozent und einem Zuwachs von 2 Prozent geht die zukünftige SPD-Fraktion gestärkt und als eine der großen Wahlsiegerinnen im Bezirk hervor! Kreis und Fraktion bedanken sich für das Vertrauen bei den Wählerinnen und Wählern! Die Gründe für das gute Abschneiden kann an dem geschlossenen Wahlkampf und der erfolgreichen Arbeit in den letzten Jahren liegen!
Neuer Eigentümer für das Kino Sojus! Neues Nutzungskonzept im Dialog mit den Anwohnenden entwickeln!
Auch 14 Jahre nach der Schließung ist die Weiterentwicklung des Kino Sojus nach wie vor ungeklärt. Nachdem das Bezirksamt die komplette Wahlperiode verschlafen hat, ein Nutzungskonzept für das ehemalige Kino zu entwickeln, hat der vormalige Eigentümer nun das Gelände weiterverkauft. Nun obliegt dem neuen Eigentümer im Dialog mit dem Bezirksamt und den Anwohnenden ein neues Nutzungskonzept für das Gelände zu […]
Gesagt! Getan! Die Initiativen der SPD-Fraktion in der Gleichstellungspolitik in der Wahlperiode 2016 bis 2021!
1. Eine Frauensporthalle für den Bezirk: Unter dem SPD-geführten Sportressort im Bezirksamt konnte am 12. März 2021 endlich die Frauensporthalle im Bezirk eröffnet werden. 2. Schaffung einer Stelle eines/r Queerbeauftragten: Der SPD-Fraktion ist es gelungen, die Stelle eines/r Queerbeauftragten im Bezirk einzuführen. Ein wichtiges Signal für die Belange queerer Menschen in unserem Bezirk! 3. Kampf gegen häusliche Gewalt: Unter Mitwirkung […]
Kiezgespräch
Ampel kann nach 25 Jahren vollständig in den Betrieb genommen werden. In den vergangenen Monaten hatten Schaltungsprobleme bei der Ampel am Hultschiner Damm/Rahnsdorfer Straße immer wieder zu Staus geführt. Nun wurde die Ampel mit einer verkehrsunabhängigen Steuerung in Betrieb genommen. Insgesamt 25 Jahre habe die Entwicklung und der Bau der Ampel gedauert, schreibt Christiane Ulrich, verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf […]
Probleme an der Ampel am Hultschiner Damm behoben! Ampel kann nach 25 Jahren endlich vollständig in Betrieb genommen werden!
Was lange währt, wird endlich gut! Die Ampel am Hultschiner Damm/ Rahnsdorfer Straße ist 25 Jahre nach der ersten Planung endlich vollständig betriebsbereit. Die Schaltungsprobleme, welche in den vergangenen Monaten immer wieder zu Staus und zu Verärgerungen der Verkehrsteilnehmer/-innen geführt hatten, wurden behoben und die Ampel mit einer verkehrsabhängigen Steuerung in Betrieb genommen. Verkehrsabhängige Steuerung ersetzt Festzeitsteuerung! Bereits am 25. […]
Gesagt! Getan! Die stadtentwicklungspolitischen Initiativen der SPD-Fraktion in der Wahlperiode 2016 bis 2021!
1. Soziale Infrastruktur mitdenken: Die SPD-Fraktion hat sich dafür stark gemacht, dass soziale Infrastruktur wie Schulen und Kitas beim Wohnungsbau stets mitgedacht wird. 2. Mehr Wohnraum für Studierende: Dank dem Einsatz der SPD-Fraktion erhält bezahlbarer Wohnraum für Studierende bei Wohnungsneubauprojekten eine besondere Berücksichtigung. 3. Sanierung des Freizeitforum Marzahn: Mit insgesamt 5,7 Mio. Euro konnte die SPD-Fraktion in der vergangenen Legislaturperiode […]
Volkshochschule eröffnet neue Zweigstelle „Bildungshaus am Kienberg“
Am Mittwoch, dem 8. September, hat die Volkshochschule Marzahn-Hellersdorf ihre Zweigstelle am Kummerower Ring 44 offiziell eröffnet. Sie wird in Zukunft den Namen „Bildungshaus am Kienberg“ tragen und soll mit diversen Sprach- und Schreibkursen das Bildungsangebot im Bezirk erweitern. Die SPD-Fraktion begrüßt die Eröffnung und damit einhergehende Stärkung des Weiterbildungssektors in Marzahn-Hellersdorf. 320.000 Menschen im Berlin können nicht richtig schreiben […]
Gesagt! Getan! Die kulturpolitischen Initiativen der SPD-Fraktion in der Wahlperiode 2016 bis 2021!
1.Kulturforum Hellersdorf saniert: Für insgesamt 2,7 Mio. Euro wurde das Kulturforum Hellersdorf saniert. Die nach Lin Jaldati unbenannte Jugendkunstschule ist in die Räumlichkeiten des Kulturforums gezogen. 2.Neubau am Kunsthaus Flora: Die SPD-Fraktion hat sich erfolgreich dafür eingesetzt, dass auf dem Gelände des Kunsthauses Flora für 1,4 Mio. Euro ein Gebäude zur Erwachsenenbildung gebaut wird. 3.Stärkung der Musikschule: Die SPD-Fraktion hat […]
Gesagt! Getan! Die wirtschaftspolitische Initiativen der SPD-Fraktion in der Wahlperiode 2016 bis 2021!
1.Ein schuldenfreier Bezirk: Die SPD-Fraktion hat an der soliden Finanzpolitik der letzten Jahre festgehalten. Bezirkliche Überschüsse wurden für den Schuldenabbau genutzt und so Spielräume und Entwicklungsmöglichkeiten für die Zukunft erschlossen. 2. Starke Nahversorgung im Bezirk: Die SPD-Fraktion hat viele Initiativen auf den Weg gebracht, um die Helle Mitte in Hellersdorf, das Havemann-Center in Marzahn Nord und andere Zentren wieder aufzuwerten. […]
Bezirksamt beteiligt BVV nicht an der Weiterentwicklung des Theaters am Park! Nachhaltiges Zukunftskonzept muss sichergestellt werden!
Seit vielen Jahren bereits soll das Theater am Park saniert werden, doch immer wieder wurde seitens des Bezirksamtes die Entwicklung eines Masterplans zur Sanierung verschoben. Hatte das zuständige Ressort im Bezirksamt 2016 noch großzügig verkündet, dass es mit der Sanierung bald losgehen solle und eine Finanzierungsübernahme seitens der Senatsverwaltung im Grunde genommen schon feststehe, muss zum Ende der Wahlperiode festgestellt […]
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