Für einen lebenswerten Bezirk.


Herzlich willkommen auf unserer Webseite.

Lernen Sie uns kennen, liebe Bürgerinnen und Bürger. Hier finden Sie Interessantes und Lesenswertes zu unserem bezirkspolitischen Engagement in
Marzahn-Hellersdorf.

Wir setzen uns dort für eine Vielzahl sozialer, kultureller, ökologischer und infrastruktureller Projekte ein. Für mehr Lebensqualität – und das immer mit finanziellem Augenmaß. Das ist für uns sozialdemokratische Politik auf bezirklicher Ebene.

Bild von brennenden Kerzen. Text: "Pressemitteilung"
12.07.2024 | Kategorie: Aktuelles

Gedenken für einsam Verstorbene endlich auch in Marzahn-Hellersdorf: Bezirksamt folgt Ersuchen der SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf

Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf hat dem Antrag der SPD-Fraktion entsprochen, ein Gedenken für einsam Verstorbene im Bezirk zu initiieren. Das Bezirksamt unterstützt dieses Anliegen nachdrücklich und wird, dem Beispiel verschiedener Berliner Bezirke folgend, eine entsprechende Veranstaltung organisieren. Gemeinsam mit der Kirche Marzahn wird die Gedenkveranstaltung voraussichtlich am 23. November 2024 durchgeführt und vorab öffentlich beworben. „Viele Menschen in unserer schnelllebigen Zeit […]

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Bild der geplanten Kreuzung zwischen TVO und B1/ B5. Text: "Pressemitteilung"
12.07.2024 | Kategorie: Aktuelles

Neue Informationen zur Umsetzung der TVO – SPD-Fraktion fordert unverzüglich Lösungen für die TVO zu finden

Die Zukunft der Tangentialverbindung Ost (TVO) wird seit einigen Wochen wieder verstärkt diskutiert. Das Eisenbahnbundesamt hatte Einwände gegen die geplante Trassenführung der Straßen-TVO erhoben. Im Rahmen einer Großen Anfrage erkundigte sich die SPD-Fraktion nun nach der Zukunft der TVO und wie das Bezirksamt die Einwände des Eisenbahnbundesamtes bewertet. Hier gab das Bezirksamt an, dass es die Fortschritte bei der Realisierung […]

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Bild vom Rathaus Marzahn. Text: "Newsletter Juli 2024"
10.07.2024 | Kategorie: Aktuelles

Newsletter Juli 2024

Liebe Nachbarinnen, liebe Nachbarn, während die Sommersonne unsere Straßen erhellt und für Urlaubsstimmung sorgt, trifft sich die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf am 11. Juli 2024 zu seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause. Die Priorität der SPD-Fraktion ist dabei eine Große Anfrage zur kinderfreundlichen Kommune im Bezirk. Bereits im Mai 2020 beschloss die Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf den Antrag zur Beteiligung des Bezirks an […]

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05.07.2024 | Kategorie: Aktuelles

Fortschritt der Tangentialen Verbindung Ost (TVO): SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf fordert Klarheit über die Zukunft der TVO

Die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf fordert nach den jüngsten Entwicklungen im Planfeststellungsverfahren für den letzten Abschnitt der Tangentialverbindung Ost Klarheit über das weitere Bauvorhaben. Das Eisenbahnbundesamt (EBA) hat erhebliche Bedenken hinsichtlich der Realisierbarkeit des Projekts geäußert, da für die TVO Flächen genutzt werden sollen, die für künftige Schienenwege realisiert werden sollen. Günther Krug, Vorsitzender der SPD-Fraktion, betont die Notwendigkeit einer zügigen Klärung: […]

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Bild eines Freibads. Text: "Aus der Presse"
03.07.2024 | Kategorie: Aktuelles

Planungen für das Kombibad am Jelena-Šantić-Friedenspark laufen

In diesem Artikel geht es um den Baufortschritt für das geplante Kombibad im Jelena-Santic-Friedenspark. Dazu gab das Bezirksamt an, dass im Mai das Artenschutzgutachten abgeschlossen wurde und auf dem geplanten Areal beim Kienberg keine bedrohten Tierarten gefunden wurden. Damit kann am Vorentwurf für den Bebauungsplan gearbeitet werden. Marion Hoffmann, die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf kritisiert dabei, dass das Bezirksamt […]

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Bild vom Rathaus Hellersdorf. Text: "Aus der Presse"
27.06.2024 | Kategorie: Aktuelles

Personalmangel in Marzahn-Hellersdorf: 340 unbesetzte Stellen im Bezirksamt

In diesem Artikel geht es um die Personalsituation im Bezirksamt. Insgesamt arbeiten derzeit rund 1700 Menschen für die Verwaltung des Bezirks. Dabei sind derzeit rund 340 Stellen unbesetzt, wodurch einige Prozesse und Abläufe deutlich länger benötigen als im berlinweiten Durchschnitt. Dieses Problem wird sich nochmal vergrößern, da innerhalb der nächsten fünf Jahre weitere 384 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Ruhestand […]

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27.06.2024 | Kategorie: Abstimmungen

Die sozialdemokratischen Highlights der Juni-BVV in Marzahn-Hellersdorf

Die Juni-BVV vom 20. Juni 2024 befasste sich wieder mit Anträgen und Diskussionen vor allem aus den Bereichen der Verwaltung sowie der Sozial-, Stadtentwicklungs-, Verkehrs- und Umweltpolitik. In der Diskussion um die angespannte Finanzpolitik des Bezirkes, die nach der Ankündigung einer Haushaltssperre faktenreich und kritisch geführt wurde, bekräftigte Fraktionsvorsitzender Günther Krug das „ungebrochene Engagement“ der SPD für soziale Gerechtigkeit vor […]

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Bild vom Rathaus Hellersdorf. Text: "Pressemitteilung"
26.06.2024 | Kategorie: Aktuelles

Generationenwechsel in der Bezirksverwaltung: Neue Wege gehen statt Schema F

Die Große Anfrage zur Personalsituation im Bezirksamt angesichts des Generationenwechsel in den nächsten Jahren war die Priorität der SPD-Fraktion in der Juni-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf. In seiner Antwort gab das Bezirksamt an, dass bis zum Jahr 2030 insgesamt 384 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Ruhestand bzw. in die Pension gehen werden. Den größten Personalbedarf wird dabei unter anderem das Jugendamt […]

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Bild eines Freibads. Text: "Aus der Presse"
24.06.2024 | Kategorie: Aktuelles

Kombibad Marzahn-Hellersdorf: Mehr Transparenz vom Bezirksamt gefordert

In diesem Artikel geht es um den Fortschritt zum Kombibad Marzahn-Hellersdorf. Da liegt seit Ende Mai ein Artenschutzgutachten vor, nachdem es keine gefährdeten Tierarten auf dem Gelände des zukünftigen Kombibades gibt und das Bezirksamt daher in den Vorentwurf eines Bebauungsplan gehen könne. Die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf kritisiert dabei, dass die Informationen des Bezirksamtes sehr schleppend kommen und die Bevölkerung und die […]

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Bild eines Tempo-30 Schildes. Text: "Aus der Presse"
24.06.2024 | Kategorie: Aktuelles

SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf fordert vom Bezirksamt die Einrichtung von mehr Tempo-30-Zonen

In diesem Artikel geht es um die Forderung der SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf nach mehr Einsatz vom Bezirksamt für die Einrichtung weiterer Tempo-30-Zonen im Bezirk. Obwohl es mehrere Anträge dazu von der Bezirksverordnetenversammlung gab, sind diese nicht alle vollumfänglich umgesetzt worden. Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Eike Arnold kritisiert dieses zutiefst und fordert das Bezirksamt auf, mehr Engagement zu zeigen, um die […]

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Bild eines Freibads. Text: "Pressemitteilung"
21.06.2024 | Kategorie: Aktuelles

Es muss zügig vorangehen beim Kombibad – mehr Informationen zum Fortschritt durch das Bezirksamt eingefordert

Das Kombibad für Marzahn-Hellersdorf ist und bleibt eine Schwerpunktaufgabe für die SPD im Bezirk. Allerdings sind die Informationen durch das Bezirksamt zu dem Projekt sehr spärlich geworden. Daher befragte die SPD-Fraktion im Rahmen einer Großen Anfrage das Bezirksamt zum aktuellen Planungs- und Baufortschritt für das geplante Kombibad am Jelena-Santic-Friedenspark. Das große Engagement für dieses Projekt durch Innensenatorin Iris Spranger (SPD) […]

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Bild von parkenden Autos in der Straße. Text: "Aus der Presse"
21.06.2024 | Kategorie: Aktuelles

Marzahn-Hellersdorf beschließt Maßnahmenpaket: Mehr Ordnung und Sicherheit beim Parken

In diesem Artikel geht es um einen Antrag der SPD-Fraktion, der in der Mai-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung einstimmig beschlossen wurde. Dabei geht es darum, mehr Ordnung und Sicherheit beim Parken zu erhalten. Ziel des Antrags ist es, den Parkdruck durch ortsfremde Kfz-Halterinnen und -Halter zu identifizieren und geeignete Maßnahmen einzuleiten, um den Anwohnerinnen und Anwohnern ausreichend Parkraum zur Verfügung zu stellen. […]

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Bild eines Parkplatzes vor einem Hochhaus. Text: "Pressemitteilung"
20.06.2024 | Kategorie: Aktuelles

Mehr Ordnung und Sicherheit beim Parken in Marzahn-Hellersdorf – BVV beschließt Antrag zu ordnungspolitischen Maßnahmen

Auf Initiative der SPD-Fraktion wurde in der vergangenen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung einstimmig beschlossen, ordnungspolitische Maßnahmen zur besseren Organisation des Parkens im Bezirk einzuführen. Ziel des Antrags ist es, den Parkdruck durch ortsfremde Kfz-Halterinnen und -Halter zu identifizieren und geeignete Maßnahmen einzuleiten, um den Anwohnenden ausreichend Parkraum zur Verfügung zu stellen. Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf, Eike Arnold, erklärt: “Wir […]

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Bild eines Tempo 30 Schildes. Text: "Pressemitteilung"
19.06.2024 | Kategorie: Aktuelles

„Vom Verhindern ins Gestalten kommen“: SPD-Fraktion fordert mehr Tempo-30-Zonen im Bezirk

In einer Großen Anfrage erkundigte sich die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf nach der Haltung des Bezirksamtes zur Einführung weiterer Tempo-30-Zonen im Bezirk. Die Antwort des Bezirksamtes stieß bei der SPD auf Unverständnis. Das Bezirksamt betonte in seiner Antwort, dass es stets bemüht sei, die Wünsche der Anwohnerinnen und Anwohner sowie der Bezirksverordneten mit den gesetzlichen Vorgaben in Einklang zu bringen. Darüber hinaus […]

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17.06.2024 | Kategorie: Abstimmungen

Marzahn-Hellersdorf: Monatliche Kinder- und Jugendsprechstunde soll kommen

Die Berliner Zeitung behandelt in ihrem Artikel, dass in der letzten Sitzung der BVV Marzahn-Hellersdorf auf Initiative der SPD-Fraktion beschlossen wurde, eine monatliche Sprechstunde für Kinder und Jugendliche einzuführen. Der Antrag der SPD zielt darauf ab, Kinder und Jugendliche aktiv in die Gestaltung ihres Lebensumfelds einzubeziehen und ihnen eine Plattform zu bieten, um ihre Anliegen, Wünsche und Ideen direkt an […]

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