Für einen lebenswerten Bezirk.


Herzlich willkommen auf unserer Webseite.

Lernen Sie uns kennen, liebe Bürgerinnen und Bürger. Hier finden Sie Interessantes und Lesenswertes zu unserem bezirkspolitischen Engagement in
Marzahn-Hellersdorf.

Wir setzen uns dort für eine Vielzahl sozialer, kultureller, ökologischer und infrastruktureller Projekte ein. Für mehr Lebensqualität – und das immer mit finanziellem Augenmaß. Das ist für uns sozialdemokratische Politik auf bezirklicher Ebene.

04.08.2022 | Kategorie: Aktuelles

Parteien warnen vor den Folgen ausgefallener Schwimmkurse

Vor der Sommerpause sind in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) mehrere überfraktionelle Anträge zum Thema Schwimmen beschlossen worden. SPD, Linke, Grüne und Tierschutzpartei haben sich dabei zusammengetan, weil sie einem gefährlichen Trend entgegenwirken wollen.

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01.08.2022 | Kategorie: Aktuelles

SPD-Antrag fordert zu komplett neuem Konzept für den Barnimhang auf

Ein Antrag der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung zur Neugestaltung des Berliner Balkons ist einstimmig beschlossen worden. Im Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz und Verkehr erhielt er 14 Ja-Stimmen. Der wegen seiner guten Aussicht auch als Berliner Balkon bekannte Barnimhang liegt an der Grenze zwischen den Ortsteilen Mahlsdorf und Kaulsdorf. Von dort haben Besucher einen freien Blick über […]

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01.08.2022 | Kategorie: Aktuelles

Senat und Bezirksamt stellen klar: Keine Erschließungsbeiträge für die Anwohnenden zur Aufwertung der Biesdorfer Promenade!

Die Biesdorfer Promenade soll aufgewertet werden! So hat es die BVV mit den Stimmen der Zählgemeinschaft in der zweiten Juni BVV beschlossen.  Nun steht auch fest: Für die Aufwertung ist keine Kostenbeteiligung für die Anwohnenden geplant. Dies geht aus einer Schriftlichen Anfrage im Abgeordnetenhaus hervor. Die SPD-Fraktion begrüßt die Entscheidung des Bezirksamtes und spricht sich für eine frühzeitige Beteiligung der […]

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21.07.2022 | Kategorie: Aktuelles

Klima-Ausschuss fordert Potenzialanalyse für Dach- und Freiflächen

Über Windkraftanlagen im Zuge der Energiewende wird in Deutschland seit Jahren gestritten. Nun ist das Thema auch in der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf angekommen. Das Bezirksamt soll eine Potenzialanalyse zur Nutzung von kleinen und mittelgroßen Windkraftanlagen auf Dach- und Freiflächen im Bezirk für die Energiegewinnung durchführen lassen. So lautet der Beschluss, den eine Mehrheit im Ausschuss für Verkehr, Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- […]

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21.07.2022 | Kategorie: Aktuelles

Häusliche Gewalt im Bezirk: SPD-Fraktion fordert Ausbau der Hilfesysteme!

Häusliche Gewalt ist in Marzahn-Hellersdorf immer noch weit verbreitet. Der bezirkliche Arbeitskreis gegen häusliche Gewalt erklärt mit Blick auf die Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS), dass Gewaltdelikte dieser Art in Marzahn-Hellersdorf bezogen auf die Einwohner:innenzahl im berlinweiten Vergleich überdurchschnittlich häufig vorkommen. Um dem Thema häusliche Gewalt nachhaltig begegnen zu können, bekräftigt die SPD-Fraktion die Forderung nach einer Interventions- und Fachberatungsstelle für gewaltbetroffene […]

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18.07.2022 | Kategorie: Aktuelles

Parteien sehen neue Chancen für die Helle Mitte

Wie lässt sich die Helle Mitte wieder zu einem florierenden Zentrum machen? Diese Frage beschäftigt bereits seit Langem die Bezirkspolitik. Die SPD hat sich nun dafür ausgesprochen, den „Runden Tisch Helle Mitte“ in einem neuen Format wiederzubeleben. Andere Parteien sehen das ähnlich. „Die Situation am U-Bahn Hellersdorf bewegt sich seit einigen Jahren in einer merklichen Abwärtsspirale. Überzeugte das Quartier Ende […]

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14.07.2022 | Kategorie: Aktuelles

TVO-Vorhaben verzögert sich

Die Tangentialverbindung Ost (TVO) als neue Straße zwischen Marzahn und Köpenick erhitzt seit Jahren die Gemüter, weil dafür viele Bäume in der Wuhlheide gefällt werden müssen. Kürzlich ist bekannt geworden, dass sich das Vorhaben erneut verzögert. Die sogenannte „formelle Einreichung der Planfeststellungsunterlage“ ist demnach im Jahr 2023 geplant. Dabei ist im Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und Linken festgehalten worden, dass […]

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13.07.2022 | Kategorie: Aktuelles

Vier Parteien regen 1000-Bäume-Programm an

In Marzahn-Hellersdorf sollen bis zum Ende der laufenden Wahlperiode über die regulären Nachpflanzungen hinaus mindestens 1000 zusätzliche Bäume neu gepflanzt werden. „Unser Bezirk verliert unglaublich viele Bäume. Allein in der Hönower Weiherkette wurden über 1000 Bäume gefällt. Um die Baumbilanz auch nur annähernd in eine positive Richtung zu bringen, muss entschieden vorgegangen werden“, heißt es in einem überfraktionellen Antrag von […]

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13.07.2022 | Kategorie: Aktuelles

SPD fordert eine Lärmschutzwand am Blumberger Damm

Zwischen Frankenholzer Weg und der neuen Blumberger-Damm-Brücke soll entlang des Blumberger Damms eine Lärmschutzwand errichtet werden. Dies hat die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung in einem Antrag angeregt. Begründet wird die Forderung mit den Baumfällungen auf der Böschung der östlichen Seite, um die Straße zu verbreitern. „Der Verkehrslärm ist durch die fehlende Lärmdämmung der Bäume voll auf die Paradiessiedlung durchgeschlagen. Hier […]

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11.07.2022 | Kategorie: Aktuelles

Flagge für Frieden und gegen Atomwaffen weht vor dem Rathaus

Zum zweiten Mal in diesem Jahr ist am Freitag vor dem Rathaus auf dem Alice-Salomon-Platz die „Mayors für Peace“-Fahne aufgezogen worden. Bereits einen Tag nach dem russischen Angriffskrieg wehte sie dort als deutliches Zeichen der Solidarität mit der Ukraine. Anlass für die heutige Aktion ist der weltweite Flaggentag der „Bürgermeister für den Frieden“, die eine Welt ohne Atomwaffen fordern. Das „Mayors […]

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06.07.2022 | Kategorie: Aktuelles

Keine weiteren Verzögerungen – Die TVO muss zügig realisiert werden!

Diese Woche hat eine Nachricht die Öffentlichkeit erreicht: Das Planfeststellungsverfahren der TVO soll frühstens im Jahr 2023 gestartet werden. Damit wird dieses so wichtige Projekt noch weiter verzögert. Für den Kreis und die Fraktion der SPD Marzahn-Hellersdorf ist klar: Diese Verzögerung kann so nicht hingenommen werden! Wir fordern die Verkehrssenatorin auf, dem Projekt höchste Priorität einzuräumen!

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05.07.2022 | Kategorie: Ausschuss für Stadtentwicklung

Berlin Balkon neugestalten – Damit Alle sich dort wohlfühlen!

Der Barnimhang zwischen Mahlsdorf und Kaulsdorf schaut auf eine circa 12.000 Jahre lange Geschichte zurück. Er ist wegen der guten Aussicht als Berliner Balkon bekannt. Dieser ist eine beliebte Spazierstrecke für viele Mahlsdorfer:innen sowie für Menschen, die das Gründerzeitmuseum besuchen. Leider ist dieser gesäumt von alten beschmierten Bänken und hat somit deutlich an Attraktivität eingebüßt. Das soll sich nun ändern!

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Biesdorfer Promenade aufwerten! Zusammen mit den Anwohnenden und allen Nutzergruppen.

In der gestrigen BVV ist ein überfraktioneller Antrag mit dem Stimmen der Zählgemeinschaft beschlossen worden, der das Bezirksamt auffordert, sich der Situation anzunehmen und schnellstmöglich für eine Aufwertung zu sorgen. Dabei sollen die Anwohnerinnen und Anwohner frühzeitig mit eingebunden werden – wie auch alle Nutzergruppen.

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Ein viertes Bürgeramt für unseren Bezirk – hat für die SPD-Fraktion eine klare Priorität!

Über die dringende Notwendigkeit der Schaffung eines vierten Bürgeramts herrscht Einigkeit innerhalb der Koalition. In der gestrigen außerordentlichen BVV hat die SPD die Drucksachen zur Schaffung eines vierten Bürgeramts in Marzahn-Hellersdorf als Priorität behandelt.

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