Für einen lebenswerten Bezirk.


Herzlich willkommen auf unserer Webseite.

Lernen Sie uns kennen, liebe Bürgerinnen und Bürger. Hier finden Sie Interessantes und Lesenswertes zu unserem bezirkspolitischen Engagement in
Marzahn-Hellersdorf.

Mit 11 Bezirksverordneten bilden wir die drittstärkste Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Marzahn-Hellersdorf.

Wir setzen uns dort für eine Vielzahl sozialer, kultureller, ökologischer und infrastruktureller Projekte ein. Für mehr Lebensqualität – und das immer mit finanziellem Augenmaß. Das ist für uns sozialdemokratische Politik auf bezirklicher Ebene.

20.10.2020 | Kategorie: Aktuelles

Maskenball im Bruno Baum Kiez von der BIM untersagt! Wir fordern Lösung für Jugendkulturzentrum in Marzahn-Süd

Berlin, 20.10.2020 – Das Jugendkulturzentrum „Die Klinke“ möchte seinen diesjährigen Maskenball am 31. Oktober 2020 unter freiem Himmel in der Bruno-Baum-Straße 72 stattfinden lassen. Die Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) hat die Grundstücksnutzung nun untersagt. Die SPD-Fraktion fordert das Bezirksamt auf, sich gegenüber der BIM dafür einzusetzen, die Veranstaltung im Freien doch zu ermöglichen. Seit einigen Wochen engagiert sich das Jugendkulturzentrum […]

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20.10.2020 | Kategorie: Aktuelles

SPD-Fraktion dankt Mitarbeitenden der Kinder- und Jugendarbeit und warnt vor zunehmendem Sanierungsstau in den Einrichtungen

Berlin, 19.10.2020 – Die Mitarbeitenden der Kinder- und Jugendarbeit in Marzahn-Hellersdorf verdienen großen Dank für die Leistungen der letzten Monate und Jahre. Aus Sicht der SPD-Fraktion ist ein wichtiger Weg Dankbarkeit zu zeigen, den zunehmenden Sanierungsstau in den Einrichtungen vor Ort zu beheben. Sanierungsstau bei bis zu 70% der Einrichtungen Je nachdem ob man den Angaben des Bezirksamtes oder der […]

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20.10.2020 | Kategorie: Aktuelles

SPD-Fraktion zieht Bilanz: Corona-Pandemie hat Berliner Gastronomie schwer getroffen

Die Corona-Pandemie ist seit ihrem Beginn ein schweres Kreuz für die Gastronomie. So viel war vielen bewusst. Erste Zahlen und Statistiken verdeutlichen nun das konkrete Ausmaß der Einbußen. Die Umsätze der Branche sind im Schnitt bis zu 20% eingebrochen. Zunächst scheint es erfreulich, dass auch in Berlin die Anzahl der Insolvenzen insgesamt rückläufig ist. Dies ist nur auf den ersten […]

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19.10.2020 | Kategorie: Aktuelles

Marzahn-Hellersdorf favorisiert Jelena-Šantić-Friedenspark als Standort für Schwimmbad

Auf dem Weg zu einem Freibad ist Marzahn-Hellersdorf einen Schritt weiter. Bei einer geheimen und dann offiziellen Abstimmung am 8. Oktober hat sich die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) für den Jelena-Šantić-Friedenspark als zukünftigen Standort ausgesprochen. Der Biesdorfer Friedhofsweg ist damit aus dem Rennen. Die SPD-Fraktion hatte sich schon vor der Abstimmung auf den Friedenspark festgelegt. Zuvor hatte sie 10 000 Flyer im Bezirk […]

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19.10.2020 | Kategorie: Aktuelles

Kulturbeirat digital einsetzen – SPD-Fraktion fordert mehr Einsatz für Kulturschaffende im Bezirk

Berlin, 19.10.2020 – Das Bezirksamt hat bekanntgegeben, aufgrund der Corona-Pandemie keine Fortschritte bei der Wiedereinsetzung des Kulturbeirates machen zu können. Die SPD-Fraktion fordert digitale Lösungen, um den Kulturbeirat noch in diesem Jahr wieder arbeitsfähig zu machen. Kulturstammtisch erhalten, Kulturbeirat einsetzen Nach Angaben des Bezirksamtes, wird die Wiedereinsetzung des Kulturbeirates aktuell im Kulturstammtisch debattiert. Der Kulturstammtisch trifft sich in diesem Jahr, […]

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14.10.2020 | Kategorie: Aktuelles

Corona-Kontrollen: „Der Ton in der Gastronomie wird rauer“

500 gastronomische Betriebe hat das Ordnungsamt seit Juni kontrolliert, 300 mündliche Verwarnungen ausgesprochen und in einigen Fällen auch Anzeigen geschrieben. Das teilte Ordnungsstadträtin Nadja Zivkovic in der BVV mit. Eine beiläufige Bemerkung der Christdemokratin ließ aufhorchen. „Der Ton in der Gastronomie wird ein bisschen rauer“, sagte Zivkovic. „Einige Einrichtungen konnten nur mit Unterstützung der Polizei besucht werden.“ Kaum Möglichkeiten sieht […]

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13.10.2020 | Kategorie: Aktuelles

Fit für die Schule – SPD-Fraktion begrüßt Einsatz des Flexi-Budgets zur Verbesserung der Schulfähigkeit von Kindern

Berlin, 13.10.2020 – Die Ergebnisse der Einschulungsuntersuchungen im Bezirk werden zunehmenden schlechter. Die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf begrüßt daher den Einsatz des sogenannten Flexi-Budgets zur frühzeitigen Ansprache von Eltern. Flexible Mittel zur langfristigen Kostensenkung Grundlage für das sogenannte Flexi-Budget ist ein Beschluss des Landesjugendhilfeausschuss Berlin aus dem Jahr 2019. Angesichts steigender Kosten bei der Hilfe zur Erziehung, sollen den Bezirken flexible Mittel […]

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13.10.2020 | Kategorie: Aus der Presse

Baden in Regenwasser?

FREIZEIT: Der Biesdorfer Baggersee sorgt für politische Diskussionen. Linke und SPD wollen dort Baden ermöglichen. Bislang ist die Wasserqualität dafür aber nicht geeignet. Von Marcel Gäding. Bilder von vollen Stränden und Liegewiesen sowie unzähligen Badenden prägten in diesem Sommer die Berichterstattung rund um den Biesdorfer Baggersee. Weil es bis heute in Marzahn-Hellersdorf kein Freibad gibt, zieht das kleine Gewässer in […]

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13.10.2020 | Kategorie: Aktuelles

Mehr Grillplätze im Bezirk

GRÜNFLÄCHEN: Neue Orte sollen im Umfeld von soziokulturellen Begegnungsstätten entstehen. Bezirksstadträtin Nadja Zivkovic spricht darüber mit freien Trägern. Von Sabine Flatau. Zwar ist der Sommer vorbei. Doch das Thema Grillplätze beschäftigt die Bezirkspolitik auch in diesem Herbst und Winter. Denn spätestens im nächsten Frühjahr möchten wieder viele Menschen bei schönem Wetter draußen sitzen und Steaks oder Würstchen brut-zeln. Aber in […]

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12.10.2020 | Kategorie: Aktuelles

SPD-Fraktion: „Bezirksamt muss mehr Baumpatenschaften fördern!“

Berlin, 12.10.2020 – Auf Initiative der SPD-Fraktion, hat die BVV Marzahn-Hellersdorf im November 2019 die Förderung von mehr Baumpatenschaften beschlossen. Diesem Beschluss möchte das Bezirksamt nicht folgen. Die SPD-Fraktion hält dennoch an der Forderung nach mehr Baumpatenschaften fest. In Marzahn-Hellersdorf stehen circa 102.000 Bäume. Damit verfügt der Bezirk über durchschnittlich mehr Bäume als viele andere Berliner Bezirke. Gleichzeitig plagen den […]

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12.10.2020 | Kategorie: Aktuelles

SPD-Fraktion fordert Klimaschutzverträge an Schulen

Berlin, 12.10.2020 – Im Juni hat die BVV den Antrag der SPD-Fraktion beschlossen, in dem das Bezirksamt aufgefordert wird den bezirklichen Ableger von Fridays for Future mehr zu unterstützen. Das Bezirksamt folgt diesem Antrag nur teilweise. Aus einer Mitteilung des Bezirksamtes geht hervor, dass dieses nur die Pflicht erfüllt aber die Kür verfehlt. Mit der Expertise des Kinder- und Jugendbeteiligungsbüros […]

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12.10.2020 | Kategorie: Aktuelles

Newsletter Oktober 2020

Liebe Marzahn-Hellersdorferinnen und Marzahn-Hellersdorfer, auch in diesem Monat setzt sich die SPD-Fraktion für Ihre Themen ein. Das wohl wichtigste Thema in dieser Bezirksverordnetenversammlung war die geheimen und dann offiziellen Abstimmung für den Jelena-Santic-Park als zukünftigen Frei- bzw. Kombibad standort im Bezirk. Mit diesem Votum wurde dem Vorschlag der SPD-Fraktion gefolgt. Zusätzlich begrüßen wir unseren neuen Bürgerdeputierten für die SPD-Fraktion Christian […]

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12.10.2020 | Kategorie: Aktuelles

Marzahn-Hellersdorf entscheidet sich für Kombibad am Jelena-Šantić-Friedenspark

Berlin. Die Bezirksverordneten aus Marzahn-Hellersdorf haben sich auf einen Standort für ein Kombibad festgelegt. Die Entscheidung war eindeutig: 30 Bezirksverordnete stimmten in einer geheimen Abstimmung für ein Kombibad am Jelena-Šantić-Friedenspark in Hellersdorf. Der Standort am Biesdorfer Friedhofsweg erhielt 12 Stimmen. Damit kommt der Bezirk, der als einziger in Berlin kein eigenes Freibad hat, seinem Ziel ein Stück näher. Ob es sich […]

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08.10.2020 | Kategorie: Ausschuss für Sport

Baden für die Großsiedlungen – Favorisierter Standort für Freibad mit Schwimmhalle der SPD-Fraktion Jelena-Santic-Park setzt sich in der BVV durch

Berlin, 08.10.2020 – Die BVV Marzahn-Hellersdorf hat sich in ihrer Sitzung vom 08. Oktober 2020 in einer geheimen und dann offiziellen Abstimmung für den Jelena-Santic-Park als zukünftigen Frei- bzw. Kombibad-Standort im Bezirk ausgesprochen und folgt mit diesem Votum dem Vorschlag der SPD-Fraktion. Weg für Verhandlungen mit dem Senat ist damit endlich frei! Bereits am 05.10.2020 hat sich die SPD-Fraktion für den Jelena-Santic-Park als zukünftigen […]

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07.10.2020 | Kategorie: Aus der Presse

Marzahn-Hellersdorf will UN-Kinderrechtskonvention konsequent umsetzen

In seiner Sitzung am 15. September hat das Bezirksamt beschlossen, dass Marzahn-Hellersdorf zur „Kinderfreundlichen Kommune“ werden soll. Das Verfahren zur Bewerbung des Bezirks an dem Programm des gleichnamigen Vereins soll noch in diesem Jahr eingeleitet werden. Auftrag dieses Programms – eine Initiative von Unicef, dem Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen – ist die konsequente Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention auf kommunaler Ebene. „Unser […]

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