Für einen lebenswerten Bezirk.
Herzlich willkommen auf unserer Webseite.
Lernen Sie uns kennen, liebe Bürgerinnen und Bürger. Hier finden Sie Interessantes und Lesenswertes zu unserem bezirkspolitischen Engagement in Marzahn-Hellersdorf.
Mit 11 Bezirksverordneten bilden wir die drittstärkste Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Marzahn-Hellersdorf.
Wir setzen uns dort für eine Vielzahl sozialer, kultureller, ökologischer und infrastruktureller Projekte ein. Für mehr Lebensqualität – und das immer mit finanziellem Augenmaß. Das ist für uns sozialdemokratische Politik auf bezirklicher Ebene.
Kiezinfo – Zur Situation an der S-Bahnstation Raoul-Wallenberg-Straße
der SPD-Fraktion ist nicht entgangen, dass es am S-Bahnhof an der Raoul-Wallenberg-Straße immer wieder zu Problemen beim Aus- und Umsteigen für Anwohner/-innen oder Besucher/-innen kommt. Grund dafür ist die fehlende Barrierefreiheit für Familien, ältere Menschen oder Menschen mit Gehbeeinträchtigungen. Gerade an diesem Ort ist diese Situation unerträglich!
Lokale Wirtschaft stärken! – Entwicklung eines Wirtschaftskonzept mit integriertem Flächenkonzept für Marzahn-Hellersdorf!
Der Bezirk Marzahn-Hellersdorf verfügt im berlinweiten Vergleich über eine Vielzahl großer Gewerbeflächen. In vielen Punkten bleiben die Standorte allerdings hinter ihren Möglichkeiten zurück. Stillstand und ungenutzte Flächen sind das Resultat. Deshalb fordert die SPD-Fraktion in einem aktuellen Antrag das Bezirksamt auf, einen Prüfauftrag für ein bezirkliches Wirtschaftskonzept mit integriertem Flächenkonzept für Marzahn-Hellersdorf in Auftrag zu geben! Prüfung und Bewertung von […]
Bahnhöfe im Bezirk selten barrierefrei
Parteiübergreifend gibt es Kritik daran, dass nur wenige Bahnhöfe im Bezirk barrierefrei sind. Ein Landesprogramm soll nun auch in Marzahn-Hellersdorf angewendet werden.
Die Sicherheit von Frauen gewährleisten – Fachberatungsstelle gegen häusliche Gewalt im Osten Berlins einrichten!
Es noch immer bittere Realität, dass jede dritte Frau in Deutschland mindestens einmal im Leben Opfer von häuslicher Gewalt wird. In allen drei Ostbezirken Lichtenberg, Treptow-Köpenick und Marzahn-Hellersdorf gibt es keine Fachberatungs- und Interventionsstelle, an die sich betroffene Frauen richten können. Dank eines gemeinsamen Antrags von SPD, CDU und Linke befasst sich nun der Gesundheitsausschuss der Bezirksverordnetenversammlung mit der Einrichtung […]
Frauen in der Kommunalpolitik stärken – FrauenMärz zelebrieren!
Kaum ein Bezirk in Berlin ist so fortschrittlich in der Emanzipation von Frauen wie Marzahn-Hellersdorf! Doch noch immer gibt es eklatante Lohnunterschiede zwischen Männern und Frauen und eine große Unterrepräsentation in der Politik und in Führungspositionen. Um auf dieses Problem aufmerksam zu machen, wurde der FrauenMärz ins Leben gerufen. Auch in diesem Jahr möchte die SPD-Fraktion den März nutzen, um […]
SPD in Marzahn-Hellersdorf ermöglicht kostenfreies Mittagessen für mehr als 1000 Schüler/-innen
Kostenfreies Mittagessen für Schülerinnen und Schüler sind eine große finanzielle und zeitliche Entlastung für Familien. Allerdings führt die Corona-Pandemie dazu, dass ein großer Teil der Schülerschaft dieses Angebot nicht mehr vor Ort in den Schulen wahrnimmt. Dank des SPD-Stadtrates Gordon Lemm und der SPD-Fraktion ist dieses Angebot jedoch weiterhin möglich.
Nach Jahrelangen Kampf: Der Neubau für die Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf rückt naher!
Nach jahrelangem Gezerre um den Neubau einer XXL-Wache für die Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf (FFM) ist der tatsächliche Neubau der Wache ein gutes Stück nähergekommen. Endlich hat der Stadtentwicklungsausschuss in seiner Sitzung vom 09. Februar 2021 eine Bebauungsplanänderung beschlossen. Damit wird der Bau auf dem derzeit dafür vorsehenden Grundstück möglich. Die SPD-Fraktion begrüßt diese Entscheidung und hofft auf einen zügigen Abschluss […]
Newsletter Februar 2021
Liebe Marzahn-Hellersdorferinnen, liebe Marzahn-Hellersdorfer, in der zweiten digitalen BVV am 25. Februar 2021 setzt sich die SPD-Fraktion erneut für wichtige und aktuelle Themen im Bezirk ein. Die Corona-Pandemie hat uns klar gemacht, dass es noch viele Baustellen gibt, auf die wir auf kommunaler Ebene aufmerksam machen wollen. Daher sind neben dem Vorantreiben der Digitalisierung der Behörde sind auch die Stärkung […]
Mehr Unterstützung für unsere Koordinierungsstelle für Demokratieentwicklung
Politische Bildung ist das Fundament einer funktionierenden Demokratie. Wohin Demokratiefeindlichkeit, Rassismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit führen, verdeutlichen rechtsextremen Anschläge wie die in Hanau und Halle. Und doch sind die öffentlichen Töpfe zur Finanzierung demokratiefördernder Bildungsprojekte sehr knapp bemessen oder unterfinanziert. Damit Projekte wie Demokratie Leben nicht nur eine Floskel bleiben, setzt sich die SPD-Fraktion in der BVV dafür ein, die Koordinierungsstelle […]
Kunsthaus Flora in Mahlsdorf soll ab 2029 erweitert werden
Das Kunsthaus Flora soll um einen Neubau auf dem Gelände erweitert werden. Der Hauptausschuss der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf schloss sich Anfang Januar mehrheitlich einem entsprechenden Antrag des Ausschusses für Kultur und Weiterbildung an. „Unser Kulturamt hat die Investitionsmaßnahme angemeldet, und wir freuen uns, dass der Kulturausschuss und nun auch der Hauptausschuss diese Anmeldung mit ihrem einhelligen Votum unterstützen“, sagt Kulturstadträtin Juliane […]
Kulturpolitik in Marzahn-Hellersdorf: Mehr finanzielle Unterstützung für die Biesdorfer Parkbühne!
In den letzten 5 Jahren hat es der Bezirk versäumt, den kulturellen Betrieb an der Biesdorfer Parkbühne stärker in den Blick zu nehmen und damit auch langfristig zu stärken. Fehlende Einnahmen durch die Corona-Pandemie und eine ausbleibende finanzielle Unterstützung für Beschäftigte verstärken die angespannte Lage. Damit nach der Pandemie der kulturelle Betrieb ungehindert fortgeführt werden kann, muss die Biesdorfer Parkbühne […]
Ein Jahr nach Hanau – Gemeinsam gedenken, niemals vergessen!
Heute jährt sich der rassistische Anschlag in Hanau zum ersten Mal. An diesem traurigen Tag gedenken wir allen Opfern dieses schrecklichen Attentats. Es hat uns alle bewegt und tief erschüttert. Hanau ist kein Einzelfall. Die Geschehnisse in Hanau sind ein beispielloses rassistisches Verbrechen unserer jüngeren Geschichte. Der heutige Tag muss daher Anlass sein, gemeinsam zu gedenken, zu erinnern und zu mahnen.
Alle sollten die Möglichkeit auf Homeoffice haben! Bezirksämter besser ausstatten!
Die Corona-Pandemie hat gezeigt, dass Heimarbeit nicht nur notwendig, sondern möglich ist. Der Gesundheitsschutz hat zurzeit oberste politische Priorität. Da das mobile Arbeiten in der bezirklichen Verwaltung seit Jahrzehnten nicht gefördert wird, hinkt der öffentliche Dienst Marzahn-Hellersdorf im Vergleich zu anderen Organisationen deutlich hinterher. Deshalb fordert die SPD-Fraktion die Bezirksverwaltung nun zu einem Paradigmenwechsel auf.
Winterdiskussion ums Sommerbaden
Auch wenn derzeit wahrscheinlich die wenigsten ans Baden denken, den Bezirk beschäftigt das Thema gerade sehr – und besonders Nadja Zivkovic (CDU), Bezirksstadträtin für Straßen und Grünflächen. Wie die Berliner Morgenpost berichtet, möchte die Behörde von Zivkovic gemeinsam mit dem Umwelt- und Naturschutzamt Vorkehrungen treffen, dass der Biesdorfer Baggersee nicht mehr zum Baden genutzt wird. Grund dafür sei unter anderem, […]
Fortbestand der Kegelsportanlage im Freizeitforum gesichert
Ende letzten Jahres hat sich die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf für den Erhalt der Sportkegelanlage im Freizeitforum Marzahn eingesetzt. Das Bezirksamt ist den Anliegen nun gefolgt und die Kegelsportanlage ist gerettet. Mit dem 1. Januar 2021 ist die Kegelsportanlage im Freizeitforum Marzahn (FFM) in die Sportstättenstatistik des Landes Berlin aufgenommen worden. Damit ist der Betreiber der Anlage, der Sportclub Eintracht Berlin, von […]
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