Für einen lebenswerten Bezirk.


Herzlich willkommen auf unserer Webseite.

Lernen Sie uns kennen, liebe Bürgerinnen und Bürger. Hier finden Sie Interessantes und Lesenswertes zu unserem bezirkspolitischen Engagement in
Marzahn-Hellersdorf.

Wir setzen uns dort für eine Vielzahl sozialer, kultureller, ökologischer und infrastruktureller Projekte ein. Für mehr Lebensqualität – und das immer mit finanziellem Augenmaß. Das ist für uns sozialdemokratische Politik auf bezirklicher Ebene.

Bild von Fahrradbügeln an der Straße. Text: "Aus der Presse"
30.11.2022 | Kategorie: Aktuelles

Von Berlin-Mitte lernen: SPD Marzahn-Hellersdorf will Fahrradbügel an Kreuzungen

In diesem Artikel geht es um eine kleine Anfrage der SPD-Fraktion zum Bau von Fahrradbügeln an Straßenkreuzungen. Da die zuständige Bezirksstadträtin dieses nicht im Bezirk plant setzt sich die SPD-Fraktion dafür ein. Der gesamte Artikel ist zu finden unter (Paywall): Von Berlin-Mitte lernen: SPD Marzahn-Hellersdorf will Fahrradbügel an Kreuzungen (tagesspiegel.de)

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Bild von Fahrradbügeln an der Straße. Text: "Aus der Presse"
29.11.2022 | Kategorie: Aktuelles

Keine Fahrradbügel zum Schutz an Kreuzungen

In diesem Artikel geht es um die Kleine Anfrage der SPD-Fraktion zu dem Bau von Fahrradbügeln an Straßenkreuzungen. Die SPD-Fraktion setzt sich auch in Zukunft dafür ein, die Verkehrssicherheit an Straßenkreuzungen zu verbessern. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: Tagesspiegel Newsletter MaHe 29.11.

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Bild einer Berliner Straßenbahn. Text: "Pressemitteilung"
29.11.2022 | Kategorie: Aktuelles

Mobilität weitergedacht: BVG-Rufbus MUVA chauffiert kostenlos zum nächsten S- und U-Bahnhof

Seit September diesen Jahres steht den Bürgerinnen und Bürger von Marzahn-Hellersdorf der Rufbus der BVG („Muva“) zur Verfügung. Durch dieses Angebot wird allen Mitbürger:innen, die in größerer Distanz zu den Bahnstationen wohnen, eine bessere Anbindung zum ÖPNV geboten. Nun gibt es ein besonderes Angebot: bis Ende des Jahres entfällt der pauschale Zuschlag von 1,50 € somit kommen die Bürger:innen mit […]

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28.11.2022 | Kategorie: Hauptausschuss

Im Ausschuss einstimmig und überparteilich beschlossen: die BUGA soll nach Marzahn-Hellersdorf geholt werden!

Nachdem die Stadt Rostock mitgeteilt hat, dass sie die BUGA 2025 nicht ausrichten wird, war für die SPD Marzahn-Hellersdorf mit Unterstützung der Fraktion klar: Die BUGA muss nach Marzahn-Hellersdorf! Um diesen Plan zu verwirklichen, hat die Fraktion Eckpunkte für ein Konzept erarbeitet und eine Drucksache eingebracht. Beides wurde am 24. November einstimmig und überparteilich im Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz beschlossen.

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28.11.2022 | Kategorie: Ausschuss für Stadtentwicklung

Asbestgefahr! S-Bahnhof Springpfuhl schleunigst sanieren!

Im Rahmen einer kleinen Anfrage erkundigte sich der SPD- Bezirksverordnete Malte Höpfner zur Asbestbelastung des Daches vom S-Bahnhof Springpfuhl (KA-206/IX). Dabei gab die zuständige Bezirksstadträtin nur Informationen der Deutschen Bahn weiter, wonach das Dach asbestbelastet sei und eine Sanierung im Rahmen der nächsten anstehenden Modernisierungsarbeiten geplant sei. Es bestehe keine generelle Gesundheitsbelastung, auch wenn das Bezirksamt zu den Gefahren durch Witterungseinflüsse keine generelle Aussage machen könne. Für die SPD Marzahn- Hellersdorf ist klar: Diese Aussagen sind nicht zufriedenstellend. Eine beschleunigte Sanierung des Daches ist notwendig.

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25.11.2022 | Kategorie: Ausschuss für Gleichstellung

Frauen besser vor Gewalt schützen! Arbeit der Vereine gegen Gewalt an Frauen ausbauen und intensivieren

Anlässlich des internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen fordert die SPD-Fraktion ein gezielteres Vorgehen im Bezirk und im Land, um Frauen und Mädchen besser vor Gewalt und Nötigung zu schützen. Noch immer werden zu viele Frauen bei uns Opfer von häuslicher Gewalt. Besonders Vereine, die im Bereich der Beratung beziehungsweise der Prävention von häuslicher Gewalt tätig sind, müssen gestärkt werden. Daher möchte die SPD-Fraktion diesen Tag nutzen, um den Schutz von Frauen in den Mittelpunkt der Bezirkspolitik zu stellen.

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Bild einer Frau die Opfer von Gewalt ist. Text: "Aus der Presse"
22.11.2022 | Kategorie: Aktuelles

BVV will Frauenhaus für den Bezirk

In diesem Artikel geht es darum, dass in der Bezirksverordnetenversammlung am 17. November auf Antrag der SPD-Fraktion beschlossen wurde, dass sich das Bezirksamt dafür einsetzt, das geplante achte Frauenhaus in Marzahn-Hellersdorf zu errichten. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: Tagesspiegel Newsletter | MaHe 22.11.

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Bild vom Wolkenhain auf dem Kienberg. Text: "Unsere Highlights in der Bezirksverordnetenversammlung November 2022"
21.11.2022 | Kategorie: Aktuelles

Die sozialdemokratischen Highlights der November-BVV für Sie zusammengefasst!

Am Donnerstag traf sich die Bezirksverordnetenversammlung zu ihrer Sitzung im November. Aufgrund der aktuellen Coronalage tagte diese wieder digital. Die Priorität der SPD-Fraktion war die Erarbeitung eines Inklusionskonzeptes für den Bezirk. Die SPD-Fraktion fordert, das Bezirksamt auf, das Handeln der Verwaltung komplett barrierefrei zu gestalten. Doch auch diverse Anträge und Anfragen aus dem Bereich der Stadtentwicklungs-, Sozial-, Verkehrs- und Entwicklungspolitik […]

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Bild der Ostbahn und von Güterzügen. Text: "Pressemitteilung"
18.11.2022 | Kategorie: Aktuelles

Verkehrslärm und Bahnübergänge: Beim wichtigen Ausbau der Ostbahn die Interessen der Anwohnerinnen und Anwohner nicht vergessen

Mit einem einstimmig beschlossenen Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung hatte sich die Fraktion der SPD dafür eingesetzt, die quer durch Marzahn-Hellersdorf verlaufende Ostbahn für den Güter- und Personenverkehr auszubauen. Auf diese Weise könne ein wichtiger Schritt unternommen werden, um den immer stärker wachsende Warentransport nachhaltig von der Straße auf die Schiene zu verlegen. Ein Beitrag für den Klimaschutz, weniger Feinstaubemissionen und […]

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Mensch in einem Rollstuhl. Text: "Pressemitteilung"
17.11.2022 | Kategorie: Aktuelles

Für die Schaffung eines Inklusionskonzeptes im Bezirk – Eine gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ermöglichen

Mit einem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung am 17. November setzt sich die Fraktion der SPD dafür ein, dass die Rahmenbedingungen im Bezirk geschaffen werden, um die Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen (UN-BRK) umzusetzen. Das Ziel soll sein, mit einem Inklusionskonzept das Verwaltungshandeln komplett barrierefrei zu gestalten, und zwar mit Plan und Perspektive. Im Jahr 2009 ratifizierte der Deutsche Bundestag die UN-Behindertenrechtskonvention. […]

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Bild von spielenden Kindern. Text: "Pressemitteilung"
17.11.2022 | Kategorie: Aktuelles

Auf die Spielplätze – fertig – los! Weil es für Familien wichtig ist!

Marzahn-Hellersdorf ist ein großartiger Familienbezirk. Es gibt eine Vielzahl verschiedener Freizeitangebote und eine gute Infrastruktur zur Unterstützung von Familien im Bezirk. Jedoch sind einige der Kitas und Spielplätze in keinem guten Zustand. Gerade eine Sanierung ist bei vielen unumgänglich. Für die SPD und die SPD-Fraktion in Marzahn-Hellersdorf steht fest: Wir wollen unseren familienfreundlichen Bezirk stetig besser machen! Daher unterstützen wir […]

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Bild eines frierenden Obdachlosen. Text: „Pressemitteilung“
17.11.2022 | Kategorie: Aktuelles

Für die Schaffung von mehr Kältehilfeplätzen im Bezirk

Laut aktuellen Schätzungen leben in Berlin mehr als 2.000 wohnungslose Menschen. Angesichts des beginnenden Winters und steigender Preise leistet die Kältehilfe eine wichtige und unabdingbare Arbeit für die obdachlosen Menschen im Bezirk. Im Zuge einer Großen Anfrage erkundigte sich die SPD-Fraktion, inwieweit der Bezirk auf die aktuelle Kälteperiode vorbereitet ist. Zu wenige Kältehilfeplätze im Bezirk Dabei stellte sich heraus, dass […]

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Zwei Leere Straßenschilder. Text: "Aus der Presse"
17.11.2022 | Kategorie: Aktuelles

BVV-Fraktionen und BI weiter im Gespräch – Arndt- und Roedernstraße in Mahlsdorf werden vorläufig nicht umbenannt

In diesem Artikel geht es darum, dass die Fraktionen im Gespräch mit der Bürgerinitiative im Gespräch sind bezüglich der Umbenennung der zwei Straßen in Mahlsdorf. Die SPD-Fraktion hatte gemeinsam mit den Linken, den Grünen und der FDP sich ursprünglich dafür eingesetzt, diese zwei Straßen umzubenennen. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: BVV-Fraktionen und BI weiter im Gespräch: Arndt- und […]

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Person schwimmt eine Bahn. Text: "Aus der Presse"
15.11.2022 | Kategorie: Aus der Presse

Kombibad Marzahn-Hellersdorf: CDU-Verordneter wirft dem Bezirksamt vor, dass es mit dem Projekt nicht voran geht

In diesem Artikel geht es um den aktuellen Stand zum möglichen Kombibad am Jelena-Šantić-Friedenspark am Kienberg. Der Bezirksbürgermeister Gordon Lemm (SPD) stellt dabei klar, dass das Projekt auf einem guten Weg ist. Die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf setzt sich seit Jahren für ein Kombibad im Bezirk ein. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: Tagesspiegel Newsletter | Marzahn-Hellersdorf, 15. November 2022

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Bild des Schloss Biesdorfs. Text: "Aus der Presse"
14.11.2022 | Kategorie: Aus der Presse

Wirtschaftsforum im Schloss Biesdorf

In diesem Artikel geht es um eine Veranstaltung im Schloss Biesdorf am 23. November um 18 Uhr. Dabei soll es vor allem um die bisherige und zukünftige Entwicklung des Wirtschaftsstandorts Marzahn-Hellersdorf. Daran teilnehmen wird unter anderem der Bezirksbürgermeister Gordon Lemm sowie die wirtschaftspolitische Sprecherin und stellvertrtende Vorsitzende der SPD-Fraktion Liane Ollech. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: Wirtschaftsforum im […]

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