Für einen lebenswerten Bezirk.
Herzlich willkommen auf unserer Webseite.
Lernen Sie uns kennen, liebe Bürgerinnen und Bürger. Hier finden Sie Interessantes und Lesenswertes zu unserem bezirkspolitischen Engagement in Marzahn-Hellersdorf.
Wir setzen uns dort für eine Vielzahl sozialer, kultureller, ökologischer und infrastruktureller Projekte ein. Für mehr Lebensqualität – und das immer mit finanziellem Augenmaß. Das ist für uns sozialdemokratische Politik auf bezirklicher Ebene.
Zukunft des Medizinischen Versorgungszentrums am Kienberg gesichert
Die fachärztliche Versorgung in Marzahn-Hellersdorf ist nicht ausreichend sichergestellt. Besonders stark fällt der Mangel im Bereich der Neurolog:innen (80,9 % gegenüber 116,4 % berlinweit) aus. Daher schlug die Meldung, dass die Praxis für Nervenheilkunde im Kienberg-Forum schließen soll, hohe Wellen. Im Rahmen einer Großen Anfrage erkundigte sich die SPD-Fraktion, welche Informationen seitens des Bezirksamtes dazu vorliegen und ob seitens des […]
Bezirke handlungsfähig halten – wichtige Personalgruppen schützen
Die Vorsitzenden der SPD-Fraktionen in den Bezirksverordnetenversammlungen richten sich mit einer Stellungnahme an die Vertreter:innen der Berliner Regierungskoalition. In der Stellungnahme wird die Sorge formuliert, dass die zwischen den Koalitionspartnerinnen beschlossene Regelung, die Pauschale Minderausgabe (PMA) nicht mit Personal belegen zu können, zu einem massiven Einschnitt in den Angeboten der Bezirke führen würde. Die PMA stellt pauschal dar, in welcher […]
Endlich Klarheit über die Unterkunft im ehemaligen Parkhotel – SPD-Fraktion fordert Aufklärung über Zustände und Geldzahlungen vor Ort
In der Bezirksverordnetenversammlung vom 16. November war eine Große Anfrage zum Zustand der Unterkunft in der Brodauer Straße die Priorität der SPD-Fraktion. In seiner Antwort teilte das Bezirksamt mit, dass mit Stichtag Januar 2023 elf Personen seitens des Bezirks Marzahn-Hellersdorf sowie weitere Menschen aus anderen Bezirken dort untergebracht sind. Die Unterbringung wird dabei mit Tagessätzen ab mindestens 25 Euro pro […]
Kurzmeldungen – Erste Pläne für bezirkliche Gedenkveranstaltung zum 9. November 2024
In diesem Artikel geht es darum, dass seitens des Bezirksamtes erste Planungen aufgestellt wurden zu einer bezirklichen Gedenkveranstaltung anlässlich des 9. Novembers. Die Bezirksbürgermeisterin Zivkovic erklärte in der letzten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung, dass man sich mit der Alice-Salomon-Hochschule in Kontakt befinde, um solch eine Veranstaltung zu organisieren. Die SPD-Fraktion hatte in der Bezirksverordnetenversammlung im Oktober einen entsprechenden Antrag eingereicht. Diesem […]
Fraktionsübergreifende Anträge gegen häusliche Gewalt
In diesem Artikel geht es um eine Reihe von Anträgen, die in der letzten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung von den Grünen, der SPD, den Linken sowie teilweise von der CDU eingebracht wurden. Darum geht es um eine Reihe von Maßnahmen, um auf das Thema häusliche und geschlechtsspezifische Gewalt aufmerksam zu machen und einen niedrigschwelligen Zugang zu Hilfsangeboten zu bieten. Konkret wurde […]
Unsere Ziele für die Parks
Wir als SPD-Fraktion setzen uns für ein leistungsfähiges und gut ausgestattetes Straßen- und Grünflächenamt ein. Damit wollen wir die vielen Parks und Grünanlagen in unserem Bezirk gut ausstatten. Dazu haben wir unter anderem in den Haushaltsverhandlungen angeregt das Straßen und Grünflächenamt, das für die Bewirtschaftung und die Pflege der Grünanlagen im Bezirk mit ausreichend Mitteln auszustatten. Darüber hinaus bringen wir […]
Wunsch nach einer Markthalle im Marktplatz-Center und Wochenmarkt erfüllt sich wohl nicht
In diesem Artikel geht es um einen Antrag der SPD-Fraktion, der in der BVV mit großer Mehrheit beschlossen wurde. Darin wird gefordert in das bestehende Einkaufscenter, eine Markthalle mit regionalen Produkten, lokalen Kulturprodukten und -angeboten sowie auch internationalen Lebensmittelprodukten bestehen. Dieses soll die verschiedenen Nationalitäten im Bezirk repräsentieren. Nun gab das Bezirksamt bekannt, dass dieser Forderung wahrscheinlich nicht nachgekommen werden […]
Berliner Tiertafel soll nach Marzahn-Hellersdorf umziehen
Der Artikel befasst sich mit einem möglichen neuen Standort für die Berliner Tiertafel. Der alte Standort in Hohenschönhausen soll abgerissen werden. Als neuer Standort wird das nördliche Marzahn von der SPD-Fraktion vorgeschlagen. Die SPD ist dafür, die Tiertafel bei der Standortsuche zu unterstützen. Die Wichtigkeit der Einrichtung wird unterstrichen. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: Berliner Woche – Berliner […]
Mehr Sicherheit für Unterführung am S-Bahnhof Springpfuhl
Der Artikel befasst sich mit dem in die BVV Marzahn-Hellersdorf eingebrachten SPD-Antrag, die Unterführung am S-Bahnhof Springpfuhl sicherer und sauberer zu gestallten. Die SPD will so die tatsächliche Sicherheit und das Sicherheitsgefühl massiv stärken. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: Berliner Woche – Mehr Sicherheit für Unterführung am S-Bahnhof Springpfuhl
SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf gedenkt der Opfer des faschistischen Terrors
Die Pogromnacht vom 9. auf den 10. November 1938 war der Beginn eines beispiellosen organisierten Terrors und der systematischen Verfolgung und Vernichtung im faschistischen Deutschland, die erst mit der bedingungslosen Kapitulation 1945 beendet werden konnte. Diese Nacht der schrecklichen Verbrechen jährt sich in diesem Jahr zum 85. Mal. In der Pogromnacht brannten viele Synagogen, wurden viele jüdische Geschäfte und Wohnungen […]
Kurzmeldungen – Bezirksamt soll sich beim Senat für Geothermie in Marzahn einsetzen
In diesem Artikel geht es um einen Antrag der SPD-Fraktion, der in der letzten BVV einstimmig beschlossen wurde. Darin wurde das Bezirksamt aufgefordert, sich bei den dafür zuständigen Stellen im Senat einzusetzen, dass geprüft werden soll, welches Potential tiefe Geothermie im Bezirk hat. Ziel ist es, die in der Erde befindlichen Wärme zur Versorgung der Bevölkerung einzusetzen und damit die Wärmewende im […]
Bezirk erinnert an die Reichspogromnacht vor 85 Jahren
In diesem Artikel geht es um den anstehenden Schicksalstag in der deutschen Geschichte: den 9. November. An diesem Tag wurden Synagogen in Brand gesetzt, jüdische Geschäfte zerstört und tausende Mitmenschen misshandelt oder ermordet. Dazu erinnern viele zivilgesellschaftliche Organisationen an diese schrecklichen Verbrechen und senden dabei auch ein Zeichen der Solidarität an die jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger. Zum 85. Jahrestages der […]
Wird der Bezirk Modellregion – CDU und SPD in Marzahn-Hellersdorf uneins zu Cannabis
In diesem Artikel geht es um die anstehende teilweise Legalisierung von Cannabis in Deutschland. Im Rahmen des Gesetzes wird es Kommunen ermöglicht, sich als Modellregion zu bewerben. In solchen Modellregionen soll es dann möglich sein, lizenzierte Geschäfte für den Verkauf von Cannabis aufzubauen. Es haben sich bereits einige Kommunen und Berliner Bezirke dazu entschieden, sich dafür zu bewerben. Auch der Gesundheitsstadtrat […]
Kiezgespräche – Gedenktag 9. November
In diesem Artikel geht es um den anstehenden Schicksalstag in der deutschen Geschichte: der 9. November. An diesem Tag wurden Synagogen in Brand gesetzt, jüdische Geschäfte zerstört und tausende Mitmenschen misshandelt oder ermordet. Dazu erinnern viele zivilgesellschaftliche Organisationen an diese schrecklichen Verbrechen und senden dabei auch ein Zeichen der Solidarität an die jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger. Bisher gibt es seitens […]
Potentialprüfung Geothermie am Heizkraftwerk Marzahn beschlossen
In ihrer letzten Sitzung am 19.10. votierte die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf über einen von der SPD-Fraktion initiierten Antrag zur Prüfung des Potentials für Erdwärmetiefbohrungen (tiefer Geothermie) am Standort des Heizkraftwerks Marzahn. Nachdem bereits der Ausschuss für Klima- und Umweltschutz eine Beschlussempfehlung ausgesprochen hatte, wurde der Antrag in der Oktober-Sitzung der BVV von den Bezirksverordneten einstimmig beschlossen. Der SPD-Antrag sieht vor, dass […]
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