Für einen lebenswerten Bezirk.
Herzlich willkommen auf unserer Webseite.
Lernen Sie uns kennen, liebe Bürgerinnen und Bürger. Hier finden Sie Interessantes und Lesenswertes zu unserem bezirkspolitischen Engagement in Marzahn-Hellersdorf.
Wir setzen uns dort für eine Vielzahl sozialer, kultureller, ökologischer und infrastruktureller Projekte ein. Für mehr Lebensqualität – und das immer mit finanziellem Augenmaß. Das ist für uns sozialdemokratische Politik auf bezirklicher Ebene.
Sicherheit für alle Schülerinnen und Schüler im Bezirk verbessern
Das Thema Schulwegsicherheit ist neben dem Schulneubau eines der zentralen Herausforderungen in diesem Bereich. Daher hat die Bezirksverordnetenversammlung im Rahmen der Haushaltsberatungen, im März 2022, parteiübergreifend einen Beschluss gefasst, für eine Analyse und die Erarbeitung konkreter Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit aller Schülerinnen und Schüler. Nur mit einer solchen Gesamtbetrachtung kann die Schulwegsicherheit im gesamten Bezirk tatsächlich verbessert werden. In […]
Die sozialdemokratischen Highlights der September-BVV für Sie zusammengefasst!
Am Donnerstag tagte erneut die Bezirksverordnetenversammlung im Arnd-Bause-Saal des Freizeitforum Marzahn. Als Priorität brachte die SPD-Fraktion die schnelle und unkomplizierte Umsetzung des dritten Entlastungspaketes in den politischen Diskurs der BVV ein. So forderte die SPD-Fraktion niedrigschwellige Beratungsangebote und Informationen und zusätzliche Kapazitäten zur Bearbeitung in den Behörden. Doch auch diverse Anträge und Anfragen aus dem Bereich der Kultur-, Sozial- oder […]
Mehr Stopps für Regionalbahnen
Marzahn. Die S-Bahnhöfe Marzahn und Ahrensfelde könnten zum Regionalbahnhof ausgebaut werden. Sie zählen nach Auskunft der DB Netz AG, Tochterunternehmen der Deutschen Bahn, zu den Kandidaten. Voruntersuchungen liefen bereits. „Wir brauchen hier in Marzahn-Hellersdorf einen weiteren Regionalbahnhof“, erklärte Bürgermeister Gordon Lemm (SPD) dazu. Der SPD-Abgeordnete Jan Lehmann forderte eine umfangreiche und zeitnahe Information für die Bürger. Er teilte zudem mit, […]
Modellprojekt in der Lemkestraße?
Mahlsdorf. Die Fraktionen von SPD und B’90/Grüne in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) schlagen in einem gemeinsamen Antrag ein Modellprojekt für die heftig umstrittene Sanierung der Lemkestraße vor. Bei der geplanten Sanierung eines weiteren Abschnitts der Lemkestraße soll ein leiser, regendurchlässiger, giftarmer und radverkehrsfreundlicher Belag aufgetragen werden. Auf diese Weise wollen die Fraktionen die durch die Sanierung gefährdeten, zum Teil über 80 […]
Stadtteilkonferenz
Unter dem Motto „Wo drückt der Hut, wo sitzt er gut?“ lädt die Stadtteilkoordination Marzahn Nord-West gemeinsam mit der mobilen Stadtteilarbeit am Freitag, dem 23. September, zur Konferenz im Garten des Kinder-, Jugend- und Familienzentrums Haus „Windspiel“ (Golliner Straße 4-6) ein. Alle Anwohner*innen sind eingeladen, vorbeizukommen. Zunächst soll es Inputs der vor Ort aktiven Bürgerinitiativen geben. Anschließend stellt die mobile […]
JuLe ist für Single-Eltern da
Vorzeige-Wohnprojekt besteht seit 10 Jahren Im Marzahner Norden hat ein ungewöhnliches Wohnprojekt Jubiläum gefeiert. Seit zehn Jahren befähigt „JuLe“ junge alleinerziehende Mütter und Väter dabei, ihr Leben selbstständig zu meistern. Die Idee zu dem Angebot hatte die landeseigene Wohnungsbaugesellschaft Degewo. Heute sorgt ein starkes Netzwerk, bestehend aus dem Verein Kinderring Berlin e.V., dem Land Berlin, dem Jobcenter, dem Jugendamt Marzahn-Hellersdorf, […]
Spezialbelag für die Lemkestraße?
Seit diesem Sommer ist das erste Teilstück der Lemkestraße fertiggestellt. Drei weitere Bauabschnitte folgen. Grüne und SPD regen nun in einem gemeinsamen Antrag ein Modellprojekt für regendurchlässigen Belag auf dem noch unsanierten Abschnitt an. Ihnen schwebt eine leise, radverkehrsfreundliche und giftarme Deckschicht vor. Ziel sei es, existierende und zukünftige Bäume trotz der Baumaßnahme zu erhalten und eine Vorzugsvariante für anstehende […]
Die SPD in Marzahn-Hellersdorf drängt auf ein Frauenhaus im Bezirk
Das Bezirksamt soll sich beim Senat für ein Frauenhaus in Marzahn-Hellersdorf stark machen. Dies fordert die SPD-Fraktion in einem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Laut einem Bericht des Tagesspiegels von Ende August hat Gleichstellungssenatorin Ulrike Gote (Grüne) ein solches achtes Frauenhaus in Berlin für Anfang 2023 angekündigt. 40 neue Schutzplätze für Frauen und ihre Kinder werden damit entstehen. In welchem […]
Mit gemeinsamen Anstrengungen durch die Energiekrise: Drittes Entlastungspaket im Bezirk umsetzen!
Die SPD-Fraktion ersucht das Bezirksamt, niedrigschwellige Beratungsangebote und Informationen zur Umsetzung des geplanten dritten Entlastungspakets im Bezirk bereitzustellen und zusätzliche Kapazitäten zur Bearbeitung in den Behörden zu schaffen. Günther Krug, Vorsitzender der SPD-Fraktion, erklärt: „Die Entlastungspakete der Bundesregierung und des Berliner Senats enthalten wichtige Hilfsmaßnahmen, dass niemand in der Krise allein gelassen wird. Diese neuen Hilfsmaßnahmen müssen nach Klärung aller […]
Parteien setzen sich für stärkere Förderung des Mädchen- und Frauensports ein
Mädchen und Frauen sind auf den öffentlichen Sportanlagen in Marzahn-Hellersdorf nach wie vor unterrepräsentiert. Die Grünen im Bezirk wollen die gleichberechtigte Teilhabe im Sport vorantreiben. Mit einem Förderpreis soll Vereinen ein Anreiz gegeben werden, den Mädchen- und Frauensport stärker zu berücksichtigen und zu unterstützen. Einen entsprechenden Antrag hat die Fraktion Ende August in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eingebracht. Er wird zunächst […]
CDU auf dem Holzweg: Baumfällungen an der Bodo-Uhse-Straße rechtmäßig!
Die lautstark vorgetragene Forderung der CDU nach einer Sondersitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr wegen der Fällung von vier Bäumen an der Bodo-Uhse-Straße ist von ihr zurückgezogen worden. In der Diskussion im Stadtentwicklungsausschuss am vergangenen Freitag und der Ãœbergabe wichtiger Dokumente wurde die Fällung als rechtlich einwandfrei belegt. Die CDU hat einsehen müssen, dass sich […]
Solidarität statt sozialer Härte! Energiekrise gemeinsam meistern!
Marzahn-Hellersdorf steht vor großen energiepolitischen Herausforderungen. Wie die übrigen Kommunen Deutschlands ist der Bezirk aufgefordert, Energie zu sparen, um die Energiespeicher des Landes aufzufüllen und einen möglichen Energieausfall im Winter zu verhindern. Die Fraktionen von SPD, Linke, Bündnis90/Die Grünen und FDP betonen die Solidarität gegenüber den Menschen, welche besonders stark von den steigenden Energiekosten und einem möglichen Energieausfall betroffen sind […]
Die Bundesgartenschau 2025 nach Marzahn-Hellersdorf holen! Bezirksverordnetenversammlung beschäftigt sich erstmals mit dem Vorhaben
Der Vorschlag des SPD-Kreisverbandes von Marzahn-Hellersdorf, die Bundesgartenschau 2025 nach Marzahn-Hellersdorf zu holen, hat bereits viel Unterstützung erfahren. Nun hat sich erstmals die Bezirksverordnetenversammlung mit dem Projekt auseinandergesetzt. Die Fraktionen von SPD und FDP haben dies als gemeinsame Priorität auf die Tagesordnung gesetzt und eine umfassende Diskussion darüber in Gang gesetzt. Als Hauptstandort schlagen sie die Gärten der Welt vor […]
Keine Investitionskürzungen beim Schulbau! Schulneubau und Sanierungen im Bezirk (fristgemäß) sicherstellen!
Die Fraktionen von SPD, LINKE, CDU, Bündnis90/Die Grünen und FDP sprechen sich für eine sofortige Rücknahme der im Zuge der Investitionsplanung zwischen dem Land Berlin und Bezirken gestrichenen Schulbaumittel aus. Die Mittelzuweisung ist von der Senatsverwaltung für Finanzen um 3 bis 5 Jahre nach hinten geschoben worden, welches einer faktischen Kürzung gleichkommt. Jan Hofmann, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, erklärt: „Die […]
Gesundheitsversorgung im Bezirk stärken! SPD-Fraktion für gemeinsames Vorgehen aller Beteiligten zur Ansiedlung neuer Arztpraxen!
Die fachärztliche Versorgung in Marzahn-Hellersdorf ist nicht ausreichend sichergestellt. Besonders stark fällt der Mangel im Bereich der Hautärzt:innen (75,3 % Versorgungsgrad gegenüber 110,7 % berlinweit), der Neurolog:innen (82,1% gegenüber 119,3%) und der Hals-Nasen-Ohrenärzt:innen (88,4 % gegenüber 114,2 %) aus. Auch auf die angespannte Situation bei den Kinder- und Jugendpsychiatrischen Angeboten hatte die SPD im Februar bereits hingewiesen. Um die Gesundheitsversorgung […]
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