Für einen lebenswerten Bezirk.
Herzlich willkommen auf unserer Webseite.
Lernen Sie uns kennen, liebe Bürgerinnen und Bürger. Hier finden Sie Interessantes und Lesenswertes zu unserem bezirkspolitischen Engagement in Marzahn-Hellersdorf.
Wir setzen uns dort für eine Vielzahl sozialer, kultureller, ökologischer und infrastruktureller Projekte ein. Für mehr Lebensqualität – und das immer mit finanziellem Augenmaß. Das ist für uns sozialdemokratische Politik auf bezirklicher Ebene.
Namen & Neues – Was die BVV sonst noch beschlossen hat
In diesem Artikel geht es um die beschlossenen Anträge in der letzten BVV. Darin wurde auch auf Initiative der SPD-Fraktion beschlossen, sich für einen Ausbau des Bibliotheksangebotes auch auf das Siedlungsgebiet zu erweitern. Dabei soll unter anderem geprüft werden, ob ein Bibliotheksbus durch das Bezirksamt angeschafft und betrieben werden kann. Außerdem soll geprüft werden, Stadtteilzentren für Annahme- und Ausgabestellen für […]
Was die BVV sonst noch beschlossen hat
In diesem Artikel geht es um einen beschlossenen Antrag der SPD-Fraktion in der letzten BVV. Darin hatte sich die SPD-Fraktion dafür eingesetzt, mehr Weiterbildungsangebote zum Thema Digitalisierung anzubieten. Dieses soll sich gezielt auch an ältere Mitbürger:innen richten, damit diese auch vollumfänglich am gesellschaftlichen Leben partizipieren können. Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Jan Hofmann betonte dabei, dass sich immer mehr Teile […]
Niemand hat die Absicht, das Bezirksamt abzuschaffen – nur die FDP
In diesem Artikel geht es um die letzte Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung. Darin hatte sich die FDP-Fraktion dafür eingesetzt, das Bezirksamt abzuschaffen. Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion Christian Linke erklärt dabei, dass dieser Antrag reines Chaos bedeutete und den föderalen Staat zerschlagen würde. Daher lehnte die SPD-Fraktion diesen Antrag ab. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: Tagesspiegel Newsletter | MaHe […]
Der große Wahlcheck
In diesem Artikel geht es um die anstehende Wiederholungswahl am 12. Februar. Dazu hat die SPD-Fraktion eine Reihe von Fragen vom Tagesspiegel beantwortet. Die Antworten befinden sich im Artikel. Darin spricht sich die SPD-Fraktion dafür aus, angesichts der verschiedenen Krisen durch den barbarischen, völkerrechtswidrigen Angriffskriegs die Hilfe und Unterstützung im Bezirk zu organisieren. Der gesamte Artikel ist abrufbar unter: Tagesspiegel […]
SPD wirkt: Digitale Kompetenz von Seniorinnen und Senioren wird gefördert
Auf Antrag der SPD-Fraktion wurde in der letzten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschlossen, die Einrichtung von Weiterbildungsangeboten zum Thema Digitalisierung zu intensivieren. Gerade auch älteren Mitbürgern sollte es möglich sein, voll an der digitalen Kommunikation teilzunehmen. Die gesellschaftliche Diskussion findet zunehmend digital statt – ein Prozess, der durch die Corona-Pandemie noch deutlich beschleunigt wurde. Junge Leute können sich schnell mit den neuen […]
Von Kindergartenkindern zu Gartenkindern: Gartenarbeitsschule mit finanziellen Mitteln ausstatten – Bezirksdebatte, wie Kinder und Jugendliche Zugang zu Natur- und Umweltbildung bekommen
Naturentfremdung ist ein Problem unter den Kindern und Jugendlichen. Eike Arnold, Vorsitzender im Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr: „Das Berliner Schulgesetz sieht vor, dass jeder Bezirk eine Gartenarbeitsschule unterhält. Unser Bezirk und damit unsere Kinder und Jugendliche haben keinen solchen Ort, sie haben keinen geregelten und pädagogisch begleiteten Zugang zu einem ökologischen Nutz- und Schaugarten. Die […]
Wiederholungswahl 2023: Die CDU hofft auf einen Politikwechsel in der BVV Marzahn-Hellersdorf
In diesem Artikel geht es um die anstehende Wiederholungswahl im Februar 2023. Darin äußert sich der Fraktionsvorsitzende Günther Krug und betont dabei die bisherige gute Zusammenarbeit in der Zählgemeinschaft und dem Bündnis mit Linken und Grünen. Dabei versichert er auch, dass er dieses erfolgreiche Bündnis auch nach der Wiederholungswahl fortsetzen möchte. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: Wiederholungswahl 2023: […]
Kurzmeldungen
In diesem Artikel geht es um die Elsenschule in Mahlsdorf. Die Bezirksverordnete Dr. Luise Lehmann hat sich seit langer Zeit dafür eingesetzt. Es fehle nur noch der formelle Beschluss in der BVV dann hätte Mahlsdorf eine neue Schule. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: Tagesspiegel Newsletter | MaHe 24. Januar
Kein Zeitplan für Fertigstellung der TVO
In diesem Artikel geht es um den aktuellen Stand zur Tangentialverbindung Ost (TVO). Der Bezirksbürgermeister Gordon Lemm und die SPD-Fraktion setzen sich seit langer Zeit für eine rasche Umsetzung der TVO ein. Daher haben sie sich auch an der Resolution des Bündnisses dazu unterschrieben. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: Tagesspiegel Newsletter | MaHe 24. Januar
Intro
In diesem Artikel geht es um die inhaltlichen Diskussionen zum Mobilitätskonzept für den Bezirk während der letzten BVV. Der verkehrspolitische Sprecher Eike Arnold kritisiert dabei das Stückwerk der CDU in der Verkehrspolitik. Die CDU stellt regelmäßig sehr viele Anträge zu einzelnen Straßenkreuzungen, als die Verkehrspolitik ganzheitlich zu planen. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: Tagesspiegel Newsletter | MaHe 24. […]
Von Mittelinsel bis Muva: Wie viel Mahlsdorf steckt in der Tagesordnung der BVV?
In diesem Artikel geht es um die wichtigsten Tagesordnungspunkte aus der Bezirksverordnetenversammlung für Mahlsdorf. Dabei werden unter anderem zwei Anträge der SPD-Fraktion genannt. Zum einem setzt sich die SPD-Fraktion dafür ein den digitalen Rufbus der BVG (Muva) auch nach Mahlsdorf Nord zu erweitern. Zum anderen setzt sich die SPD-Fraktion dafür ein Bibliotheksangebote auch für den südlichen Bezirk attraktiver und besser […]
Die sozialdemokratischen Highlights der Januar-BVV für Sie zusammengefasst!
Am Donnerstag traf sich die Bezirksverordnetenversammlung zu ihrer ersten Sitzung im neuen Jahr. Die Priorität der SPD-Fraktion war ein Fahrplan zur Umsetzung des Mobilitätskonzeptes. Damit soll die dringend notwendige Verkehrswende im Bezirk ganzheitlich geplant werden und den Einzelanträgen zur Verkehrspolitik ein Riegel vorgeschoben werden. Darüber hinaus standen jedoch viele Anträge und Anfragen aus dem Bereich der Sozial-, Jugend-, Verkehrs- und […]
SPD-Initiative: endlich ein Mobilitätskonzept für Marzahn-Hellersdorf
Auf Antrag der SPD-Fraktion wurde in der Bezirksverordnetenversammlung am 19. Januar ein Fahrplan zur Umsetzung eines Mobilitätskonzepts beschlossen. Das Ziel soll es sein, Ordnung in den Flickenteppich von kleinteiligen Anträgen zu bringen und die Mobilitätswende ganzheitlich zu planen. Auch die Versuche der CDU, die ohnehin überlastete Bezirksverwaltung zu lähmen, soll damit eingedämmt werden. Eike Arnold, Vorsitzender des Ausschusses für Klimaschutz, […]
Newsletter Januar 2023
Liebe Marzahn-Hellersdorferinnen, liebe Marzahn-Hellersdorfer, wir wünschen Ihnen ein gesundes und fröhliches neues Jahr. Auch wenn die Zeiten gerade schwierig sind und die Preissteigerungen weiterhin unser Leben bestimmt, ist die SPD-Fraktion weiterhin für Sie da und platziert wichtige sozialdemokratische Themen in der Januar-BVV. Diese BVV steht im Fokus der dringend notwendigen Mobilitätswende bei uns im Bezirk. Wir setzen uns dafür ein, […]
Kurzmeldungen
In diesem Artikel geht es um einen beschlossenen Antrag der SPD-Fraktion in der letzten BVV. Dabei wurde auf Initiative der SPD-Fraktion beschlossen sich für Fußgängerüberwege und ähnlichen Querungshilfen am Wuhletal-Wanderweg einzusetzen. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: Tagesspiegel Newsletter | MaHe 17. Januar 2023
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