Lichtsignalanlage an der Rahnsdorfer Straße wird endlich gebaut!

Datum: 5. Januar 2021 | Kategorie: Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda, Pressemitteilungen

Berlin, 05.01.2021 – Bezugnehmend auf die Pressemitteilung vom 6. November kann die SPD-Fraktion nun vermelden: Der Bau der Lichtsignalanlage an der Einmündung Rahnsdorfer Straße in den Hultschiner Damm hat begonnen! Dies zeigen die noch in 2020 aufgestellte Baustellenampel und anfängliche Baumaßnahmen. Damit wird ein jahrelanges Anliegen der SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf endlich in die Tat umgesetzt. 

Schon in den 90-iger Jahren forderte das damalige Bezirksamt Hellersdorf die Lichtsignalanlage zur Schulwegsicherung für die Schülerinnen und Schüler der damals neu errichteten Kiekemal-Schule. Im Kinderstadtplan Mahlsdorf-Süd wird diese Kreuzung bereits seit Jahren als besonders gefährdet für Kinder bezeichnet. 

Im Jahr 2006 hat die Unfallkommission aufgrund der Häufung von Unfällen an der Einmündung die Ampelanlage beschlossen. Die Kommission besteht aus Vertreter/-innen der Senatsverkehrsverwaltung, der Polizei sowie der Tiefbaubehörde von Marzahn-Hellersdorf. 

In mehreren Anträgen und Anfragen hat die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf auf diese Dringlichkeit hingewiesen. Auch in der Pressekonferenz des Bezirksamtes Anfang 2020 wurde aus dem Bereich Straßen – und Grünflächenamt – Fachbereich Straßen – auf die Dringlichkeit des Baus der Ampelanlage hingewiesen. Nach persönlicher Rücksprache der verkehrspolitischen Sprecherin der SPD-Fraktion Christiane Uhlich mit der zuständigen Abteilung des Senats sowie des Bezirksamtes ist bedauerlicherweise festgestellt worden, dass beide Institutionen keine genaue Auskunft über die genau Bauplanung geben könnten. Ein Grund könnte sein, dass der Auftragnehmer des Senats – die „Aliander-Stadtlicht GmbH“ – diese nicht über den Bauablauf informiert. 

Die Realisierung traf auch auf Hindernisse 

Die ersten Jahre nach der Beschlussfassung waren von Problemen und Hindernissen unterschiedlichster Art bestimmt: Erst konnten sich das Bezirksamt und die Berliner Wasserbetriebe (BWB) bis 2017 nicht auf die Entwässerung der Straße einigen, da die Kreuzung in einem Wasserschutzgebiet liegt, dann haben ein Wasserrohrbruch und veränderte Ampel-Richtlinien den Bau verzögert. Im Jahr 2019 mussten die Pläne erneut verändert werden, da die BVG den Lageplan und Signalzeiten als nicht vereinbar mit der dortigen Haltestelle eingestuft hatte. Im Juli 2020 wird auf Nachfrage der Vorsitzenden der SPD Marzahn-Hellersdorf Iris Spranger (MdA), mitgeteilt, dass es auf Grund der Covid 19- Pandemie zu einer erneuten Verzögerung des Baubeginns kommt.  

„Es ist ein Schritt in die richtige Richtung, dass vierzehn Jahre nach Beginn der Planung mit dem Bau der Ampelanlage endlich begonnen wird, gerade mit Blick auf die Verkehrssicherheit aller. Wir als SPD-Fraktion haben diese Notwendigkeit bereits seit Langem erkannt und setzen uns seit Jahren für diesen Bau ein“, kommentiert die verkehrspolitische Sprecherin Christiane Uhlich. 

“Dennoch ist die Verkehrssicherheit in diesem Bereich während der Bauphase nicht unbedingt gewährleistet – beispielsweise muss die Zufahrt zum Recyclinghof an der Rahnsdorfer Straße verbessert werden. Es bleibt zu hoffen, dass seitens des Senats wie auch des Bezirksamts bessere Regelungen für die Zufahrt zu diesem Hof gefunden werden“, so C. U. abschließend.