Potentialprüfung Geothermie am Heizkraftwerk Marzahn beschlossen
In ihrer letzten Sitzung am 19.10. votierte die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf über einen von der SPD-Fraktion initiierten Antrag zur Prüfung des Potentials für Erdwärmetiefbohrungen (tiefer Geothermie) am Standort des Heizkraftwerks Marzahn. Nachdem bereits der Ausschuss für Klima- und Umweltschutz eine Beschlussempfehlung ausgesprochen hatte, wurde der Antrag in der Oktober-Sitzung der BVV von den Bezirksverordneten einstimmig beschlossen. Der SPD-Antrag sieht vor, dass […]
Kleingewässer in Marzahn-Hellersdorf in schlechtem Zustand – SPD-Fraktion fordert mehr Engagement zum Schutz der Kleingewässer
In der Bezirksverordnetenversammlung vom 19. Oktober war eine Große Anfrage zum aktuellen Zustand und zur Zukunft der Marzahn-Hellersdorfer Kleingewässer die Priorität der SPD-Fraktion. In seiner Antwort teilte das Bezirksamt mit, dass bisher keine adäquate Pflege der Gewässer geleistet werden konnte, da im Haushalt nicht ausreichend Mittel veranschlagt wurden. Für die SPD-Fraktion ist der Schutz der bezirklichen Kleingewässer von großer Bedeutung. […]
Verbesserung des Verkehrsflusses im Bezirk – Die Polizei nicht warten lassen
Berlin, 13.10.2023 Auf Initiative der SPD-Fraktion soll die Verkehrsführung in Marzahn-Hellersdorf verbessert werden. Als Reaktion auf die vielen Baustellen im Bezirk regt die SPD-Fraktion an, Ampelphasen zu verbessern und mehr Ausweichrouten für Autofahrende auszuweisen. Damit sollen größere Staubildungen zu besonders verkehrsstarken Zeiten vermieden werden. Die zahlreichen Baustellen im Bezirk behindern besonders zu Stoßzeiten den Verkehr enorm. Schwerpunkte sind die Kreuzung […]
Maria Geidel neue Vorsitzende des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Der Klimawandel ist die zurzeit die größte Herausforderung der Menschheit. Ein wirksamer Klimaschutz ist gerade für Metropolen wie Berlin ein relevantes Thema, da alle Städte der Welt zusammen für rund 45 % der weltweiten menschengemachten Treibhausgasemissionen in die Atmosphäre verantwortlich sind. Darüber hinaus heizen sich große Städte durch die enge Bebauung nochmal deutlich mehr auf als umliegende Gebiete, Versiegelung und […]
Verkehrsinfarkt am Marzahner Knoten – Weitere Ausweichstraßen müssen schnellstmöglich ausgeschildert und bereitgestellt werden!
Im Oktober 2022 informierte die Senatsverwaltung für Mobilität über die Baumaßnahmen zum Marzahner Knoten. Bereits damals warnte die SPD-Fraktion vor einem drohenden Verkehrskollaps und forderte die zuständige Verkehrssenatorin und die zuständige Bezirksstadträtin dazu auf, alle geeigneten Maßnahmen zu ergreifen, um einen fließenden Verkehr sicherzustellen. Ein halbes Jahr später lässt sich nun jedoch feststellen, dass diese Warnungen kaum berücksichtigt wurden. Der […]
Kiezgespräche
In diesem Artikel geht es um den von der BVG veröffentlichten Plan zum Ausbau des U-Bahnnetzes in Berlin. Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Eike Arnold findet dazu lobende Worte. Er betont dabei, dass der ÖPNV endlich größer gedacht werden müsste und insbesondere Lückenschlüsse in der U-Bahn angegangen werden müssen. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: Tagesspiegel Newsletter | Marzahn-Hellersdorf […]
Kiezkamera
In dem Artikel geht es um die aktuelle Situation des Wernersees. Die SPD-Fraktion hat sich dabei mit seinen Bündnispartner:innen für eine Renaturierung des brachliegenden Areals eingesetzt. Die Bezirksverordnete der SPD-Fraktion Dr. Luise Lehmann fordert nun das Wernerbad ökologisch zu renaturieren. Darüber hinaus fordert Sie ein Wasserspielplatz für Kinder zu gestalten. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: Tagesspiegel Newsletter | […]
Sicherheit für Kinder an der Kita Sonnenkäfer verbessern
Auf Initiative der SPD-Fraktion wurde in der letzten Sitzung des Verkehrsausschusses beschlossen, die Verkehrssicherheit der Kinder in der Kita Sonnenkäfer zu verbessern. Durch weiträumige Sperrungen der Straßen rund um das Otto-Nagel-Gymnasium ist die Beethovenstraße zurzeit eine viel befahrene Durchfahrtsstraße – viele parkende Autos beeinträchtigen die Sicht zusätzlich. Die fehlenden Fußgängerwege zwingen Eltern und Kleinkinder auf die Straße, wo die Autos […]
Von Kindergartenkindern zu Gartenkindern: Gartenarbeitsschule mit finanziellen Mitteln ausstatten – Bezirksdebatte, wie Kinder und Jugendliche Zugang zu Natur- und Umweltbildung bekommen
Naturentfremdung ist ein Problem unter den Kindern und Jugendlichen. Eike Arnold, Vorsitzender im Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr: „Das Berliner Schulgesetz sieht vor, dass jeder Bezirk eine Gartenarbeitsschule unterhält. Unser Bezirk und damit unsere Kinder und Jugendliche haben keinen solchen Ort, sie haben keinen geregelten und pädagogisch begleiteten Zugang zu einem ökologischen Nutz- und Schaugarten. Die […]
Kein Zeitplan für Fertigstellung der TVO
In diesem Artikel geht es um den aktuellen Stand zur Tangentialverbindung Ost (TVO). Der Bezirksbürgermeister Gordon Lemm und die SPD-Fraktion setzen sich seit langer Zeit für eine rasche Umsetzung der TVO ein. Daher haben sie sich auch an der Resolution des Bündnisses dazu unterschrieben. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: Tagesspiegel Newsletter | MaHe 24. Januar
Intro
In diesem Artikel geht es um die inhaltlichen Diskussionen zum Mobilitätskonzept für den Bezirk während der letzten BVV. Der verkehrspolitische Sprecher Eike Arnold kritisiert dabei das Stückwerk der CDU in der Verkehrspolitik. Die CDU stellt regelmäßig sehr viele Anträge zu einzelnen Straßenkreuzungen, als die Verkehrspolitik ganzheitlich zu planen. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: Tagesspiegel Newsletter | MaHe 24. […]
SPD-Initiative: endlich ein Mobilitätskonzept für Marzahn-Hellersdorf
Auf Antrag der SPD-Fraktion wurde in der Bezirksverordnetenversammlung am 19. Januar ein Fahrplan zur Umsetzung eines Mobilitätskonzepts beschlossen. Das Ziel soll es sein, Ordnung in den Flickenteppich von kleinteiligen Anträgen zu bringen und die Mobilitätswende ganzheitlich zu planen. Auch die Versuche der CDU, die ohnehin überlastete Bezirksverwaltung zu lähmen, soll damit eingedämmt werden. Eike Arnold, Vorsitzender des Ausschusses für Klimaschutz, […]
Kurzmeldungen
In diesem Artikel geht es um einen beschlossenen Antrag der SPD-Fraktion in der letzten BVV. Dabei wurde auf Initiative der SPD-Fraktion beschlossen sich für Fußgängerüberwege und ähnlichen Querungshilfen am Wuhletal-Wanderweg einzusetzen. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: Tagesspiegel Newsletter | MaHe 17. Januar 2023
Diese Woche in der Bezirksverordnetenversammlung
In diesem Artikel geht es um den Antrag der SPD-Fraktion für die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung. Darin setzt sich die SPD-Fraktion dafür ein, dass das Dach am Bahnhof Springpfuhl schnellstens saniert werden soll. Außerdem setzt sich die SPD-Fraktion dafür ein, bei der Erneuerung des Daches diese gleich mit Solaranlagen auszustatten. Außerdem wird auf einen gemeinsamen Antrag der SPD-Fraktion zusammen mit […]
Parkzonen sollen auch in Marzahn-Hellersdorf kommen
In diesem Artikel geht es um die neueste Initiative der SPD-Fraktion für die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung. Darin setzt sich die SPD-Fraktion dafür ein, ein Konzept zur Parkraumbewirtschaftung teilweise im Bezirk einzuführen. Dabei sollen jedoch bestimmte Bedingungen gelten wie eine sozialverträglichkeit der Gebühren und wenige Dauerparker in Wohngebieten. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: Parkzonen sollen auch in Marzahn-Hellersdorf […]
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Wir als SPD-Fraktion setzen uns für ein leistungsfähiges und gut ausgestattetes Str...
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In diesem Artikel geht es darum, dass seitens des Bezirksamtes erste Planungen aufges...
