Probleme an der Ampel am Hultschiner Damm behoben! Ampel kann nach 25 Jahren endlich vollständig in Betrieb genommen werden!
Was lange währt, wird endlich gut! Die Ampel am Hultschiner Damm/ Rahnsdorfer Straße ist 25 Jahre nach der ersten Planung endlich vollständig betriebsbereit. Die Schaltungsprobleme, welche in den vergangenen Monaten immer wieder zu Staus und zu Verärgerungen der Verkehrsteilnehmer/-innen geführt hatten, wurden behoben und die Ampel mit einer verkehrsabhängigen Steuerung in Betrieb genommen. Verkehrsabhängige Steuerung ersetzt Festzeitsteuerung! Bereits am 25. […]
Tangentialverbindung Ost zügig realisieren! Planfeststellungsverfahren 2022 beginnen!
Seit mehr als 15 Jahren beschäftigt der Bau der TVO den Berliner Senat, die BVV und die Anwohnenden von Marzahn-Hellersdorf. Durch die dauerhafte Verschiebung des Baubeginns droht sich die Verkehrslage im Bezirk weiter zu verschlechtern. Für die SPD-Fraktion ist klar: Die Tangentialverbindung Ost muss zügig realisiert und mit dem Planfeststellungsverfahren 2022 begonnen werden! Entlastung für die Bürgerinnen und Bürger – […]
Tempo 30 wird in der BVV gleich mehrfach thematisiert
In der kommenden ersten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) nach der Sommerpause liegen gleich vier Drucksachen zum Thema „Tempo 30“ auf der Tagesordnung. Über den Antrag der CDU zum 30-er Tempolimit auf der Pilgramer Straße hatte Sie Sophie Rosenfeld ja bereits informiert. Allerdings haben sich die Fraktionen der Grünen, Linken und SPD jeweils auch mit einem Antrag dem Thema gewidmet.
Sanierung des Schlossteich Biesdorf zügig voranbringen! Archäologische Ausgrabungen in den Planungen berücksichtigen!
Seit längerer Zeit steht die Sanierung des Teichs im Biesdorfer Schlosspark an. Bereits 2019 sollte die Anlage repariert werden – geschehen ist seither wenig. Nun kündigte das Bezirksamt zumindest an, die Sanierungsarbeiten im Herbst oder Winter dieses Jahres starten zu wollen. Die SPD-Fraktion fordert das Bezirksamt auf, endlich ein klares und transparentes Planungskonzept vorzulegen und dabei die archäologischen Ausgrabungen unter […]
Ampel am Hultschiner Damm/ Rahnsdorfer Straße endlich fertiggestellt! Schaltungen verursachen neue Probleme!
Die Ampel am Hultschiner Damm/Rahnsdorfer Straße ist 25 Jahre nach der ersten Planung endlich fertiggestellt und in Betrieb. Aufgrund der langen Bauzeit wurde sie medial häufig als BER von Marzahn-Hellersdorf bezeichnet. Doch nun führen die Ampelschaltungen immer wieder zu Staus und zu Verärgerungen der Verkehrsteilnehmer/-innen. Kreis und Fraktion der SPD Marzahn-Hellersdorf kritisieren die unzureichende Prüfung des lokalen Verkehrsaufkommens beim Bau […]
Verkehrswende endlich vorantreiben! Personelle Engpässe im Bezirksamt beheben!
Der Klimaschutz ist eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung. Die Verkehrswende stellt dabei eine zentrale Stellschraube dar. Doch auf bezirklicher Ebene bleiben aufgrund personeller Engpässe immer wieder wichtige Projekte im Straßen- und Grünflächenamt liegen. So etwa die Installation von Warte-Trittbretter für Fahrräder an Kreuzungen. Die SPD-Fraktion fordert, die personellen Engpässe im Bezirksamt endlich zu beheben, damit die Verkehrswende im Bezirk zügig vollzogen werden […]
Kiezinfo zur Hönower Weiherkette
Hönower Weiherkette (HWK) ist das wichtigste Naherholungsgebiet in Hellersdorf-Nord. Sie erstreckt sich von der Stendaler/ Tangermünder Straße im Westen bis fast zum U-Bahnhof Hönow im Osten und verläuft parallel zum Straßenzug Landsberger Chaussee und Berliner Straße.
Zum Bau einer Ampel in Mahlsdorf – Nun springt die CDU auf den fahrenden Zug!
Die unendliche Geschichte einer Ampel geht in die nächste Runde. Der Bau der Ampel in Mahlsdorf begleitet die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Christiane Uhlich bereits seit 25 Jahren, das ist fast Ihre ganze politische Karriere! Allein in dieser Wahlperiode hat Christiane Uhlich 6 Drucksachen eingereicht, die zu dieser Thematik nachfragen; von den anderen Fraktionen gab es keine einzige. Unter dem Titel „Grüner wird es nicht“berichtet nun auch die Süddeutsche Zeitung zum Sachverhalt.
Armin Laschets Brandrede über eine Ampel in Berlin
Vor 25 Jahren wurde sie geplant und steht bis heute nicht: eine Ampel in Marzahn-Hellersdorf. Das stört nun auch CDU-Chef Laschet. Was hat es damit auf sich? Eine Ampel aus dem Berliner Bezirk Marzahn-Hellersdorf als Beispiel für Behörden-Pingpong? CDU-Chef und Kanzlerkandidat Armin Laschet macht es möglich. Als er am Montag gemeinsam mit CSU-Chef Markus Söder in Berlin das Programm der Union […]
Sofortige Entmüllung und kulturelle Erschließung des Helene-Weigel-Platz! Mehr Dialog mit den Anwohnerinnen und Anwohnern!
Der Helene-Weigel-Platz am S-Bahnhof Springpfuhl ist einer der wichtigsten Plätze des Bezirks. Dass das Bezirksamt dies anscheinend anders sieht, zeigte bereits der verwahrloste Springpfuhlpark vor zwei Jahren und nun der katastrophale Zustand rund um das Kino Sojus. Statt einer kulturellen Aufwertung sollen auf dem Gelände nun zwei weitere neunstöckige Hochhäuser mit Supermarkt sowie ein neues Parkdeck entstehen. Die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf […]
Debatte um Radweg-Pläne auf der Biesdorfer Promenade
In seinem letzten Newsletter hat sich der baupolitische Sprecher der CDU, Christian Gräff, gegen den Ausbau eines Radweges auf der Biesdorfer Promenade ausgesprochen. Laut Gräff müssten die Anwohner*innen der Promenade bei einer Umwidmung der Grünanlage für die Straßenreinigung aufkommen. Für die Anwohner*innen sei dies ein Nachteil. Außerdem würde das Geld für den Bau der Verbindung dem eh schon knappen Budget des […]
BVV nicht klimafreundlich! SPD-Antrag zu „Klimaschutz in der Arbeitswelt“ abgelehnt!
Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer letzten Sitzung den SPD-Antrag zur Schaffung von kostenfreien Beratungsangeboten zu klimaschützenden Maßnahmen in der Arbeitswelt abgelehnt. Die SPD-Fraktion kritisiert die Entscheidung der anderen Fraktionen und fordert die BVV auf, dass Thema Klimaschutz ernst zu nehmen! Den Klimanotstand zu beseitigen, ist nicht nur Aufgabe von Politik und Zivilgesellschaft, sondern auch von Wirtschaft. Dazu braucht es Unterstützung […]
BVV will Seilbahn in den ÖPNV integrieren
Dass die Seilbahn am Kienberg ein Wahrzeichen für Marzahn-Hellersdorf ist, darüber waren sich in der BVV am vergangenen Donnerstag fast alle einig. Kein Wunder, denn schließlich war das Thema bereits Anfang des Jahres Gegenstand zahlreicher Pressemitteilungen aus der Politik gewesen. Sämtliche Parteien schienen mit dem Thema ins Wahlkampfjahr 2021 gondeln zu wollen. Mit einem Antrag hatte die Fraktion der SPD die Seilbahn […]
Verkehrssituation an der Ingolstädter Straße entlasten! – Lebensqualität der Anwohnerinnen und Anwohner erhöhen!
Die Ingolstädter Straße ist als Durchgangsstraße einem immer weiter zunehmenden Autoverkehr ausgesetzt. Dies beeinträchtigt nicht nur die Lebensqualität der Anwohner und Anwohnerinnen, sondern führt auch immer wieder zu gefährlichen Situationen im Straßenverkehr. Das Bezirksamt ist in dieser Angelegenheit zu lange untätig geblieben. Deshalb fordert die SPD-Fraktion, konkrete Maßnahmen zu entwickeln, um die Verkehrssituation vor Ort zu entlasten! Bezirksamt muss Maßnahmen […]
Winterdiskussion ums Sommerbaden
Auch wenn derzeit wahrscheinlich die wenigsten ans Baden denken, den Bezirk beschäftigt das Thema gerade sehr – und besonders Nadja Zivkovic (CDU), Bezirksstadträtin für Straßen und Grünflächen. Wie die Berliner Morgenpost berichtet, möchte die Behörde von Zivkovic gemeinsam mit dem Umwelt- und Naturschutzamt Vorkehrungen treffen, dass der Biesdorfer Baggersee nicht mehr zum Baden genutzt wird. Grund dafür sei unter anderem, […]
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Rot-Grün-Rot-Gelb – und Tiefgrün. Wenn es nach Gordon Lemm geht, dann gibt es...
Am Montag hat sich die neugewählte SPD-Fraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf zur e...
Gute Nachrichten für die Gärten der Welt! Seit Montag können Bürgerinnen und Bür...
Demokratiebildung beginnt bereits im Kindesalter. In einem Kinder- und Jugendparlamen...
