
Von Kindergartenkindern zu Gartenkindern: Gartenarbeitsschule mit finanziellen Mitteln ausstatten – Bezirksdebatte, wie Kinder und Jugendliche Zugang zu Natur- und Umweltbildung bekommen
Naturentfremdung ist ein Problem unter den Kindern und Jugendlichen. Eike Arnold, Vorsitzender im Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr: „Das Berliner Schulgesetz sieht vor, dass jeder Bezirk eine Gartenarbeitsschule unterhält. Unser Bezirk und damit unsere Kinder und Jugendliche haben keinen solchen Ort, sie haben keinen geregelten und pädagogisch begleiteten Zugang zu einem ökologischen Nutz- und Schaugarten. Die […]

Kein Zeitplan für Fertigstellung der TVO
In diesem Artikel geht es um den aktuellen Stand zur Tangentialverbindung Ost (TVO). Der Bezirksbürgermeister Gordon Lemm und die SPD-Fraktion setzen sich seit langer Zeit für eine rasche Umsetzung der TVO ein. Daher haben sie sich auch an der Resolution des Bündnisses dazu unterschrieben. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: Tagesspiegel Newsletter | MaHe 24. Januar

Intro
In diesem Artikel geht es um die inhaltlichen Diskussionen zum Mobilitätskonzept für den Bezirk während der letzten BVV. Der verkehrspolitische Sprecher Eike Arnold kritisiert dabei das Stückwerk der CDU in der Verkehrspolitik. Die CDU stellt regelmäßig sehr viele Anträge zu einzelnen Straßenkreuzungen, als die Verkehrspolitik ganzheitlich zu planen. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: Tagesspiegel Newsletter | MaHe 24. […]

SPD-Initiative: endlich ein Mobilitätskonzept für Marzahn-Hellersdorf
Auf Antrag der SPD-Fraktion wurde in der Bezirksverordnetenversammlung am 19. Januar ein Fahrplan zur Umsetzung eines Mobilitätskonzepts beschlossen. Das Ziel soll es sein, Ordnung in den Flickenteppich von kleinteiligen Anträgen zu bringen und die Mobilitätswende ganzheitlich zu planen. Auch die Versuche der CDU, die ohnehin überlastete Bezirksverwaltung zu lähmen, soll damit eingedämmt werden. Eike Arnold, Vorsitzender des Ausschusses für Klimaschutz, […]

Kurzmeldungen
In diesem Artikel geht es um einen beschlossenen Antrag der SPD-Fraktion in der letzten BVV. Dabei wurde auf Initiative der SPD-Fraktion beschlossen sich für Fußgängerüberwege und ähnlichen Querungshilfen am Wuhletal-Wanderweg einzusetzen. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: Tagesspiegel Newsletter | MaHe 17. Januar 2023

Diese Woche in der Bezirksverordnetenversammlung
In diesem Artikel geht es um den Antrag der SPD-Fraktion für die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung. Darin setzt sich die SPD-Fraktion dafür ein, dass das Dach am Bahnhof Springpfuhl schnellstens saniert werden soll. Außerdem setzt sich die SPD-Fraktion dafür ein, bei der Erneuerung des Daches diese gleich mit Solaranlagen auszustatten. Außerdem wird auf einen gemeinsamen Antrag der SPD-Fraktion zusammen mit […]

Parkzonen sollen auch in Marzahn-Hellersdorf kommen
In diesem Artikel geht es um die neueste Initiative der SPD-Fraktion für die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung. Darin setzt sich die SPD-Fraktion dafür ein, ein Konzept zur Parkraumbewirtschaftung teilweise im Bezirk einzuführen. Dabei sollen jedoch bestimmte Bedingungen gelten wie eine sozialverträglichkeit der Gebühren und wenige Dauerparker in Wohngebieten. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: Parkzonen sollen auch in Marzahn-Hellersdorf […]

In der BVV beschlossen: Sichere Wege am Wuhlewanderweg
Auf Antrag der SPD-Fraktion wurde in der letzten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einstimmig beschlossen, sich für den Bau von Fußgängerüberwegen und ähnlichen Querungshilfen am Wuhlewanderweg einzusetzen. Damit sollen die Überwege für Fußgängerinnen und Fußgänger sowie Straßenkreuzungen entlang des Wuhlewanderweges sicher gestaltet werden. Der Wuhlewanderweg ist eine beliebte Spazierstrecke für Jung und Alt in unserem Bezirk. Unterwegs muss man immer wieder größere und […]

BVV fordert: Wegeführung am Bahnhof Springpfuhl soll kommen
In diesem Artikel geht es um die mangelhafte Wegeführung am Bahnhof Springpfuhl. Die SPD-Fraktion hatte im Oktober den Antrag eingebracht, sich für eine klare Wegeführung einzusetzen. Dieser wurde nun in der Dezember-Sitzung der BVV beschlossen. Der verkehrspolitische Sprecher Eike Arnold begrüßt die Entscheidung der BVV dazu. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: Tagesspiegel Newsletter | MaHe 3. Januar 2023

Nachhaltig, dezentral und klein: Marzahn-Hellersdorf setzt sich für die BUGA 2025 in den Gärten der Welt ein
In diesem Artikel geht es um die Initiative der SPD-Fraktion im Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr, sich für die Ausrichtung der Bundesgartenschau 2025 zu bewerben. Mit einem dezentralen und nachhaltigen Konzept möchte man die BUGA für alle Menschen im Bezirk attraktiver machen. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion Günther Krug sowie der Bezirksbürgermeister Gordon Lemm sprechen sich dabei deutlich dafür aus, […]

Klare Wege am S-Bahnhof Springpfuhl kommen!
Auf Antrag der SPD-Fraktion wurde in der letzten Bezirksverordnetenversammlung einstimmig beschlossen, sich für eine klare Wegeführung am S-Bahnhof Springpfuhl einzusetzen. Das Ziel soll es sein, durch das Anbringen von Schildern den Umstieg zu erleichtern. Die S-Bahnstation und Straßenbahnhaltestelle Springpfuhl ist ein wichtiger Knotenpunkt in Marzahn-Hellersdorf. Hier wird ein- und umgestiegen aus zwei S-Bahnlinien in mehrere Straßenbahnlinien und andersherum. Doch die […]

Die Blockade der CDU muss aufhören! Das Mobilitätskonzept für Marzahn-Hellersdorf muss endlich kommen
Am 08. November wurde im dafür zuständigen Ausschuss auf Antrag der SPD-Fraktion ein Fahrplan zur Umsetzung eines Mobilitätskonzeptes mit großer Mehrheit beschlossen. Obwohl der Antrag bereits seit Monaten diskutiert wird und der dafür zuständige Ausschuss den Antrag mit großer Mehrheit befürwortet hat, verzögert die CDU-Fraktion, mit immer neuen Debatten diesen in der Bezirksverordnetenversammlung zur Abstimmung zu stellen. Das Ziel des […]

Mobilität weitergedacht: BVG-Rufbus MUVA chauffiert kostenlos zum nächsten S- und U-Bahnhof
Seit September diesen Jahres steht den Bürgerinnen und Bürger von Marzahn-Hellersdorf der Rufbus der BVG („Muva“) zur Verfügung. Durch dieses Angebot wird allen Mitbürger:innen, die in größerer Distanz zu den Bahnstationen wohnen, eine bessere Anbindung zum ÖPNV geboten. Nun gibt es ein besonderes Angebot: bis Ende des Jahres entfällt der pauschale Zuschlag von 1,50 € somit kommen die Bürger:innen mit […]

Verkehrslärm und Bahnübergänge: Beim wichtigen Ausbau der Ostbahn die Interessen der Anwohnerinnen und Anwohner nicht vergessen
Mit einem einstimmig beschlossenen Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung hatte sich die Fraktion der SPD dafür eingesetzt, die quer durch Marzahn-Hellersdorf verlaufende Ostbahn für den Güter- und Personenverkehr auszubauen. Auf diese Weise könne ein wichtiger Schritt unternommen werden, um den immer stärker wachsende Warentransport nachhaltig von der Straße auf die Schiene zu verlegen. Ein Beitrag für den Klimaschutz, weniger Feinstaubemissionen und […]

Für die Schaffung von mehr Kurzzeitparkplätzen im Bezirk
Mit einem Antrag in der letzten Bezirksverordnetenversammlung setzte sich die SPD-Fraktion dafür ein, mehr Kurzzeitparkplätze vor Ort zu schaffen. Diese soll im Rahmen eines Konzeptes zur Parkraumbewirtschaftung geschehen. Die Parkraumbewirtschaftung ist gemäß dem Mobilitätskonzept vom Bezirk ein mögliches Mittel zur Mobilitätswende. Die Beantwortung der mündlichen Anfrage stellt die Probleme von Kurzzeitparkplätzen dar Der Antrag ist eine Reaktion einer mündlichen Anfrage […]
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In diesem Artikel geht es um die beschlossenen Anträge in der letzten BVV. Darin wur...

In diesem Artikel geht es um einen beschlossenen Antrag der SPD-Fraktion in der letzt...

In diesem Artikel geht es um die letzte Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung. Da...

In diesem Artikel geht es um die anstehende Wiederholungswahl am 12. Februar. Dazu ha...