Offener Brief von Eltern an Senat: Grundschulen mit fast doppelt so vielen Schüler:innen wie Plätzen
In diesem Artikel geht es um einen offenen Brief der Gesamtelternvertretung an die Bildungssenatorin Busse. Darin setzen sich die Eltern dafür ein, mehr Schulen im Bezirk zu bauen. Insbesondere die Friedrich-Schiller-Schule und die Kiekemal-Grundschule haben fast doppelt so viele Schüler:innen wie Plätze. Da die Schulen im Bezirk betroffen sind, hat die SPD-Fraktion zusammen mit der Fraktion der Linken und der […]
Kiezkamera
In dem Artikel geht es um die aktuelle Situation des Wernersees. Die SPD-Fraktion hat sich dabei mit seinen Bündnispartner:innen für eine Renaturierung des brachliegenden Areals eingesetzt. Die Bezirksverordnete der SPD-Fraktion Dr. Luise Lehmann fordert nun das Wernerbad ökologisch zu renaturieren. Darüber hinaus fordert Sie ein Wasserspielplatz für Kinder zu gestalten. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: Tagesspiegel Newsletter | […]
Kurzmeldungen
In diesem Artikel geht es um einen Beschluss in der letzten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung. Darin wurde auf Antrag der SPD-Fraktion beschlossen, sich für den Bau von barrierefreien Zugängen an Schulen einzusetzen. Damit soll sichergestellt werden, dass auch bei Ausfall der Fahrstühle die Schülerinnen und Schüler am Unterricht teilnehmen können. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: Tagesspiegel Newsletter | MaHe […]
Der große Wahlcheck II: Was die Parteien zu TVO, Kombibad und Energiekrise sagen
In diesem Artikel geht es um die anstehende Wiederholungswahl am 12. Februar. Dazu hat die SPD-Fraktion eine Reihe von Fragen vom Tagesspiegel beantwortet. Die Antworten befinden sich im Artikel. Darin spricht sich die SPD-Fraktion dafür aus, die Planungen des Kombibads am Kienberg voranzutreiben. Außerdem setzt sich die Fraktion für eine zügige Umsetzung der TVO ein. Dieses schließt den notwendigen Ausbau […]
Anstaltsfriedhof denkmalgerecht wiederherstellen
In diesem Artikel geht es um einen Beschluss in der Bezirksverordnetenversammlung im Januar. Darin wurde auf Antrag der SPD-Fraktion beschlossen, sich für die denkmalgerechte Wiederherstellung des Anstaltsfriedhof Wuhlgarten einzusetzen. Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion Christian Linke erinnert dabei, dass die BVV bereits im Jahr 2020 einen entsprechenden Beschluss gefasst hat. Jedoch hat die damals zuständige Bezirksstadträtin nicht gehandelt. Die SPD-Fraktion […]
Namen & Neues – Was die BVV sonst noch beschlossen hat
In diesem Artikel geht es um die beschlossenen Anträge in der letzten BVV. Darin wurde auch auf Initiative der SPD-Fraktion beschlossen, sich für einen Ausbau des Bibliotheksangebotes auch auf das Siedlungsgebiet zu erweitern. Dabei soll unter anderem geprüft werden, ob ein Bibliotheksbus durch das Bezirksamt angeschafft und betrieben werden kann. Außerdem soll geprüft werden, Stadtteilzentren für Annahme- und Ausgabestellen für […]
Was die BVV sonst noch beschlossen hat
In diesem Artikel geht es um einen beschlossenen Antrag der SPD-Fraktion in der letzten BVV. Darin hatte sich die SPD-Fraktion dafür eingesetzt, mehr Weiterbildungsangebote zum Thema Digitalisierung anzubieten. Dieses soll sich gezielt auch an ältere Mitbürger:innen richten, damit diese auch vollumfänglich am gesellschaftlichen Leben partizipieren können. Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Jan Hofmann betonte dabei, dass sich immer mehr Teile […]
Niemand hat die Absicht, das Bezirksamt abzuschaffen – nur die FDP
In diesem Artikel geht es um die letzte Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung. Darin hatte sich die FDP-Fraktion dafür eingesetzt, das Bezirksamt abzuschaffen. Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion Christian Linke erklärt dabei, dass dieser Antrag reines Chaos bedeutete und den föderalen Staat zerschlagen würde. Daher lehnte die SPD-Fraktion diesen Antrag ab. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: Tagesspiegel Newsletter | MaHe […]
Der große Wahlcheck
In diesem Artikel geht es um die anstehende Wiederholungswahl am 12. Februar. Dazu hat die SPD-Fraktion eine Reihe von Fragen vom Tagesspiegel beantwortet. Die Antworten befinden sich im Artikel. Darin spricht sich die SPD-Fraktion dafür aus, angesichts der verschiedenen Krisen durch den barbarischen, völkerrechtswidrigen Angriffskriegs die Hilfe und Unterstützung im Bezirk zu organisieren. Der gesamte Artikel ist abrufbar unter: Tagesspiegel […]
Wiederholungswahl 2023: Die CDU hofft auf einen Politikwechsel in der BVV Marzahn-Hellersdorf
In diesem Artikel geht es um die anstehende Wiederholungswahl im Februar 2023. Darin äußert sich der Fraktionsvorsitzende Günther Krug und betont dabei die bisherige gute Zusammenarbeit in der Zählgemeinschaft und dem Bündnis mit Linken und Grünen. Dabei versichert er auch, dass er dieses erfolgreiche Bündnis auch nach der Wiederholungswahl fortsetzen möchte. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: Wiederholungswahl 2023: […]
Kurzmeldungen
In diesem Artikel geht es um die Elsenschule in Mahlsdorf. Die Bezirksverordnete Dr. Luise Lehmann hat sich seit langer Zeit dafür eingesetzt. Es fehle nur noch der formelle Beschluss in der BVV dann hätte Mahlsdorf eine neue Schule. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: Tagesspiegel Newsletter | MaHe 24. Januar
Kein Zeitplan für Fertigstellung der TVO
In diesem Artikel geht es um den aktuellen Stand zur Tangentialverbindung Ost (TVO). Der Bezirksbürgermeister Gordon Lemm und die SPD-Fraktion setzen sich seit langer Zeit für eine rasche Umsetzung der TVO ein. Daher haben sie sich auch an der Resolution des Bündnisses dazu unterschrieben. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: Tagesspiegel Newsletter | MaHe 24. Januar
Intro
In diesem Artikel geht es um die inhaltlichen Diskussionen zum Mobilitätskonzept für den Bezirk während der letzten BVV. Der verkehrspolitische Sprecher Eike Arnold kritisiert dabei das Stückwerk der CDU in der Verkehrspolitik. Die CDU stellt regelmäßig sehr viele Anträge zu einzelnen Straßenkreuzungen, als die Verkehrspolitik ganzheitlich zu planen. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: Tagesspiegel Newsletter | MaHe 24. […]
Von Mittelinsel bis Muva: Wie viel Mahlsdorf steckt in der Tagesordnung der BVV?
In diesem Artikel geht es um die wichtigsten Tagesordnungspunkte aus der Bezirksverordnetenversammlung für Mahlsdorf. Dabei werden unter anderem zwei Anträge der SPD-Fraktion genannt. Zum einem setzt sich die SPD-Fraktion dafür ein den digitalen Rufbus der BVG (Muva) auch nach Mahlsdorf Nord zu erweitern. Zum anderen setzt sich die SPD-Fraktion dafür ein Bibliotheksangebote auch für den südlichen Bezirk attraktiver und besser […]
Kurzmeldungen
In diesem Artikel geht es um einen beschlossenen Antrag der SPD-Fraktion in der letzten BVV. Dabei wurde auf Initiative der SPD-Fraktion beschlossen sich für Fußgängerüberwege und ähnlichen Querungshilfen am Wuhletal-Wanderweg einzusetzen. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: Tagesspiegel Newsletter | MaHe 17. Januar 2023
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Am 26.04 hatten wir mit Gaby Bischoff eine von Deutschlands stärksten Stimmen für E...
Wir als SPD-Fraktion setzen uns für ein leistungsfähiges und gut ausgestattetes Str...
In der Aprilsitzung der Bezirksverordnetenversammlung wurde der Vorsitzende der SPD-F...
Am Montag, den 13. Mai 2024 hat sich die SPD-Fraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf ...
Am Donnerstag, dem 18.04.2024, tagte die Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-He...
